Aschaffenburg und Spessart - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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FDP Aschaffenburg-Stadt
Julika Sandt MdL: Neue Perspektiven für die frühkindliche Bildung

Julika Sandt MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag, hat am 26. März 2021 in einem Online-Talk des FDP-Kreisverbands Aschaffenburg-Stadt neue Perspektiven für die frühkindliche Bildung in Kindertagesstätten (Kitas), in der Tagespflege etc. aufgezeigt. Thomas Klein, Stadtrat und FDP-Kreisverbandsvorsitzender, kommentierte die Situation in Aschaffenburg. Julika Sandt betonte, dass die frühkindliche Sprachförderung und Persönlichkeitsentwicklung entscheidenden...

  • Aschaffenburg
  • 30.03.21
  • 17× gelesen

FDP Aschaffenburg-Stadt fordert:
Durchführung der Covid-19-Selbsttests für Grundschulkinder zu Hause durch die Eltern

Der FDP-Kreisvorstand Aschaffenburg-Stadt fordert, dass die für die Grundschulkinder spätestens nach den Osterferien geplanten Covid-19-Selbsttests nicht in der Schule, sondern von den Eltern zu Hause durchgeführt werden. In einer sicheren, häuslichen und verantwortungsvollen Umgebung seien gültige Testergebnisse zu erwarten, ohne dass es zu sozialer Ausgrenzung oder Stigmatisierung kommen könne. Die Eltern könnten in der häuslichen Umgebung sofort notwendige Quarantäne-Maßnahmen im...

  • Aschaffenburg
  • 24.03.21
  • 23× gelesen
Hafenbahnhof und B 26 in der Bauphase
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Neues aus der Kommunalpolitik
Lärm um Umbau der Hafenbahn und B26

Wie geht es weiter mit dem Umbau Hafenbahn und B26 ? Der Umbau der Hafenbahn und der B26 sorgt bei manchen Bürgern für Unmut. Die derzeitige Optik - in der Bauphase - ist verständlicherweise brutal. Eine direkte Anwohnerin aus dem Stadtteil Leider hat an die Stadträte und die Stadtverwaltung geschrieben: "Ich wohne mit meiner Familie im Stadtteil Leider an den Gleisen der Hafenbahn, eine gewisse Lärmbelästigung ist hier völlig normal. Aber seitdem der Hafen floriert, fahren die Rangierloks sehr...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 23.03.21
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FDP Aschaffenburg-Stadt
Julika Sandt MdL spricht über Perspektiven für die frühkindliche Bildung

Der FDP-Kreisverband Aschaffenburg-Stadt lädt seine Mitglieder, Interessierte und Medienvertreter ein zum Online-Talk: Impuls von Julika Sandt: „Perspektiven für die frühkindliche Bildung“ Frühkindliche Sprachförderung und Persönlichkeitsentwicklung haben entscheidenden Einfluss auf die weitere Bildungslaufbahn. Gleichzeitig ist eine gute Versorgung mit Krippen-und Kindergartenplätzen Voraussetzung für die Erwerbstätigkeit vieler Eltern und damit existenziell für Familien. Wie kann der...

  • Aschaffenburg
  • 18.03.21
  • 23× gelesen

FDP-Stadträte fordern digitales Rathaus

In ihrem Antrag vom November 2020 forderten die Stadträte der FDP Aschaffenburg-Stadt ein Digitales Rathaus. Bereits umgesetzt daraus wurde die Forderung nach einer Organisationsuntersuchung, die ´zu optimalen Arbeitsabläufen führen soll. Des weiteren fordern die Liberalen eine E-Akte des Rathauses, die unter Berücksichtigung des Datenschutzes in der gesamten Verwaltung eingeführt werden soll. „Eine E-Akte beschleunigt sämtliche Abläufe in der Stadtverwaltung und ist damit unverzichtbar.“,...

  • Aschaffenburg
  • 16.03.21
  • 13× gelesen
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Reichskanzler Bismarck und Namensgeber der Bismarckallee am Godelsberg

Godelsberg Bebauungsplan
Gegen Zubetonieren und für den Schutz des Grüns!

Wir sind auch gegen Zubetonieren und für den Schutz des Grüns! Keine Frage! Das hört sich gut an, das will ja sicher jeder und so ist es populistisch und ganz einfach, viel Zustimmung zu erhalten. Das füllt Unterschriftslisten und hört sich wohlfeil an. Und dass sich Nachbarn aufmandeln, neben denen jetzt neu gebaut wird, egal wie sie selbst wohnen, das scheint ja auch ein Naturgesetz unserer intoleranten Zeit zu sein. Populismus und nachbarschaftlicher Eifer, eine schöne Melange…. Beim...

  • Aschaffenburg
  • 14.03.21
  • 143× gelesen
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Hier soll die Slipanlage hin
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Neues aus dem Stadtrat
Slipanlage am Main in Nilkheim nur für Feuerwehr und Rettungsdienste

Die 16 Stadträte beim  Ortstermin am Main in Aschaffenburg-Nilkheim  waren sich einig: eine Slipanlage für die Feuerwehr oder Rettungsdienste ist in Ordnung, aber nicht für Freizeit-Sportbootfahrer. Das Stadtplanungsamt hatte zu diesem Ortstermin eingeladen. Eine Slipanlage ist eine schräge Ebene, auf der Boote  zu Wasser gelassen oder an Land gezogen werden können. Sie braucht also eine Zufahrt für Autos und Bootsanhänger. Die bisherige Bootsrampe am Theoderichstor unterhalb des Schlosses...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 07.03.21
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DGB begrüßt Stellenzuwachs in der Stadtverwaltung Aschaffenburg

Aschaffenburg. In diesen unsicheren Zeiten der Pandemie wertet der DGB Kreisverband Aschaffenburg-Miltenberg 50 zusätzliche Stellen in der Stadtverwaltung zu schaffen, als positives Signal an die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, aber auch in die Wirtschaftsregion bayerischer Untermain. In den letzten Jahren kam es wegen der steigenden Bevölkerungszahlen und der Intensivierung der Kommunikationswege im Rahmen der Digitalisierung zu einer Aufgabenmehrung und somit zur Arbeitsverdichtung der...

  • Aschaffenburg
  • 25.02.21
  • 25× gelesen

Freie Demokraten fordern attraktive Innenstadt

Die Aschaffenburger Stadträte der FDP, Karsten Klein und Thomas Klein, haben am 22. Februar 2021 dem Entwurf über den städtischen Haushalt zugestimmt. In seiner Rede ging Karsten Klein zuerst auf die Personalkosten der Stadt Aschaffenburg ein. Bereits im letzten Jahr hatten die Liberalen auf die steigenden Kosten hingewiesen. „In den letzten Jahren war es Praxis, dass der Stadtrat immer wieder Einzelentscheidungen über zusätzliche Stellen getroffen hat, ohne dabei die Verwaltung in Gänze ins...

  • Aschaffenburg
  • 23.02.21
  • 47× gelesen
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Gewerkschaften im Dialog mit der Bayerischen Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach
Mit Innovation Beschäftigung nachhaltig sichern

Am Samstag 13. Februar fand die dritte Konferenz Digitalisierung der Arbeitswelt des Deutschen Gewerk-schaftsbunds und der IG Metall statt. Auf dieser Konferenz standen die Themen Innovation und Transformati-on im Mittelpunkt. DGB Kreisverbandsvorsitzender Björn Wortmann konnte auf der Konferenz die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach als Keynote-Speakerin begrüßen: „Für nachhaltige Beschäftigungssicherung und Zu-kunftsperspektiven sind unserer Ansicht nach Innovationen von...

  • Aschaffenburg
  • 15.02.21
  • 53× gelesen

FDP am Untermain:
Neujahrsempfang Online mit Wolfgang Kubicki MdB

Deutschland braucht im Jahre 2021 Veränderungen, weil in der Vergangenheit zu wenige Veränderungen durchgeführt worden sind. Deshalb wird die FDP dringender denn je gebraucht. Mit diesem Credo startete Wolfgang Kubicki MdB, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, seinen Auftritt auf Neujahrsempfang 2021 der FDP-Kreisverbände Aschaffenburg-Stadt, Aschaffenburg-Land, Miltenberg sowie Main-Spessart am Mittwoch, dem 10. Februar 2021. Die...

  • Aschaffenburg
  • 13.02.21
  • 11× gelesen
Florian Hofmann, Direktkandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis Aschaffenburg

Junger Kandidat für Aschaffenburg
Florian Hofmann will in den Bundestag

Am Samstag den 30.01.2021 bestimmte die LINKE ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis Aschaffenburg. Die Anwesenden votierten einstimmig für den 24-jährigen Florian Hofmann aus Mömbris. Bei der Kommunalwahl 2020 führte er bereits die Liste der LINKEN im Landkreis an und erhielt ein Mandat im Kreistag.In seiner Bewerbungsrede erklärte Hofmann, er wolle im Wahlkampf einen besonderen Fokus auf das Gesundheitssystem legen und sagte: „Im Kreistag haben wir lange über das Defizit des...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 11.02.21
  • 505× gelesen
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Liberale Kommunalpolitiker verabschieden Erklärung zu Verkehrs- und Umweltthemen
Unterstützung für den Ausbau der B 469 und B26

Am 6. Februar 2021 versammelten sich die Kommunalen Mandatsträger der Freien Demokraten am bayerischen Untermain, unter anderem mit Bürgermeister Peter Kreß (Karlstein), den stellvertretenden Bürgermeistern von Erlenbach a.M. Jörg Barth, von Kleinostheim Dieter Josten, sowie von der Stadt Miltenberg Cornelius Faust und über 20 Stadträten, Kreisräten und Gemeinderäten, in einer virtuellen Tagung. Ein reger Austausch ist gerade in der Kommunalpolitik essenziell, um über Orts- und Stadtgrenzen...

  • Aschaffenburg
  • 09.02.21
  • 30× gelesen
Staatsministerin Judith Gerlach, MdL © Jörg Koch
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Digitalisierung der Arbeitswelt
Konferenz mit bay. Staatsministerin Judith Gerlach Innovation und Transformation

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die IG Metall veranstalten am Samstag, den 13. Februar 2021 ab 10 Uhr eine virtuelle Konferenz zum Thema Digitalisierung der Arbeitswelt mit dem Themenschwerpunkt Innovation und Transformation. Im Zuge dessen konnten wir die bayerische Staatsministerin für Digitales, Frau Judith Gerlach, als Keynote-Speakerin gewinnen. Die Veranstaltung richtet sich an gewerkschaftlich Aktive und Betriebsräte sowie...

  • Aschaffenburg
  • 08.02.21
  • 66× gelesen

Stadtrat Aschaffenburg
Personalbedarf der Stadtverwaltung muss extern und objektiv überprüft werden-Stadtrat beschließt FDP-Antrag

Der Stadtrat hat die Forderung der FDP aus dem November 2020 nach einer Aufgabenkritik, einer Organisations-Untersuchung und einer Personalbedarfsermittlung zugestimmt. In den vergangenen Jahren wurden von der Stadt Aschaffenburg neue Aufgaben übernommen, ohne dass bestehende Aufgaben und Organisationsstrukturen überprüft wurden. Nun sollten auf Vorschlag der Stadtverwaltung erneut eine Vielzahl von neuen Stellen geschaffen werden ohne eine externe und objektive Überprüfung der Notwendigkeit...

  • Aschaffenburg
  • 03.02.21
  • 30× gelesen
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FDP am Untermain:
Neujahrsempfang Online mit Wolfgang Kubicki MdB

Die FDP-Kreisverbände Aschaffenburg-Stadt, Aschaffenburg-Land, Miltenberg sowie Main-Spessart laden ihre Mitglieder, Interessierte und Medienvertreter ein zum Neujahrsempfang 2021 mit Wolfgang Kubicki MdB, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP Ort: Online, Videokonferenzplattform GoToMeeting Link: www.nje.FDP-Untermain.de Zeit: Mittwoch, 10. Februar 2021, um 18.30 Uhr Eine Einwahlmöglichkeit besteht ab 18.30 Uhr. Das Programm beginnt um 19:00...

  • Aschaffenburg
  • 02.02.21
  • 42× gelesen

Monatliches Treffen im Januar
FDP Aschaffenburg-Stadt berät Finanzhaushalt der Stadt

Die finanziellen Rücklagen der Stadt Aschaffenburg werden in den kommenden Jahren nicht ausreichen, die bereits ehrgeizig geplanten Projekte der Stadt zu finanzieren. Dies muss aber das Ziel der Stadtpolitik sein. Problematisch ist auch die fortschreitende Steigerung der Personalkosten, die höher ist als die Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst. Erfreulich ist der Verzicht auf Neuverschuldung. Das waren die wichtigsten Punkte auf dem monatlichen Treffen des FDP-Kreisverbands...

  • Aschaffenburg
  • 18.01.21
  • 26× gelesen
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Lichtaktion in Aschaffenburg - jetzt mit TV Beitrag

Beitrag von TV Mainfranken zur Lichtershow in Aschaffenburg MitGewerkschaftBesser durch die Vorweihnachtszeit! Um in Zeiten von Corona Licht in die dunkle Jahreszeit zu bringen, fand am 18. Dezember in Aschaffenburg eine kunstvolle Lichtaktion statt.Lichtkünstler Michael "Gene" Aichner projezierte dabei weihnachtliche Motive an die Aschaffenburger Bibliothek. " Wir danken allen Betriebs-und Personalräten,die sich in diesen schwierigen Zeiten für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten und für...

  • Aschaffenburg
  • 19.12.20
  • 121× gelesen
Fußgängerzone
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SPD Leider und Nilkheim
SPD Nilkheim fordert Pollerlösung auf dem Geschwister-Scholl-Platz

Die SPD Nilkheim mahnt die Verkehrsberuhigung auf dem Geschwister-Scholl-Platz an. Dies könne durch Sperren des Zugangs zum Platz erfolgen. Die seit Jahren diskutierten automatischen versenkbaren Poller am Platzzugang sollten jetzt installiert werden. Die Notwendigkeit hierzu ergibt sich auch aus der angestrebten Konzentrierung der Einkaufsmöglichkeiten Nilkheims am Geschwister-Scholl-Platz. Außerdem werde der Platz zunehmend in Mitleidenschaft gezogen. Die Befahrung mit Autos lockere massiv...

  • Aschaffenburg
  • 16.12.20
  • 109× gelesen

DGB Zukunftsdialog mit Aschaffenburgs Bürgermeister Eric Leiderer

Aschaffenburg. Mit dem Aschaffenburger Bürgermeister Eric Leiderer kam DGB-Vorsitzender Björn Wort-mann im Rahmen des Zukunftsdialogs zusammen. Themen waren unter anderem Investition und Weiter-bildung im Rahmen des Transformationsprozess in Aschaffenburg. „Der enge Austausch mit Arbeitneh-mervertretern ist mir als Gewerkschafter ungemein wichtig. Daher bin ich dankbar, dass der DGB und seine acht Mitgliedsgewerkschaften konstruktiv und aktiv vor Ort den Wandel mitgestalten“, sagt Eric Leiderer...

  • Aschaffenburg
  • 14.12.20
  • 62× gelesen
Carolina Trautner, bayerische Staatsministerin für Arbeit, Soziales und Familie
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Qualifizierung und Investitionen für die Arbeitswelt von morgen
Konferenz mit Carolina Trautner, bayerische Staatsministerin für Arbeit, Soziales und Familie

Aschaffenburg. Über 50 TeilnehmerInnen aus Gewerkschaften, Betrieben, Politik, Institutionen und Verbänden konnte DGB Kreisverbandsvorsitzender Björn Wortmann auf der gemeinsamen DGB und IG Metall Konferenz „Digitalisierung der Arbeitswelt?! Qualifizierung und Transformation“ am 5. Dezember 2020 im virtuellen Raum begrüßen. „Qualifizierung der Beschäftigten und Investitionen in neue Wertschöpfungsketten als regionale Struktur-politik sind unersetzbare Bausteine für nachhaltige...

  • Aschaffenburg
  • 07.12.20
  • 84× gelesen
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Online-Plattformen für die Bürgerbeteiligung nutzen
FDP fordert digitale Bürgerversammlungen in Aschaffenburg

Die FDP Aschaffenburg-Stadt fordert die Stadtverwaltung auf, digitale Bürgerversammlungen durchzuführen, damit die in Aschaffenburg hoch gehaltene Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen auch während der Corona-Pandemie weitergeführt werden könne. Die Digitalisierung, die heute übereinstimmend als ein äußerst wichtiges technisches und gesellschaftspolitisches Thema angesehen werde, dürfe nicht nur diskutiert, sondern müsse auch im öffentlichen und politischen Leben...

  • Aschaffenburg
  • 07.12.20
  • 79× gelesen
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Digitalisierung der Arbeitswelt
Bayerische Arbeits- und Sozialministerin Carolina Trautner bei Onlinekonferenz am 5.12.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die IG Metall veranstalten am 5.Dezember ab 10 Uhr eine virtuelle Konferenz zum Thema Digitalisierung der Arbeitswelt. Im Zuge dessen konnten wir die bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Frau Carolina Trautner, als Keynote-Speakerin gewinnen. Aufgrund der Pandemie haben wir uns entschieden, die Konferenz in Präsenz abzusagen und diese nun rein virtuell durchzuführen. Die Veranstaltung richtet sich an gewerkschaftlich Aktive und...

  • Aschaffenburg
  • 01.12.20
  • 53× gelesen
Herbert Kaup beim Ortstermin in der Helmholtzstraße

SPD Leider und Nilkheim
Parken in der Helmholtzstraße in Leider - Verwaltung: Autofahrer sollen sich an die Regeln halten

Herbert Kaup, der SPD-Ortsvereinsvorsitzende des Stadtteils Leider und der Stadtrat Wolfgang Giegerich hatten beantragt, dass die PKWs auf der linken Seite der Helmholtzstraße durch einen eingezeichneten Parkstreifen auf dem Gehsteig parken können. Auf der rechten Seite soll der Gehsteig von Parken freigehalten werden, damit Bürger mit einem Kinderwagen vorbei fahren können. Sie begründeten dies damit, dass bei der derzeitigen Parksituation in der Helmholzstraße der Einsatz von Sanitätsautos,...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 30.11.20
  • 57× gelesen

Erhöhung der Parkgebühren teilweise zurückgenommen
FDP Aschaffenburg-Stadt: Einzelhandel in der Innenstadt braucht Unterstützung

Die Erhöhung der Gebühren für die städtischen Parkhäuser und Tiefgaragen in Aschaffenburg wird teilweise zurückgenommen. Diesen Beschluss fasste der Stadtrat am 23. November 2020 auf Betreiben der FDP. Die Freien Demokraten wollen mit Ihrer Initiative den Einzelhandel während der Corona-Pandemie unterstützen und die Attraktivität der Innenstadt Aschaffenburgs erhalten. Der Stadtrat hatte auf seiner Sitzung am 19. Oktober 2020 gegen die Stimmen der FDP eine wesentliche Erhöhung der Parkentgelte...

  • Aschaffenburg
  • 25.11.20
  • 97× gelesen
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Über 17.000 Beschäftigte arbeiten am bayerischen Untermain zu Niedriglöhnen.
Tatort Niedriglohn bayerischer Untermain

DGB Kreisverbandsvorsitzender Björn Wortmann: „Über 17.000 Beschäftigte arbeiten am bayerischen Untermain zu Nied-riglöhnen. Viele werden mit Armutslöhnen abgespeist und sind vom Wohlstand abgekoppelt. Tarifverträge und Tarifbindung sind die Mittel gegen Niedriglöhne!“ Über 17.000 Menschen arbeiten am bayerischen Untermain zu Niedriglöhnen, darunter sind rund 5.600 Beschäftigte, die im Bereich Verkehr, Logistik, Schutz und Sicherheit tätig sind. Die Daten stammen aus dem neuen Report „Tatort...

  • Aschaffenburg
  • 20.11.20
  • 98× gelesen
Die Stadträte Martina Fehlner, Wolfgang Giegerich und Uwe Flaton machen sich vor Ort ein Bild von den ansehnlichen Wohnanlagen.

SPD Stadtratsfraktion
SPD will 30 Prozent bezahlbare Wohnungen in neuen Wohnanlagen

Auch in Aschaffenburg steigen die Mieten stark. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger können sich die Wohnungsmieten nicht mehr leisten. Um diesem Trend in Aschaffenburg entgegen zu wirken, haben die SPD-Stadträte Uwe Flaton, Martina Fehlner und Wolfgang Giegerich zusammen mit ihrer Fraktion beantragt, dass in Zukunft in den Bebauungsplänen 30 Prozent der neu entstehenden Wohnungen in städtebaulichen Verträgen als preisgebunden festgelegt werden. Dieses Vorgehen soll den dringend benötigten...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 18.11.20
  • 121× gelesen

Kommunalpolitischer Stammtisch:
„Digitales Rathaus Aschaffenburg“

Der FDP-Kreisverband Aschaffenburg-Stadt lädt seine Mitglieder und Interessierte ein zum Kommunalpolitischen Stammtisch: „Digitales Rathaus Aschaffenburg“ Ort: Online, Videokonferenzplattform GoToMeeting Link: https://www.gotomeet.me/fdpbayern/kreisverband-aschaffenburg-stadt Meeting-ID: 467 210 717 Zeit: Freitag, 20. November 2020, 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr Die Stadtverwaltung muss digitaler werden. Attraktivere Servicefunktionen für die Bürgerinnen und Bürger, angenehmere Arbeitsbedingungen für...

  • Aschaffenburg
  • 14.11.20
  • 68× gelesen

Die Stadtverwaltung muss digitaler werden
FDP-Antrag im Stadtrat beschleunigt die Digitalisierung in Aschaffenburg

Attraktivere Servicefunktionen für die Bürgerinnen und Bürger, angenehmere Arbeitsbedingungen für die Bediensteten der Stadtverwaltung und Kosteneinsparungen für die Steuerzahler, das möchte die FDP Aschaffenburg-Stadt mit ihrer Initiative für mehr Digitalisierung in der Aschaffenburger Stadtverwaltung und bei den städtischen Betrieben erreichen. Hierzu bringen die FDP-Stadträte Karsten Klein MdB und Thomas Klein einen Antrag in den Stadtrat ein. Constanze Frey, im Vorstand des...

  • Aschaffenburg
  • 12.11.20
  • 71× gelesen

Wie werden sich die US-Amerikaner entscheiden?
Wahlen in den USA

Am 3. November findet die Präsidentschaftswahl in den USA statt. Das Ergebnis ist offen - auch wenn die Umfragen den demokratischen Kandidaten Joe Biden vorn sehen.In der neuen Woche erfahren wir es, dann wählen die Vereinigten Staaten ihren nächsten Präsidenten. Dann wird entweder Donald Trump im weißen Haus bestätigt oder Joe Biden wird im Januar, mit 78 Jahren der mit Abstand älteste Präsident werden, der je ins Amt eingeführt wurde. Diese Wahl ist nicht nur entscheidend für die USA, sondern...

  • Aschaffenburg
  • 02.11.20
  • 273× gelesen
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