Wahlnachlese

ÖDP-Fünf Jahre lang wirksam-ÖDP Wahlergebnis in Miltenberg stärkt direkte Demokratie

Kreisvorsitzender Wolfgang Winter will die am 8. Oktober erworbene Parteienfinanzierung für ein Volksbegehren einplanen

Das ÖDP-Wahlergebnis im Landkreis Miltenberg könnte in naher Zukunft zum Start eines „aufsehenerregenden politischen Projektes beitragen“, kündigte Kreisvorsitzender Wolfgang Winter in der ÖDP-Vorstandssitzung/Mitgliederversammlung an. Wie Winter berichtete, will die bayerische ÖDP-Spitze, die von den Wählerstimmen abhängige Parteienfinanzierung komplett in ein neues Volksbegehren investieren „falls die Politik der Staatsregierung dies erfordert“.

Am 09.11 traf sich die Miltenberger ÖDP-Basis zu einer Wahlnachlese. Im Landkreis habe die ÖDP am 8. Oktober ihr Landtagswahlergebnis gesteigert, in Bayern insgesamt von 1,6% auf 1,8%. “Auch wenn wir den Landtagseinzug nicht geschafft haben, ist schon jetzt erkennbar, dass die Stimmen für die ÖDP alles andere als verloren sind, sondern in den nächsten fünf Jahre ununterbrochen wirksam sein werden. Die am 8. Oktober erreichten Stimmen ermöglichen uns eine Teilhabe an der staatlichen Parteienfinanzierung. Dieses Geld werden wir in den nächsten Jahren in direktdemokratische Initiativen investieren. Falls notwendig in ein Volksbegehren ‚Rettet unser Grundwasser!‘ oder gegen den Flächenfraß. Das finanzieren wir direkt aus den Mitteln, die uns aus dem Landtagswahlergebnis zufließen“, kündigt Winter an.

Die Steigerung des landesweiten ÖDP-Ergebnisses sei „ein Zuwachs gegen den Trend“ gewesen. „Alle anderen kleineren Parteien haben große Verluste zu verzeichnen. Wir freuen uns, dass wir uns in der gegenwärtig aufgeheizten politischen Situation mit einem Zuwachs behaupten konnten“, so Winter. Die ÖDP sei nun nach der FDP die stärkste Partei in der außerparlamentarischen Opposition.

Der ÖDP-Kreisvorstand bedauert allerdings, dass die dramatische Krise der Artenvielfalt bei dieser Wahl fast überhaupt keine Rolle spielte: „Diese Gefahr ist existenziell und wird uns noch mehr herausfordern als die vielen anderen Krisen, unter denen unser Land schon bisher leidet, weil damit das gesamte Netzwerk des Lebens bedroht ist“, so Winter.