Martina Fehlner: Rund 5,5 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Miltenberg

Erfreuliche Nachrichten hat die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für eine Reihe von Kommunen im Landkreis Miltenberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Diese Bewilligungen für 2017 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs (nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz), mit denen insbesondere Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportanlagen, aber auch kommunale Theater und Konzertsaalbauten gefördert werden.

Im Einzelnen werden im Landkreis Miltenberg folgende Baumaßnahmen gefördert:

• Die Stadt Amorbach erhält für die Generalsanierung und Neubau von Freisportanlagen für die Grund- und Mittelschule sowie das Gymnasium und Umbau der Außenanlagen des Gymnasiums 127.000 Euro
• Der Markt Elsenfeld erhält für den Umbau des vorhandenen Tennisspielfeldes an der Mittelschule in ein Kunstrasenspielfeld 50.000 Euro
• Die Stadt Erlenbach/Main erhält für den Ersatzneubau der Barbarossa-Mittelschule, Generalsanierung der Dreifachsporthalle und Ersatzneubau der Freisportanlagen 1.200.000 Euro
• Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Hermann-Staudinger-Gymnasiums in Erlenbach/Main 1.800.000
Euro
• Der Landkreis Miltenberg erhält für die Generalsanierung des Johannes-Butzbach-Gymnasiums in Miltenberg 2.000.000 Euro
• Die Gemeinde Mömlingen erhält für die Generalsanierung und Umbau der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ 200.000 Euro
• Der Markt Sulzbach/Main erhält einen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung im Ortsteil Soden 108.000 Euro

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2017 Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Martina Fehlner hält diese staatlichen Zuschüsse für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist die Abgeordnete daraufhin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle dringend erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich darüber hinaus in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung der investiven Mittel eingesetzt und staatliche Gelder auch für die Schwimmbadsanierung und die energetische Gebäudesanierung in den Gemeinden und Städten gefordert.

Wie hoch der investive Bedarf in den bayerischen Kommunen ist, wird nach Ansicht Martina Fehlners auch daran deutlich, das derzeit zusätzlich zu den Landesmitteln noch 289 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes den bayerische Gemeinden und Landkreisen insbesondere für Barrierefreiheit und energetische Sanierung zur Verfügung stehen. Der Bund wird diese Mittel noch in diesem Jahr aufstocken, so dass weitere 293 Millionen Euro für die Sanierung von Schulhäusern an die bayerischen Kommunen vergeben werden können.