Rückblick 2020
Es läuft nicht viel rund in Obernburg, blamabel...

Marode Bausubstanz im Kellergeschoss der Obdachlosenunterkunft.
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  • Marode Bausubstanz im Kellergeschoss der Obdachlosenunterkunft.
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Die Sache mit den Obernburger Funden geht den Mitgliedern der SPD nicht aus dem Kopf, zumal ein Bürger aus dem Stadtteil Eisenbach die lang verschollen geglaubten Steine bei einem Spaziergang auf der städtischen Deponie am Deckelmannswäldchen entdeckt hatte. Darunter ein Architrav aus der Römerzeit (200 n.Chr.) und ein stark beschädigter Torso des Nepomuk, der ehemals an der Brücke zum Neustädter Hof stand. Lob dafür erntete er nicht, sondern eine harsche Rüge des Bürgermeisters.
Der Finder habe verbotenes Terrain betreten und ein Verbotsschild missachtet. Im Nachhinein hatte sich allerdings herausgestellt, dass das Verbotsschild unzulässig war. Die untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes hatte die Entfernung angeordnet und somit den Bürger aus Eisenbach rehabilitiert. Zitat aus dem Schreiben der Geschäftsleiterin der Stadt Obernburg:
...»Eine Begründung für eine Sperre der Fläche und insbesondere des Weges ist lt. Landratsamt, Untere Naturschutzbehörde nicht gegeben, da keine Voraussetzungen nach Art. 33 BayNatSchG erfüllt sind. Somit ist die Schranke seit Freitag den 20.11.2020 geöffnet und wird demnächst demontiert. Das Verbotsschild "Betreten verboten" wird ebenso entfernt. Ich möchte Sie informieren, dass Sie wie alle Bürger, das Grundstück betreten dürfen.«...

Die Würde des Menschen ist unantastbar - für Obdachlose gilt das offensichtlich nicht

Der Zustand der Obdachlosenunterkunft schlägt hohe Wellen, nachdem ehrenamtliche Helfer aus dem Café fifty Alarm geschlagen und die Öffentlichkeit informiert haben. Alles »paletti« laut Pressemitteilung der Stadtverwaltung. Mitglieder der Obernburger SPD, darunter die Vorsitzende, Stadt und Kreisrätin Ruth Weitz sowie das Ehepaar Rachor und der ehemalige Stadtrat Ferdinand Ken haben sich die Innenräume angesehen und waren entsetzt. Der Bewohner und ein ehrenamtlicher Helfer hatten hierzu die Erlaubnis erteilt.

Hierüber hatten wir bereits berichtet: Unhaltbare Zustände in der Obdachlosenunterkunft, was sich allerdings nur auf die Wohnräume bezog. Auf dem Dachboden und im Kellergeschoss sah es noch übler aus. Die Balken sind eindeutig marode, wie die Fotos zeigen. Sie wurden uns vertraulich übermittelt. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, sie zu sehen. Wir lassen uns das nicht verbieten. Wir fragen uns, warum das Kellergeschoss abgesperrt wurde, wenn keine Gefahr besteht und alles »paletti« ist.

CSU-Antrag auf Bürgerhaushalt

Völlig unverständlich und in der Corona-Zeit unangemessen schlug die Pressemeldung auf, dass die CSU-Fraktion im Obernburger Stadtrat einen Antrag auf einen Bürgerhaushalt in Höhe von 100.000€ für das Jahr 2021 stellen will. Bevor dieser Antrag überhaupt im Stadtrat behandelt wurde, ist das Vorhaben in den Medien mit einem Foto vom Bürgermeister im Vordergrund, dem Fraktionssprecher und einem weiteren CSU-Stadtrat schon mit großem Brimbamorium veröffentlicht worden. Aber es war absehbar, dass der Antrag in der folgenden Stadtratssitzung keine Mehrheit finden würde. Alle von der Fraktion FW/SPD haben glasklar gesagt, dass sie diesen Antrag ablehnen werden. Bereits jetzt ist es nämlich möglich, Bürgeranträge zu stellen, die dann von der Verwaltung geprüft und im Stadtrat entschieden werden. 100.000 € zusätzlich in den Haushalt einzustellen bei all den weiteren Aufgaben, die anstehen, ist mit der Fraktion FW/SPD nicht zu machen. Offensichtlich haben die CSU-Räte erkannt, dass sie mit ihrer Forderung scheitern werden und haben den Antrag zurückgezogen.
Weitere Infos auf dem SPD-Blog

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