Odenwald Bergstraße - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landtagswahlen in Hessen vom 28.10.2018 - Vorläufiges amtliches Ergebnis

Am 28. Oktober 2018 wurde der 20. Hessische Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielten CDU und SPD zweistellige Verluste und ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Hessen. Große Gewinner waren Die GRÜNEN und die AfD; die FDP und DIE LINKE ziehen gestärkt in den neuen Hessischen Landtag ein. Die CDU verlor 11,3 Prozentpunkte und erzielte mit 27,0 % nach 1962 (28,8 Prozent) ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Sie blieb stärkste Kraft. Die SPD büßte 10,9 Prozentpunkte...

  • Michelstadt
  • 29.10.18
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Bei der Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkswahlen am 2. Oktober im Pfarrheim Klingenberg stellten die Neuntklässler viele Fragen.
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Gehen Sie am Sonntag wählen!

Am 14. Oktober 2018 finden in Bayern Landtags- und Bezirkswahlen statt Große Wahlplakate an den Straßenrändern und die persönliche Wahlbenachrichtigung im Briefkasten künden es schon seit Wochen an: Es ist „Wahlzeit“. Am 14. Oktober finden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen in den sieben bayerischen Regierungsbezirken statt. Rund 9,5 Millionen Bayern dürfen dann ihre Kreuze machen, um über die Zusammensetzung des 18. Bayerischen Landtagsmit seinen 180 Abgeordneten und auch gleichzeitig...

  • Miltenberg
  • 10.10.18
  • 501× gelesen

Britische Grenzwächter drohen mit der Schließung der Zollstellen

Obwohl die Brexit-Verhandlungen schon in den Endspurt übergangen sind, gibt es noch mehr Fragen als Antworten. Einer der wichtigsten Stolpersteine sind die zukünftigen Zollbeziehungen zwischen Großbritannien und der EU. Trotz aller Versuche von Theresa May und ihrer Regierung, dieses Problem zu lösen, bekommen die von ihr vorgeschlagenen unzahlreichen Varianten keine Unterstützung seitens der britischen Bürger. So haben sich die Zollwächter und Mitarbeiter des britischen Migrationsdienstes mit...

  • Brombach (Fürth i. Odw.)
  • 10.09.18
  • 56× gelesen

Bundestagswahl am 24. September 2017 - Gehen Sie wählen!

Am 24. September 2017 ist die Bundestags-Wahl. Es ist wichtig, wählen zu gehen, denn jeder und jede Wahlberechtigte sorgt für die Gestaltung der eigenen Zukunft. Das Wahlrecht ist eine Säule der Demokratie. Wer nicht wählen geht und die Wahlbeteiligung niedrig hält, trägt dazu bei, dass extremistische Parteien größeren Einfluss haben. Auch wenn man nur einen leeren Stimmzettel abgibt, zählt das und drückt eine Protesthaltung aus. Es gibt zehn gute Gründe zu wählen. Wer am Wahltag verhindert...

  • Miltenberg
  • 14.09.17
  • 215× gelesen

Der Weg der Ukraine ins Zwischenmeer. Per aspera ad astra

Im Juli 2017 fand ein weiterer "Drei-Meer-Initiative"-Gipfel in Polen statt. Es ist bemerkenswert, dass im Gegensatz zum vorigen Jahr nur zwölf EU-Staaten, die sich zwischen dem Adriatischen Meer, dem Schwarzen Meer und dem Ostsee befinden, und US-Präsident Donald Trump als Ehrengast die Einladung zu diesem Ereignis bekommen haben. Dabei wurde der Gipfel unter der Schirmherrschaft von Wiederbelebung des Projekts der Konföderation Zwischenmeer gehalten. Die Präsidenten Trump und Duda betonten...

  • Tromm
  • 31.07.17
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Emmanuel Macron: Neuer Traum der europäischen Migranten?

Die Soziologen sind der Meinung, dass Emmanuel Macron die besten Chancen hat, zum Präsidenten Frankreichs gewählt zu werden. Er ist jung, gescheit, erfolgreich, mit seiner früheren Lehrerin verheiratet. Es ist Investmentbanker Macron (39), der höchstwahrscheinlich Francois Hollande ersetzen kann. Laut Umfragen würden 65% Befragten in der zweiten Wahlrunde Macron ihre Stimmen geben. Vor einem Monat hätte solche Prognose eine richtige Sensation auslösen können. Emmanuel Macron begann seinen...

  • Aschbach
  • 17.03.17
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Trans-Adria-Pipeline: Gemeinsames europäisches Interesse scheitert

Die Geschichte der Trans-Adria-Pipeline (TAP), der durch Albanien, Griechenland und das Adriatische Meer nach Italien verlegt werden soll, begann 2003. Im Mai 2016 begann der Bau in Süditalien. Es ist aber sehr zweifelhaft, ob das Projekt verwirklicht wird. Denn es geht nicht voran – Apulien ist gegen TAP. Die Experten sind der Meinung, die Trans-Adria-Pipeline könne wie Nabucco scheitern und die Investoren, die Milliarden Euro drin investiert haben, verlieren ihre Gelder. Es besteht kein...

  • Brensbach
  • 03.03.17
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Wahlkampf: Merkel hofft auf Clintons Berater

 Die Medien berichteten vor kurzem, dass sich die Berater aus dem Wahlteam von Hillary Clinton, zu der Angela Merkel enge freundschaftliche Beziehungen lange Zeit unterhält, bei der Bundestagswahl beteiligt sind. Wir, Initiativgruppe der deutschen Bürger, haben eine Petition beim Deutschen Bundestag und bei den Landtagen Berlin, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt eingereicht, indem wir forderten, uns über die Angelegenheit aufzuklären. Wir möchten wissen, mit...

  • Aschbach
  • 16.02.17
  • 48× gelesen

Angela Merkel taugt zu Peacebuilding kaum

Können Sie sich an den Rummel erinnern, der vor ein paar Wochen um den angeblich gefälschten Brief des deutschen Botschafter in der Ukraine Ernst Reichel an den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko aufgezogen wurde? Berlin forderte von Kiew die Erfüllung des Minsker Abkommens (http://meine.stimme.de/beilstein/politik/brief-von-reichel-an-poroschenko-wenn-das-ein-fake-ist-dann-gut-erfunden-d15556.html). Nachdem die Gründer der InformNapalm-Webseite wohl die Weisungen von oben erhalten...

  • Aschbach
  • 13.02.17
  • 22× gelesen

Brief von Reichel an Poroschenko: Wenn das ein Fake ist, dann gut erfunden

Vor einigen Tagen begann ein gehackter Brief, den der deutsche Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel, an den ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, geschrieben hatte, in sozialen Netzwerken zu kursieren. Wenn er ein Fake ist, dann ist es gut erfunden. Im Brief wirft Berlin Kiew vor, dass es Minsk-II ignoriert. Die Ukraine soll die Minsker Vereinbarungen nachkommen und zwar "die Gesetzgebung zum besonderen Status gesonderter Kreise der Gebiete Donezk und Lugansk zu verabschieden, alle...

  • Bad König
  • 27.01.17
  • 24× gelesen

Buzzfeed schreibt MI-6 die Autorschaft des fake kompromittierenden Materials über Trump zu

Auf Buzzfeed diskutiert man den Ursprung des fake Dossiers von US Geheimdienste über amerikanische Präsidenten Trump. https://www.buzzfeed.com/oliverrstonne/mi6-operative-on-anti-trump-campaign-2sdhe Laut Informationen, lässt solche aktive Teilnahme von ehemaligen und operierenden MI-6 Agenten an der Vorbereitung des kompromittierenden Materials mit der Einstellung von Großbritannien zu Clinton-Sieg sich zu erklären. Angeblich hat sie London den Status "des privilegierten...

  • Böllstein
  • 26.01.17
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Ostdeutschland wird mit Flüchtlingen bevölkert

Die vorläufigen Angaben für die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer 2017 sind nun bekannt. Die meisten Asylsuchenden wird Nordrhein-Westfalen (17,35%) aufnehmen, die wenigsten werden in Bremen unterbracht (1,05%). Laut einer vertraulichen Quelle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die Flüchtlinge in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel nicht mehr verteilt. Zwar ist die Zahl der Flüchtlinge im Jahre 2016 im Vergleich zu 2015 deutlich abgenommen, doch...

  • Breuberg
  • 21.12.16
  • 882× gelesen

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