Freie Wähler Erlenbach wollen Livestreamübertragungen von Stadtratssitzungen

Virtuelle Bürgerversammlung am 10.12.

Freie Wähler Erlenbach fordern Livestream- Übertragungen von Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Auch digitale Bürgerversammlungen werden immer wichtiger- Erlenbach startet am 10.12. virtuell

Liveübertragungen von kommunalen Sitzungen sind in Bayern auf dem Vormarsch und Corona mit den vielen Ausgangs- beschränkungen hat diese Entwicklung noch verstärkt. Die Bürger wollen an den politischen Entscheidungen beteiligt werden.

„Wir sollten uns am Beispiel von Pfaffenhofen sachkundig machen, dort funktionieren solche Livestream – Übertragungen schon seit 2012 ohne Probleme, das Interesse der Bürger ist nach wie vor groß“, sagt Dr. Hans Jürgen Fahn, Fraktionsvorsitzender der FWE in Erlenbach. In Pfaffenhofen, so Florian Erdle, Rechtsdirektor der Stadt Pfaffenhofen, verfolgen in der Regel rund 500 – 700 Zuschauer die Livestream-Sitzungen des Stadtrates (der Spitzenwert war 1600 Zuhörer). Anwesend sind dort in SR-Sitzungen in der Regel 4 Personen. Im Pfaffenhofen ist diese Form der Bürgerbeteiligung zu einer Win-Win-Situation geworden.

Derzeit gibt es Erlenbach insbesondere von der SPD und den Grünen Bedenken gegen diese Form der Bürgernähe. Befürchtet wird, dass unüberlegte Äußerungen dann monatelang im Netz stehen.

„In Pfaffenhofen ist dies aber noch nie vorgekommen“ beruhigt Florian Erdle und falls dies doch geschieht, lässt sich dies sofort löschen. Und falls ein Stadtrat von Erlenbach nicht wünscht im „Bild“ gezeigt zu werden, wird dies natürlich berücksichtigt.

Auch am Untermain sind solche Live-Streamübertragungen schon erfolgreich umgesetzt worden, wie zum Beispiel im Stadtrat von Aschaffenburg (u.a. Sitzung am 12.10.20) oder im Gemeinderat in Großheubach.

In Zeiten von Corona werden in Bayern in Zukunft auch virtuelle (digitale) Bürgerversammlungen immer häufiger stattfinden, einfach weil Präsenzveranstaltungen ein zu großes Risiko darstellen. In Deggendorf verfolgten 2500 Bürger an einem Sonntag eine digitale Bürgerversammlung. Bürgermeister Michael Berninger und die Stadtverwaltung laden für den 10.12.20 zu einer virtuellen Bürgerversammlung ein. Diese wird über Livestream übertragen. Bürger haben die Möglichkeit, ihre Fragen vorab in der Stadt einzureichen (buergerversammlung@stadt-erlenbach.de) . Geplant wird auch ein virtueller Neujahresempfang.

Jörg Barth, dritter Bürgermeister von Erlenbach bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: „ Für die FWE Erlenbach ist Livestreaming ein Beitrag zu mehr Transparenz, zu mehr Bürgernähe und damit zu mehr Demokratie“.

Die Freien Wähler in Erlenbach gehen sogar noch einen Schritt weiter. Jörg Barth, Hans Jürgen Fahn und Bianca Holzinger, die Ortsvorsitzende der FW Erlenbach schlagen eine digitale Bürgerbeteiligung vor. Dies wird zum Beispiel in der Gemeinde Gerbrunn (bei Würzburg) praktiziert. Hier können die Bürger mit Hilfe einer speziellen App zu jeder Tages- und Nachtzeit (also 24 Stunden) Vorschläge der Verwaltung und den Gemeinderäten mitteilen (Projekt Democy).