Miltenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Weht bald ein frischer Wind im Rathaus von Miltenberg?
SPD präsentiert mit Sabine Balleier als Bürgermeisterkanditatin die Chance auf einen Neustart in der Stadt!

Mit Sabine Balleier haben wir Miltenberger nun eine echte, frische Alternative für das Bürgermeisteramt. Sabine Balleier war bisher nicht politisch aktiv, hat aber die Stadtentwicklung (zu Recht) kritisch begleitet. Wobei es vermessen ist, das was in den letzten vier Jahren passiert ist, Stadtentwicklung zu nennen. Zumindest scheint sie andere Vorstellungen zu haben, als Helmut Demel und seine Stadträte. Im Rathaus von Miltenberg war sie deshalb als kritische Journalistin zuletzt nicht...

  • Miltenberg
  • 13.12.18
  • 92× gelesen
Politik
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Miltenberg hat die höchsten Ausgaben je Einwohner in der Region
Könnte man 1.000.000 EUR im Jahr einsparen?

Miltenberg hat im Vergleich mit ähnlichen Kommunen in der Region die höchsten Ausgaben je Einwohner. Grob gibt Miltenberg je Einwohner etwa 100 bis 150 Euro im Jahr mehr aus (zuviel?)Bei rd. 10.000 Einwohnern ergibt dies mindestens eine satte Million übermäßige Ausgaben.Das könnte die Ursache dafür sein, dass wir auch die höchsten Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer haben. Zahlmeister ist wie immer der Bürger bzw. die Unternehmen. Woher kommen die Zahlen? Die Bertelsmann Stiftung...

  • Miltenberg
  • 08.12.18
  • 25× gelesen
Politik

Interessante Abstimmung im Stadtrat von Miltenberg am Mittwoch um 19:00 Uhr. Hat unser Stadtrat was zu sagen oder wird Rainer Rybakiewiecz wieder alleine im Regen stehen?

Das muss man erst mal begreifen. Unser Stadtrat muss einen Beschluss über Veröffentlichungen mit einem weiteren förmlichen Beschluss um das Wort "Dauerhaft" ergänzen. Grund, die Verwaltung stellt die Informationen ins Netz und löscht diese nach kurzer Zeit wieder. "Dass Demel aber so offensichtlich die Absicht der Stadtratsbeschlüsse hintertreibt, ..." schreibt unser Bote zu dieser Vorgehensweise am 14.11.2018. Eine formlose Anfrage dazu in der letzten Sitzung von Stadtrat Rainer...

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  • 26.11.18
  • 81× gelesen
Politik
Steht unser Rathaus bald auf dem Kopf?

Steht Cornelius Faust für weiter so oder für Veränderung im Miltenberger Rathaus? Gedanken zur Kanditatur für das Bürgermeisteramt.

Nach 20 Jahren Mitverantwortung für die Entwicklung in Miltenberg, ohne erkennbar eigene Akzente gesetzt zu haben, möchte Cornelius Faust nun Bürgermeister werden. Eine kurze Recherche in Google sowie beim Bote ergibt nahezu Null. Cornelius Faust hat sich in Bezug auf die Kommunalpolitik kaum jemals zu Wort gemeldet. Damit stellt sich die Frage, warum möchte er gewählt werden? Was hat die Stadt Miltenberg und wir Bürger dann zu erwarten? 2014 haben wir einen Stadtrat zum Bürgermeister...

  • Miltenberg
  • 24.11.18
  • 378× gelesen
Politik

Mehr Wohnraum und ökologische Vielfalt für Miltenberg

Die Mitglieder des Ortsvereins der Bündnis 90/Die Grünen trafen sich im November zum monatlichen Stammtisch in Miltenberg. In reger Diskussion berieten sich die Anwesenden unter anderem über verschiedene Aspekte rund um die Lebensqualität in Miltenberg. Als ein zentrales Kernthema bildete sich das Thema Wohnraum heraus. Es gibt definitiv zu wenig Wohnraum und vor allem zu wenige bezahlbare Wohnungen, zu wenige große Wohnungen (4 Zimmer und mehr). Sehr viele Familien und Paare im eigenen Umfeld...

  • Miltenberg
  • 23.11.18
  • 29× gelesen
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Politik

Bürgermeisterposten in Miltenberg heiß begehrt?

Der Bote berichtet soeben, dass sich mit Cornelius Faust ein zweiter Kanditat für das Bürgermeisteramt in Miltenberg bewirbt. Der Bericht ist unter dem 22.11.2018 erschienen, und auf der Internetseite des Boten abrufbar. Damit haben wir jetzt schon zwei Bewerber, obwohl noch sehr viel Zeit bleibt. Das wird noch richtig spannend. Hier ist Miltenberg ausnahmsweise mal führend. Wir haben schon zwei Kandidaten, während man von anderen Kommunen noch nichts gehört hat.

  • Miltenberg
  • 22.11.18
  • 136× gelesen
Politik

So sieht Transparenz in modernen Kommunen Bayerns aus - Und im Raum Miltenberg?

Wollen Sie gerne mehr darüber wissen, was in Ihrer Kommune vorgeht? Dann schauen Sie sich mal an, wie moderne, bürgerfreundliche Städte und Gemeinden ihre Bürger informieren. Das Bündnis Informationsfreiheit für Bayern hat eine Mustersatzung erarbeitet. Daran haben sich über 80 Kommunen in Bayern orientiert, und informieren ihre Bürger freiwillig und umfassend. Übrigens unterstützen nahezu alle Parteien in Bayern dieses Bündnis und seine Ziele, ausgenommen natürlich unsere CSU. Die will...

  • Miltenberg
  • 20.11.18
  • 17× gelesen
Politik
ÖDP Kreisvorsitzender sowie stellvertreter im Bezirk Unterfranken Wolfgang Winter

Kreisvorsitzender Wolfgang Winter: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“

> Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu > > Kreisvorsitzender Wolfgang Winter: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“ > > Das bayerische Innenministerium hat am 15.11.2018 bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ zugelassen wird. 94.700 Unterschriften wurden gesammelt, darunter auch 700 Stimmen aus dem Landkreis Miltenberg. “Wir sind überglücklich, dass uns...

  • Miltenberg
  • 16.11.18
  • 122× gelesen
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Politik
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Wenn alles normal läuft, ist Helmut Demel in gut einem Jahr Geschichte. Nach dieser Bürgerversammlung in Miltenberg denke ich, das ist auch gut so!

Schöner Ort, unschöne Eindrücke. Im historischen Rathaus von Miltenberg hat unser Bürgermeister gestern eindrucksvoll dargelegt, dass die Stadt (oder nur Er?) keine bügerfreundliche Informationspolitik will oder gar plant. Immer wieder der Hinweis, man soll doch das Amtsblatt lesen, oder ins Rathaus gehen und lesen/nachfragen. Mündigen Bürgern vorschreiben zu wollen, wie sie sich informieren, was ist das für ein seltsames Verständnis von moderner Demokratie? Rückständiger geht es einfach...

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  • 13.11.18
  • 161× gelesen
Politik
Delegierte für den Landeshauptausschuss ÖDP Bayern in Ingolstadt

ÖDP Kreisverband Miltenberg beim Landeshauptausschuss in Ingolstadt

Mit den Delegierten aus dem Kreisverband Miltenberg wurde die Reise nach Ingolstadt zum Landeshauptausschuss der ÖDP Bayern angetreten.Unter anderem stand hier eine Wahlnachlese zur Land und Bezirkstagswahl an,sowie die Europawahl im Mai 2019 und die Kommunalwahlen für 2020.Auch hier wurde über den aktuellen Stand für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" diskutiert. Im Bild die Delegierten aus dem Kreis Miltenberg und Bezirk Unterfranken. Bild und Text Wolfgang Winter ÖDP

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  • 11.11.18
  • 43× gelesen
Politik
Alte Brücke in Miltenberg
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Stadt Miltenberg lädt am 08.11.2018 zur Bürgerversammlung am 12.11.2018 ein. Soll das ein Witz sein?

Donnerstags wird bekanntgegeben, dass am Montag eine Bürgerversammlung stattfindet? Nachzulesen auf der Internetseite der Stadt unter Miltenberg aktuell. Das ist eine Lachnummer für alle Miltenberger Bürger zum Wochenende. Sind hier schon Reparaturversuche im Gange, um eine Beschwerde erfolgreich abwimmeln zu können? Ich hatte bei unserem Landratsamt angefragt, ob denn unser Bürgermeister ordnungsgemäß und frühzeitig zur Bürgerversammlung eingeladen hat. Nach einer mehr als...

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  • 09.11.18
  • 65× gelesen
Politik
Der Riese in Miltenberg

Bürgerversammlung am Montag den 12. November in Miltenberg - Unbedingt vormerken!

Die Stadt Miltenberg hält am Montag um 19:00 Uhr im alten Rathaus eine Bürgerversammlung ab. Wußten Sie davon? Ich habe es nur durch Zufall erfahren. Nachdem im letzten Jahr der Termin noch frühzeitig auf der Internetseite der Stadt bekanntgegben wurde, in diesem Jahr - NICHTS! Möchte man möglichst wenige Bürger sehen? Ob das ordnungsgemäß ist, lasse ich gerade vom Landratsamt prüfen. Dafür gibt es eine Stelle, die nennt sich Kommunalaufsicht. Schon mal was davon gehört? Wenn Sie das...

  • Miltenberg
  • 07.11.18
  • 201× gelesen
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Politik
Rathaus Miltenberg - Hier tagt unser Stadtrat

Wohnen und Stadtentwicklung kein Thema in Miltenberg? Schwerpunkt im Stadtrat scheinen Werbeschilder zu sein!

Eine Durchsicht der Tagesordnungen unseres Stadtrates bringt erstaunliches zu Tage. Sagenhafte 41 mal stand das Thema Werbung und Werbeanlagen seit dem Jahr 2014 auf der Tagesordnung. Das Thema Stadtentwicklung kein einziges Mal. Das Thema Wohnen wurde letztmalig im April 2014 behandelt. Ist man da zu der Erkenntnis gelangt, Miltenberg braucht keine Wohnungen, darum kümmern sich schon die umliegenden Gemeinden? Bei Beratungen zur Haushaltsentwicklung ist dann vor kurzem völlig außerhalb...

  • Miltenberg
  • 05.11.18
  • 31× gelesen
Politik

Grüner Ortsverein Miltenberg wählt neues Sprecherduo und stellt Bürgermeisterkandidatin vor

In der Ortsversammlung der Grünen Miltenberg, am 12.10.2018 in der Brauerei Keller, wählte die Versammlung das Sprecherduo Larissa Dyk und Lukas Hartmann einstimmig. Als Schriftführerin wurde Sabine Stellrecht-Schmidt gewählt. Die Politik- und Soziologiestudentin Larissa Dyk (19), geboren in Miltenberg, setzt Ihre Schwerpunkte im Klimaschutz, Tierschutz, Verkehrspolitik und in der Gleichberechtigung. “Im Klimaschutz braucht es auf jeden Fall erneuerbare Energien. Die reichen aber alleine auf...

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  • 04.11.18
  • 48× gelesen
Politik
Klimaschutz ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Lebensgrundlagen.

Echter Klimaschutz statt Zertifikatenhandel

SPD fordert: Die Variante Wasser-Wasser-Wärmepumpe sollte beim Heizungstausch im Landratsamt vertieft untersucht werden Um den Klimaschutz weiter voranzutreiben sei es notwendig, in Zukunft keine Öl- oder Gasheizungen in Gebäuden zu installieren, waren sich die Sozialdemokraten im Kreis Miltenberg bei einer Tagung der SPD-Kreistagsfraktion und Mitgliedern des Kreisvorstands am Montagabend, 29. Oktober 2018, in Miltenberg einig. Sie haben das SPD-Dreiländertreffen am kommenden Freitag...

  • Miltenberg
  • 30.10.18
  • 27× gelesen
Politik
EU Kandidaten ÖDP
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ÖDP Kreisverband Miltenberg in Bingen

Der Kreisverband Miltenberg reiste mit seinen Delegierten nach Bingen zum dortigen Bundesparteitag.Bei dem die Liste zur Europawahl 2019 erstellt wurde. Bereits am Freitag fand für die angereisten Delegierten eine Stadtführung sowie ein gemeinsames gemütliches Beisammensein im Weinkeller von Bingen statt. Am Samstag wurde dann auf dem Bundesparteitag die Liste für die Europawahl der ÖDP aufgestellt. Der Sonntag endete mit Anträgen und einem gemeinsammen Bild vor dem Kongresszentrum mit den...

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  • 28.10.18
  • 84× gelesen
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Politik
Rathaus von Miltenberg

Miltenberger Stadtrat Rainer Rybakiewicz tritt für uns Bürger ein und braucht unsere Unterstützung. 19 Kollegen haben ihn hängen lassen! Portal www.stadtwatch.de startet Aktion!

In der letzten Sitzung des Stadtrates von Miltenberg hat Stadtrat Rainer Rybakiewicz die Vorgehensweise von Bürgermeister und Verwaltung in Bezug auf Bürgerinformationen hinterfragt. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates für mehr Information im Internet, den Bürgermeister und / oder Verwaltung sabotieren. Die Informationen werden pflichtgemäß veröffentlicht, nach wenigen Wochen aber wieder aus dem Netz gelöscht. Das klingt nicht nur absurd, das ist es auch. Wäre unsere Verwaltung nur in...

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  • 26.10.18
  • 123× gelesen
Politik
Oberbürgermeister und Bezirksvorsitzender der kreisfreien Verbandsmitglieder in Unterfranken Sebastian Remelé, Schweinfurt, Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags Dr. Kurt Gribl, Augsburg, und Erster Bürgermeister Helmut Demel, Miltenberg, (von links) bei der Pressekonferenz.

Grundsteuer und digitale Ausstattung von Schulen auf der Agenda

Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages in Miltenberg Zur Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages trafen sich die 29 Mitglieder im Regierungsbezirk Unterfranken am vergangenen Montag im Rathaus in Miltenberg. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, Augsburg, diskutierten die Vertreter der unterfränkischen Städte, darunter Erlenbach, Miltenberg, Obernburg und Wörth, viele wichtige Themen. So ging es unter anderem um die Reform der...

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  • 26.10.18
  • 12× gelesen
Politik
Landratsamt Miltenberg Eingang
8 Bilder

15 Jahre Stillstand im Kreis Miltenberg?

Im Jahr 2003 war unser Kreis Spitze bei Transparenz und Bürgerinformation. Dann folgen 15 Jahre Stillstand? Seit 2000 nutzt der der Kreis das Programm SessionNet zur Information der Bürger Ab April 2000 wurden zu jedem Tagesordnungspunkt des Kreistages Unterlagen eingestellt. Allerdings nicht für Sitzungen der Ausschüsse. Ab Februar 2001 wurden auch Unterlagen / Informationen zu den Tagesordnungspunkten der Ausschüsse eingestellt. Ab April 2003 wurden zusätzlich die Niederschriften aller...

  • Miltenberg
  • 23.10.18
  • 34× gelesen
Politik
Gelbe Tonne oder gelber Sack für den Wertstoffmüll? - ein emotionales Thema.

SPD-Kreistagsfraktion spricht sich weiter für den gelben Sack aus

Empört reagieren die Sozialdemokraten im Kreis Miltenberg auf die Einschränkung des Schienenverkehrs der Madonnenlandbahn zwischen Miltenberg und Seckach. Wie es in einer Pressemitteilung über die Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in der vergangenen Woche heißt, wollen die Mitglieder ihren Protest gegenüber der Geschäftsführung der Westfrankenbahn und der bayerischen Eisenbahngesellschaft deutlich machen. »Schon in der Vergangenheit kam es häufiger zum Ausfall von Zugverbindungen«, so...

  • Miltenberg
  • 22.10.18
  • 43× gelesen
Politik

Bezirkswahl in Unterfranken vom 14.10.18: Vorläufiges Endergebnis

Würzburg (ruf) – Für die am 14. Oktober 2018 zugleich mit der Landtagswahl durchgeführte Bezirkswahl in Unterfranken hat Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer als Wahlkreisleiter für den Wahlkreis Unterfranken nun das vorläufige Endergebnis festgestellt. Danach sind im neuen Bezirkstag 7 Parteien vertreten, wobei die CSU 37,58 % (2013: 46,18 %), die SPD 10,41 % (2013: 18,09 %), die FREIEN WÄHLER 12,55 % (2013: 12,54 %), die GRÜNEN 15,90 % (2013: 9,09 %), die FDP 4,83 % (2013: 2,76...

  • Miltenberg
  • 17.10.18
  • 46× gelesen
Politik

ÖDP sagt Danke...

ÖDP „Wir haben tapfer gekämpft und müssen uns nicht verstecken.“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Miltenberg hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Woran es liegt, werden wir in den nächsten Wochen analysieren. Die 5%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern. Wir werden aber nicht resignieren, sondern uns ab sofort gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5%-Hürde gibt....

  • Miltenberg
  • 15.10.18
  • 36× gelesen

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