Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Was man so alles erleben kann.
Odyssee einer Patientenaufnahme im Klinikum Aschaffenburg.

Odyssee einer Patientenaufnahme im Klinikum Aschaffenburg. Donnerstag 14.03.2024 gegen 15:00 Uhr, trafen meine Frau und ich im Klinikum Aschaffenburg ein. Meine Frau mit Rollator (wegen zweier Rückenwirbel OP`s) und einem Einweisungsschein zur stationären Behandlung wegen erhöhtem Blutabgang über den Darm. Dabei, hatte sie auch ihre Karte, einer privaten Zusatzversicherung. Heutzutage kann man sich, dass wissen wir schon, die Chefarztbehandlung und gar Einbettzimmer abschminken. Aber die...

  • Kleinwallstadt
  • 18.03.24
  • 188× gelesen
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Mit meinem Organspendeausweis von 1997 und einer neueren Version. Ab heute, 18.3.24 gibt es auch das Online-Portal. Die parallele Nutzung des Ausweises wird für die Startphase erst einmal weiterhin empfohlen. | Foto: Bürgerbüro Thomas Zöller
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Organspende rettet Leben!
Online-Portal Organspenderegister startet

Liebe Leserinnen und Leser, Organspende rettet Leben, unter anderem auch das eigene! In meinen ersten Monaten als Patienten- und Pflegebeauftragter befasste ich mich auf verschiedenen Ebenen mit dem wichtigen Thema Organspende. Schon vorher war mir die Thematik eine Herzensangelegenheit. Mein eigener Organspendeausweis reicht in das Jahr 1997 zurück. Als ich im Dezember Prof. Dr. Nikolaus Haas, den Direktor der Kinderkardiologie und Pädiatrischen Intensivmedizin der LMU München, im Klinikum...

  • Landkreis Miltenberg
  • 18.03.24
  • 94× gelesen
Solange diese Ungleichbehandlung existiert, werden Rentnerinnen und Rentner jeden
Monat schlichtweg betrogen.  | Foto: ÖDP

Rentenpaket
Solange diese Ungleichbehandlung existiert, werden Rentnerinnen und Rentner jeden Monat schlichtweg betrogen.

Wie nicht anders zu erwarten, ist das Rentenpaket der Bundesregierung zur Zielscheibe der Kritik in der FAZ geworden. Allein die diversen Beiträge am 6. und 7.3. reichen aus, um von einem förmlichen Shitstorm zu sprechen, der sich vor allem an der Verlängerung der Haltelinie beim Rentenniveau in Höhe von 48 % entzündet. Dadurch hat die Regierung allerdings lediglich verhindert, dass über die Rentenkürzungsfaktoren Nachhaltigkeit und Beitragssatz das Rentenniveau künftig noch weiter absinken...

  • Sulzbach a.Main
  • 17.03.24
  • 137× gelesen
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Aufruf zur Teilnahme am Bürgerpreis 2024 | Foto: Bürgerbüro Martin Stock, MdL

News von MdL Martin Stock
Aufruf zur Teilnahme am Bürgerpreis des Landtags

Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock ruft alle Initiativen, die sich im Landkreis Miltenberg ehrenamtlich für Erinnerungskultur einsetzen, dazu auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. „Mit dem mit 50.000 Euro dotierten Preis sollen Initiativen ausgezeichnet werden, die sich dafür einsetzen, dass sich menschenverachtende Ereignisse aus der Geschichte nicht wiederholen. Er steht deshalb unter dem Leitthema „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für...

  • Sulzbach a.Main
  • 15.03.24
  • 57× gelesen
Im Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen an der Main-Limes-Realschule in Obernburg | Foto: Main-Limes-Realschule Obernburg

Im Austausch mit Schülerinnen und Schülern
Besuch der Main-Limes-Realschule in Obernburg

Liebe Leserinnen und Leser, anlässlich des diesjährigen Europatags an Schulen am 4. März 2024 besuchte ich die Schülerinnen und Schüler der zehnten Klassen der Main-Limes-Realschule in Obernburg. Nach einem persönlichen Bericht darüber, wie ich in die Politik kam, konnte ich zudem Einblicke in den Ablauf des Alltags eines Landtagsabgeordneten geben. Daraufhin nahmen wir Bezug auf den wohl größten Erfolg der Europäischen Union: Den nunmehr über 70 Jahre währenden Frieden, der für unsere...

  • Landkreis Miltenberg
  • 15.03.24
  • 198× gelesen
Foto: Pixabay

Stärkung der Subsidiarität
CSU (AG) Umwelt: Ein starkes Ja zur Heimat durch selbstbestimmte Waldbewirtschaftung!

Die Arbeitsgruppe Umwelt im CSU - Kreisverband begrüßt mit voller Unterstützung die jüngst in Salzburg unterzeichnete "Salzburger Erklärung" zur Charta für den Schutz unserer Wälder und die Selbstbestimmung über die Waldbewirtschaftung in Österreich und Bayern. Diese wegweisende Initiative, die von Frau Staatsministerin Michaela Kaniber (Bayern) und Herrn Bundesminister Norbert Totschnig (Österreich) repräsentiert wird, hebt die entscheidende Rolle der regionalen Akteure in der nachhaltigen...

  • Eschau
  • 15.03.24
  • 107× gelesen

Förderbewilligung einer Mehrzweckhalle in Schöllkrippen

Der Aschaffenburger Bundestagsabgeordnete Niklas Wagener freut sich über die Bewilligung von Fördermitteln für einen Neubau der Sport- und Kulturhalle in Schöllkrippen. Heute bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 4 Millionen Euro für den Bau einer Mehrzweckhalle für kulturelle und sportliche Zwecke in der Marktgemeinde im Herzen des Kahlgrundes. Die Halle soll sowohl für sportliche auch für gesellschaftliche Veranstaltungen verschiedenster Art genutzt werden. Wagener...

  • Schöllkrippen
  • 13.03.24
  • 80× gelesen

Aschaffenburg ist bunt
Landkreis tritt „Aschaffenburg ist bunt“ bei

Der Landkreis Aschaffenburg schließt sich dem Aktionsbündnis „Aschaffenburg ist bunt“ an. Das hat der Kreistag in seiner Sitzung am 4. März 2024 beschlossen. Landrat Dr. Alexander Legler unterstrich die Bedeutung des Beitritts: „Als Landkreis Aschaffenburg treten wir engagiert und nachhaltig ein für unsere Demokratie, für Freiheit, Frieden und ein immer auch von Solidarität, Respekt und Achtung sowie gegenseitiger Fürsorge und Toleranz getragenes Miteinander. Zugleich setzen wir uns ebenso...

  • Landkreis Aschaffenburg
  • 13.03.24
  • 96× gelesen
Foto: © Mercedes-Benz

Wirtschaft und Soziales
Die Zukunft der Mobilität: Ein kritischer Blick auf die Habeck-Agenda

(TRD/BNP) In einem Gastbeitrag von Thomas R. Köhler, veröffentlicht auf FOCUS Online, wird die Politik des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck in Bezug auf grüne Technologien kritisch beleuchtet. Der Autor argumentiert, dass die grüne Wirtschaftspolitik, anstatt das Wachstum grüner Technologien zu fördern, diese durch unbeständiges Verhalten behindert. Insbesondere wird die Entscheidung über das geplante Aus für Verbrennungsmotoren ab 2035 als Beispiel für eine solche Behinderung genannt....

  • Aschaffenburg
  • 13.03.24
  • 79× gelesen

Auszeichnung mit Staatsanzeiger-Award
Digitalisierung des städtischen Bauhofs mit „Staatsanzeiger-Award“ ausgezeichnet - Freude bei den Verantwortlichen

Buchen. Die Stadt Buchen beschreitet neue, fortschrittliche Wege. So wurden die Arbeitsabläufe im städtischen Bauhof mit Erfolg digitalisiert. Dafür wurde die Stadt Buchen im Bereich „Digitalisierung und Innovation“ mit dem zweiten Preis beim „Staatsanzeiger Award“ in Stuttgart ausgezeichnet. Im Alten Schloss in Stuttgart fand die Preisverleihung statt, zu der aus Buchen Beigeordneter Benjamin Laber, Fachbereichsleiter Günter Müller, Fachdienstleiter Marcus Wörner und Bauhofleiter Thorsten...

  • Buchen
  • 13.03.24
  • 44× gelesen

Statement der Aschaffenburger Linksjugend ['solid]
AfD Bundestagsfraktion beschäftigt über 100 Rechsextreme

Wir als Linksjugend ['solid] Aschaffenburg & bayerischer Untermain sind alarmiert über die kürzlich aufgedeckten Informationen bezüglich der AfD-Bundestagsfraktion. Nach umfangreichen Recherchen wurde bekannt, dass die AfD mehr als 100 nachweisliche Rechtsextreme in ihren Reihen beschäftigt. Diese entstammen auch aus der sogenannten Identitären Bewegung, die auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Wir verurteilen entschieden jegliche Form von Rechtsextremismus und...

  • Aschaffenburg
  • 12.03.24
  • 131× gelesen
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Foto: München Live TV Fernsehen GmbH & Co.KG

Videotipp
Über mein Amt bei München TV

Liebe Leserinnen und Leser, vergangene Woche war ich bei München TV. Dort gab ich 45 Minuten lang Einblicke in meine Tätigkeit als Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für Patienten- und Pflege. Schaut gerne rein und erfahrt mehr. Hier geht es zur Aufzeichnung: https://www.muenchen.tv/mediathek/video/bayern-agenda-vom-5-03-2024/ Euer Thomas Zöller, MdL Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

  • Landkreis Miltenberg
  • 12.03.24
  • 263× gelesen
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Diskussionsabend mit Mandatsträgern der CSU
Stock hält Regelungen zur Freigabe von Cannabis für schädlich

Auf Einladung des CSU Ortsverbandes Erlenbach Mechenhard Streit begrüßte der Ortsvorsitzende Gerhard Höpfler zusammen mit mehr als 70 Besuchern im voll besetzten Nebenzimmer des Bürgerkellers in Erlenbach den Landtagsabgeordneten Martin Stock, Bezirksrat Michael Schwing und den Kandidaten für das Europaparlament Stefan Köhler zu einem Meinungsaustausch über die aktuellen politischen Herausforderungen auf allen Ebenen der Politik. Stefan Köhler, Landwirt und Bezirksvorsitzender des...

  • Erlenbach a.Main
  • 11.03.24
  • 169× gelesen

Kloster Engelberg soll erhalten bleiben
Generalvikar Dr. Vorndran antwortet CSU

Kreis Miltenberg. Das Kloster Engelberg oberhalb von Großheubach ist seit Jahrhunderten ein bekannter und vielbesuchter Wallfahrtsort. Nachdem die letzten Franziskanermönche im Sommer das Kloster verlassen werden, stellen sich viele Menschen die Frage, wie es mit dem Engelberg als kirchlicher Einrichtung denn weitergehen soll, so Bezirksrat Michael Schwing bei der Sitzung des CSU-Kreisverbandes. Deshalb hat der langjährige CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth zusammen mit den...

  • Großheubach
  • 11.03.24
  • 1.020× gelesen
Im Gespräch: Grüne Landesvorsitzende Gisela Sengl (links) und Kreisbäuerin Diana Reinhart (rechts) | Foto: Werner Billmaier
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Frühlingsempfang von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Gespräche statt Konfrontation

Zum Frühlingsempfang luden der Ortsverband Erlenbach und der Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Anfang März in das Foyer der Frankenhalle in Erlenbach. Gastrednerin war die Landesvorsitzende Gisela Sengl. Thematisch war der Empfang geprägt von den Themen „Demokratie“ und „Landwirtschaft“. Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) und Bürgermeister Christoph Becker (CSU) betonten in ihren Redebeiträgen wie wichtig es sei, die Menschen bei allen Entscheidungen mitzunehmen, sich mit unterschiedlichen...

  • Erlenbach a.Main
  • 10.03.24
  • 158× gelesen
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Stadtradeln vom 5. bis 25.7..
Auch Radforum tagt am 17.4.

Stadtradeln findet dieses Jahr vom 5.-25.7. statt und das Radforum vorher am 17.4.24 Auch im Kalenderjahr 2024 findet wieder das Stadtradeln statt. Dieses Jahr lautet der Zeitraum der 5. bis 25 Juli. Im letzten Jahr konnten die 1269 Radfahrer/innen mehr als 200000 km sammeln und damit 33000 kg CO2 einsparen und 14 Kommunen unterstützten diese Aktion. Dr. Hans Jürgen Fahn (Beauftragter des VCD für den Landkreis Miltenberg) ist sicher, dass die Zahl der Teilnehmer und der Kommunen 2024 noch...

  • Erlenbach a.Main
  • 09.03.24
  • 105× gelesen

AfD und Linke eingeladen, Demokraten nur zum Teil
Kritik zur Podiumsdiskussion des Hermann-Staudinger-Gymnasiums

Podiumsdiskussionen an Schulen spielen, gerade im Hinblick darauf, dass bei der diesjährigen Europawahl erstmals ab 16 gewählt werden darf, eine entscheidende Rolle für die politische Teilhabe von Jugendlichen. Daher begrüßen die Jungen Liberalen Aschaffenburg/Miltenberg ausdrücklich die Initiative des Hermann-Staudinger-Gymnasiums in Miltenberg, am 08.03.2024 eine Podiumsdiskussion zur Europawahl veranstaltet zu haben. Bei dieser Veranstaltung wurden junge Vertreterinnen und Vertreter der...

  • Aschaffenburg
  • 09.03.24
  • 218× gelesen
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+++SPD Ortsverein Sulzbach-Leidersbach+++
Rosenaktion am internationalen Frauentag

Am 08.03., dem internationalen Frauentag, war die SPD Sulzbach-Leidersbach bei herrlichem Frühlingswetter traditionsgemäß in Sulzbach und Leidersbach unterwegs um Rosen zu verteilen. Wir verteilten Rosen in den örtlichen Bäckereien, bei den örtlichen Metzgern und einigen anderen Geschäften. Über die positive Resonanz haben wir uns sehr gefreut. Herzlichen Dank unseren Helfern Britta Rothmann, Hans-Jürgen Mengel, Werner Baur, Jochen Kirchner und Paul Wendt!

  • Sulzbach a.Main
  • 09.03.24
  • 88× gelesen

Markus Krebs und Ralf Sendelbach
FWN Kandidat Ralf Sendelbach zu Besuch bei Bürgermeister Markus Krebs in Sulzbach

Vergangene Woche besuchte der Niedernberger Bürgermeisterkandidat Ralf Sendelbach den neuen Sulzbacher Bürgermeister Markus Krebs im Rathaus. Ralf Sendelbach liegt nach dem ersten Wahlgang gleichauf mit seinem Mitwerber und geht nun zusätzlich mit der Unterstützung der SPD in die Stichwahl am 17. März. Im Austausch ging es u.a. um die gemeinsamen Themen wie die Fußgängerbrücke über den Main, die Belebung des Unterzentrums sowie den Austausch zur Belebung der Innerorte. Krebs berichtete aus...

  • Niedernberg
  • 09.03.24
  • 1.138× gelesen
MdL Martin Stock zu Besuch im JEG Elsenfeld | Foto: Bürgerbüro Martin Stock
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News von MdL Martin Stock
Interessanter Austausch mit Schüler/innen in Elsenfeld

Spannende Diskussion mit Schülerinnen und Schülern vom JEG in Elsenfeld. Themen waren u.a. der Alltag eines Landtagsabgeordneten, die Vereinbarkeit des Berufs mit einem Familienleben sowie politische Themen, wie die diskutierte Herabsetzung des Wahlalters auf 16, die geplante Teil-Legalisierung von Cannabis oder die ärztliche Versorgung im Landkreis. Vielen Dank an alle Teilnehmenden für diesen interessanten Austausch.

  • Sulzbach a.Main
  • 07.03.24
  • 123× gelesen
Landrat Jens Marco Scherf (links) überreichte im Beisein von Bürgermeister Siegfried Scholtka die Kommunale Dankurkunde an Edith Büttner. | Foto: Winfried Zang

Auszeichnung
Landrat überreicht Kommunale Dankurkunde an Edith Büttner

Überraschung für die Mömlingener Gemeinderätin Edith Büttner am Montagabend, 4. März, im Sitzungssaal des Rathauses: Landrat Jens Marco Scherf überreichte ihr zu Beginn der Gemeinderatssitzung im Auftrag des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann die Kommunale Dankurkunde für langjährige Verdienste im kommunalen Ehrenamt. Die Urkunde sei Scherf zufolge ein Zeichen des Dankes. Es gelte aber auch, der Öffentlichkeit zu verdeutlichen, dass es Menschen wie Edith Büttner brauche, die Zeit und...

  • Mömlingen
  • 06.03.24
  • 144× gelesen
Foto: Armin Bohnhoff
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Bürgergeld mal anders ....
... zu Gast bei Bürgermeister Reichwein

CSU-Kreistagsfraktion in Klingenberg zu Gast bei Bürgermeister Reichwein Die CSU Kreistagsfraktion Miltenberg verbrachte einen Nachmittag in Klingenberg. Bürgermeister Reichwein führte seine Kreistagskollegen durch Klingenberg. Dabei hatten wir die Möglichkeit, die Geschichte und Kultur dieser charmanten Stadt näher kennenzulernen. Während der Führung entdeckten wir die historischen Sehenswürdigkeiten wie das Stadtschloss Klingenberg, die Kirche St. Pankratius und das Alte Rathaus. Ralf...

  • Obernburg am Main
  • 05.03.24
  • 111× gelesen
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Foto: abm inclumedia® e.V.
Video

Pflege – Was ändert sich 2024?
Interview mit „read & talk“ Moderatorin Anita Read

Liebe Leserinnen und Leser, die ehemalige Behindertenbeauftragte des Landkreises Rosenheim und jetzige Moderatorin Anita Read hat mich für ihre Sendung zum Thema "Pflege - Was ändert sich 2024?" interviewt. Die am 02.03.2024 in Sport1 erstmalig ausgestrahlte Folge von „read & talk“ kann auf YouTube unter dem Link https://youtu.be/yMeJTquOc-U abgerufen werden. Das Interview beginnt ab Minute 13. Euer Thomas Zöller, MdL Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

  • Landkreis Miltenberg
  • 05.03.24
  • 116× gelesen

Fahrzeug-korso Grossostheim Miltenberg
Bauern, Handwerk, Mittelstand Hand in Hand

Zufrieden mit der 🚦Politik? Dann bleib am 9.3.24 zu Hause auf deiner Couch! **Alle anderen treffen sich mit Fahrzeug (max 40t) in Grossostheim ab 12.00uhr zum Protest Korso von GO über MIL nach Niedernberg zur Abschlusskundgebung* Liebe Mitbürger, es reicht!!!Seit Jahren sehen wir zu, wie die Ampelregierung die wichtigsten Industriezweige aus dem Land vertreibt. 👉Ein Betrieb nach dem anderen gibt auf!  👉Landwirte und Handwerk können sich kaum über Wasser halten!👉 Inflation, Steuern, ausahtende...

  • Großostheim
  • 05.03.24
  • 2.047× gelesen
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Fahrzeug-korso Grossostheim Miltenberg
Bauern, Handwerk, Mittelstand Hand in Hand

Liebe Mitbürger, es reicht!!!Seit Jahren sehen wir zu, wie die Ampelregierung die wichtigsten Industriezweige aus dem Land vertreibt. 👉Ein Betrieb nach dem anderen gibt auf!  👉Landwirte und Handwerk können sich kaum über Wasser halten!👉 Inflation, Steuern, ausufernde Bürokratie vernichten den Mittelstand!👉HETZE und ZENSUR tun das Übrige und sie diskriminieren JEDEN, der nicht der linksgrünen Ideologie folgt!ES REICHT JETZT!!!!Hier spricht das Volk; *Weg mit der Ampel!!!*09.03.2024 treffen wir...

  • Großostheim
  • 05.03.24
  • 193× gelesen
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Ortsverband CSU Miltenberg
Sitzung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises CSU Miltenberg am 27. Februar 2024

„Wie kann man langfristig die Innenstadt attraktiver machen für Wohnen, Begegnung und Einkauf?“ In einer sehr gut besuchten öffentlichen Sitzung des Arbeitskreises hielt der frühere Stadtbaumeister Miltenbergs, Reinhold Schöpf, einen PP Vortrag, in dem er die Ursachen für die Probleme in der Innenstadt analysierte und mögliche Wege zur Verbesserung der Situation aufzeigte. Er erläuterte die Stadtentwicklung in den letzten 40 Jahren, die u.a. durch ein Zusammenwachsen mit den Nachbargemeinden...

  • Miltenberg
  • 04.03.24
  • 45× gelesen
Wolfgang Winter ÖDP Vorsitzender: Inflationsausgleichsprämie Diätenerhöhung auch noch,
Pensionserhöhung , und gleichzeitig gehen die Rentner komplett leer aus.
 | Foto: ÖDP

Rentenkürzungen
Rentner gehen komplett leer aus

Leserbrief zu „Zwingendes Sozial- Moratorium“ v. 26.2.2024 v. Frau Heike Göbel Für die Finanzierung der Bundeswehr will Minister Lindner nach Auslaufen des Sondervermögens im Bundeshaushalt 2025 ein Zeichen setzen. U.a. fordert er ein dreijähriges Sozial- Moratorium für neue Sozialausgaben. Daraus schließt Frau Göbel zwingend, dass sowohl die Kindergrundsicherung gestoppt werden müsste, als auch die Haltelinie beim Rentenniveau in Höhe von 48 % nicht über 2025 hinaus verlängert werden dürfte....

  • Sulzbach a.Main
  • 03.03.24
  • 146× gelesen
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Bürgerräte auch in Erlenbach ?
ICO Süderweiterung - eine Bilanz aus Sicht der Bürger/innen

Bürgerräte als Alternative: ICO-Süderweiterung: Franziska Falterer, Beauftragte für Beratungsanfragen von Mehr Demokratie bewertet die Vorgänge in Erlenbach. Landesgeschäftsführer Jan Renner aus München kommt am 4.4. nach Erlenbach (19 Uhr, Bürgerkeller) Der Landesverband „Mehr Demokratie“ setzt sich für mehr direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen ein. In Erlenbach wurde in den letzten Monaten sehr ausführlich über den „zurückgezogenen“ Antrag auf...

  • Erlenbach a.Main
  • 03.03.24
  • 109× gelesen

Landkreis Miltenberg
Freie Wähler Weilbach heißen jetzt Unabhängige Weilbacher Liste

In einem Schritt zur Neugestaltung und Stärkung ihrer lokalen Präsenz haben die Freien Wähler Weilbach sich einstimmig in Unabhängige Weilbacher Liste (UWL) umbenannt. Damit verbunden ist der Austritt aus allen Gremien der Freien Wähler. Der neue Name UWL soll die Verbundenheit mit dem Heimatort Weilbach und die Rückbesinnung der politischen Gruppierung auf die ursprünglichen Ziele „Parteilosigkeit“ und „Unabhängigkeit“ ausdrücken. Diese Änderung markiert einen Wendepunkt in der...

  • Weilbach
  • 03.03.24
  • 81× gelesen
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