Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Bundestagswahl: SPD-Kreisverband Miltenberg stellt in Miltenberg und Obernburg Punkte aus dem Zukunftsprogramm der SPD vor
Soziale Gerechtigkeit ist Thema Nummer eins

Kreis Miltenberg. In zwei gut besuchten Veranstaltungen in Miltenberg und Obernburg hat der SPD-Kreisverband Miltenberg unter dem Motto „Soziale Politik für Dich“ Themen und Ziele aus dem Programm für die Bundestagswahl vorgestellt. Dabei hatte sich das Wahlkampfteam mit Helga Raab-Wasse (Erlenbach), Sabine Balleier (Miltenberg), Steffen Salvenmoser (Wörth), Samuel Herrmann (Kleinwallstadt) und Joachim Schmedding (Eichenbühl) für ein neues Format in Form von Kurzinterviews entschieden. Der...

  • Kreis Miltenberg
  • 07.09.21
  • 62× gelesen
Wie bei einer echten Wahl: Jugendliche geben bei der U-18-Kommunalwahl in Klingenberg 2020 ihren ausgefüllten Stimmzettel ab.
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Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021
„Ja“ zur Bundestagswahl – machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch

Wahl des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 – U18-Wahlen für Kinder und Jugendliche in Erlenbach, Kleinheubach, Kleinwallstadt, Klingenberg, Niedernberg und Obernburg – Infowoche des Kreisjugendrings Miltenberg "Woche der (Demo)kratie" vom 13. bis 17. September 2021 In Kürze geht eine Ära zu Ende. Bundeskanzlerin Angela Merkel legt nach 16 Jahren ihr Amt nieder. Seit dem 22. November 2005 hat sie die Geschicke unseres Landes maßgeblich geprägt, mit vielen Höhen, aber auch Tiefen....

  • Miltenberg
  • 07.09.21
  • 120× gelesen
Sanierung am Tannenweg
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SPD Leider und Nilkheim
Die Planungen der Stadtbau für Nilkheim und Leider - Vortrag am 14. September

Bei einer Informationsveranstaltung der SPD Nilkheim und Leider am Dienstag, den 14. September um 19 Uhr wird der Geschäftsführer der Stadtbau Aschaffenburg André Kazmierski über die Planungen seiner Gesellschaft für die Stadtteile Nilkheim und Leider berichten. Die Veranstaltung findet im Bürgerhaus am Mergenbaumplatz statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Stadtbau ist die städtische Wohnungsbaugesellschaft, die vor gut 70 Jahren gegründet wurde, um die Wohnungsnot...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 07.09.21
  • 71× gelesen

Bundestagswahl am 26.09.2021 - Mit beiden Stimmen grün wählen
Unser Ziel: Lebensgrundlagen schützen

Klimaschutz Wir werden ein Klimaschutz-Sofortprogramm auf den Weg bringen, das auf allen Gebieten wirksame Maßnahmen anstößt. Unser Ziel ist es 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2035 zu erreichen. Für alle Verkehrsteilnehmenden (zu Fuß, mit dem Rad, mit dem Bus, mit der Bahn, mit dem Auto) wollen wir attraktive und bezahlbare Mobilitätsangebote machen. Biologische Vielfalt Biologische Vielfalt sichert das Leben auf der Erde. Deshalb wollen wir über eine andere Landnutzung und weniger...

  • Miltenberg
  • 07.09.21
  • 47× gelesen
  • 3
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Bundestagskandidatin Jessica Klug
Unterfränkische FW-Spitzenkandidatin aus dem Landkreis Miltenberg

Geben Sie unserer Kandidatin Jessica Klug Ihr Vertrauen und Ihre Erst- und Zweitstimmen bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. Bei Jessica, die mit 25 Jahren ihr ganzes Herzblut und Engagement in die ehrenamtlichen Aufgaben als Obernburger Stadträtin, stellvertretende Bürgermeisterin und Kreisrätin für den Landkreis Miltenberg steckt, ist Ihre Stimme ehrlich aufgehoben und auch nach der Wahl abrufbar. Als unterfränkische Spitzenkandidatin der Freien Wähler ist sie mit Platz 6 auch in...

  • Miltenberg
  • 07.09.21
  • 63× gelesen
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Hochwasser-Nothilfen
Finanzielle Katastrophenhilfe eindeutig und verlässlich regeln

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause hat der Alzenauer Abgeordnete Dr. Helmut Kaltenhauser darauf hingewiesen, dass die Regelungen zur finanziellen Katastrophenhilfe ungerecht und wenig verlässlich sind. Während im Jahr 2017 beschlossen wurde, dass Haushalte ohne Versicherungen keine Entschädigungen bei Naturkatastrophen vom Freistaat erhalten, werden nun nach den Starkregenereignissen die unversicherten Fälle doch entschädigt. Bezugnehmend auf das schadensträchtige Unwetter in...

  • Alzenau
  • 06.09.21
  • 11× gelesen

Corona: Luca-App
Dr. Helmut Kaltenhauser: Mein Fazit zur Luca-App

Die Luca-App ist nun seit einigen Monaten in Bayern im Einsatz. Warum die bayerische Staatsregierung allerdings überhaupt eine Lizenz für eine App mit Check-In-Funktion erworben hat, ist mir bis heute ein Rätsel. Zum einen ist der Kauf überflüssig, da die offizielle und vor allem kostenfreie Corona-Warn-App des Bundes mit genau dieser Funktionalität zum damals gleichen Zeitpunkt aufgerüstet wurde. Zum anderen halte ich grundsätzlich an meiner Position fest, dass die Festlegung auf eine App zur...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 06.09.21
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Bündnis 90/Die Grünen - Ortsverband Miltenberg
Weniger statt mehr? Tourismus neu denken. Stadtspaziergang zum Thema „sanfter Tourismus“

Aufgrund der Corona-Pandemie sind viele deutsche Urlauber nicht in die Ferne gereist, sondern haben die unzähligen Schönheiten im eigenen Land für sich entdeckt. „Urlaub daheim“ bietet für den Tourismus in der Region neue Chancen. Doch wie stark kann das bisher noch nicht genutzte Potenzial in der Tourismusbranche ausgeschöpft werden, ohne dass die Menschen und die Natur im Landkreis Miltenberg unter einem möglichen Anstieg an Reisegästen leiden? Der Miltenberger Ortsverband von „Bündnis 90/Die...

  • Miltenberg
  • 06.09.21
  • 24× gelesen
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Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Claudia Roth zu Besuch in Obernburg
Leidenschaftliche Kämpferin für Demokratie, Mitmenschlichkeit und Klimaschutz

Als leidenschaftliche Kämpferin für Demokratie, Mitmenschlichkeit und für den Kampf gegen die Klimakrise zeigte sich einmal mehr Claudia Roth, die Spitzenkandidatin der Bayerischen Grünen für die Bundestagswahl bei ihrem Besuch in Obernburg. Ein Herzensanliegen ist ihr aber auch das Wohlergehen der Kinder. Sie setzt sich daher ein für eine Kindergrundsicherung und für gute Bildung, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist. Vor ihrer Wahlkampfrede im Rosengarten wurde sie von...

  • Obernburg am Main
  • 06.09.21
  • 124× gelesen
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CSU FRAUEN-UNION Kreisverband Miltenberg
Edeltraud Fecher bleibt an der Spitze

Zur Kreisversammlung am 28.August mit Neuwahlen begrüßte die Kreisvorsitzende Edeltraud Fecher aus Niedernberg in der Stadthalle, Obernburg 70 Mitglieder und Gäste "Auf einen Kaffee mit Alexander Hoffmann" Direktkandidat BTW, Listenkandidatin Jasmin Roth stellte sich vor. Neuwahlen finden in der CSU Frauen-Union wie in der Hauptversammlung, alle zwei Jahre statt. Fecher tritt nun ihre siebte Amtsperiode an. Als ihre vier Stellvertreterinnen wurden Fromm Manuela,Gehrig Gina, Fersch Katja, Zöller...

  • Obernburg am Main
  • 05.09.21
  • 96× gelesen
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Gute Schulden, Schlechte Schulden
Diskussionsrunde zu "Guten und Schlechten Schulden" mit Karsten Klein, MdB und Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL

Am Donnerstag Abend habe ich gemeinsam mit unserem Aschaffenburger Bundestagsabgeordneten Karsten Klein in der Stadthalle darüber diskutiert, ob man Schulden in Gute und Schlechte unterscheiden kann. Auch haben wir diskutiert, weshalb es eine Schuldenbremse braucht und warum man trotz der niedrigen Zinsen nicht einfach Schulden machen sollte. Im Fokus unserer Diskussion war immer wieder der Punkt, dass Investitionen einen messbaren Nutzen schaffen sollten und auf ihre Wirksamkeit hin überprüft...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 05.09.21
  • 15× gelesen
Die Freien Wähler sehen sich als Garant für eine Politik der Mitte und hoffen auf einen Einzug in den Bundestag (Torsten Ilg, Bundestagskandidat)

Freie Wähler Bundestagswahl
Die FDP ist kein Garant für eine Politik der Mitte

„Der FDP-Generalsekretär geht bereits klar auf Distanz zur Union und bezweifelt ihren Willen, Dinge auch umzusetzen.“ Für Torsten Ilg, Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler in Köln steht fest, dass die FDP sich bereits auf andere Bündnisse vorbereitet hat und die CDU/CSU in einer strategischen Sackgasse sitzt: „Wer wirklich die politische Mitte stärken möchte, sollte weder die Union noch FDP wählen. Das sogenannte „Zukunftsteam“ von Armin Laschet erinnert leider eher an die Vergangenheit...

  • Abtsteinach
  • 04.09.21
  • 91× gelesen
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Eine zügige Realisierung des Projekts Mainanlagen mit mobilem Biergarten ist Wunsch der Fraktion FW/SPD im Obernburger Stadtrat.

Stadtratsfraktion Freie Wähler/SPD tagte
Hohe Fluktuation in der Obernburger Stadtverwaltung beklagt

Die Mitglieder der Obernburger Stadtratsfraktion Freie Wähler/SPD nutzten die Sommerpause, um die weitere politische Arbeit zu besprechen und Prioritäten zu setzen. Ein besonderes Anliegen von Fraktionssprecherin Hedi Bast ist die immer noch vakante Vorberatung für den diesjährigen Haushalt und dessen Verabschiedung. »Ich glaube nicht, dass es überhaupt Haushaltsvorberatungen geben wird«, meinte FW-Stadtrat Richard Knecht. Er bezog sich auf den noch nicht vorhandenen Zeitplan, was unter anderem...

  • Obernburg am Main
  • 04.09.21
  • 146× gelesen
Bernd Rützel und Benjamin Bohlender treffen sich am Hohbergspavillon zum Erlenbacher Sommerinterview.
Video

Bundestagswahl 2021
Erlenbacher Sommerinterview mit MdB Bernd Rützel (Video)

Kurz vor der Bundestagswahl am 26. September 2021 hat die SPD Erlenbach-Mechenhard-Streit den Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel zum Sommerinterview eingeladen. Am Pavillon am Erlenbacher Hohberg trifft sich der Parlamentarier aus Gemünden mit Benjamin Bohlender, dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion in Erlenbach, zum Gespräch über dessen Arbeit im Bundestag. Im Mittelpunkt stehen bundespolitische Themen mit Bezug zur Stadt Erlenbach und der Region. Bernd Rützel sitzt für den Wahlkreis...

  • Erlenbach a.Main
  • 04.09.21
  • 38× gelesen

Wiederwahl als Bezirksschatzmeister im CSU-Arbeitskreis "#Schule, #Bildung, #Sport" Unterfranken
Schreck als Bezirksschatzmeister im Amt bestätigt!

Über meine einstimmige Wiederwahl als Bezirksschatzmeister im CSU-Arbeitskreis "#Schule, #Bildung, #Sport" Unterfranken freue ich mich sehr. Der #AKS ist das starke bildungspolitische Gremium in der CSU und in der Politiklandschaft, wenn es um schulpolitische Fragestellungen und die Weiterentwicklung des Bildungssystem geht. #cspolitik #csbildung #LandkreisMiltenberg

  • Eschau
  • 03.09.21
  • 19× gelesen
Bürgermeister Dietmar Fieger empfängt die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth in Obernburg.
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Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth zu Gast in der Römerstadt
Hoher Besuch in Obernburg

Bürgermeister Dietmar Fieger begrüßte am Donnerstag, 2. September die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth sehr herzlich in Obernburg. Frau Roth trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein, wünschte den Menschen alles Gute und appellierte an den Zusammenhalt der Demokraten. Ihr fiel am Wendelinuskreisel die Regenbogenfahne als sichtbares Zeichen für Toleranz und ein friedliches Miteinander auf. Obernburger Apfelwein und Eisenbacher Mirabellenwasser Neben dem herzlichen Empfang...

  • Obernburg am Main
  • 03.09.21
  • 222× gelesen
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Corona-Regeln in Bayern
Sonderplenarsitzung zu den neuen Corona-Regeln in Bayern

Gestern gab es eine Sonderplenarsitzung mit Regierungserklärung zur neuen bayerischen Corona-Verordnung im Landtag. Die vorgestern vom bayerischen Kabinett beschlossene Abkehr von der Inzidenz war mehr als überfällig, denn durch die steigende Impfquote in der Bevölkerung kann diese nur noch bedingt als sinnvoller Indikator für das Pandemiegeschehen genutzt werden. So ist die Inzidenz unter den Geimpften nur 9, die für Ungeimpfte liegt aber bei 110. Das zeigt auch: die Impfung wirkt. Zwar ist...

  • Aschaffenburg und Spessart
  • 02.09.21
  • 81× gelesen
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Direktkandidat Armin Beck vor Ort
Gute Gründe für einen Verzicht auf eine Ortsumgehung im Mainvorland von Sulzbach

„Bei Straßenbaumaßnahmen denken wir vielfach zu kurz. Wir versuchen ein Problem zu lösen und schaffen damit andere. Dies kann man sehr gut an der geplanten Ortsumfahrung in Sulzbach sehen“. Dieses Fazit zog der Bundestagsdirektkandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Armin Beck nach seinem Besuch in Niedernberg und Sulzbach. In Niedernberg informierten Reiner Mächt und Beatrix Herdt von der Niedernberger „Initiative gegen die geplante Nord-Süd-Trasse in Sulzbach“ Armin Beck über die steigende Gefahr...

  • Sulzbach a.Main
  • 02.09.21
  • 104× gelesen
  • 2
Fakten, Hintergründe und Videos zur Information.

BUNDESTAGSWAHLKAMPF 2021
Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Agenda 2010

(TRD/BNP) Der aktuelle SPD-Finanzminister und Kanzlerkandidat erscheint als Senkrechtstarter  angesichts der bestehenden Krisen im Vergleich zu Baerbock und Laschet noch als das kleinste Übel. Unter den Blinden ist der Einäugige König. Als Generalsekretär der SPD war der Arbeitsrechtler 2003 Architekt der Agenda 2010 von Kanzler Gerhard Schröder. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) fragte Olaf Scholz damals, ob der Ansatz richtig war, Jobs mit Löhnen, von denen man nicht leben kann, durch...

  • Aschaffenburg
  • 31.08.21
  • 57× gelesen
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Kurz nach 12

Keine Ausreden mehr
Tempo 30 in Paris

Tempo 30 in Paris. Seit Montag gilt in Paris mit wenigen Ausnahmen ein Tempolimit von 30 km/h. Die französische Hauptstadt zählt 2,18 Mio Einwohner und ist damit mehr als 30 x so groß wie unser Aschaffenburg. Deswegen kann es keine Ausreden mehr geben, dass so etwas bei uns nicht möglich sein soll. Die Vorteile liegen auf der Hand: 1. Verstetigung des Verkehrs, 2. CO2-Reduktion, 3. Lärmreduktion, 4. mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer, 5. Verbesserung von Luft- und...

  • Sulzbach a.Main
  • 31.08.21
  • 31× gelesen
  • 1
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Ortsverein verjüngt Parteivorstand und ehrt zehn Mitglieder
Generationenwechsel in Elsenfelder SPD

Elsenfeld. Der SPD Ortsverein Elsenfeld hat am Freitag einen neuen Parteivorstand gewählt und langjährige Mitglieder geehrt. Julia Preißer löst Helga Pfaff als Ortsvereinsvorsitzende ab. Die 36-jährige freiberufliche Journalistin wohnt seit sechs Jahren in Elsenfeld und ist seit einem Jahr Parteimitglied. Stellvertreterin ist die 3. Bürgermeisterin Anna Becker. In das Amt der Kassiererin wählte der Verein Ellen Schuster. Das Amt der Schriftführerin übernimmt Julia Endres. Beisitzer sind Jürgen...

  • Elsenfeld
  • 31.08.21
  • 215× gelesen

Bundestagswahl am 26.09.2021
Claudia Roth zu Besuch in Obernburg

Am Donnerstag, 2.09.21 kommt Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nach Obernburg. Begleiten Sie diese auf einem Stadtspaziergang und kommen Sie mit ihr im Rosengarten in Obernburg ins Gespräch. Näheres über Claudia Roth finden Sie auf www.claudia-roth.de. Das Grüne Wahlprogramm zur Bundestagswahl können Sie unter www.gruene.de lesen.

  • Obernburg am Main
  • 30.08.21
  • 32× gelesen
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