Landtag

Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock ruft alle Initiativen, die sich im Landkreis Miltenberg ehrenamtlich für Erinnerungskultur einsetzen, dazu auf, sich für den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags zu bewerben. „Mit dem mit 50.000 Euro dotierten Preis sollen Initiativen ausgezeichnet werden, die sich dafür einsetzen, dass sich menschenverachtende Ereignisse aus der Geschichte nicht wiederholen. Er steht deshalb unter dem Leitthema „Nie wieder ist jetzt! Ehrenamtliches Engagement für...

Liebe Leserinnen und Leser, ihr wollt keine Neuigkeiten aus unserer Arbeit im Landtag verpassen? Dann abonniert gerne meinen regelmäßig erscheinenden Newsletter. Euer Thomas Zöller, MdL Patienten- und Pflegebeauftragter der bayerischen Staatsregierung

Liebe Leserinnen und Leser, heute hat uns der Bayerische Staatsminister für Finanzen und Heimat, Albert Füracker, MdL über den Abschluss der Berechnungen der Schlüsselzuweisungen 2024 informiert.  Das Vorjahresergebnis wird mit der diesjährigen Summe landesweit deutlich übertroffen. Auch unser Landkreis Miltenberg und die zugehörigen Gemeinden dürfen sich über einen Anstieg der Gelder freuen.  Mit diesem kommunalen Finanzausgleich trägt der Freistaat Sorge dafür, dass unsere Heimatkommunen in...

Liebe Leserinnen und Leser, meine vorrangige Aufgabe in der Rolle als Patienten- und Pflegebeauftragter der bayerischen Staatsregierung sehe ich darin, zunächst Erfahrungen und Kenntnisse von der Basis als Grundlage für eine Bewertung zu gewinnen. Aus diesem Grund wurden in den letzten Wochen bereits Gespräche mit Einrichtungen, Klinikleitern, Ärzten und Pflegepersonal geführt. Im letzten Treffen mit Antonia Kerling, Gesundheits- und Krankenpflegerin in einer zentralen Notaufnahme, wurden...

Kreis Miltenberg. Gute Stimmung bei der Kreis-CSU: 20 Jahre war Berthold Rüth (Eschau) für die Christlich-Soziale Union Mitglied des Bayerischen Landtags. Erwin Dotzel (Wörth) kam sogar auf 33 Jahre Mitgliedschaft im unterfränkischen Bezirkstag – davon bekleidete er 16 Jahre das Amt des Bezirkstagspräsidenten. Bei den Wahlen im Oktober sind die beiden CSU-“Urgesteine“ nicht mehr angetreten und wurden nun vom Kreisvorstand und den Ortsvorsitzenden bei ihrer Jahresabschlusssitzung am Montag in...

Dringender, weiterer Handlungsbedarf des Bundes angesichts steigender Flüchtlingszahlen Bayern zeigt Mitgefühl und übernimmt Verantwortung für Menschen, die Schutz suchen und deshalb in unser Land kommen. Die aktuelle Situation erreicht eine beispiellose Dimension: Neben über einer Million ukrainischer Flüchtlinge, die bereits Aufnahme in Deutschland gefunden haben, verzeichnen wir einen eklatanten Anstieg der Asylanträge. Die Verantwortlichen in den Kommunen rufen nach Hilfe, da bis November...

Die Grünen Unterfranken geben sich kämpferisch Zu ihrer Bezirksversammlung in die Stadthalle Hassfurt kamen am vergangenen Samstag 70 Grüne aus Unterfranken zusammen. Auf dem Programm standen die Neuwahlen des Vorstands für die Grünen Unterfranken. Die Grünen Unterfranken wollen die Ortsverbandsstruktur ausbauen, denn es zeigt sich, dass eine feste Verankerung vor Ort für positivere Wahlergebnisse sorge. „Also rein in die Bierzelte, in die Blaskapellen, zur Feuerwehr und zum Fußballverein“, wie...

Am frühen Morgen des 02.10.23 machte sich unser Bus von Elsenfeld auf den Weg nach München. Eingeladen hatte unser Landtagsabgeordneter Berthold Rüth, der uns – nach einer Frühstücksrast – auch schon mit seiner Ehefrau am Landtag erwartete. Nach einem kurzen Rundgang im Landtag, in dem Berthold nun seit 20 Jahren als Abgeordneter für unsere Region tätig war – wurden wir als erste Gruppe in den neu geschaffenen Besucherraum geführt. Anschließend fuhren wir mit der U-Bahn zur Theresienwiese aufs...

Söder und Aiwanger erst recht nicht wählbar, die 2 Gesichter Partei verspricht wieder alles unmögliche. Ab 1 Dezember 85 Prozent Erhöhung der Mauth für LKWs von 3,5 bis ganz oben. Das heisst der Verbraucher wird mit einer Ehöhung von 30 Prozent rechnen müssen. Ab 1. Januar Erhöhung der CO 2 Steuer. Die im Land und Bundestag sitzen haben alle über 10000 Euro ,die Intressiert das überhaupt nicht. Inflationsausgleich von 3000 Euro haben nur die Beamten erhalten. Rentner nicht... 🤷😢 Und das ist ja...

München/Landkreis Miltenberg. Für das Jahr 2023 erhalten die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Miltenberg vom Freistaat Bayern die sogenannte Vereinspauschale in Höhe von 556.713 Euro. Auf Initiative des Eschauer CSU-Landtagsabgeordnetem Berthold Rüth und Vorsitzendem des Landessportbeirates wird die Vereinspauschale in diesem Jahr erneut in doppelter Höhe ausbezahlt. Es geht darum, so Rüth, die Folgen der Energiekrise für bayerische Sport- und Schützenvereine abzufedern. Rüth freut sich,...

Zuerst möchte ich auf die Demonstration in Aschaffenburg am 20.08.2023 um 14 Uhr auf dem Volksfestplatz hinweisen. Unter dem Motto „Grüner Wahnsinn! Ohne mich!“ sind alle eingeladen. Insbesondere sind auch das Baugewerbe, Handwerker und die Landwirte eingeladen – und damit sind nicht alleinig die Vorstände der Verbände gemeint, sondern diejenigen die tatsächlich von der miserablen Politik Deutschlands betroffen sind und wirklich vor Ort arbeiten. Natürlich auch unbedingt die Verbraucher, denn...

Am frühen Mittwochmorgen empfing uns die Büroleiterin von  Dr. Helmut Kaltenhauser  MdL (FDP), Angela Miraglia-Eßer  im Maximilianeum in  München. Wir waren pünktlich am Sitz des Bayerischen Landtags und wurden von MdL Kaltenhauser erwartet. Zunächst konnten wir uns bei einem echt bayrischen Mittagessen stärken. Danach gingen wir ins Maximilianeum und konnten wir uns einen Film ansehen, der uns alle überraschte. Ein Sohn des „Königs Max von Bayern“ wurde im Dauer-Tiefschlaf, fast 200 Jahre...

München/Landkreis Miltenberg. Am vergangenen Freitag hatten 100 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Miltenberg auf Einladung ihres Eschauer CSU-Stimmkreisabgeordneten Berthold Rüth die Gelegenheit, den Bayerischen Landtag in München zu besuchen. Die Exkursion begann am frühen Morgen mit einer Busreise von Eschau nach München. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen wurden bei ihrer Ankunft am Maximilianeum von MdL Rüth empfangen. Während der Führung durch das Maximilianeum erhielten die...

Eine gut gelaunte Ronja Endres, die viel Zeit für ihren Besuch in Miltenberg mitgebracht hatte, zwei bestens aufgelegte Kandidierende, strahlender Sonnenschein mit angenehmen Temperaturen und ein in kräftiges Rot getauchter Lindenplatz – besser hätte der Wahlkampfauftakt für die SPD im Kreis Miltenberg kaum laufen können. Zwei Stunden lang stimmten sich die Sozialdemokraten – darunter die stellvertretende Landrätin Monika Wolf-Pleßmann, die Bürgermeister Thomas Münig und Robin Haseler, der...

Super Stimmung auf dem Frühlingsfest in Altenbuch! Ilse Aigner als Landtagspräsidentin hat zusammen mit Martin Stock und Michael Schwing für gute Laune gesorgt. Tolle Reden und eine tolle Atmosphäre - so macht Politik Spaß!

Der ÖDP -Kreisverband Miltenberg hat auf seiner Jahreshauptversammlung in Leidersbach den Sulzbacher Wolfgang Winter im Amt als Vorsitzenden bestätigt. Zu Beginn der Versammlung berichtete Winter über die zurückliegenden Aktivitäten des Kreisverbandes ÖDP Miltenberg und über die bevorstehende Land und Bezirktagswahl im Oktober diesen Jahres,in der Winter auch als Direktkandidat für Land und Listenkandidat für den Bezirkstag nominiert wurde.Unter anderem wurden wieder Obstbäume geschnitten,und...

„Herzlich Willkommen“ – ruft Patrick Friedl, grünes Mitglied des Landtags, auf dem roten Teppich des Maximilianeums den Schüler*innen des Hermann-Staudinger-Gymnasiums entgegen. Manch müdes Auge schaut ihm da entgegen, die Schüler*innen haben bereits ab halb sechs den Zug von Erlenbach/Main nach Aschaffenburg genommen. Und bereits nach wenigen Minuten hat man auch die Möglichkeit erhalten, ein paar Worte mit Ilse Aigner, der Landtagspräsidentin und Katharina Schulze, Fraktionvorsitzenden der...

Landkreis Miltenberg: Deutschlands jüngster Abgeordneter im Europaparlament, Malte Gallée von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, war Mitte Mai Gast des Grünen Kreisverbandes. Malte Gallée zeigte sich als leidenschaftlicher Europäer, dem es ein großes Anliegen ist, europäische Politik gerade auch für jüngere Menschen greifbar zu machen und junge Menschen für Europa zu begeistern, um die großen Errungenschaften Europas zu verteidigen. Als großen Fortschritt bezeichnete er den „Europäischen grünen Deal“, ein...

Sport ist weit mehr als nur Bewegung. Er steht für Fairness, Leistungsbereitschaft und Teamgeist und bietet Kindern und Jugendlichen die ideale Plattform für ihre Persönlichkeitsentwicklung. Mit dieser Überzeugung veranstaltete die CSU Landtagsfraktion am vergangenen Dienstag den Sportempfang unter dem Motto "Sport, Jugend, Zukunft" im Maximilianeum. Über 180 Gäste aus Sport, Politik und Gesellschaft folgten der Einladung. Fraktionschef Thomas Kreuzer und der Sportbeauftragte Berthold Rüth sind...

Eschau: Am 28.03.2023 feiert der Eschauer CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth seinen 65. Geburtstag. Der CSU-Ortsverband Eschau gratuliert Rüth herzlich. Ortsvorsitzender Christian Schreck: „Wir sind froh und dankbar, dass das Geburtstagskind unserem Ortsverband mittlerweile seit mehr als vier Jahrzehnten angehört und immer den Kontakt zur Basis hält“. 1990 zog Rüth in den Marktgemeinderat von Eschau und den Kreistag von Miltenberg ein. Beiden Gremien gehört er seit dieser Zeit ununterbrochen...

„Ein gesunder Wald ist der beste Klimaschutz!“, das müsse das Ziel für die heimischen Wälder sein. Diesem Eingangsstatement von MdL Thorsten Schwab (Main-Spessart) – Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, unterfränkischer CSU Fachexperte Forstwirtschaft – konnten alle Mitglieder der Arbeitsgruppe zu Beginn des digitalen Austauschs „Zukunft Wald“ zustimmen. „Durch den Borkenkäfer und in Folge der Trockenheit sind viele Fichtenbestände besonders betroffen. Aber auch die...

Am vergangenen Samstag fand in die Aufstellungsversammlung der LINKEN für den Wahlkreis 607 (Miltenberg) statt. Die Versammlung begann mit einer Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Kreis-Verbandes, Andreas Adrian, der die Anwesenden auf den bevorstehenden Wahlkampf einstimmte und die Bedeutung einer starken Linken in der Region betonte. Adrian, der zugleich der einzige Kreisrat der LINKEN in Miltenberg ist, präsentierte seine Visionen und Ziele für die Region und betonte, dass es DIE...

Am Samstag wurde ich auf der Aufstellungsversammlung der FDP Unterfranken zum unterfränkischen Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl gewählt. Vielen Dank für das erneute Vertrauen! Als Landtagsabgeordneter war es immer wieder mein Ziel, Transparenz in den Haushalt zu bringen. Die Menschen sollen wissen, wo Steuergelder ausgegeben werden. Steuerverschwendung muss durch ein effektives Kostencontrolling verhindert werden. Insbesondere bei öffentlichen Vergaben braucht es mehr Offenheit,...

Politische Aufbruchstimmung herrschte am Samstag, 29.10.2022 in der „Pizzeria bei Lina“ in Mömlingen. Einstimmig schickten die aus dem ganzen Landkreis Miltenberg angereisten Mitglieder der Freien Wähler-Partei Mönchbergs Bürgermeister, Kreis- und Bezirksrat Thomas Zöller (54) ins Rennen um das Direktmandat für den Landtag. Auch Mömlingens 3. Bürgermeisterin Katharina Hotz (42) wurde einstimmig für den Bezirkstag nominiert. Zöller und Hotz waren überwältigt von der lückenlosen Zustimmung. In...

In den beiden Aufstellungsversammlungen der Kandidaten und Kandidatinnen für den Landtag und den Bezirkstag wählten die Mitglieder von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für den Landtag Ansgar Stich zum Direktkandidaten und Lucia Wenderoth zur Listenkandidatin, für den Bezirkstag Sabine Schmelmer zur Direktkandidatin und Albert Taudte zum Listenkandidaten. Die Versammlungen fanden in Erlenbach am Donnerstag, 06.10.2022 um 19 Uhr statt. Ansgar Stich ist verheiratet und hat vier Kinder. Er wohnt in Obernburg,...

Heute habe ich eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu Gast in München gehabt. Einige Teilnehmer waren Mitglieder des Obst- und Gartenbauvereins Alzenau bzw. vom Aschaffenburger Kreisverband für Gartenbau und Landespflege. Mit der Gruppe habe ich aktuelle Fragen zur Grundsteuerreform diskutiert und mein Fraktionskollege Christoph Skutella hat mich bei den spezifischen Fragen der Teilnehmer rund um Streuobst und Umwelt unterstützt. Im Anschluss ans Gespräch konnten sie noch die Plenarsitzung...

Bei der FDP-Stimmkreisversammlung am 19.09.2022 für den Stimmkreis 601 Aschaffenburg – Ost ist der Alzenauer Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Kaltenhauser einstimmig erneut zum FDP-Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl gewählt worden. „Ich freue mich über diese starke Zustimmung. Natürlich möchte ich mein Mandat und damit die Spitzenposition im Bezirk verteidigen. Das Votum gibt mir Rückenwind für die Listenaufstellung im Bezirk.“, so Kaltenhauser nach der Wahl zum Direktkandidaten. In...

Der Vorstand der Freie Wähler Kreisvereinigung Miltenberg schlägt einstimmig ein Kandidatenduo für die Bezirks- und Landtagswahlen 2023 vor. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden Thomas Zöller (Mönchberg), den Stellvertretern Jessica Klug (Obernburg), Bernd Schötterl (Amorbach), Alexandra Frieß (Eschau), Peter Reinhard (Niedernberg), Schatzmeister Simon Schusser und Schriftführer Andreas Fath-Halbig (Wörth). Die Kreisvereinigung der FW organisiert alle überörtlichen Wahlen, während über den...

Applaus allein ist nicht genug. In der Pflege muss sich etwas ändern! Das haben die vergangenen zwei Jahre mehr als deutlich gezeigt. Die Corona-Pandemie hat unser Gesundheits- und Pflegesystem auf eine außerordentliche Bewährungsprobe gestellt. Gleichzeitig hat sie wie ein Brennglas gewirkt und diverse Fehlentwicklungen der Vergangenheit schonungslos offengelegt – wie etwa eine zu hohe Arbeitsbelastung, fehlende finanzielle Honorierung und mangelnde Anerkennung des Pflegeberufs. Schon vor der...

(Sulzbach, 03.03.2022) Die Sulzbacher FDP-Ortsgruppe freut sich, dass ein Mitglied auch in der überregionalen Politik aktiv mitmischt: Uwe Probst, seit Jahren aktiv in der Netzpolitik und Fachmann für Digitalisierung, wurde vergangene Woche als Experte zu einer Anhörung des hessischen Landtages zum Thema „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ eingeladen. Während der Sitzung hatten die geladenen Gäste, die Möglichkeit zu den einzelnen Themenblöcken ihr Wissen einzubringen. Probst tat dies in den...