ÖDP PM
Kreisvorsitzender Wolfgang Winter fordert längere Eintragungszeiten und Information der Bürger

Ökologische Demokratische Partei beantragt im Stadtrat/ Gemeinderat Unterstützung des Volksbegehrens "Rettet die Bienen!"

Winter fordert längere Eintragungszeiten und Information der Bürger

Vom 31. Januar bis 13. Februar läuft das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ Erfolg hat es jedoch nur, wenn sich während dieses Zeitraumes mindestens 10% der Wahlberechtigten unter Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenlisten eintragen, die nur in den Rathäusen ausliegen. Nicht nur die Gemeinde Sulzbach soll das Volksbegehren durch großzügige Öffnungszeiten unterstützen, damit auch Berufstätige Gelegenheit zum Unterschreiben haben. Das hat die Ökologische Demokratische-Partei jetzt bei allen Bürgermeister(innen) Gemeinden im ganzen Kreis Miltenberg beantragt. .Die Kreisstadt Miltenberg (BM Demel) hat bereits ihre Zusage erteilt zu Unterstützen. Mönchberg und Röllbach bereits abgesagt.

Ziel des Volksbegehrens ist, das Naturschutzgesetz zu verbessern, um nicht nur den Bienen, Schmetterlingen und Vögeln, sondern dem gesamten Artenreichtum bessere Überlebenschancen zu verschaffen.

Die ÖDP-Fraktion befürchtet allerdings, dass viele Bürger gar nicht rechtzeitig erfahren, wann sie sich für diese Änderung eintragen können. ÖDP KV Wolfgang Winter: "Die normalen Öffnungszeiten reichen nicht aus. Wie soll denn eine Angestellte, die erst um 17 Uhr Dienstschluss hat noch die Zeit finden, rechtzeitig ins Rathaus zu kommen". Viele Bürger wüssten auch noch gar nicht, wo und wann man sich genau eintragen kann, beklagt der ÖDP-KV Winter. Deshalb sollten die Gemeinde die Bürger verstärkt über die Eintragungszeiten informieren, den Eintragungsraum über Mittag öffnen und verlängerte Abend- und Wochenendeintragungszeiten anbieten und die Bürger aktiv über das laufende Volksbegehren informieren.

ÖDP Kreisvorsitzender Wolfgang Winter

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