FW im Stadtrat Obernburg

Hart erkämpfter Kompromiss zum Haushalt 23

Mit Zähneknirschen hatten die Mitglieder der Freien-Wähler-Fraktion im Stadtrat Obernburg dem Haushalt 2023 mehrheitlich zugestimmt. Nun wurde laut Pressemitteilung vor der Stadtratssitzung am 28. September ein Fazit zum Kompromiss gezogen, für den die FW-Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss gekämpft hatten.

Hart errungener Kompromiss

Fraktionsvorsitzende Jessica Klug hatte es nochmals auf den Punkt gebracht, dass die Verabschiedung des Haushalts seit drei Jahren in Folge verspätet vorgenommen wurde. Jetzt münde der Satzungsbeschluss in einem hart errungenen Kompromiss, der fraktionsübergreifend gefasst wurde. So sei sie froh, dass im Stellenplan keine Stellenmehrung stattfindet und nicht zwingend notwenige Projekte verschoben wurden. Ihre Kritik hat sie in eine Frage verpackt: »Werden die Prioritäten zuerst angepackt? Die von Jahr zu Jahr verschobenen Pflichtaufgaben stehen auf einer ewigen Warteliste«. Es sei vordringlich, das Augenmerk auf die freiwilligen Leistungen zu richten und hier nach Einsparmöglichkeiten zu suchen, eventuell eine Umstrukturierung vorzunehmen.

Klimaschutzmaßnahmen als Zukunftsaufgabe

Die Stadtverwaltung sei in der Pflicht eine Vorbildfunktion zu übernehmen und Maßnahmen für den Klimaschutz und zur Energieeinsparung vorzunehmen. Einen entsprechenden Antrag hatte die Sozialdemokratin Ruth Weitz gestellt, die der FW-Fraktion angehört. Es sei eine Zukunftsaufgabe, wie sie sagte. Sie wies auf die Klausurtagung hin, die für den 21. Oktober geplant ist und in der die Möglichkeiten detailliert dargelegt werden sollen.

Alternativen zum Wohnmobilstellplatz im Römergäßchen

In Sachen Wohnmobilstellplatz sieht die Fraktion laut Pressemitteilung eine bessere Möglichkeit, ihn in Mainnähe anzusiedeln und nicht auf dem Gelände des ehemaligen Bauhofs am Römergäßchen. Mit dem Biergarten in den Mainanlagen könnten hier Synergieeffekte geschaffen werden. Die veranschlagten Kosten für nur sieben Wohnmobilstellplätze am Römergäßchen mit rund 75.000 Euro seien enorm. Die Anwohner und auch die ehrenamtlich tätigen Aktivbürger hatten bereits viele einleuchtende Argumente dagegen geäußert.

Schlüssiges Konzept für Altstadtfest gefordert

Ernüchtert zeigten sich die FW-Fraktionsmitglieder über die Ausrichtung des diesjährigen Altstadtfestes. Nur zwei Vereine hatten sich Samstagabends am Programm und an der Bewirtung beteiligt. »Da hatten wenigstens die jungen Leute Spaß«, berichtete Jessica Klug. Es habe laut Ruth Weitz ein gutes Konzept mit entsprechenden Angeboten für alle Altersgruppen und eine lang- und mittelfristige Vorbereitung gefehlt. »Nach dem Fest ist vor dem Fest« - so hätte es schon 2022 lauten müssen.« Eine Analyse und ein daraus entwickeltes Konzept für 2023 wäre gut gewesen, so ihre Meinung. Hedi Bast und Joachim Axt berichteten von Bekannten, die das Fest aus Enttäuschung und nicht wegen einzelner Regenschauer vorzeitig verlassen hatten. Ihnen habe laut Axt insbesondere ein Essensangebot gefehlt. Bemängelt worden seien außerdem die großen Lücken zwischen den aufgestellten Biertischen. Ohne ein neues Konzept sei das Traditionsfest ebenso zum Sterben verurteilt wie das Apfelblütenfest, wenn keine neuen Ideen und professionelles Vorgehen entwickelt würden, so die Meinung der Freien Wähler im Obernburger Stadtrat.