Odenwald Bergstraße - Politik

„Der FDP-Generalsekretär geht bereits klar auf Distanz zur Union und bezweifelt ihren Willen, Dinge auch umzusetzen.“ Für Torsten Ilg, Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler in Köln steht fest, dass die FDP sich bereits auf andere Bündnisse vorbereitet hat und die CDU/CSU in einer strategischen Sackgasse sitzt: „Wer wirklich die politische Mitte stärken möchte, sollte weder die Union noch FDP wählen. Das sogenannte „Zukunftsteam“ von Armin Laschet erinnert leider eher an die Vergangenheit...

Übersicht zu den Öffnungsregelungen ab 8. März 2021 Öffnungen Einzelhandel speziell für: BuchhandlungenBaumärkteGartenmärkteBaumschulen hier gilt: 1 Kunde/10 m2 Öffnungen Einzelhandel allgemein gilt: hier darf Click and meet angeboten werdenein Kunde/40m2vorherige TerminbuchungKontaktdatenerhebungAmateur- und Freizeit-Sport: kontaktfreier Sport mit max. 5 Personen aus 2 verschiedenen Haushalten im Außenbereich möglich kontaktfreier Sport mit max. 20 Personen unter 14 Jahre im Außenbereich...

Am 28. Oktober 2018 wurde der 20. Hessische Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielten CDU und SPD zweistellige Verluste und ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Hessen. Große Gewinner waren Die GRÜNEN und die AfD; die FDP und DIE LINKE ziehen gestärkt in den neuen Hessischen Landtag ein. Die CDU verlor 11,3 Prozentpunkte und erzielte mit 27,0 % nach 1962 (28,8 Prozent) ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Sie blieb stärkste Kraft. Die SPD büßte 10,9 Prozentpunkte...

Im Juli 2017 fand ein weiterer "Drei-Meer-Initiative"-Gipfel in Polen statt. Es ist bemerkenswert, dass im Gegensatz zum vorigen Jahr nur zwölf EU-Staaten, die sich zwischen dem Adriatischen Meer, dem Schwarzen Meer und dem Ostsee befinden, und US-Präsident Donald Trump als Ehrengast die Einladung zu diesem Ereignis bekommen haben. Dabei wurde der Gipfel unter der Schirmherrschaft von Wiederbelebung des Projekts der Konföderation Zwischenmeer gehalten. Die Präsidenten Trump und Duda betonten...

Die Soziologen sind der Meinung, dass Emmanuel Macron die besten Chancen hat, zum Präsidenten Frankreichs gewählt zu werden. Er ist jung, gescheit, erfolgreich, mit seiner früheren Lehrerin verheiratet. Es ist Investmentbanker Macron (39), der höchstwahrscheinlich Francois Hollande ersetzen kann. Laut Umfragen würden 65% Befragten in der zweiten Wahlrunde Macron ihre Stimmen geben. Vor einem Monat hätte solche Prognose eine richtige Sensation auslösen können. Emmanuel Macron begann seinen...

Die Geschichte der Trans-Adria-Pipeline (TAP), der durch Albanien, Griechenland und das Adriatische Meer nach Italien verlegt werden soll, begann 2003. Im Mai 2016 begann der Bau in Süditalien. Es ist aber sehr zweifelhaft, ob das Projekt verwirklicht wird. Denn es geht nicht voran – Apulien ist gegen TAP. Die Experten sind der Meinung, die Trans-Adria-Pipeline könne wie Nabucco scheitern und die Investoren, die Milliarden Euro drin investiert haben, verlieren ihre Gelder. Es besteht kein...

Auf Buzzfeed diskutiert man den Ursprung des fake Dossiers von US Geheimdienste über amerikanische Präsidenten Trump. https://www.buzzfeed.com/oliverrstonne/mi6-operative-on-anti-trump-campaign-2sdhe Laut Informationen, lässt solche aktive Teilnahme von ehemaligen und operierenden MI-6 Agenten an der Vorbereitung des kompromittierenden Materials mit der Einstellung von Großbritannien zu Clinton-Sieg sich zu erklären. Angeblich hat sie London den Status "des privilegierten...

Die vorläufigen Angaben für die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer 2017 sind nun bekannt. Die meisten Asylsuchenden wird Nordrhein-Westfalen (17,35%) aufnehmen, die wenigsten werden in Bremen unterbracht (1,05%). Laut einer vertraulichen Quelle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die Flüchtlinge in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel nicht mehr verteilt. Zwar ist die Zahl der Flüchtlinge im Jahre 2016 im Vergleich zu 2015 deutlich abgenommen, doch...