Austausch zur kommunalen Selbstverwaltung

Hochkarätig besetztes DLT-Professorengespräch tagt im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises

Neckar-Odenwald/Rhein-Neckar-Kreis. Die kommunalen Spitzenverbände und ihre Rolle im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung standen im Zentrum des hochkarätigen Austauschs beim diesjährigen Professorengespräch des Deutschen Landkreistages (DLT). Das Professorengespräch fand zum ersten Mal im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises statt. Erneut nahmen an dem jährlichen Fachsymposium ein renommierter Expertenkreis von rund 40 Teilnehmenden aus Verfassungsrecht, Politikwissenschaften sowie aus Kommunalverwaltungen, Verbänden und Medien teil und wurden von Landrat Stefan Dallinger begrüßt. „Der hier geführte fachliche Dialog auf hohem Niveau zu aktuellen Themen der kommunalen Selbstverwaltung stößt regelmäßig auf großes Interesse. Die Vorträge und Diskussionen finden im Anschluss Einzug in die Fachliteratur. Es freut mich deshalb, dass der Rhein-Neckar-Kreis in diesem Jahr Gastgeber dieser hochklassigen Veranstaltungsreihe ist“, sagte Landrat Dallinger.

Zwei Tage lang wurde die besondere Rolle der kommunalen Spitzenverbände diskutiert. In Zeiten, in denen die kommunale Ebene eine Vielzahl an Aufgaben bei gleichzeitig immer geringer werdenden finanziellen Spielraum zu erfüllen hat, wurden einleitend in zwei Fachvorträgen die Beteiligungs- und Anhörungsrechte der kommunalen Spitzenverbände sowie deren Ressourcen und Einfluss beleuchtet. Zuvor gab Professor Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in einem Vortrag einen ersten Einblick in das fachliche Thema.

„Der Deutsche Landkreistag als Spitzenverband der 294 Landkreise liefert mit dem renommierten DLT-Professorengespräch seit Jahren wertvolle Impulse für wichtige rechtliche und gesellschaftliche Fragestellungen. Die Teilnahme von hochrangingen Namen wie etwa dem Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Professor Dr. Harbarth macht nochmals deutlich, welches Ansehen dieses Fachsymposium genießt. Ich freue mich deshalb über meine erste Teilnahme hier als Präsident des Deutschen Landkreistages“, so DLT-Präsident Landrat Dr. Achim Brötel.

In einer ersten Diskussionsrunde wurden die sonstigen Wirkungsmöglichkeiten und verfassungsrechtlichen Bindungen der kommunalen Spitzenverbände in den Mittelpunkt der Betrachtung genommen. In weiteren Runden standen dann die kommunale Aufgabenerfüllung und ihre Grenzen zur Diskussion.

Unter den Teilnehmenden waren hochkarätige Namen wie der Rechtswissenschaftler und ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof, der frühere Bundesverfassungsrichter, ehemalige thüringische Innenminister und Münchener Professor Peter Michael Huber, der Ressortleiter Innenpolitik der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Jasper von Altenbockum, der Verwaltungsjurist und frühere Direktor beim Deutschen Bundestag Horst Risse sowie der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle vertreten.