Dringlichkeitsantrag der FW im Plenum
FREIE WÄHLER-Fraktion strebt erneut Schutz des Sinneserbes an
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Liebe Leserinnen und Leser,
was ist ein Sinneserbe? Der Duft des Heus, die Kuhglocke auf den Feldern, die Kirchturmglocke oder der Bäcker um die Ecke. Das alles sind Geräusche oder Gerüche, die ganz typisch in Bayern sind. Der krähende Hahn z. B. gehört zu meinen täglichen „Sinneserbe“.
Bereits 2022 hat sich auf Initiative der FREIE WÄHLER-Fraktion der Bayerische Landtag dafür ausgesprochen, das sogenannte „Sinneserbe“ besonders zu schützen, so dass diese dazugehörenden Geräusche und Gerüche genauso als Teil bayerischer Identität wahrgenommen werden. Denn auf Grund der Suburbanisierung kommt es in Einzelfällen immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten zwischen neu hinzugezogenen Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den bereits langjährig ortsansässigen landwirtschaftlichen oder handwerklichen Betrieben. So könnte man Verwaltungen und Gerichte bei solchen Auseinandersetzungen effizient entlasten.
Mit Unterstützung des Umweltministeriums ist daraus eine Bundesratsinitiative entstanden. Bisher hat der Gesetzentwurf jedoch keine Zustimmung gefunden. Mittels Dringlichkeitsantrags forderten wir von den REIEN WÄHLERN in der letzten Plenarsitzung daher, die Initiative erneut in den Bundesrat einzubringen und zu beraten.
Für unseren Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl ist der Schutz des Sinneserbes nicht nur Ausdruck der Wertschätzung lokaler Identität und Tradition, sondern trägt auch einen wichtigen Beitrag zur Akzeptanz des ländlichen Raums und historischer Stadtbilder bei. Der Antrag des Freistaats Bayern im Bundesrat zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ziele darauf ab, entsprechende kulturell geprägte Emissionen in ihrer besonderen Bedeutung rechtlich anzuerkennen und zu schützen, so dass auch künftig mein Hahn weiter ordentlich krähen darf. Herzlichen Dank an meine Nachbarschaft für die Toleranz im Namen meines Spessarthahns.
Euer Thomas Zöller, MdL
Patienten- und Pflegebeauftragter der bayerischen Staatsregierung
Autor:Bürgerbüro Thomas Zöller, MdL aus Landkreis Miltenberg |
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