Aschaffenburg - Politik

Die BayernSPD-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Hallen- und Freibäder im ländlichen Raum ein und fordert in einem Antrag ein Förderprogramm zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, das über die bestehenden Fördermöglichkeiten hinausgeht. In der kommenden Woche (18.10.2016) soll in der Plenarsitzung des Bayerischen Landtages darüber beraten werden. Mit dem Antrag soll sichergestellt werden, dass auch in Zukunft die Kommunen in Teilräumen mit besonderem Handlungsbedarf attraktiv...

Wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht, bringt auch der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung am Bayerischen Untermain. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis August in der Stadt Aschaffenburg lediglich 24 Mietwohnungen (in den Landkreisen Aschaf-fenburg und Miltenberg keine Wohnung) bewilligt wurden. „Das ist mehr als enttäuschend, so die Aschaffenburger...

Rund 120 Medien-, Kunst- und Kulturinteressierte waren der Einladung der BayernSPD-Landtagsfraktion zum „Unterfränkischen Kultur- und Medienempfang“ ins Hofgarten-Kabarett in Aschaffenburg gefolgt. „Die Digitalisierung unserer Welt hat inzwischen alle unsere Lebensbereiche erfasst – auch die Kunst, Kultur und die Medien. Das Netz ist zu einem fundamentalen Element unserer gesellschaftlichen Ordnung geworden“, machte die Gastgeberin, die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner,...

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungsangeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die Aschaffenburger SPD-Abgeordnete Martina Fehlner. „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der...

Mit der Generalsanierung des Freibades in Erlenbach hat die Kommune einen ganz dicken Brocken zu schlucken. Die starke Sanierungsbedürftigkeit der öffentlichen Einrichtung ist schon länger bekannt und führte zu vielen Diskussionen – nicht nur in Erlenbach. Vergangenen Donnerstag besuchte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auf ihrer Bädertour durch den Landkreis Miltenberg zusammen mit SPD-Ortsvorstand und Stadtratsfraktion das seit 2015 geschlossene Bergschwimmbad in Erlenbach. Auf einem...

Die BayernSPD-Landtagsfraktion setzt sich für den Erhalt der Hallen- und Freibäder im ländlichen Raum ein und fordert in einem Antrag ein Förderprogramm zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, das über die bestehenden Fördermöglichkeiten hinausgeht. Im Oktober soll im Plenum darüber beraten werden. In Amorbach sind Sanierungen an der Technik, sowie an den Sanitäranlagen dringend erforderlich. Auch das Kinderbecken muss 2017 saniert werden. Allerdings kann die Kommune die hohen Kosten nicht...

Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres haben 10.700 Schulabgänger in Bayern, trotz einer erfreulich guten Lage auf dem Ausbildungsmarkt, noch keinen Ausbildungsplatz. Dies zeigen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat August. Auch am Bayerischen Untermain suchten laut einer Mitteilung der Agentur für Arbeit Aschaffenburg zu Beginn der Sommerferien noch 722 junge Menschen einen Ausbildungsplatz – dem gegenüber standen 696 noch unbesetzte Lehrstellen. Die Agentur für Arbeit kann auf...

Unter dem Motto „Tanzen und Spenden“ fand am 01. August 2016 auf Einladung der SPD-Frauen wieder das beliebte Zumba Open Air auf dem Aschaffenburger Schlossplatz statt. Die AsF-Vorsitzende Evelyn Marramá konnte nahezu siebzig fitnessbegeisterte Frauen begrüßen. Dabei machte Marramá auf eine Änderung aufmerksam: In diesem Jahr verknüpfen die AsF-Frauen das Zumba-Dancing mit einer Spendenaktion zu Gunsten von SEFRA, dem Selbsthilfe- und Beratungs-zentrum für Frauen in Aschaffenburg und Umgebung....

Der Sozialverein Café Arbeit in Alzenau hat eine wichtige Aufgabe. Hier finden Menschen in Armut, Menschen mit geringem Einkommen, Erwerbslose, Rentner sowie Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung vielfältige Beratungs- und Hilfsangebote. Bei einem Besuch informierte sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bei Doerthe Dierken und Sven Rosenberger über die verdienstvolle Arbeit des Vereins. Menschen in sozialen Problemlagen bekommen im Café Arbeit bei einer...

Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel beim Caritasverband für den Landkreis Mil-tenberg e.V. über die vielfältigen Aufgaben und Angebote vor Ort. Die Caritas gehört zu den wichtigsten Sozialverbänden in der Region. Die Abgeordneten diskutierten mit Wolfgang Härtel, Leiter des Bereichs Sozialberatung und Flüchtlingsberatung, Elke Clausmeier, Leiterin des Bereichs Sozialstation und Pflege, sowie Geschäfts-führer Heinrich...

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Aschaffenburg in diesem Jahr 420.086 Euro vom Freistaat. Die Vereinspauschale aus dem Landeshaushalt wird nach der Anzahl der Mitglieder berechnet. Hinzu kommt eine Extraförderung: Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen die Mitglieder haben, umso höher fällt der Förderbetrag aus. Kritisch merkt Fehlner an: "Wir hätten uns da allerdings mehr...

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Miltenberg in diesem Jahr 263.900 Euro vom Freistaat. Die Vereinspauschale aus dem Landeshaushalt wird nach der Anzahl der Mitglieder berechnet. Hinzu kommt eine Extraförderung: Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen die Mitglieder haben, umso höher fällt der Förderbetrag aus. Kritisch merkt Fehlner an: "Wir hätten uns da allerdings mehr versprochen....

Rothenbuch. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei einer Waldbegehung im Forstbetrieb Rothenbuch der Bayerischen Staatsforsten u.a. über die traditionsreiche Eichenwirtschaft im Spessart. Weitere Themen waren der Naturschutz in den Spessartwäldern und der nachhaltige, naturnahe Tourismus. Der Forstbetrieb Rothenbuch umfasst rund 17.000 Hektar Wald- und Wiesenfläche, davon sind derzeit rund 1300 Hektar als sogenanntes „Naturwaldreservat“ aus der Nutzung...

Mömlingen/Collenberg. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Miltenberg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten in der Region geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde. Mit der Zuschuss-Zusage werden zwei Projekte aus dem Landkreis Miltenberg gefördert:...

Krombach. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten im Landkreis Aschaffenburg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten in der Region geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde. Mit der heutigen Entscheidung wird der Gemeinde Krombach noch einmal ein Zuschuss in Höhe von...

Kleinwallstadt. Es ist inzwischen gute Tradition, dass der SPD-Ortsverein Kleinwallstadt jedes Jahr seine langjährigen Mitglieder im Rahmen einer Feierstunde ehrt. Auch in diesem Jahr war dies nicht anders. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Kroth konnten die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und die stellv. Kreisverbandsvorsitzende Helga Raab-Wasse insgesamt sieben Frauen und Männer im Alten Rathaus ehren, die seit mindestens 25 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei...

Rund 90 Mitglieder aus den SPD-Ortsvereinen im Unterbezirk Aschaffenburg kamen am vergangenen Samstag zum ordentlichen Unterbezirksparteitag mit Neuwahlen in der Maingauhalle in Kleinostheim zusammen. Die bisherige Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner MdL konnte 54 von 58 Stimmen auf sich vereinen und wurde damit eindrucksvoll im Amt bestätigt. Auch die übrigen Vorstandsmitglieder und Delegierten wurden gewählt. Eröffnet wurde der Parteitag mit einer Gastrede von Manuel Michniok vom IG...

Auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 14,73 Millionen Euro im Jahr 2015 angehoben. In Unterfranken stieg die Fördersumme um 3,31 Prozent auf über 1,7 Mio. Euro. Davon profitieren auch die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg, sowie die Stadt Aschaffenburg, wie eine aktuelle Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. 243.941 Euro (+ 5...

„Es kann doch nicht sein, dass wir aus der zivilen Atom-Energie aussteigen, aber weiterhin in der Bundesrepublik Atomwaffen stationiert sind.“ Dr. Reinhard Böhlau, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Nilkheim brachte auf dem Unterbezirksparteitag des SPD einen Antrag ein, der aus zwei Teilen bestand: erstens soll die Bundesregierung den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erwirken und zweitens die humanitäre Selbstverpflichtung unterzeichnen, mit der Atomwaffen – wie bereits andere...

Im Kampf gegen die gefährliche Engerlingplage auf Obstplantagen im Landkreis Miltenberg will sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auch weiterhin für eine Zulassung des Bodenpilzes „Beauveria brongniartii“ einsetzen. Sie unterstützt damit die Forderungen der Obstbauern rund um Röllbach, das natürliche Pflanzenschutzmittel zukünftig dauerhaft einsetzen zu dürfen. Eine Zulassung müsste vom zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz- und Lebensmittelsicherheit erteilt...

Die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg mussten in den vergangenen zehn Jahren ganz ohne Fördermittel des Freistaates für den sozialen Bau von Mietwohnraum auskommen. Dies geht aus einer Antwort von Staatsminister Joachim Herrmann auf eine Plenumsanfrage hervor, die die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Bayerischen Landtag gestellt hatte. Danach sind die Zahlen auch für ganz Unterfranken ernüchternd: In den vergangenen zehn Jahren wurden insgesamt gerade einmal 432...

Miltenberg/Erlenbach. Am zweiten Tag seiner bayernweiten Radltour war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner unterwegs, um die schöne Stadt Miltenberg und die Umgebung per Rad zu „erfahren“. Treffpunkt war das von vielen Fachwerkhäusern umgebene romantische „Schnatterloch“, der Marktplatz der Stadt Miltenberg, wo die beiden Politiker von Landrat Jens Marco Scherf, der Geschäftsführerin des Tourismusverbandes...

Mehr bezahlbare Wohnungen, die Chancen der Stadtentwicklung nutzen und die Herausforderungen der Integration wahrnehmen waren die Themen einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Aschaffenburg. Im vollbesetzten Veranstaltungsraum in der SPD- Geschäftsstelle diskutierten die Genossen über die aktuellen Herausforderungen, mit denen sich die Aschaffenburger Kommunalpolitik in den kommenden Jahren auseinandersetzen muss. Wohnen Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion...

Alzenau/Aschaffenburg. Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, 70.100 Euro (= Projekte über 25.000 Euro) für die Förderung des Vereins Forum Kultur Alzenau e.V. aus dem Kulturfonds 2016 zur Verfügung zu stellen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, mit. Der gemeinnützige Verein erhält die Fördersumme im Bereich Musikpflege für seine musikalische Veranstaltungsreihe »Aufbruch und Wandel - Unterfranken...

Alle ehrenamtlichen Rettungskräfte in Bayern haben künftig bei Einsätzen dieselben Rechte. Dabei geht es um den Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz, die Fortzahlung des Gehalts und die Erstattung von einsatzbedingten Kosten. Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich mit ihrem entsprechenden Antrag heute gegen den ursprünglichen Widerstand der CSU durchgesetzt. Darüber informiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Eigentlich ist die...

Wer in einer der bayerischen Großstädte zur Miete wohnt oder gar Eigentum erwerben möchte, stößt rasch an seine Grenzen. Die Ursachen für den rasanten Kostenanstieg beim Thema „Wohnen“ sind vielfältig. Einer der ehemals wichtigsten Akteure auf dem Wohnungsmarkt hat sich erst vor wenigen Jahren leichtfertig zurückgezogen: der Staat. „Die Staatsregierung hat zu lange zu wenig in den sozialen Wohnungsbau investiert“, stellt der Sprecher der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Rosenthal...

Die Europäische Umweltagentur (EUA) hat jetzt gemeinsam mit der Europäischen Kommission ihren jährlichen Bericht zur Situation der europäischen Badegewässer veröffentlicht. Darüber informiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der Bericht gibt an, dass 98 Prozent aller 2.292 im Jahr 2015 untersuchten Badestellen in Deutschland die von der EU geforderten Mindeststandards erfüllten. Insgesamt wiesen 90,3 Prozent aller Gewässer eine ausgezeichnete Qualität auf. Auch am...

In jeder vierten bayerischen Kommune gibt es keinen Lebensmittelmarkt mehr. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Läden von 6501 auf 5883 gesunken, wie das bayerische Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion mitteilt. Mittlerweile müssen 510 Kommunen in Bayern ohne eine wohnortnahe Versorgung mit den Dingen des alltäglichen Bedarfs auskommen. 158 davon haben nicht einmal mehr einen Bäcker oder Metzger. Im Schnitt machten in den letzten 15 Monaten monatlich fünf...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter Mitglieder der „Gersprenz Bazis“ Stockstadt und der SPD-Ortsvereine Stockstadt, Aschaffenburg, Erlenbach/Main und Schneeberg. Bei weiß-blauem Himmel konnte Martina Fehlner die Besuchergruppe zunächst im Maximlianeum empfangen. Hier erhielten die Gäste vom Untermain einen...

Aschaffenburg/Heimbuchenthal. Mit der Frage „Wie wichtig ist Nachhaltigkeit für den Tourismus“ befasste sich der zweite Tourismusdialog am Bayerischen Untermain. Im Namen der SPD-Landtagsfraktion lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner am vergangenen Freitag, den 29. April, Tourismusexperten und touristische Leistungsträger aus der gesamten Region zu einer Diskussionsrunde ins Hotel Christel nach Heimbuchenthal ein. Über 50 Teilnehmer, darunter Hoteliers, Gastronomen,...