Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Die Kinderbetreuung und der schulbegleitende Unterricht mit festangestellten Lehrern sind wichtige Einrichtungen für die Familien.    Foto: Martin Hahn
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Freie Wähler Buchen besichtigten Gesundheitszentrum an der Höhle in Eberstadt

mh. Buchen. Traditionell verbinden die Freien Wähler, Stadtverband Buchen, ihre Jahreshauptversammlung mit dem Besuch eines Unternehmens, einer Institution oder einer sozialen Einrichtung. Ziel im November war das Gesundheitszentrum an der Höhle in Eberstadt, welches sich seit über 20 Jahren vor allem mit seinen Mutter-Kind- oder Vater-Kind-Kuren bundesweit einen guten Namen gemacht hat. Victoria Kreß, Gesundheitsökonomin und Verwaltungsmitarbeiterin dieses Hauses, konnte in der vergangenen...

  • Buchen (Odenwald)
  • 13.11.18
  • 45× gelesen
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Wenn alles normal läuft, ist Helmut Demel in gut einem Jahr Geschichte. Nach dieser Bürgerversammlung in Miltenberg denke ich, das ist auch gut so!

Schöner Ort, unschöne Eindrücke. Im historischen Rathaus von Miltenberg hat unser Bürgermeister gestern eindrucksvoll dargelegt, dass die Stadt (oder nur Er?) keine bügerfreundliche Informationspolitik will oder gar plant. Immer wieder der Hinweis, man soll doch das Amtsblatt lesen, oder ins Rathaus gehen und lesen/nachfragen. Mündigen Bürgern vorschreiben zu wollen, wie sie sich informieren, was ist das für ein seltsames Verständnis von moderner Demokratie? Rückständiger geht es einfach...

  • Miltenberg
  • 13.11.18
  • 173× gelesen
Politik
Das Flugfeld in Nilkheim
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Renaturierung des Flugfeldes in Nilkheim in 2019

Die Stadt Aschaffenburg hat den Straßenring um Aschaffenburg bauen lassen. Dabei wurde viel Fläche versiegelt. Deshalb ist die Stadt verpflichtet einen entsprechenden ökologischen Ausgleich zu schaffen. Dies geschieht an verschiedenen Stellen in der Stadt, darunter auch dem Flugfeld in Nilkheim. Dort ist geplant die asphaltierte Landebahn zu entfernen und einen Schotterrasen einzubauen. Dieser ermöglicht bei besonderen Gelegenheiten wie Veranstaltungen im Nilkheimer Park oder auf dem...

  • Strietwald
  • 11.11.18
  • 70× gelesen
Politik
Delegierte für den Landeshauptausschuss ÖDP Bayern in Ingolstadt

ÖDP Kreisverband Miltenberg beim Landeshauptausschuss in Ingolstadt

Mit den Delegierten aus dem Kreisverband Miltenberg wurde die Reise nach Ingolstadt zum Landeshauptausschuss der ÖDP Bayern angetreten.Unter anderem stand hier eine Wahlnachlese zur Land und Bezirkstagswahl an,sowie die Europawahl im Mai 2019 und die Kommunalwahlen für 2020.Auch hier wurde über den aktuellen Stand für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" diskutiert. Im Bild die Delegierten aus dem Kreis Miltenberg und Bezirk Unterfranken. Bild und Text Wolfgang Winter ÖDP

  • Miltenberg
  • 11.11.18
  • 52× gelesen
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Alte Brücke in Miltenberg
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Stadt Miltenberg lädt am 08.11.2018 zur Bürgerversammlung am 12.11.2018 ein. Soll das ein Witz sein?

Donnerstags wird bekanntgegeben, dass am Montag eine Bürgerversammlung stattfindet? Nachzulesen auf der Internetseite der Stadt unter Miltenberg aktuell. Das ist eine Lachnummer für alle Miltenberger Bürger zum Wochenende. Sind hier schon Reparaturversuche im Gange, um eine Beschwerde erfolgreich abwimmeln zu können? Ich hatte bei unserem Landratsamt angefragt, ob denn unser Bürgermeister ordnungsgemäß und frühzeitig zur Bürgerversammlung eingeladen hat. Nach einer mehr als...

  • Miltenberg
  • 09.11.18
  • 70× gelesen
Politik
Der Riese in Miltenberg

Bürgerversammlung am Montag den 12. November in Miltenberg - Unbedingt vormerken!

Die Stadt Miltenberg hält am Montag um 19:00 Uhr im alten Rathaus eine Bürgerversammlung ab. Wußten Sie davon? Ich habe es nur durch Zufall erfahren. Nachdem im letzten Jahr der Termin noch frühzeitig auf der Internetseite der Stadt bekanntgegben wurde, in diesem Jahr - NICHTS! Möchte man möglichst wenige Bürger sehen? Ob das ordnungsgemäß ist, lasse ich gerade vom Landratsamt prüfen. Dafür gibt es eine Stelle, die nennt sich Kommunalaufsicht. Schon mal was davon gehört? Wenn Sie das...

  • Miltenberg
  • 07.11.18
  • 220× gelesen
  •  2
Politik
Landrat Jens Marco Scherf und Landtagsabgeordneter Patrik Friedl

Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Kohleausstieg jetzt mutig anpacken

Am Sonntag, 04.11.2018 zeigte die Kino Passage in Erlenbach in Kooperation mit dem Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN den Film „Wackersdorf“, ein Film über den Kampf gegen die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage in der Oberpfalz. Nach dem Film standen Landrat Jens Marco Scherf und der neu gewählte Grüne Landtagsabgeordnete Patrick Friedl für Gespräche zu Verfügung. Schwerpunkt des Gesprächs mit den KinobesucherInnen war die Frage, wie jetzt ein Ausstieg aus der Kohle möglich...

  • Erlenbach a.Main
  • 07.11.18
  • 29× gelesen
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Rathaus Miltenberg - Hier tagt unser Stadtrat

Wohnen und Stadtentwicklung kein Thema in Miltenberg? Schwerpunkt im Stadtrat scheinen Werbeschilder zu sein!

Eine Durchsicht der Tagesordnungen unseres Stadtrates bringt erstaunliches zu Tage. Sagenhafte 41 mal stand das Thema Werbung und Werbeanlagen seit dem Jahr 2014 auf der Tagesordnung. Das Thema Stadtentwicklung kein einziges Mal. Das Thema Wohnen wurde letztmalig im April 2014 behandelt. Ist man da zu der Erkenntnis gelangt, Miltenberg braucht keine Wohnungen, darum kümmern sich schon die umliegenden Gemeinden? Bei Beratungen zur Haushaltsentwicklung ist dann vor kurzem völlig außerhalb...

  • Miltenberg
  • 05.11.18
  • 33× gelesen
Politik
Eine zukunftsweisende Planung
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SPD-Fraktion begeistert von geplanter Mobilitätsstation am Freihofsplatz

Die SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg begrüßt die Planung einer Mobilitätsstation am Freihofsplatz. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich: "Das ist wirklich ein Highlight und wird der Mobilitätspolitik in Aschaffenburg neue Impulse geben." Die Stadtplaner schlagen die Einrichtung einer„Mobilitätsstation“ auf dem Freihofsplatz vor. An Stelle der beiden Bus-Häuschen und der  vier Parkpltze dahinter soll ein Gebäude errichtet werden, das die Bushaltestelle mit überdachtem Wartebereich und...

  • Aschaffenburg
  • 04.11.18
  • 263× gelesen
Politik

Grüner Ortsverein Miltenberg wählt neues Sprecherduo und stellt Bürgermeisterkandidatin vor

In der Ortsversammlung der Grünen Miltenberg, am 12.10.2018 in der Brauerei Keller, wählte die Versammlung das Sprecherduo Larissa Dyk und Lukas Hartmann einstimmig. Als Schriftführerin wurde Sabine Stellrecht-Schmidt gewählt. Die Politik- und Soziologiestudentin Larissa Dyk (19), geboren in Miltenberg, setzt Ihre Schwerpunkte im Klimaschutz, Tierschutz, Verkehrspolitik und in der Gleichberechtigung. “Im Klimaschutz braucht es auf jeden Fall erneuerbare Energien. Die reichen aber alleine auf...

  • Miltenberg
  • 04.11.18
  • 68× gelesen
Politik
Gruppenbild vor der Wallfahrtskirche am Kloster Engelberg mit den Teilnehmern des SPD-Dreiländertreffens.

SPD-Dreiländertreffen mit Mitgliedern aus vier Kreistagsfraktionen

Der Schock über die Ergebnisse der bayerischen und hessischen Landtagswahlen liegt den Sozialdemokraten in der Region immer noch im Magen. Beim Dreiländertreffen der SPD-Kreistagsfraktionen aus dem Kreis Miltenberg, dem Odenwaldkreis, dem Neckar-Odenwaldkreis und dem Landkreis Bergstraße wurde dies neben den Themen öffentlicher Personennahverkehr, Tourismus und Klimaschutz diskutiert. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Dorothee Schlegel, Kreistagsmitglied aus Billigheim (Neckar-Odenwaldkreis)...

  • Großheubach
  • 03.11.18
  • 30× gelesen
Politik
Klimaschutz ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Lebensgrundlagen.

Echter Klimaschutz statt Zertifikatenhandel

SPD fordert: Die Variante Wasser-Wasser-Wärmepumpe sollte beim Heizungstausch im Landratsamt vertieft untersucht werden Um den Klimaschutz weiter voranzutreiben sei es notwendig, in Zukunft keine Öl- oder Gasheizungen in Gebäuden zu installieren, waren sich die Sozialdemokraten im Kreis Miltenberg bei einer Tagung der SPD-Kreistagsfraktion und Mitgliedern des Kreisvorstands am Montagabend, 29. Oktober 2018, in Miltenberg einig. Sie haben das SPD-Dreiländertreffen am kommenden Freitag...

  • Miltenberg
  • 30.10.18
  • 35× gelesen
Politik

Landtagswahlen in Hessen vom 28.10.2018 - Vorläufiges amtliches Ergebnis

Am 28. Oktober 2018 wurde der 20. Hessische Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielten CDU und SPD zweistellige Verluste und ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Hessen. Große Gewinner waren Die GRÜNEN und die AfD; die FDP und DIE LINKE ziehen gestärkt in den neuen Hessischen Landtag ein. Die CDU verlor 11,3 Prozentpunkte und erzielte mit 27,0 % nach 1962 (28,8 Prozent) ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Sie blieb stärkste Kraft. Die SPD büßte 10,9...

  • Michelstadt
  • 29.10.18
  • 88× gelesen
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EU Kandidaten ÖDP
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ÖDP Kreisverband Miltenberg in Bingen

Der Kreisverband Miltenberg reiste mit seinen Delegierten nach Bingen zum dortigen Bundesparteitag.Bei dem die Liste zur Europawahl 2019 erstellt wurde. Bereits am Freitag fand für die angereisten Delegierten eine Stadtführung sowie ein gemeinsames gemütliches Beisammensein im Weinkeller von Bingen statt. Am Samstag wurde dann auf dem Bundesparteitag die Liste für die Europawahl der ÖDP aufgestellt. Der Sonntag endete mit Anträgen und einem gemeinsammen Bild vor dem Kongresszentrum mit den...

  • Miltenberg
  • 28.10.18
  • 89× gelesen
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Politik
Rathaus von Miltenberg

Miltenberger Stadtrat Rainer Rybakiewicz tritt für uns Bürger ein und braucht unsere Unterstützung. 19 Kollegen haben ihn hängen lassen! Portal www.stadtwatch.de startet Aktion!

In der letzten Sitzung des Stadtrates von Miltenberg hat Stadtrat Rainer Rybakiewicz die Vorgehensweise von Bürgermeister und Verwaltung in Bezug auf Bürgerinformationen hinterfragt. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates für mehr Information im Internet, den Bürgermeister und / oder Verwaltung sabotieren. Die Informationen werden pflichtgemäß veröffentlicht, nach wenigen Wochen aber wieder aus dem Netz gelöscht. Das klingt nicht nur absurd, das ist es auch. Wäre unsere Verwaltung nur in...

  • Miltenberg
  • 26.10.18
  • 135× gelesen
Politik
Oberbürgermeister und Bezirksvorsitzender der kreisfreien Verbandsmitglieder in Unterfranken Sebastian Remelé, Schweinfurt, Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags Dr. Kurt Gribl, Augsburg, und Erster Bürgermeister Helmut Demel, Miltenberg, (von links) bei der Pressekonferenz.

Grundsteuer und digitale Ausstattung von Schulen auf der Agenda

Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages in Miltenberg Zur Bezirksversammlung Unterfranken des Bayerischen Städtetages trafen sich die 29 Mitglieder im Regierungsbezirk Unterfranken am vergangenen Montag im Rathaus in Miltenberg. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, Augsburg, diskutierten die Vertreter der unterfränkischen Städte, darunter Erlenbach, Miltenberg, Obernburg und Wörth, viele wichtige Themen. So ging es unter anderem um die Reform der...

  • Miltenberg
  • 26.10.18
  • 15× gelesen
Politik

Politdrama Wackersdorf

In Kooperation mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN zeigt die Kino Passage in Erlenbach am Sonntag, 04.11.18 um 17 Uhr das Politdrama "Wackersdorf", den Mitte der 80-er Jahre eskalierenden Kampf um die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage, ein Meilenstein in der Auseinandersetzung um den Ausstieg aus der Atomkraft. Im Anschluss an den Film besteht die Möglichkeit der Diskussion mit dem Grünen Gewinner des Landtagsdirektmandats in Würzburg und Initiator des Volksbegehrens "Klimaschutz in die...

  • Erlenbach a.Main
  • 24.10.18
  • 9× gelesen
Politik
Landratsamt Miltenberg Eingang
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15 Jahre Stillstand im Kreis Miltenberg?

Im Jahr 2003 war unser Kreis Spitze bei Transparenz und Bürgerinformation. Dann folgen 15 Jahre Stillstand? Seit 2000 nutzt der der Kreis das Programm SessionNet zur Information der Bürger Ab April 2000 wurden zu jedem Tagesordnungspunkt des Kreistages Unterlagen eingestellt. Allerdings nicht für Sitzungen der Ausschüsse. Ab Februar 2001 wurden auch Unterlagen / Informationen zu den Tagesordnungspunkten der Ausschüsse eingestellt. Ab April 2003 wurden zusätzlich die Niederschriften aller...

  • Miltenberg
  • 23.10.18
  • 38× gelesen
Politik
Gelbe Tonne oder gelber Sack für den Wertstoffmüll? - ein emotionales Thema.

SPD-Kreistagsfraktion spricht sich weiter für den gelben Sack aus

Empört reagieren die Sozialdemokraten im Kreis Miltenberg auf die Einschränkung des Schienenverkehrs der Madonnenlandbahn zwischen Miltenberg und Seckach. Wie es in einer Pressemitteilung über die Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in der vergangenen Woche heißt, wollen die Mitglieder ihren Protest gegenüber der Geschäftsführung der Westfrankenbahn und der bayerischen Eisenbahngesellschaft deutlich machen. »Schon in der Vergangenheit kam es häufiger zum Ausfall von Zugverbindungen«, so...

  • Miltenberg
  • 22.10.18
  • 66× gelesen
Politik

Bezirkswahl in Unterfranken vom 14.10.18: Vorläufiges Endergebnis

Würzburg (ruf) – Für die am 14. Oktober 2018 zugleich mit der Landtagswahl durchgeführte Bezirkswahl in Unterfranken hat Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer als Wahlkreisleiter für den Wahlkreis Unterfranken nun das vorläufige Endergebnis festgestellt. Danach sind im neuen Bezirkstag 7 Parteien vertreten, wobei die CSU 37,58 % (2013: 46,18 %), die SPD 10,41 % (2013: 18,09 %), die FREIEN WÄHLER 12,55 % (2013: 12,54 %), die GRÜNEN 15,90 % (2013: 9,09 %), die FDP 4,83 % (2013: 2,76...

  • Miltenberg
  • 17.10.18
  • 56× gelesen
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ÖDP sagt Danke...

ÖDP „Wir haben tapfer gekämpft und müssen uns nicht verstecken.“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Miltenberg hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Woran es liegt, werden wir in den nächsten Wochen analysieren. Die 5%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern. Wir werden aber nicht resignieren, sondern uns ab sofort gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5%-Hürde gibt....

  • Miltenberg
  • 15.10.18
  • 38× gelesen
Politik
In Zukunft wird man überlegen müssen, welches Verkehrsmittel man benutzt. Bild Quelle: Verkehrsdezernat Stadt Frankfurt
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Nachrüsten oder doch lieber gleich verschrotten?

Viele Menschen aus der Rhein-Main Region vom Frankfurter Dieselfahrverbot betroffen Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat Anfang September 2018 entschieden, dass die Stadt Frankfurt ein Dieselfahrverbot erlassen muss. Ab Februar 2019 sind Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Motoren sowie Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2 betroffen. Ab 1. September 2019 werden dann auch Euro-5-Dieselfahrzeuge zumindest teilweise aus der Stadt Frankfurt verbannt. Das Gericht gab nicht verbindlich vor, in welchem...

  • Miltenberg
  • 14.10.18
  • 51× gelesen
Politik

Grüne Bundesvorsitzende Annalena Baerbock: Politikerin mit Leidenschaft

Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Annalena Baerbock, besuchte am Mittwoch, 10.10.2018 den Landkreis Miltenberg. Annalena Baerbock, die zuvor unter anderem die Funktion der klimapolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion bekleidete, bezog Stellung zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit dem Thema Wald, die nicht nur aufgrund der Debatte um den Hambacher Forst von größter aktueller Bedeutung sind. Der Obernburger Förster Marhold Graner und Bürgermeister Dietmar Fieger...

  • Erlenbach a.Main
  • 11.10.18
  • 31× gelesen

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