ICO-Süderweiterung

Bürgermeisterkandidat Christoph Becker für Bürgerentscheid auf Grundlage von Fakten

Christoph Becker, Bürgermeisterkandidat der CSU Erlenbach Mechenhard Streit, will die Bürgerinnen und Bürger nach Vorlage aller Fakten über die ICO-Süderweiterung per Ratsbegehren entscheiden lassen. In einer für die Stadt Erlenbach so bedeutenden Frage müssen die Menschen in Erlenbach durch eine direkte, demokratische Beteiligung mitentscheiden. Ebenso wichtig findet er es, dass die Mainsite seiner Forderung aus dem von ihm initiierten Bürgerdialog am 16. Januar 2023 nachgekommen ist und eine Internetseite zu ihren Plänen im Internet freigeschaltet hat (www.ico-sued.de).

Becker ist nach wie vor der Meinung, dass die Süderweiterung eine Chance für Erlenbach und die ganze Region ist. Es sei weiterhin wichtig, dass Deutschland ein funktionierender Industriestandort und damit ein gewisses Maß an Unabhängigkeit von weltweiten Krisen vorhanden sei. „Corona hat uns bewiesen, dass wir selbst bei kleinen Artikeln wie Schutzmasken in eine nicht verantwortbare Abhängigkeit von Asien und vor allem China gekommen sind, die wir alle damals kritisiert haben“. Gleichzeitig gäbe es aber auch eine ökologische und soziale Verantwortung. “Ich finde es gut und wichtig, dass im weiteren Prozess sachbezogen, kritisch und objektiv die sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen und Möglichkeiten diskutiert und abgewogen werden.“

„Bereits in meinem Bürgerdialog zur ICO-Süderweiterung habe ich betont, dass bei dieser für Erlenbach wichtigen Entscheidung die Bürger beteiligt werden sollten. Diese Entscheidung, die Chancen und Risiken mit sich bringt, muss zum Nutzen der Menschen in unserer Stadt diskutiert und getroffen werden. Viele haben mich seither zu diesem Thema angesprochen. Jetzt wurde eine Initiative gestartet mit dem Ziel einen Bürgerentscheid zur Verhinderung jeder weiterer Planungen zur ICO-Süderweiterung herbeizuführen. Ich finde es gut, dass unsere Bürgerinnen und Bürger sich in diese wichtige Entscheidung einbringen, aber einfach Nein sagen macht es nicht möglich, Chancen und Risiken genau zu betrachten“, so Christoph Becker.

Für eine objektive Entscheidung müssten allerdings die relevanten Fakten allen Menschen auch bekannt sein, wozu noch viel mehr unabhängige, qualifizierte Informationen z.B. über die Auswirkungen auf Umwelt, Artenschutz, Klima, Verkehr und Lärm benötigt werden, als sie bisher bekannt sind. Er schlägt deshalb dem Stadtrat, der Bürgerinitiative und den Bürgern vor, das offizielle Verfahren weiterlaufen zu lassen, bei dem im ersten Schritt diese Untersuchungen vorgenommen werden. Dabei sollte auch noch einmal der Umgriff des Planungsgebietes zur Disposition gestellt werden. „Wenn alle Ergebnisse vorliegen, dann soll der Stadtrat die Bürger entscheiden lassen. Dies ist über ein Ratsbegehren ohne Probleme möglich“, schlägt Christoph Becker vor.

Damit die Bürgerinnen und Bürger bei dieser Entscheidung gut informiert sind, sei vor allem die transparente Veröffentlichung der Antworten auf die vielfach gestellten Fragen wichtig. Deshalb begrüßt er, dass das ICO jetzt breit, offen und transparent über seine Pläne über eine Internetseite informiere und die bisher gestellten Fragen beantworten möchte. „Diese Transparenz ist notwendig, um das beim ICO-Logistik-Zentrum offensichtlich verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen“, sagt Becker.

Genauso wichtig ist seiner Meinung nach allerdings, dass auch die neu gegründete Bürgerinitiative offen und ehrlich informiere. „Alle bekannten Information sprechen von einer Fläche von rund 38 ha, die bebaut werden soll. Wenn die Initiative von 48 ha spricht, dann muss sie diese Zahl begründen und darlegen. Nur so kann sich der Bürger ein objektives Bild der tatsächlichen Situation machen. Und dieses Bild braucht er bei seiner Entscheidung. Transparenz, Offenheit und Ehrlichkeit gilt für alle Beteiligten!“

Auch weitere Bürger-Veranstaltungen hält Christoph Becker für notwendig, denn die Absage oder die Genehmigung der geplanten Erweiterung hätten Einfluss auf die Zukunft der Stadt Erlenbach und der Region für die nächsten Jahrzehnte. “Ich finde es gut und wichtig, dass im weiteren Prozess die sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen und Möglichkeiten sachbezogen, kritisch und objektiv diskutiert und abgewogen werden. Nur so kommen wir zur bestmöglichen Entscheidung!“.