Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Regionaler Planungsverband
Vorsitz neu gewählt

In seiner Sitzung vom 3. Juli 2026 hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands Landrat Dr. Alexander Legler erneut zum Vorsitzenden gewählt. Zu seinen beiden Stellvertretern wurden Oberbürgermeister Markus Schlemmer und Landrat Björn Bartels gewählt. Die beiden weiteren Stellvertretungen werden von den Bürgermeistern Moritz Sammer und Andreas Freiburg wahrgenommen. Der wiedergewählte Verbandsvorsitzende Dr. Alexander Legler bedankte sich für das Vertrauen in seine Arbeit und die...

Genosse Bundeskanzler auf Abwegen
Kahlschlag der Sozialsysteme – eine Errungenschaft der Altparteien

Die Neuverschuldung wird bis zum Jahreswechsel 2026/2027 bei 1 Billion € liegen, wie Quellen des Öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunks belegen. 1 Billion €, 1.000.000.000.000 €, an Neuverschuldung ist ein Betrag, der die Steuereinnahmen des Gesamtstaates, die bei ca. 989,8 Milliarden € liegen, um ca. 10 Milliarden übersteigt. Die Frage ist, ob es bei einer so hohen Neuverschuldung nicht zu Fehlallokationen kommt, wovon nachweislich auszugehen ist, Staatsverschuldung vs....

ÖDP Kreisverband Miltenberg
ÖDP:Generalanschlag auf die Familien-„Schützen Sie unsere Familien!“

ÖDP Miltenberg schreibt offenen Brief an die örtlichen Bundestagsabgeordneten „Schützen Sie unsere Familien!“ Die Miltenberger ÖDP appelliert mit einem offenen Brief an die örtlichen Bundestagsabgeordneten , die massiven Mehrbelastungen für Familien im noch laufenden Gesetzgebungsverfahren zu korrigieren. „Derzeit findet sowohl seitens der Bundes- als auch der Landespolitik ein konzertierter Angriff auf die Familie statt. Im Ringen um Sparbeiträge zur Konsolidierung des Staatshaushalts und der...

Ausschusssitzung
Wertstoffhof Bürgstadt wird digital zugänglich

Eine ganz neue Form des Kundenservices will die Kommunale Abfallwirtschaft am Wertstoffhof in Bürgstadt ausprobieren. Wie Tim Bohle in der Sitzung des Ausschusses für Natur- und Umweltschutz sagte, plane man eine Öffnung im „bedienerlosen Betrieb.“ Damit, so Bohle, wolle man es den Kundinnen und Kunden der Abfallwirtschaft ermöglichen, auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten Abfall korrekt zu entsorgen. Ein Grund für den Testbetrieb sei auch, dass illegale Ablagerungen zunehmen, so dass man...

Ausschusssitzung
Aufgabenfelder der Abfallentsorgung im Fokus

Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz hat sich in seiner Sitzung am Montag, 6. Juli, ausschließlich mit Themen der Abfallentsorgung beschäftigt. Die Ausschussmitglieder wurden ausführlich über die Kommunale Abfallwirtschaft informiert. Tim Bohle, Sachgebietsleitung der Kommunalen Abfallwirtschaft, stellte den Regiebetrieb des Landkreises vor, der mit 59 Mitarbeitenden ein Haushaltsvolumen von 20 Millionen Euro umfasst. Bohle gab einen Einblick in die laufenden Verträge, die die...

Foto: Christoph Joa-Giegerich
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MdL Zöller: Demokratie lebt vom Mitmachen
Austausch mit Schülerinnen und Schülern zur Projektwoche in der Theresia-Gerhardinger-Realschule Amorbach

Liebe Leserinnen und Leser,  Im Rahmen der Projektwoche an der Theresia-Gerhardinger-Realschule in Amorbach hatte ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Martin Stock und Bürgermeister Robin Haseler am 6. Juli 2026 die Gelegenheit, mit den Abschlussklassen über Demokratie, politische Entscheidungsprozesse und aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen ins Gespräch zu kommen. Nach einer kurzen Vorstellung unseres persönlichen Weges in die Politik stand vor allem der direkte Dialog mit den...

Nächste Bürgersprechstunde
MdL Thomas Zöller lädt ein ins Bürgerbüro nach Obernburg

📣 Bürgersprechstunde in Obernburg Ich lade euch herzlich zu meiner nächsten Bürgersprechstunde ein: 🗓️ 20.07.2026 🕑 15:00 – 17:00 Uhr 📍 Bürgerbüro in Obernburg (Römerstr. 85) Eure Anliegen, Fragen und Anregungen stehen im Mittelpunkt – ich freue mich auf den persönlichen Austausch mit euch! Für die bessere Planung bitte ich euch um eine kurze vorherige Anmeldung, telefonisch oder per E-Mail bis zum 15.07. Vielen Dank Euer Thomas Zöller, MdL

Ersatzneubau der Nibelungenhalle Walldürn
Gemeinsame Exkursion liefert wichtige Impulse

Die Planungen für den Ersatzneubau der Nibelungenhalle werden weiter konkretisiert. Gemeinsam mit dem beauftragten Objektplanungsbüro DREI Architekten, den bereits eingebundenen Fachplanern, Vertretern des Gemeinderats und der Verwaltung hat die Stadt Walldürn am vergangenen Mittwoch verschiedene Hallenprojekte in Baden-Württemberg besichtigt. Neben Bürgermeister Meikel Dörr nahmen Vertreter des Stadtbauamts, Amtsleiter Christian Berlin, Holzbautechniker Alexander Bechtold sowie Vertreter der...

Mönchbergs Schwimmbad fit für die Zukunft machen.
MdL Thomas Zöller: „Schwimmbäder sind Orte für Sport, Gesundheit und Gemeinschaft.“

Gemeinsam für die Zukunft des Schwimmbads Mönchberg – Fördermöglichkeiten für Sanierung im Fokus MdL Thomas Zöller: „Schwimmbäder sind Orte für Sport, Gesundheit und Gemeinschaft.“ Mönchberg. Der Landtagsabgeordnete und Bayerische Patienten- und Pflegebeauftragte informierte sich gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Stefan Frühbeißer am Samstag, 27. Juni 2026, vor Ort über die geplanten Sanierungsmaßnahmen am Mönchberger Schwimmbad „Spessartbad“. Frühbeißer ist innerhalb der Freie...

Martin Stock, MdL
Mut zur Entscheidung: Enquete-Kommission ebnet Weg für agilere Verwaltung in Bayern

Die Enquete-Kommission Bürokratieabbau hat in ihrer Sitzung Handlungsempfehlungen zum Themenkomplex „Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie“ beschlossen. Ziel ist es, die weit verbreitete Haftungsangst im öffentlichen Dienst abzubauen und Ermessensspielräume der Verwaltung besser zu nutzen. Kernpunkt der Empfehlungen ist eine gezielte landesweite Informationskampagne, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im öffentlichen Dienst verdeutlicht, dass ihr tatsächliches...

Grüne Mömbris unterwegs
Hitzeschutz: Die Wasserauen der Kahl

Die Grünen Mömbris luden kürzlich am Sontag Früh zu einer naturkundlichen Exkursion durch die Kahlauen ein. Unter der fachkundigen Leitung des Naturschutzexperten Karlheinz Wissel erkundeten die Teilnehmenden die beeindruckende Landschaft entlang der Gemarkungen Krombach, Mömbris und Blankenbach. Karlheinz Wissel machte deutlich, welche herausragende Bedeutung die Kahl-Auen für den gesamten Landkreis haben: Sie gelten als ökologische Lebensader der Region. Auf den Flächen rund um die Kahl...

Antrag bis 30. September 2026 stellen
Ausschreibung Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2027

Ministerin Marion Gentges MdL: „Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wird auch im Programmjahr 2027 weiter zur strukturellen Stärkung des Ländlichen Raums beitragen.“ Stuttgart/Neckar-Odenwald-Kreis. „Insbesondere vor dem Hintergrund der vielfältigen globalen Herausforderungen kommt einer klugen und integrierten Strukturentwicklung eine besondere Bedeutung zu. Neue und innovative Lösungen sind wichtig, um die Kommunen in Baden-Württemberg umfassend zu stärken. Das Entwicklungsprogramm...

Wasser
ÖDP zu Besuch im Wasserwerk Aschaffenburg

ÖDP Kreisverband :Wasserwerk Besuch:800 bis 1000 Kubikmeter Grundwasser werden pro Stunde Tag und Nacht an 365 Tagen im Jahr im Wasserwerk in Trinkwasser umgewandelt. Am 27. Juni hatte der Kreisverband der ÖDP Miltenberg/Aschaffenburg, zu einer öffentlichen Besichtigung des Wasserwerkes Aschaffenburg, eingeladen. Mit 20 Personen, war die Veranstaltung, trotz der herrschenden Temperaturen, sehr gut besucht. Frau Markert, die Betriebsleiterin, hat uns empfangen und nach einem Gruppenfoto in das...

Kreis Miltenberg
ÖDP KV Wolfgang Winter:"Ein totes Krankenhaus kann man nicht wiederbeleben!“

Ein totes Krankenhaus kann man nicht wiederbeleben!“ Die Miltenberger ÖDP fordert den Bundestagsabgeordneten Hoffmann in einem offenen Brief auf, „dem neuen GKV-Stabilisierungsgesetz die rote Karte zu zeigen, weil es die Existenz unserer Kreiskrankenhäuser gefährdet“. „Die aktuellen Pläne sind für die örtlichen Krankenhäuser brandgefährlich und verschärfen deren angespannte finanzielle Situation.Unserem Landkreis werden damit zusätzliche hohe Lasten aufgebürdet. Das gefährdet eine sichere...

„Es reicht! Sozialer Aufstand“ Kundgebung
Samstag, 27.6. Besuch aus dem Bundestag in Miltenberg bei "Es reicht!"

Wichtig! Aufgrund des heißen Wetters, bringen wir am Samstag nebst kühlem Wasser zum trinken auch Pavillionszelte zum Schatten spenden und Sonnencreme für den Hautschutz mit. Wir freuen uns über alle die mit dabei sein werden, nichtsdestotrotz bitten wir darum die eigene Verfassung bei dieser Hitze nicht zu überschätzen, um Notfälle zu vermeiden.  In den vergangenen Wochen suchten Aktivist*innen gezielt das Gespräch mit Beschäftigten vor Werkstoren und bei Sozialratschlägen. Ihr Ziel:...

Kommunalpolitik im Landkreis Miltenberg
Bürgermeister setzen auf Austausch und Zusammenarbeit

Gestern, am 22. Juni, fand wieder die Austauschrunde der unabhängigen und freien Wähler-Bürgermeister im Landkreis Miltenberg statt – diesmal gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Thomas Zöller. Der Austausch untereinander ist wichtiger denn je. Die Herausforderungen für unsere Kommunen werden größer, die Spielräume oft kleiner. Umso wichtiger ist es, Erfahrungen zu teilen, voneinander zu lernen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Vielen Dank für die guten Gespräche und das kollegiale...

Sommerfest der Initiative Frauen für Miltenberg
Miltenberg vernetzt sich: „Frauen für Miltenberg“ laden zum Sommerfest ein

Die Initiative „Frauen für Miltenberg“ nimmt weiter Fahrt auf: Aus den ersten Treffen ist ein lebendiges Netzwerk entstanden. Rund 50 Frauen aus Miltenberg und Umgebung sind inzwischen dabei, etwa 20 von ihnen engagieren sich bereits in Arbeitsgruppen in den Bereichen Soziales, Ökologie, Stadtentwicklung, Mobilität, Familie und Organisation. Schritt für Schritt entwickelt sich die Initiative von einer Plattform für Austausch und Vernetzung hin zu einem Ort, an dem konkrete Projekte für...

Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Verwaltungsrat der Sparkasse gewählt – keine angemessene Vertretung von Frauen

Mit Petra Münzel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) gab es bisher in der Geschichte der Sparkasse Miltenberg lediglich eine einzige Frau, die den Sprung in den Verwaltungsrat der Sparkasse jemals schaffte. So war sie von 1996 bis 2002 und von 2020 bis 2026 Sparkassenverwaltungsrätin der Sparkasse Miltenberg bzw. in der fusionierten Sparkasse Aschaffenburg Miltenberg.  Am Donnerstag, 18.06.2026 wurden die sieben Mitglieder des neuen Verwaltungsrats gewählt und dies wäre die große Chance gewesen, dies zu...

Verwaltungsaustausch mit der Stadt Kenzingen
Austausch mit Breisgau-Kommune in Walldürn

(pm) Die Stadt Walldürn durfte am Montag, 15. Juni 2026, Bürgermeister Dirk Schwier und ein Verwaltungsteam der Stadt Kenzingen im historischen Rathaus begrüßen. Ziel des Treffens war ein fachlicher Austausch zwischen beiden Verwaltungen. Im Mittelpunkt standen die Fragen, wie die jeweiligen Verwaltungen aufgebaut und strukturiert sind, welche gemeinsamen Herausforderungen bestehen und mit welchen Herangehensweisen beide Städte auf aktuelle Aufgaben reagieren. Dabei wurde deutlich, dass viele...

Großer Andrang
Sozialprotest in Aschaffenburg startet mit starkem Signal

Am Sonntag fand der Sozialratschlag der Initiative „Sozialer Aufstand“ in Aschaffenburg statt, welcher zur Vorbereitung der ersten großen Demonstration der Initiative, am 27.06. ab 13 Uhr am Theaterplatz dienen sollte (neben der Kundgebung in Miltenberg um 10 Uhr am Lindenplatz). Zuvor hatten die Initiatoren durch Ansprachen von Beschäftigten an den Werkstoren dafür geworben, sich an der Forderungsfindung der Kampagne gegen den Abbau des Sozialstaates und die Angriffe auf die Arbeiterschaft zu...

Die 24 verabschiedeten Kreistagsmitglieder mit Landrat Björn Bartels (links). | Foto: Winfried Zang
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Verabschiedung Kreisräte
24 Kreistagsmitglieder verabschiedet, großes Dankeschön an Bernd Schötterl

Umrahmt von fünf Liedern der jungen Elsenfelder Sängerin Tuana, hat Landrat Björn Bartels am Freitag, 12. Juni, im kleinen Saal des Bürgerzentrums Elsenfeld 24 ehemalige Mitglieder des Kreistags verabschiedet. Der Abend stehe im Zeichen des Dankes an Menschen, die in den vergangenen Jahren – teilweise über Jahrzehnte hinweg – Verantwortung übernommen haben, eröffnete Björn Bartels den Abend und würdigte diesen neben Beruf, Familie und Alltag geleisteten Einsatz – über viele Jahre hinweg und...

Aus dem Sozialausschuss
Aktionsplan für Menschen mit Behinderung

Um sein langjähriges Engagement für eine inklusiv gestaltete Lebenswelt noch gezielter zu intensivieren, hat der Landkreis Aschaffenburg ab sofort einen Aktionsplan für Menschen mit Behinderung. Dieser wurde dem Sozialausschuss in seiner heutigen Sitzung vorgestellt. Zentrales Element des Aktionsplans sind die 37 Maßnahmen, die sich in sieben Handlungsfelder gliedern. In den Bereichen der Barrierefreiheit und Mobilität, Kooperation und Vernetzung sowie Beratung, Information und...

Altlandrat Jens Marco Scherf
Jens Marco Scherf zum Altlandrat ernannt

Mit stehenden Ovationen ist der Jens Marco Scherf, von 2014 bis 2026 Landrat des Landkreises Miltenberg, am Freitag, 12. Juni, im Bürgerzentrum Elsenfeld verabschiedet worden. Landrat Björn Bartels überreichte Scherf als Zeichen der Wertschätzung die Ernennungsurkunde zum Altlandrat. Das hatte der Kreistag in seiner konstituierenden Sitzung beschlossen. Bartels fand in seiner Laudatio die passenden Worte für Scherf, den ersten grünen Landrat Deutschlands. Er bescheinigte Scherf, dass es ihm...

MdL Zöller: Auf geht's zur Blutspende
Weltblutspendetag: Ein kleiner Piks kann Leben retten

Liebe Leserinnen und Leser, am 14. Juni war Weltblutspendetag. Dieser Tag erinnerte daran, wie wertvoll und unverzichtbar Blutspenden für unsere Gesellschaft sind. Denn Blut kann bis heute nicht künstlich hergestellt werden – es kann nur von Menschen gespendet werden, die bereit sind, anderen zu helfen. Vor einigen Wochen war ich selbst zum 50. Mal Blut spenden. Für mich ist das inzwischen selbstverständlich geworden. Nicht, weil ich dafür Anerkennung erwarte, sondern weil ich weiß, wie wichtig...

ÖDP
ÖDP Miltenberg schreibt Brief an Manfred Weber

Der ÖDP Kreisverband Miltenberg hat einen offenen Brief an den CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber geschrieben. Sie fordern ihn auf, sich gegen die geplante Lockerung der Gentechnik-Gesetze auf EU-Ebene einzusetzen, um Bayerns Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion gentechnikfrei zu halten. Der ÖDP-Kreisvorsitzende/Kreisrat Wolfgang Winter warnt davor, dass eine solche Lockerung eine gentechnikfreie Lebensmittelproduktion in Bayern gefährden könnte, obwohl ein Gentechnik-Anbauverbot im...

Neuer Kreisvorsitzender für CSU Miltenberg
Martin Stock MdL neuer CSU-Kreisvorsitzender

Stadtprozelten. Einstimmig wählten die über 100 Delegierten Ende Mai in der Stadthalle Stadtprozelten den Landtagsabgeordneten Martin Stock aus Sulzbach zum CSU-Kreisvorsitzenden im Landkreis Miltenberg. Vorangegangen war ein Rückblick des auf eigenen Wunsch scheidenden Vorsitzenden Michael Schwing, der das Amt sieben Jahre innehatte und von den Delegierten mit stehenden Ovationen verabschiedet wurde. In seiner Dankesrede würdigte Stock zunächst das hohe Engagement seines Vorgängers und die...

Feierlicher Festakt im voll besetzten Haus: Ministerpräsident Dr. Markus Söder (Mitte) und Amorbachs 1. Bürgermeister Peter Schmitt (rechts neben ihm) inmitten der geladenen Ehrengäste in der sanierten „Alten Turnhalle“.
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Söder-Besuch in Amorbach
Meilenstein für die Kultur: Amorbach feiert die Einweihung seiner Alten Turnhalle

Nach jahrelanger intensiver Sanierungsarbeit wurde die „Alte Turnhalle“ am Montag, 08. Juni 2026, offiziell als neues kulturelles Zentrum für die Bürgerinnen und Bürger in Betrieb genommen. Neben zahlreichen Gästen aus Politik, Kirche und Gesellschaft war insbesondere der Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder ein zentraler Programmpunkt des Festakts. Zum Auftakt der Veranstaltung spielte die Stadtkapelle Amorbach den Bayerischen Defiliermarsch. Neben Ministerpräsident Söder...

Kölner StadtGesellschaft KSG
Brücken-Notstand rechtfertigt Brücken-Turbo

Nordbrücken-Sperrung zeigt vorzeitigen Bedarf an zusätzlicher Rheinquerung. Italien als Vorbild Die Sperrung der Bonner Nordbrücke verdeutlicht nach Ansicht von Torsten Ilg, KSG-Bezirksvertreter in Rodenkirchen und Co-Fraktionsvorsitzender der FDP/KSG-Fraktion, die strukturellen Schwächen der Verkehrsinfrastruktur im Rheinland. „Der Ausfall einer einzigen Rheinbrücke darf nicht dazu führen, dass weite Teile der Region im Verkehr feststecken. Die aktuelle Situation zeigt, dass das Rheinland mehr...

SPD-Walldürn am Blumen- und Lichterfest
Aktion „Wenn ich im Gemeinderat wäre …“ begeisterte zahlreiche Besucherinnen und Besucher am diesjährigen Blumen- und Lichterfest

Die SPD Walldürn-Höpfingen-Hardheim zog bei ihrem jüngsten Treffen ein sehr positives Fazit zum diesjährigen Blumen- und Lichterfest. Als einzige im Gemeinderat vertretene politische Gruppierung war sie an allen vier Festtagen mit einem Infostand präsent und suchte dort gezielt das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Im Mittelpunkt stand die Mitmachaktion unter dem Motto „Wenn ich im Gemeinderat wäre …“. Die Besucherinnen und Besucher erhielten dabei drei Tischtennisbälle als symbolisches...

Zu Gast bei der Landesseniorenvertretung Bayern
MdL Zöller: Gemeinsam dafür, dass Seniorinnen und Senioren in Bayern eine starke Stimme haben!

Gemeinsam dafür, dass Seniorinnen und Senioren in Bayern eine starke Stimme haben! Es war mir eine große Ehre, heute als Ehrengast bei der Landesdelegiertenversammlung der Landesseniorenvertretung Bayern (LVSB) in Augsburg dabei zu sein. Als ehemaliger Bürgermeister von Mönchberg weiß ich, wie wichtig die Arbeit von Seniorenvertretungen und Beiräten vor Ort ist. Sie kennen die Anliegen, Sorgen und Wünsche der Menschen aus erster Hand und leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Teilhabe,...

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