Obernburg: Stadtratsfraktion FW/SPD legt Zielvorgaben fest
Sachorientiert und transparent handeln

Transparenz und sachorientierte Entscheidungen in der Rathauspolitik wollen die Stadträt*innen von FW und SPD umsetzen.
  • Transparenz und sachorientierte Entscheidungen in der Rathauspolitik wollen die Stadträt*innen von FW und SPD umsetzen.
  • Foto: Ruth Weitz
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»Wo soll Obernburg in zehn Jahren stehen?« Diese Frage stellten sich die Mitglieder der Fraktion Freie Wähler/SPD in Obernburg beim jüngsten Treffen im Stadtteil Eisenbach. Sie waren sich einig, zielorientiert in den nächsten sechs Jahren zu arbeiten und Projekte, die für die Zukunftsfähigkeit der Stadt wichtig sind, zu thematisieren und voranzubringen.

Stadtrat Joachim Axt fand allgemeine Zustimmung für seine Anmerkung, dass es nicht darum gehen dürfe, in Konkurrenz zu den anderen Fraktionen im Stadtrat zu gehen und Anträge nur zu dem Zweck zu stellen, um sich zu profilieren. »Es sollte alles Hand und Fuß haben und sorgfältig vorbereitet sein«, so Fraktionsvorsitzende Hedi Bast.

Schwerpunktthemen festgelegt

Der Sozialdemokratin Ruth Weitz, die sich der Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat angeschlossen hatte, war es wichtig, die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern und auch mehr für den Fremdenverkehr zu tun. Hier sah Stadträtin Jessica Klug unter anderem Handlungsbedarf für Fahrradfahrer mit gekennzeichneten Fahrradwegen und ausreichend Fahrradständern.
»Eine gute Kinderbetreuung gehört zu den weichen Standortfaktoren«, so Stadtrat Markus Hartmann. Ziel müsse sein, für Personal, Eltern und Kinder bei der Regelung von Schließtagen eine einvernehmliche Lösung zu finden, um die Betreuung für berufstätige Eltern und Alleinerziehende zu gewährleisten. »Andere Kommunen wie Wörth machen es vor, wie es funktionieren kann«, sagte er.
Unzufrieden über die Sicherheit von Straßen während Bautätigkeiten äußerte Stadtrat Richard Knecht. Gerade im Bereich von Burgunder-, Bayernstraße und Oberer Neuer Weg in den Kreuzungsbereichen fehle eine Beschilderung mit Hinweisen für Fußgänger, Rad- und Autofahrer. Als einen weiteren Schwerpunkt der mittel- und langfristigen Aufgaben formulierte er die Erneuerung der Wasserleitungen sowie die Sanierung der Straßen.

Öffentlichkeit an der Entscheidungsfindung beteiligen

Künftig wollen sich Freie Wähler und SPD mindestens einmal monatlich treffen und Zielvorgaben erarbeiten. In der Sitzung in Eisenbach trafen die Teilnehmer die Vereinbarung, zu bestimmten Themen Fachleute einzuladen. Weiterhin sollen die Ortsvereine in die Entscheidungsfindung eingebunden werden, um so die Öffentlichkeit als wichtigstes Kontrollorgan an den Zielvorgaben zu beteiligen.

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