Versammlungsrecht

Pressebericht des PP Unterfranken vom 12.01.2024 Die Aschaffenburger Polizei hat am Freitagnachmittag eine Protestveranstaltung der Landwirte im Raum Hösbach betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde rund 400 landwirtschaftliche Fahrzeuge, überwiegend Traktoren, gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 500 Personen an der Versammlung. Schutz von Versammlungen Die Aschaffenburger Polizei war mit einer...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 11.01.2024 Die Polizei weist mögliche Versammlungsteilnehmer einer Demonstration am morgigen Freitag daraufhin, dass die A3 laut Bescheid nicht als Versammlungsfläche genutzt werden darf. Den Behörden wurde bekannt, dass in sozialen Netzwerken entgegen dieses Bescheides des Landratsamts Aschaffenburg dazu aufgerufen wird die Autobahn dafür zu nutzen. Bei Zuwiderhandlungen drohen strafrechtliche und verkehrsrechtliche Konsequenzen. Am Freitag soll eine...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 10.01.2024 Die unterfränkische Polizei hat am Mittwoch erneut mehrere Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den insgesamt 34 Versammlungen nahmen über 2000 Fahrzeuge teil. In der Summe beteiligten sich unterfrankenweit nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt rund 2150 Personen an den Versammlungen. Neben zahlreichen kleineren Versammlungsgeschehen fanden in Unterfranken insbesondere in...

Hinweis auf Social-Media-Beitrag des PP Unterfranken - Versammlungsgeschehen am 10.01.2024 Tweets im Zusammenhang mit den heutigen Versammlungsgeschehen in ganz Unterfranken. Wir informieren auf unseren Kanälen auf X (https://twitter.com/PolizeiUFR) und in der Story auf Instagram (https://www.instagram.com/polizeiufr) fortlaufen über das Einsatzgeschehen.

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen vom 09.01.2024 Für Mittwochnachmittag, den 10.01.2024, haben der Regionalbauernverband Starkenburg und "Land schafft Verbindung Hessen" zum Protest gegen geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung auf dem Wiesenmarktgelände in Erbach aufgerufen. Im Rahmen der Anreise von Teilnehmern aus umliegenden Kreisen und Kommunen zu der Veranstaltung, die auch die Nutzung von Traktoren umfasst, weist die Polizei bereits im Vorfeld darauf hin, dass bereits ab...

Das Landratsamt weist die Bevölkerung darauf hin, dass aufgrund einer angemeldeten Versammlung am Mittwoch, 10. Januar, zwischen 13 Uhr und dem späten Nachmittag mit Verkehrsbeeinträchtigungen auf der St 2310 in Miltenberg, der St 2309 Richtung Klingenberg sowie der B 469, von Trennfurt kommend Richtung Miltenberg, gerechnet werden muss. Unmittelbar betroffen sind Miltenberg, Großheubach, Klingenberg (Stadt, Röllfeld und Trennfurt) und Kleinheubach. Im Öffentlichen Personennahverkehr ist mit...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 08.01.2024 Die unterfränkische Polizei hat am Montag zahlreiche Protestveranstaltungen der Landwirte betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. Im Rahmen der Proteste wurde eine Vielzahl an Fahrzeugen, darunter insbesondere auch über 4.500 Traktoren gezählt. In der Summe beteiligten sich nach polizeilichem Kenntnisstand insgesamt über 6.000 Personen an den Versammlungen. Schutz von Versammlungen Die unterfränkische Polizei...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Südhessen POL-DA vom 05.01.2023 Für Montag, den 08.01.2024 sowie die darauffolgenden Tage der kommenden Woche haben bundesweit Bauernverbände zum Protest gegen geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung aufgerufen. Auch für Hessen wurden mehrere Versammlungen in diesem Kontext angemeldet, darunter auch eine Traktoren-Sternfahrt mit Zielort Wiesbaden. In Anbetracht der angemeldeten Aktionen, die neben der genannten Sternfahrt auch weitere Fahrten unter Nutzung...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 17.09.2023 Die Aschaffenburger Polizei hat am Sonntagnachmittag vier ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den Aufzügen und stationären Kundgebungen nahmen in der Spitze insgesamt rund 500 Personen teil. Die Polizei begleitete die Aufzüge, es kam hierbei lediglich zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Vereinzelt stellte die Polizei die Personalien von Personen fest,...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 03.10.2022 - Bereich Untermain Rund 1.300 Teilnehmer haben am Montagnachmittag an einer ordnungsgemäß angezeigten Versammlung in der Aschaffenburger Innenstadt teilgenommen. Mit einer Auftaktkundgebung begann gegen 13:30 Uhr die friedlich verlaufende Versammlung und endete kurz nach 17:00 Uhr am Theaterplatz. Die Versammlung unter dem Motto „Einigkeit und unser Recht auf Freiheit!“ begann gegen 12:30 Uhr auf dem Volksfestplatz und verlief bis zu ihrem Ende...

Pressemitteilung des PP Unterfranken vom 03.01.2022 die Aschaffenburger Polizei war am Montagabend anlässlich zweier im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde angezeigter Versammlungen im Einsatz. In der Zeit zwischen 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr fand eine Versammlung mit rund 250 Teilnehmern, die der Querdenker-Szene zuzuordnen sind, statt. Zeitgleich versammelten sich etwa 120 Gegendemonstranten im Bereich des Marstallplatzes. Beide Versammlungen verliefen aus polizeilicher Sicht friedlich und ohne...

Auf die für Freitag und das Wochenende angekündigten Kundgebungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen wird die unterfränkische Polizei mit starker Präsenz und Kontrollen reagieren. Das Polizeipräsidium Unterfranken appelliert an die Vernunft im Zusammenhang mit geplanten Aktionen. Gefährliche Aktionen in der Vergangenheit Am Dreikönigstag hatten Anhänger der Bewegung „D-Day 2.0“ auf der Autobahn A73 bei Erlangen und am Autobahnkreuz München-Ost versucht, Blockaden zu errichten. Polizeikräfte...