MdL Martina Fehlner informiert:
Rund 2,7 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in Stadt und Landkreis Miltenberg

Es sind positive Nachrichten, die die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für Kommunen in der Region aus dem Landtag überbringen kann. Sie werden 2020 (umfangreiche) Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten.

Im Einzelnen fließen in folgende Kommunen staatliche Fördergelder:

• Gemeinde Collenberg: Neubau der Kinderkrippe 50.000 Euro
• Stadt Erlenbach a. Main: Ersatzneubau der Barbarossa-Mittelschule mit Generalsanierung der Dreifachsporthalle und Ersatzneubau der Freisportanlagen 200.000 Euro
• Stadt Erlenbach a. Main: Neubau der Kindertageseinrichtung in der Friedenstraße 50.000 Euro
• Markt Kirchzell: Erweiterung der Grundschule 454.000 Euro
• Markt Kirchzell: Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung 390.000 Euro
• Schulverband Kleinheubach: Generalsanierung der Sporthalle der Grund- und Mittelschule 250.000 Euro
• Gemeinde Laudenbach: Baukostenzuschuss zu Umbau und Sanierung der Kindertageseinrichtung Karolusheim 50.000 Euro
• Stadt Miltenberg: Generalsanierung der Kindertageseinrichtung Pusteblume 100.000 Euro
• Stadt Miltenberg: Neubau der Kindertageseinrichtung Am Klostergarten 200.000 Euro
• Landkreis Miltenberg: Generalsanierung der Freisportanlagen für das Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach 16.000 Euro
• Landkreis Miltenberg: Generalsanierung des Johannes-Butzbach-Gymnasiums in Miltenberg 160.000 Euro
• Landkreis Miltenberg: Umbau und Generalsanierung der Berufsschule Miltenberg-Obernburg, Standort Obernburg Bauabschnitt Mensa 144.000 Euro
• Gemeinde Mömlingen: Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung Regenbogen 50.000 Euro
• Gemeinde Mömlingen: Generalsanierung und Umbau der Kindertageseinrichtung Sonnenschein 50.000 Euro
• Gemeinde Niedernberg: Sanierung der Kardinal-Döpfner-Mittelschule Großwallstadt, Standort Niedernberg 200.000 Euro
• Markt Sulzbach a. Main: Erweiterung der Kindertageseinrichtung Sonnenhügel 300.000 Euro
• Markt Sulzbach a. Main: Umbau der Kindertageseinrichtung Pusteblume im Ortsteil Soden (Brandschutzmaßnahmen) 15.000Euro

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbände und kommunalen Zweckverbände.

Insgesamt stehen im Jahr 2020 in Bayern Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Martina Fehlner begrüßt die Erhöhung der Mittel, denn sie hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist die Abgeordnete darauf hin, dass es in anderen Bereichen immer noch großen kommunalen Investitionsbedarf gibt, beispielsweise bei der Sanierung kommunaler Schwimmbäder, bei kommunalen Straßen oder dem ÖPNV, wofür die BayernSPD-Landtagsfraktion seit langem angemessene Mittel fordert.

Angesichts der wegbrechenden Steuereinnahmen und der fehlenden Einnahmen aus kommunalen Betrieben infolge der Corona-Krise hält die BayernSPD-Landtagsfraktion sowohl eine Nothilfe für die Kommunen in Höhe von 100 Euro pro Einwohner als auch einen kommunalen Schutzschirm für dringend notwendig.

Autor:

Abgeordnetenbüro Martina Fehlner aus Aschaffenburg

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