Bereicherndes Treffen zwischen Bürgermeister Scholtka und dem Vorstand FDP OV!

Informativer Austausch und wissenswerte Fakten – Dennoch herrscht Verbesserungsbedarf!

Mömlingen, Rathaus, 22.10.2020.
Auf Bitte des FDP OV MÖM-OBB-ERL trafen sich Bürgermeister Siegfried Scholtka und die Vorstände Nicole M. Pfeffer, Marcus Fritzschka und Michael Klotz im Rathaus Mömlingen zum Austausch zum Thema Erhöhung der Kita-Gebühren.
Bürgerinnen und Bürger hatten sich beim Ortsverband gemeldet und ihren Unmut zum Ausdruck gebracht. Nicht nur der Zeitpunkt sei moniert worden, sondern auch die Höhe. So war es dem FDP Ortsverband wichtig, sich aus erster Hand zu informieren.
Das Thema begleite ihn, seit er das Bürgermeisteramt innehat, so Scholtka. Die jüngst im Gemeinderat beschlossene Gebührenerhöhung schlug hohe Wellen, weil „unterm Strich“ viele Eltern übermäßig belastet würden. Nicole Pfeffer schilderte die Sorgen der Betroffenen. Mit fundierten Fakten legte Scholtka seine Sicht und die des Gemeinderates dar. Man war sich in der Runde einig, dass die Gebührenerhöhung sicherlich noch nicht die Gebührengröße umliegender Gemeinde erreicht hatte und damit eine Unverhältnismäßigkeit ausschloss – auch unter Betrachtung der vielen Jahre ohne Gebührenanpassung. Jedoch ist die Kommunikation des Gemeinderates der
20 % Gebührenerhöhung teilweise irreführend gewesen. Pfeffer führte das Beispiel an, dass bei einem Eigenanteil pro Monat von bisher € 50.- auf nunmehr zu leistenden € 78.- ein Mehranteil der Eltern bei 56 % läge, betrachtend jedoch auf die Gesamtkitagebühren tatsächlich bei 20 % zu sehen sei. Sigi Scholtka war es wichtig zu erörtern, dass eine prozentuale Umrechnung der Erhöhung aufgrund des Zuschusses von 100 €/Monat und Kind aus seiner Sicht nicht zielführend ist, da Eltern teilweise einen freien Kitaplatz hatten und jetzt einen kleinen Beitrag leisten müssen. Deshalb sollte man die absolute Erhöhung pro Monat betrachten.
Bürgermeister Scholtka betonte zudem, dass die Gemeinde viel Zeit, Geld und Energie in den Ausbau der Kindertagesstäten gesteckt haben. So stiegen die Ausgaben aufgrund von erhöhtem Personaleinsatz und zahlreichen Investitionen von 2008 noch 600.000 € auf 2019 1,7 Mio €. Die Gebühren wurden nicht in gleichem Maße erhöht.

Das seitens der Bayerischen Landesregierung eine finanzielle Verteilung der Kosten von je 1/3 Land, Gemeinde, Eltern empfohlen wird, war auch eine neue Erkenntnis für die FDP Mitglieder.
Jedoch liegt bei detaillierter Prüfung bei keinem Kinderbetreuungsangebot in Mömlingen eine Belastung der Eltern bei 1/3 der Gesamtkosten. Alle Betreuungsgebühren liegen mit unterschiedlichem Anteil darunter.
Für Pfeffer und Fritzschka stellte sich an dieser Stelle die Frage, ob die derzeitige Einkommensbemessungsgrenze, zu der Eltern einen Zuschuss für Krippengebühren beantragen können, noch zeitgemäß und damit praxistauglich ist. Dies wird man an anderer Stelle diskutieren müssen, da dies Landesangelegenheit ist, so Pfeffer, Fritzschka und Klotz. Herr Scholtka sicherte zu, diesem Ansatz Nachdruck zu verleihen.

Der Bürgermeister erläuterte weiterführend die vorhandenen überörtlichen Zuschussmöglichkeiten, die an die Einhaltung eines bestimmten Qualitätsstandards geknüpft sind. Wird dieser von der Gemeinde unterschritten, entfallen Zuschüsse in erheblichem Umfang. Dies war unter anderem ein Grund dafür, dass die Personaldecke in den Kindergärten verstärkt worden ist und weiter ausgebaut wird. Mit konkret zwei weiteren Mitarbeiterinnen im Leitungsbereich werden mehr Kapazitäten für die Beschäftigung mit den Kindern frei.
Alles in allem war die Erhöhung der Kita-Gebühren breiteren Schichten der Bevölkerung nicht ausreichend kommuniziert worden. Auch das der Gemeinderat und Bürgermeister gemeinsam mit dem Elternbeirat Möglichkeiten gefunden haben, die Kostenbelastung und die Bürokratie an anderer Stelle zu reduzieren als auch die kostenfreie Umbuchung bis zum 21.10.2020 vorzunehmen, zeigt bereits die Bereitschaft des Rathauses auf die Eltern zu zugehen.
So ein Fazit aller in der Gesprächsrunde. Scholtka selbst betonte, dass er in Zukunft der Vermittlung von erforderlichen Gebührenanpassungen jeglicher Art mehr Zeit widmen werde.