Schulstraßen jetzt

Offensive des VCD

Sichere Schulwege für Kinder jetzt – VCD fordert die Einrichtung von Schulstraßen im Landkreis Miltenberg bzw. am Untermain- Gefahr von Elterntaxis deutlich vorbeugen

Der VCD Miltenberg, so Dr.Hans Jürgen Fahn präsentiert mit dem Vorschlag einer Schulstraße eine neue Idee zum Jugendschutz und zur Mobilitätsbildung .
Elterntaxis gefährden die Sicherheit der Jugendlichrm
Tausende Schüler und Schülerinnen (auch im Landkreis Miltenberg) machen sich morgens auf zu ihrer Schule, zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Roller, Bus und Bahn oder sie werden von den Eltern mit dem Auto gebracht. Die Sicherheit der Jugendlichen im Verkehr ist wichtig, vor allem weil gerade jüngere Kinder noch wenig Erfahrung im Verkehrsgeschehen haben. Gerade die Elterntaxis stehen derzeit in deutlicher Kritik. Zu viele fahrende, ein- und ausparkende Autos rund um die Schule gefährden Kinder immer mehr.
Verschiedene Kommunen haben schon hier schon reagiert. Bereits im September 2022 haben der Bürgermeister von Erlenbach und der Rektor der Grundschule entsprechend reagiert und einen Aufruf gegen die sogn. Elterntaxis gestartet: „Leider erleben wir zur Zeit morgens viele gefährliche Situationen, die durch falsches Parken und Fahren der autofahrenden Eltern verursacht werden. Das ist rücksichtslos gegenüber den Schulkindern und gefährdet deren Sicherheit. Die Kommunale Verkehrsüberwachung wird ab sofort regelmäßig vor Ort sein und entsprechendes Verhalten zur Anzeige bringen“.
Inzwischen haben einige Gemeinden schon verschiedene Initiativen gestartet, zum Beispiel
• Die Einrichtung von Hol- und Bringzonen; darüber wurde auch im Radforum durch vom LRA Gütersloh kürzlich berichtet (5 Grundschulen als Pilotschulen)
• Das Projekt Laufbus statt Elterntaxis (in Hösbach);Schüler und Eltern laufen zusammen in die Schule.
• Freiwilliger Verzicht auf Elterntaxis (Schüler werden angehalten eine Woche zu Fuß zur Schule zu gehen) wie z.B. in Elsenfeld
• Projekt Elternhaltestellen (Beispiel Mainaschaff): am Haltstellen (etwas entfernt von der Schule) steigen die Kinder aus und laufen direkt in die Schule)
• Das Kölner Büro VIA hat im Rahmen des angedachten Mobilitätskonzepts für Erlenbach schon einige Vorschläge auf den Tisch gelegt, neben den Elterntaxi-Haltestellen auch schon sog. Schulwegpläne bzw. Einsatz von Schülerloten vorgeschlagen.

Die Schulstraße als effektive Lösung
Rein bundesrechtlich gibt es keine „Schulstraße“, wie es zum Beispiel verkehrsberuhigte Bereiche mit einem entsprechenden Kennzeichen. Eine Schulstraße ist ein Begriff für die zeitweise Sperrung (z.B. Mo-Frei 7.30 Uhr und 12.30 Uhr -14 Uhr)einer Straße für KfZ-Verkehr an einer Schule. Schulstraßen gehen nicht an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.

Erlass in Nordrhein-Westfalen
Nordrein-Westfalen hat Ende Februar 2024 einen landesweiten Erlass herausgegeben, der den Kommunen eine Sperrung der Straßen vor den Schulen erlaubt. Eine besondere Gefahrenlage muss dafür nicht nachgewiesen werden. die Einrichtung von Schulstraßen ermöglicht. Dies gibt es bisher in Bayern noch nicht, dagegen aber in Österreich, wo seit 20023 ein neues Verkehrszeichen „Schulstraße“ möglich macht.

VCD aktiv- Rechtsgutachten präsentiert
Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat Anfang April zusammen mit anderen Aktionsbündnissen ein Rechtsgutachten vorgestellt, dass es Kommunen vielfältige Möglichkeiten haben, Schulstraßen temporär oder Dauerhaft einzurichten (Titel: Rechtliche Möglichkeiten der Kommunen bei der Errichtung von Schulstraßen) Rechtsanwälte Olaf Dill, PartGmbH, Berlin,2024)
Dr. Hans Jürgen Fahn vom VCD Miltenberg hofft, dass durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung es möglich ist, eine Verkehrswende einzuleiten und mehr kinder- freundlichen Mobilität zu ermöglichen.
Vorgeschlagene Vorgehensweise: Landes- weite Lösung oder Modellversuche von Kommunen

1) Antrag an die Bayer. Staatregierung einen analogen Erlass wie in Nordrhein-Westfalen (evtl. auch zusätzlich in Form einer Petition).

2) Durchführung eines Modellversuchs (wie z.B. in Köln, Wien,… der von den Kommunen beantragt wird. Beispiel; Schulstraße am Schulzentrum Elsenfeld bzw. in verschiedenen. Dies haben schon einige Städte und Gemeinden (z.B. Köln) durchgeführt. Einige Gemeinden im Landkreis (z.. Erlenbach, Wörth, Kleinheubach, Bürgstadt entwickeln gerade ein Mobilitätskonzept; hierbei kann die Möglichkeit einer Schulstraße untersuchtwerden Hier muss die Straßenverkehrsbehörde die Polizei vorher beteiligen und den Straßenbaulastträger vorher beteiligen. Hier wäre denkbar, dass der Landkreis Miltenberg bzw. eine Kommune sich hier engagiert.