Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Klimaschutz ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Lebensgrundlagen.

Echter Klimaschutz statt Zertifikatenhandel

SPD fordert: Die Variante Wasser-Wasser-Wärmepumpe sollte beim Heizungstausch im Landratsamt vertieft untersucht werden Um den Klimaschutz weiter voranzutreiben sei es notwendig, in Zukunft keine Öl- oder Gasheizungen in Gebäuden zu installieren, waren sich die Sozialdemokraten im Kreis Miltenberg bei einer Tagung der SPD-Kreistagsfraktion und Mitgliedern des Kreisvorstands am Montagabend, 29. Oktober 2018, in Miltenberg einig. Sie haben das SPD-Dreiländertreffen am kommenden Freitag...

  • Miltenberg
  • 30.10.18
  • 27× gelesen
Politik

Landtagswahlen in Hessen vom 28.10.2018 - Vorläufiges amtliches Ergebnis

Am 28. Oktober 2018 wurde der 20. Hessische Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielten CDU und SPD zweistellige Verluste und ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Hessen. Große Gewinner waren Die GRÜNEN und die AfD; die FDP und DIE LINKE ziehen gestärkt in den neuen Hessischen Landtag ein. Die CDU verlor 11,3 Prozentpunkte und erzielte mit 27,0 % nach 1962 (28,8 Prozent) ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Sie blieb stärkste Kraft. Die SPD büßte 10,9...

  • Michelstadt
  • 29.10.18
  • 83× gelesen
Politik
EU Kandidaten ÖDP
2 Bilder

ÖDP Kreisverband Miltenberg in Bingen

Der Kreisverband Miltenberg reiste mit seinen Delegierten nach Bingen zum dortigen Bundesparteitag.Bei dem die Liste zur Europawahl 2019 erstellt wurde. Bereits am Freitag fand für die angereisten Delegierten eine Stadtführung sowie ein gemeinsames gemütliches Beisammensein im Weinkeller von Bingen statt. Am Samstag wurde dann auf dem Bundesparteitag die Liste für die Europawahl der ÖDP aufgestellt. Der Sonntag endete mit Anträgen und einem gemeinsammen Bild vor dem Kongresszentrum mit den...

  • Miltenberg
  • 28.10.18
  • 84× gelesen
  •  2
  •  1
Politik
Rathaus von Miltenberg

Miltenberger Stadtrat Rainer Rybakiewicz tritt für uns Bürger ein und braucht unsere Unterstützung. 19 Kollegen haben ihn hängen lassen! Portal www.stadtwatch.de startet Aktion!

In der letzten Sitzung des Stadtrates von Miltenberg hat Stadtrat Rainer Rybakiewicz die Vorgehensweise von Bürgermeister und Verwaltung in Bezug auf Bürgerinformationen hinterfragt. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates für mehr Information im Internet, den Bürgermeister und / oder Verwaltung sabotieren. Die Informationen werden pflichtgemäß veröffentlicht, nach wenigen Wochen aber wieder aus dem Netz gelöscht. Das klingt nicht nur absurd, das ist es auch. Wäre unsere Verwaltung nur in...

  • Miltenberg
  • 26.10.18
  • 123× gelesen
Politik
Oberbürgermeister und Bezirksvorsitzender der kreisfreien Verbandsmitglieder in Unterfranken Sebastian Remelé, Schweinfurt, Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags Dr. Kurt Gribl, Augsburg, und Erster Bürgermeister Helmut Demel, Miltenberg, (von links) bei der Pressekonferenz.

Grundsteuer und digitale Ausstattung von Schulen auf der Agenda

Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages in Miltenberg Zur Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages trafen sich die 29 Mitglieder im Regierungsbezirk Unterfranken am vergangenen Montag im Rathaus in Miltenberg. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, Augsburg, diskutierten die Vertreter der unterfränkischen Städte, darunter Erlenbach, Miltenberg, Obernburg und Wörth, viele wichtige Themen. So ging es unter anderem um die Reform der...

  • Miltenberg
  • 26.10.18
  • 12× gelesen
Politik

Politdrama Wackersdorf

In Kooperation mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN zeigt die Kino Passage in Erlenbach am Sonntag, 04.11.18 um 17 Uhr das Politdrama "Wackersdorf", den Mitte der 80-er Jahre eskalierenden Kampf um die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage, ein Meilenstein in der Auseinandersetzung um den Ausstieg aus der Atomkraft. Im Anschluss an den Film besteht die Möglichkeit der Diskussion mit dem Grünen Gewinner des Landtagsdirektmandats in Würzburg und Initiator des Volksbegehrens "Klimaschutz in die...

  • Erlenbach a.Main
  • 24.10.18
  • 7× gelesen
Politik
Landratsamt Miltenberg Eingang
8 Bilder

15 Jahre Stillstand im Kreis Miltenberg?

Im Jahr 2003 war unser Kreis Spitze bei Transparenz und Bürgerinformation. Dann folgen 15 Jahre Stillstand? Seit 2000 nutzt der der Kreis das Programm SessionNet zur Information der Bürger Ab April 2000 wurden zu jedem Tagesordnungspunkt des Kreistages Unterlagen eingestellt. Allerdings nicht für Sitzungen der Ausschüsse. Ab Februar 2001 wurden auch Unterlagen / Informationen zu den Tagesordnungspunkten der Ausschüsse eingestellt. Ab April 2003 wurden zusätzlich die Niederschriften aller...

  • Miltenberg
  • 23.10.18
  • 34× gelesen
Politik
Gelbe Tonne oder gelber Sack für den Wertstoffmüll? - ein emotionales Thema.

SPD-Kreistagsfraktion spricht sich weiter für den gelben Sack aus

Empört reagieren die Sozialdemokraten im Kreis Miltenberg auf die Einschränkung des Schienenverkehrs der Madonnenlandbahn zwischen Miltenberg und Seckach. Wie es in einer Pressemitteilung über die Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in der vergangenen Woche heißt, wollen die Mitglieder ihren Protest gegenüber der Geschäftsführung der Westfrankenbahn und der bayerischen Eisenbahngesellschaft deutlich machen. »Schon in der Vergangenheit kam es häufiger zum Ausfall von Zugverbindungen«, so...

  • Miltenberg
  • 22.10.18
  • 43× gelesen
Politik

Bezirkswahl in Unterfranken vom 14.10.18: Vorläufiges Endergebnis

Würzburg (ruf) – Für die am 14. Oktober 2018 zugleich mit der Landtagswahl durchgeführte Bezirkswahl in Unterfranken hat Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer als Wahlkreisleiter für den Wahlkreis Unterfranken nun das vorläufige Endergebnis festgestellt. Danach sind im neuen Bezirkstag 7 Parteien vertreten, wobei die CSU 37,58 % (2013: 46,18 %), die SPD 10,41 % (2013: 18,09 %), die FREIEN WÄHLER 12,55 % (2013: 12,54 %), die GRÜNEN 15,90 % (2013: 9,09 %), die FDP 4,83 % (2013: 2,76...

  • Miltenberg
  • 17.10.18
  • 46× gelesen
Politik

ÖDP sagt Danke...

ÖDP „Wir haben tapfer gekämpft und müssen uns nicht verstecken.“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Miltenberg hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Woran es liegt, werden wir in den nächsten Wochen analysieren. Die 5%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern. Wir werden aber nicht resignieren, sondern uns ab sofort gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5%-Hürde gibt....

  • Miltenberg
  • 15.10.18
  • 37× gelesen
Politik
In Zukunft wird man überlegen müssen, welches Verkehrsmittel man benutzt. Bild Quelle: Verkehrsdezernat Stadt Frankfurt
2 Bilder

Nachrüsten oder doch lieber gleich verschrotten?

Viele Menschen aus der Rhein-Main Region vom Frankfurter Dieselfahrverbot betroffen Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat Anfang September 2018 entschieden, dass die Stadt Frankfurt ein Dieselfahrverbot erlassen muss. Ab Februar 2019 sind Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Motoren sowie Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2 betroffen. Ab 1. September 2019 werden dann auch Euro-5-Dieselfahrzeuge zumindest teilweise aus der Stadt Frankfurt verbannt. Das Gericht gab nicht verbindlich vor, in welchem...

  • Miltenberg
  • 14.10.18
  • 47× gelesen
Politik

Grüne Bundesvorsitzende Annalena Baerbock: Politikerin mit Leidenschaft

Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Annalena Baerbock, besuchte am Mittwoch, 10.10.2018 den Landkreis Miltenberg. Annalena Baerbock, die zuvor unter anderem die Funktion der klimapolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion bekleidete, bezog Stellung zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit dem Thema Wald, die nicht nur aufgrund der Debatte um den Hambacher Forst von größter aktueller Bedeutung sind. Der Obernburger Förster Marhold Graner und Bürgermeister Dietmar Fieger...

  • Erlenbach a.Main
  • 11.10.18
  • 11× gelesen
Politik

Finanzielle Unterstützung für Kommunen – Martina Fehlner: Über 2,5 Millionen Euro fließen in den Landkreis Miltenberg

Der Bayerische Landtag hat jetzt die Informationen über die Verteilung der Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen 2018 erhalten. Von bayernweit 150 Millionen Euro gehen im Jahr 2018 auch über 2,5 Millionen Euro in die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner ist über diese guten Nachrichten auch deshalb besonders erfreut, weil die Erhöhung der sogenannten Bedarfszuweisungen / Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der...

  • Aschaffenburg
  • 10.10.18
  • 12× gelesen
Politik
Bei der Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkswahlen am 2. Oktober im Pfarrheim Klingenberg stellten die Neuntklässler viele Fragen.
15 Bilder

Gehen Sie am Sonntag wählen!

Am 14. Oktober 2018 finden in Bayern Landtags- und Bezirkswahlen statt Große Wahlplakate an den Straßenrändern und die persönliche Wahlbenachrichtigung im Briefkasten künden es schon seit Wochen an: Es ist „Wahlzeit“. Am 14. Oktober finden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen in den sieben bayerischen Regierungsbezirken statt. Rund 9,5 Millionen Bayern dürfen dann ihre Kreuze machen, um über die Zusammensetzung des 18. Bayerischen Landtagsmit seinen 180 Abgeordneten und auch...

  • Miltenberg
  • 10.10.18
  • 142× gelesen
Politik
9 Bilder

Bilder von der Baustelle am Mainzer Tor. Ist das sinnvolle Stadtentwicklung für Miltenberg?

Am Mainzer Tor "investiert" die Stadt Miltenberg 9,5 Millionen Euro. Informationen dazu Fehlanzeige. Deshalb hier ein paar Bilder vom Baufortschritt. Ich kann nicht erkennen, was wir für das viele Geld bekommen. Aber hier wird unsere Zukunft gestaltet. Zumindest die finanzielle Zukunft unserer Stadt. Am besten sehen Sie sich die Baustelle selbst mal an. Der finanzielle Spielraum vieler Jahre wird hier in Lagerflächen für Exponate und ein Archiv für Akten gesteckt. Das schöne Geld...

  • Miltenberg
  • 10.10.18
  • 293× gelesen
Politik
Wolfgang Winter in München
2 Bilder

ÖDP Landtagskandidat Wolfgang Winter in München dabei

Fast 100.000 Unterschriften! ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ eingereicht Die ÖDP hat am Freitag die Zulassungsunterschriften für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ im Innenministerium eingereicht. Insgesamt wurde es von 94.700 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet, darunter rund 1850 Unterschriften aus dem Raum Miltenberg. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll nicht nur der Ausbau der Ökolandwirtschaft verbindlich werden, sondern auch ein Biotopverbund in Bayern geschaffen...

  • Miltenberg
  • 08.10.18
  • 42× gelesen
Politik

Grüne Bundesvorsitzende kommt nach Obernburg

Annalena Baerbock, Bundessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, kommt am Mittwoch, den 10.10.2018 nach Obernburg und ist im Gespräch mit unseren Landtagskandidierenden Joachim Schneider und Marion Becker und dem Bezirkstagskandidaten Dr. Frank Küster. Der Zeitplan sieht folgendermaßen aus: 12.15 Uhr Treffpunkt am Parkplatz "Am Waldhaus" Öffentliche Waldbegehung (Themen: Biodiversität, Waldwirtschaft, Klimawandel, Umweltschutz, Energiewende, Kampf gegen den Flächenfraß) 13.00 Uhr Restaurant...

  • Erlenbach a.Main
  • 08.10.18
  • 14× gelesen
Politik
Miltenberger Rathaus - Hier hat alles begonnen!

Jubiläum - Seit neun Monaten sorgt das Portal Stadtwatch.de für Transparenz zu Vorgängen in Miltenberg

Viel Anerkennung und viele positive Rückmeldungen bestätigen, dass mehr Transparenz notwendig ist. Durch das Portal www.stadtwatch.de wird vielen Bürgern erst bewußt, dass Ihre Erlebnisse kein Einzelfall sind. Dass die Stadt Miltenberg in vielen Fällen Anfragen von Bürgern einfach ignoriert, und wenn überhaupt erst nach mehrmaliger Anmahnung antwortet, macht Bürger wütend. Dass dies aber immer wieder praktiziert wird, bringt diese dann noch mehr auf die Palme. Neben den allgemeinen...

  • Miltenberg
  • 07.10.18
  • 35× gelesen
Politik
Der Volksfest-Platz - von dort in die Innenstadt
4 Bilder

SPD will kostenlosen Pendelbus vom Volksfestplatz in die Innenstadt

Die SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg hat zusammen mit dem Ortsverein SPD-Stadtmitte die Einführung einer kostenlosen Pendelbuslinie (Volksfestplatz - Stadthalle) an Werktagen sowie bei entsprechenden Events beantragt. Ziel ist es, das Zentrum deutlich vom Individualverkehr zu entlasten, die Luftqualität zu Verbessern und die Innenstadt und deren Anwohner zu entlasten. Autofahrer sollen ein gutes Angebot bekommen, den Wagen zu parken und per Bus in die Stadt zu fahren. Durch die...

  • Aschaffenburg
  • 06.10.18
  • 51× gelesen
Politik

„Politik trifft Kabarett“ – mit Johannes Scherer und Martina Fehlner

Beste Unterhaltung garantiert: Am Dienstag, den 9. Oktober 2018, um 19 Uhr laden die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und der Kabarettist Johannes Scherer zur Veranstaltung „Politik trifft Kabarett“ ins Hofgarten Kabarett ein. Auf der Bühne spießt Johannes Scherer aktuelle Themen mit rabenschwarzem Humor auf und gibt witzige Parodien zum Besten. Der gebürtige Schöllkrippener und Radiomoderator hat bereits den Fränkischen Kabarettpreis gewonnen. Der Eintritt ist frei. Datum:...

  • Aschaffenburg
  • 05.10.18
  • 18× gelesen
Politik
A wie Aschaffenburg
8 Bilder

Aschaffenburg feierte mit am Tag der Deutschen Einheit in Berlin

Aschaffenburg, Stockstadt und alle anderen Gemeinden am Bayerischen Untermain feierten in Berlin mit, am 3. Oktober am Tag der Deutschen Einheit. Ein Einheitsband entlang der historischen Orten der Einheit lud zu einer Entdeckungsreise durch Berlin und die gesamte Republik ein. Dieses trägt alle mehr als 11.000 deutschen Gemeinde- und Städtenamen und soll so die Einheit Deutschlands symbolisieren.

  • Aschaffenburg
  • 03.10.18
  • 48× gelesen
Politik
2 Bilder

Ministerpräsident Stephan Weil am SPD-Infostand in Aschaffenburg

Um die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Landtagswahlkampf zu unterstützen, kam der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil an den Untermain und suchte am SPD-Infostand in der Herstallstraße das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. In seiner Ansprache hob der Ministerpräsident die Bedeutung der bayerischen Landtagswahl hervor. Wichtig sei es, dass die Kernthemen der SPD, wie bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas, Pflege, Bildung und...

  • Aschaffenburg
  • 02.10.18
  • 11× gelesen
Politik
9 Bilder

Unser Blumenzug gegen das Vergessen

27.09.2018 in #Buchen #Odenwald #Jakob #Mayer #Platz #ehemalige #Synagoge #Bücherei des #Judentums #Innenstadt und #Einkaufzentrum #Buchen sowie #jüdischer #Friedhof #Bödigheim #Wirsindmehr #Wirsindbunt #Herz #OneLove BLUMEN GEGEN DAS VERGESSEN*** Wir haben 121 Blumen in Buchen verteilt. "Man muss etwas machen, um selbst keine Schuld zu haben. Dazu brauchen wir einen harten Geist und ein weiches Herz. Wir haben alle unsere Maßstäbe in uns selbst, nur suchen wir sie zu wenig." (Sophie...

  • Buchen (Odenwald)
  • 28.09.18
  • 18× gelesen

Beiträge zu Politik aus