Polizeibericht

Raum Aschaffenburg | Polizei Aschaffenburg betreut Versammlungsgeschehen von Landwirten auf B26

Pressebericht des PP Unterfranken vom 12.01.2024

Die Aschaffenburger Polizei hat am Freitagnachmittag eine Protestveranstaltung der Landwirte im Raum Hösbach betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde rund 400 landwirtschaftliche Fahrzeuge, überwiegend Traktoren, gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 500 Personen an der Versammlung.

Schutz von Versammlungen
Die Aschaffenburger Polizei war mit einer Vielzahl an Beamtinnen und Beamten vor Ort und wurde hierbei auch durch Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Bereits im Vorgriff stand die Polizei im Austausch mit dem Landratsamt Aschaffenburg, um die Ausübung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, sowie Beeinträchtigungen für die Bevölkerung so weit als möglich zu minimieren.

Teilnehmer planten Versammlung auf A3 - Ausweichfläche zugewiesen
Ein Hauptaugenmerk der Polizei lag insbesondere darauf, das Auffahren von Versammlungsteilnehmern auf die Autobahn zu unterbinden. Das Landratsamt Aschaffenburg hatte den Anmeldern der Versammlung eine Fläche zugewiesen, um dort demonstrieren zu können. Im Vorfeld wurde den Behörden jedoch bekannt, dass trotz des Bescheides samt Gefahrenprognose über Soziale Medien dazu aufgerufen wurde, sich zur Versammlung auf der A3 einzufinden.

Verlauf und Schwerpunkte des Versammlungsgeschehens
Bereits gegen 12:00 Uhr wurden im Landkreis Aschaffenburg mehrere größere Traktoren-Konvois auf der Anfahrt nach Hösbach festgestellt. Mit Beginn der Versammlung um 13:30 Uhr befanden sich letztendlich rund 400 überwiegend landwirtschaftliche Fahrzeuge und 500 Personen vor Ort. Die B26 wurde bereits ab 13:00 Uhr zwischen Hösbach (Stachus) und Weyberhöfe für den Verkehr gesperrt.

Die Versammlung lief gänzlich ohne besondere Vorkommnisse und wurde gegen 15:45 Uhr beendet. Die Versammlungsteilnehmer hielten sich an die bestehenden Auflagen aus dem Bescheid und befuhren insbesondere nicht die Autobahn. Auf den Zu- und Abfahrtswegen rund um die Versammlungsfläche kam es zu entsprechenden Verkehrsbeeinträchtigungen.

Bilanz der Aschaffenburger Polizei
Das Einsatzkonzept der Aschaffenburger Polizei ging insoweit auf, als allen Teilnehmern der ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung die Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich garantierten Rechte ermöglicht werden konnte. In der Gesamtschau kam es zu keinerlei Sicherheitsstörungen.

Ausblick
Die unterfränkische Polizei steht auch weiterhin im engen Austausch mit den Kreisverwaltungsbehörden und bewertet das Geschehen fortlaufend. Auch etwaige Versammlungen in den kommenden Tagen werden eng betreut.

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