Digital auch Kommunal

Virtuelle Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Obernburg-Eisenbach

Am 15.01.2021 konnte FREIE WÄHLER-Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Jessica Klug erneut eine digitale Mitgliederversammlung eröffnen. Sie freute sich, dass das Format immer mehr Zuwachs gewinne und der notwendige Austausch mit Mitgliedern und Interessenten aufrechterhalten werden könne.

Restaurierung des vermisst geglaubten Brücken-Nepomuks von 1724

Zu Beginn wurde über die fachgerechte Restauration des verschollen geglaubten Brücken-Nepomuks von 1724 diskutiert. Allgemeine Zustimmung erfuhr Jürgen Giegerich, Vorsitzender des HVV Eisenbach, dafür, dass bei der Qualität der Restauration keine Abstriche gemacht werden dürften. Wegen des baldigen 300-jährigen Jubiläums müssten die Maßnahmen zeitnah erfolgen. Die FW-Fraktion versicherte, nachdem auf ihre Anfragen im vergangenen November diesbezüglich kein Fortschritt erkennbar ist, dranzubleiben. Unnötige bürokratischen Hürden seien durch die zielgerichtete Fristsetzung bei der Vergabe der Arbeiten zu vermeiden.

Wohncontainerlösung für Obdachlosenunterkunft / Stadtratsbeschluss von 1992

Das Herauszögern des jetzigen Zustandes der Obdachlosenunterkunft stieß auf allgemeines Unverständnis. Richard Knecht (FW- Stadtrat seit 1990), wies auf einen einstimmigen Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 1992 über die Anschaffung eines Wohncontainers für die Unterbringung von Obdachlosen hin. Es müsse also bloß endlich gehandelt werden. Eine Dokumentationspflicht wie zum Beispiel in den Pflegeberufen brachte Mitglied Stefanie Flohr in die Debatte. Regelmäßige Kontrolle müsse künftig laut allgemeinem Konsens einer Verwahrlosung der neuen Unterkunft präventiv entgegenkommen.

Angemessene Wassergebühren durch Anpassung von überhöhtem Zinssatz

Erweitertes Vorstandsmitglied Ralf Schüßler sprach den Neubau des Kindergarten Sonnenhügels an. Er verwies auf die fehlende Auskunft der Verwaltung über den Ersatzstandort für den wegfallenden öffentlichen Spielplatz. Auch nach dem Vorgehen zum Thema Wassergebühren erkundigte er sich. Fraktionsvorsitzende Hedi Bast betonte, dass sich der Einsatz der Fraktion seit 2017 für sozialverträglichere Gebühren durchgehend fortsetze. Die Stadt Obernburg müsse auch die massiven Veränderungen am Kapitalmarkt an die Bürger*innen weitergeben. Der FREIE WÄHLER-Ortsverband fordert eine Senkung des bei zur Zeit 3,9% angesetzten kalkulatorischen Zinssatzes. Die Fraktion wird dazu einen entsprechenden Antrag formulieren.

Digitales Rathaus?

Kritik wurde an mangelnder Information aus dem Rathaus, auch bedingt durch Covid-19 (momentan nur nichtöffentliche Sitzungen), laut. Stadtrat Markus Hartmann beruf sich auf die Grundforderung der FREIEN WÄHLER über mehr Bürgernähe in der Rathauspolitik. Er vermisse z.B. eine Initiative des Rathauses zu einer digitalen Bürgerinformationsveranstaltung. Unverständnis über das Ausbleiben der Versprechungen „Digitales Rathaus“ oder „Digitale Sprechstunde“ aus dem Wahlkampf des amtierenden Bürgermeisters zeigte 2. Vorsitzender Jochen Beez: „Jetzt wäre genau der richtige Zeitpunkt, diese Wahlversprechen auch umzusetzen.“

FW setzen auf regelmäßigen Austausch

Die FREIEN WÄHLER jedenfalls, so Vorsitzende Klug abschließend, bewiesen digitalen Fortschritt. Da fundierte Stadtratsarbeit nur durch regelmäßigen Austausch erfolgen könne, sei bereits die nächste virtuelle Versammlung geplant und werde über die Website des Ortsverbandes rechtzeitig angekündigt. Technische Unterstützung im Voraus werde individuell bereitgestellt, Interessenten seien jederzeit herzlich willkommen.