Vorschriften

Pressebericht des PP Unterfranken vom 14.04.2020 UNTERFRANKEN. Am Dienstag stehen wir bei Tag 25 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Ostermontags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Das polizeiliche...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 13.04.2020 - Bereich Unterfranken UNTERFRANKEN. Am Ostermontag stehen wir bei Tag 24 der vorläufigen Ausgangsbeschränkung, die derzeit in ganz Bayern gilt. Um die Ausbreitung des „Coronavirus“ zu verlangsamen, haben Kontrollen zur Einhaltung der „Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ nach wie vor hohe Priorität. In allen unterfränkischen Regionen führte die Polizei auch im Laufe des Sonntags wieder Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch....

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg für Sonntag, 05.04.2020 Erlenbach am Main - Am Samstagmittag wurde ein E-Scooter Fahrer in der Glanzstoffstraße zu einer Verkehrskontrolle angehalten. Bei dem 50-jährigen Fahrer konnte Alkoholgeruch festgestellt werden. Ein gerichtsverwertbarer Atemalkoholtest erbrachte einen Wert von 0,40 mg/l. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es sich bei Elektrokleinstfahrzeugen um Kraftfahrzeuge handelt. Es gelten sämtliche Vorschriften im...

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98 Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende Allgemeinverfügung 1. Jeder wird...