Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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MdL Thomas Zöller aus Mönchberg
Eine Auszeichnung, die mich sehr freut

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt Momente, die einen ganz besonders freuen und auch ein wenig stolz machen. Ein solcher Moment war für mich die Verleihung der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze des Freistaats Bayern. Mit dieser Auszeichnung wird langjähriges und besonderes Engagement in der kommunalen Selbstverwaltung gewürdigt. Dass ich diese Ehrung entgegennehmen durfte, bedeutet mir sehr viel – schließlich hat mein politischer Weg in der Kommunalpolitik begonnen. Als Gemeinderat,...

SPD Ortsverein Nilkheim-Leider
Die SPD Nilkheim will LKW-Durchfahrtsverbot auf der Großostheimer Straße

Der Neubau der Eisenbahnbrücke in Nilkheim über die Großostheimer Straße wird vom SPD-Ortsverein kritisch gesehen, weil damit keine Reduzierung des LKW-Verkehrs verbunden ist, sondern eine Zunahme. Die Großostheimer Straße ist in Nilkheim beiderseits mit Wohnungen bebaut. Deren Belastung nehme zu, um geschätzte 360 LKW-Fahrten, so das Main-Echo. Aus  Sicht der SPD gibt es  nur eine nachhaltige Lösung: ein Durchfahrtsverbot für LKWs. Die SPD setzt sich ausdrücklich für einen sicheren Rad- und...

Foto: Foto: © Winfried Zang
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Verabschiedung Kreistag
Jens Marco Scherf zum Altlandrat ernannt

Landrat Björn Bartels verabschiedet zudem 24 ausgeschiedene Kreistagsmitglieder In einer kleinen Feierstunde hat der Landkreis in Person von Landrat Björn Bartels im Bürgerzentrum Elsenfeld Jens Marco Scherf zum Altlandrat ernannt, 24 ausgeschiedene Kreistagsmitglieder geehrt und Bernd Schötterl für seine Krankheitsvertretung des Landrats gedankt. Bartels bescheinigte Scherf, dass dieser mit großem Einsatz, klarer Haltung und viel Leidenschaft den Landkreis geführt habe. Die Elektrifizierung...

GRUSSWORT ZU BLICKPUNKT MIL
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit dem 1. Mai darf ich als Landrat Verantwortung für unseren Landkreis Miltenberg übernehmen. Dieses Amt ist für mich eine große Ehre – und zugleich eine Aufgabe, der ich mit Respekt, Freude und großer Motivation begegne. Mit der neuen Wahlperiode beginnt ein neuer Abschnitt: für den Kreistag, für die Verwaltung und auch für mich persönlich. Viele Themen liegen vor uns, viele Entscheidungen werden zu treffen sein. Dabei ist mir wichtig, pragmatisch zu arbeiten, gut zuzuhören und gemeinsam mit...

Heizungsmorphose
Sitzung und Bürgerbesprechung zur Wärmeplanung Markt Mömbris

Die Metamorphose des „Habeck’schen Heizungsgesetzes“ bringt auch im Markt Mömbris erstaunliche Stilblüten zum Vorschein. Das Heizungsgesetz alias Gebäudeenergiegesetz (GEG), welches 2020 unter dem Kabinett Scholz in Kraft trat, und die damaligen drei Gesetze/Verordnungen, nämlich die Energieeinsparverordnung (EnEV), das Energieeinsparungsgesetz (EnEG) und das Erneuerbare-Energie-Wärmegesetz (EEWärmeG) ablösten, wurde nun selbst wieder abgelöst. Die Halbwertszeit von Habeck war kürzer als sein...

Begrenzung
ÖDP Volksbegehren "Macht auf Zeit" beginnt im Landkreis Miltenberg

Im Landkreis Miltenberg startet die Unterschriftensammlung für das ÖDP-Volksbegehren "Macht auf Zeit". Erstunterzeichner wie Wolfgang Winter,Manfred Knippel und Marco Schneider setzen sich für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf zehn Jahre ein. Bis September sollen 25.000 Unterschriften gesammelt und im Innenministerium eingereicht werden. Ab August können Bürger im LK Miltenberg unterschreiben. Nach dieser Phase beginnt eine 14-tägige Eintragungszeit in den Rathäusern. Die...

Das Bild zeigt Bürgermeister Meikel Dörr und die Technische Mitarbeiterin Frau Heike Schubert an dem neu installtierten Wickelboard
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Investition in Walldürner Spielplätze
Lokomotive und Wickelboard installiert

Walldürn. Die Stadt Walldürn setzt die kontinuierliche Aufwertung ihrer Spiel- und Aufenthaltsflächen fort. Mit der Installation einer neuen Spielplatz-Lokomotive in der Spielstraße „Vorderer Wasen“ sowie eines modernen Wickelboards auf dem Spielplatz „Roter Weg“ wurden zwei weitere Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität und Familienfreundlichkeit der städtischen Freizeitanlagen umgesetzt. Neue Lokomotive für den Spielplatz „Vorderer Wasen“Der Spielplatz in der Spielstraße „Vorderer Wasen“...

Rückkehr vom Einsatz aus Lehnin
Landkreis unterstreicht beim Brückenschoppen in Hardheim Patenschaft mit dem Panzerbataillon 363

Hardheim. Essen beim Brückenschoppen, der nicht sonntags stattfindet? Wehende Fahnen des Neckar-Odenwald-Kreises auf dem Schlossplatz? Fast 200 uniformierte Soldaten auf Tuchfühlung mit feiernden Hardheimern? Das alles ließ am Donnerstag auf einen besonderen Anlass schließen – in der Tat war der „zivil-militärische Brückenschoppen unter den Linden“ ein alles andere als alltägliches Ereignis: Er zelebrierte die Rückkehr des in der Carl-Schurz-Kaserne stationierten Panzerbataillons 363 aus Lehnin...

Markt Sulzbach a.Main
Wichtiger Meilenstein beim Ausbau der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Soden erreicht

Sulzbach a.Main / OT Soden - Im Bauabschnitt VII der Sodentalstraße im Ortsteil Soden wurde heute ein weiterer bedeutender Meilenstein erreicht. Der bestehende Hauptkanal wurde erfolgreich mit dem neuen Hauptkanal verbunden. Damit geht eines der zentralen Elemente der umfangreichen Tiefbaumaßnahme in die nächste Phase. Die Dimension des Projekts wird dabei besonders deutlich: Der bisherige Hauptkanal hatte einen Durchmesser von DN 300, der neue Hauptkanal verfügt über einen Durchmesser von DN...

Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Wie hitzefest ist unser Landkreis?

Die Grüne Kreistagsfraktion hat anlässlich der Kreistagssitzung am 27.07.2026 eine Anfrage zum Hitzeschutz gestellt. Uns interessiert besonders: Was wurde bislang getan? Welcher Bedarf wurde von den Betroffenen gemeldet? Wie sehen die zukünftigen Planungen in diesem Bereich aus? Zur Situation in folgenden Einrichtungen fragten wir genauer nach: Schulen, Bauen, Pflegeeinrichtungen, Krankenhaus, Schutz besonders gefährdeter Personen, Landkreisverwaltung. Aber es geht uns auch um den Zustand der...

Landtagsabgeordneter Martin Stock informiert
Freistaat prüft Rückforderung von Fördermitteln nach angekündigter Magna-Werksschließung

Die angekündigte Schließung des Magna-Standorts in Dorfprozelten mit dem Wegfall von mehr als 220 Arbeitsplätzen sorgt weiterhin für große Verunsicherung im Landkreis Miltenberg. Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock hatte sich deshalb mit einem umfangreichen Fragenkatalog an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie gewandt. Nun liegt die Antwort des Ministeriums vor. „Mir war wichtig, schnell Klarheit darüber zu erhalten, welche staatlichen Fördermittel...

Martina Fehlner fordert Klarheit bei Magna-Förderung

Wirtschaftsministerium bestätigt 1,2 Millionen Euro Förderung – weitere Fragen zu Kontrollen, Projektfortschritt und möglicher Rückforderung Nach der angekündigten Schließung des Magna-Mirrors-Werks in Dorfprozelten hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mit einer Anfrage an das Baye-rische Wirtschaftsministerium gewandt. Sie fordert vollständige Transparenz über die staatliche Förderung und schnelle Perspektiven für die rund 220 Beschäftigten. „Für die Mitarbeiterinnen und...

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kommunale Verdienstmedaille für Dr.H.J.Fahn
Ehrung in München am 13.7.26

Innenminister Joachim Herrmann verleiht am 13.7.26 Dr. Hans Jürgen Fahn die kommunale Verdienstmedaille in Bronze 2026 Die Laudatio von Innenminister Joachim Herrmann im Wortlaut: Dr. Hans Jürgen Fahn engagierte sich über viele Jahre verantwortungsvoll und bürgernah als Mitglied des Stadtrats Erlenbach am Main für seine Heimatstadt. Mit Verlässlichkeit und Überzeugungskraft gestaltete er das öffentliche Leben vor Ort maßgeblich mit. Seine kommunalpolitische Arbeit war von seinem nachhaltigen...

Protest vor dem Magna-Werk in Dorfprozelten am 17. Juni. | Foto: Marcus Schuck
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Stellungnahme zur Werksschließung MAGNA
Wortbruch auf Kosten der Beschäftigten

Mit Bestürzung hat die Katholische Arbeitnehmer Bewegung KAB, Kreisverband Miltenberg und die Betriebsseelsorge vom Wortbruch Firma MAGNA erfahren. Vor drei Jahren haben wir uns mit aller Vehemenz für den Erhalt des Standorts Dorfprozelten eingesetzt und die Arbeit des Betriebsrats unterstützt. In schwierigen Verhandlungen zwischen Betriebsrat, Gewerkschaft IG Metall und der Geschäftsführung von MAGNA wurde seitens MAGNA Zusagen gemacht, dass mindestens bis Ende 2028 etwa 250 Arbeitsplätze am...

Personennahverkehr
Linienbündel sollen neu geordnet werden

Durch eine langfristige Neuordnung der Linienbündel im Landkreis, bei der kleine Bündel zu größeren verschmelzen, soll der öffentliche Personennahverkehr neu geordnet werden. So soll das neue Linienbündel Miltenberg-Süd den Schülerverkehr im Bereich Miltenberg/Amorbach weiter über regulären Busse abwickeln. Die Linienführungen der Buslinien werden, basierend auf empirischen Daten und Berechnungen, angepasst. Außerhalb der Hauptverkehrszeit soll ein On-Demand-Verkehr erprobt werden. Den Plänen...

Aus Nilkheim in die Stadt – Markus Kremer meint’s
ICE-Halt in Aschaffenburg: Konkurrenz statt Stillstand

Der ICE-Halt in Aschaffenburg muss bleiben. Darüber sollte es keine Diskussion geben. Unsere Region ist auf eine gute Fernverkehrsanbindung angewiesen – für Pendler, Unternehmen und Reisende. Was mich jedoch wundert, ist die reflexhafte Ablehnung des italienischen Bahnanbieters Italo. Kaum taucht ein Wettbewerber der Deutschen Bahn auf, werden Untergangsszenarien an die Wand gemalt. Dabei hören wir seit Jahren Beschwerden über verspätete Züge, Ausfälle, hohe Preise und überfüllte Wagen....

Aus Nilkheim in die Stadt – Markus Kremer meint’s
Die Debatte um die Regenbogenflagge in Aschaffenburg

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Schlemmer in Aschaffenburg, im Pride Month keine Regenbogenflagge zu hissen, ist weniger ein Kulturbruch als eine Sortierungsentscheidung: Der öffentliche Raum wird stärker getrennt zwischen institutionellem Auftritt und gesellschaftlicher Beteiligung. Die Stadt Aschaffenburg zeigt Haltung durch Handeln, nicht durch dauerhafte symbolische Bindung am Fahnenmast. Auch der Pride Month wird weiterhin unterstützt, etwa durch Veranstaltungen und Beleuchtung. Das...

Aus Nilkheim in die Stadt – Markus Kremer meint’s
Anwohner mit einbeziehen

Beim Gehwegparken wird Kommunalpolitik unmittelbar erfahrbar: Es geht nicht um theoretische Modelle, sondern um sehr konkrete Fragen direkt vor der eigenen Haustür. Genau deshalb ist Bürgerbeteiligung hier keine Bremse, sondern ein zentraler Bestandteil einer tragfähigen Lösung. Akzeptanz entsteht nicht durch Tempo, sondern durch Transparenz, Dialog und das ernsthafte Einbeziehen von Betroffenen und Anwohnern. Wer das vorschnell als Verzögerung abtut, verkennt, dass gute Entscheidungen Zeit,...

Jahresabschluss 2024
Landkreis erwirtschaftet 2024 einen Jahresüberschuss

Der Jahresabschluss 2024 des Landkreises Miltenberg hat laut dem Leiter der Rechnungsprüfungsstelle, Daniel Steegmüller, mit einem Überschuss von rund 2,8 Millionen Euro abgeschlossen. Im Kreisausschuss gab er einen Überblick über die Ergebnis- und Finanzrechnung und schloss mit der Bemerkung, dass die finanziellen Verhältnisse des Landkreises geordnet waren und die Zahlungsbereitschaft jederzeit gegeben war. Die Bilanz weist Steegmüller zufolge in Aktiva und Passiva jeweils einen Betrag von...

Magna-Dorfprozelten
Martin Stock fordert Prüfung einer Rückforderung staatlicher Fördergelder

„Die angekündigte Schließung des Magna-Werks in Dorfprozelten ist ein schwerer Schlag für die mehr als 220 Beschäftigten, die Gemeinde und die gesamte Region Südspessart“ erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock. Besonders kritisch bewertet Stock, dass Magna im Zusammenhang mit staatlichen Förderungen zugesagt hatte, den Standort und die Arbeitsplätze mindestens bis zum Jahr 2028 zu erhalten. „Vor diesem Hintergrund muss geprüft werden, ob die Voraussetzungen für die Gewährung der...

MdL Martin Stock veröffentlicht neuen Newsletter
Aktuelle Informationen aus dem Bayerischen Landtag und dem Landkreis Miltenberg

Der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Stock hat die aktuelle Ausgabe seines Newsletters veröffentlicht. Darin informiert er regelmäßig über seine Arbeit im Bayerischen Landtag, politische Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene sowie über Themen und Termine aus dem Landkreis Miltenberg. „Die vergangenen Wochen waren geprägt von zahlreichen politischen Weichenstellungen. Viele Entscheidungen auf Bundesebene haben unmittelbare Auswirkungen auf Bayern und unsere Kommunen. Umso wichtiger ist es,...

Markt Sulzbach a.Main
Strickgruppe "Maschenhexen" spendet für gesunde Ernährung in den Sulzbacher Kindergärten

Seit 2024 veranstaltet die Strickgruppe „Maschenhexen“ um Simone Otto, Viktoria Tax und Silvia Beismann einmal jährlich einen Strickbasar im Haus der Begegnung. Neben liebevoll gefertigten Strickwaren werden dabei auch Kaffee und Kuchen angeboten. Der Erlös kommt jedes Jahr einem guten Zweck zugute. Der Strickbasar 2025 fand am Sonntag, 26. Oktober 2025, statt. Aus dessen Erlös konnten die „Maschenhexen“ nun insgesamt 1.200 Euro an die vier Sulzbacher Kindergärten spenden. Die symbolische...

Regionaler Planungsverband
Vorsitz neu gewählt

In seiner Sitzung vom 3. Juli 2026 hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands Landrat Dr. Alexander Legler erneut zum Vorsitzenden gewählt. Zu seinen beiden Stellvertretern wurden Oberbürgermeister Markus Schlemmer und Landrat Björn Bartels gewählt. Die beiden weiteren Stellvertretungen werden von den Bürgermeistern Moritz Sammer und Andreas Freiburg wahrgenommen. Der wiedergewählte Verbandsvorsitzende Dr. Alexander Legler bedankte sich für das Vertrauen in seine Arbeit und die...

Genosse Bundeskanzler auf Abwegen
Kahlschlag der Sozialsysteme – eine Errungenschaft der Altparteien

Die Neuverschuldung wird bis zum Jahreswechsel 2026/2027 bei 1 Billion € liegen, wie Quellen des Öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunks belegen. 1 Billion €, 1.000.000.000.000 €, an Neuverschuldung ist ein Betrag, der die Steuereinnahmen des Gesamtstaates, die bei ca. 989,8 Milliarden € liegen, um ca. 10 Milliarden übersteigt. Die Frage ist, ob es bei einer so hohen Neuverschuldung nicht zu Fehlallokationen kommt, wovon nachweislich auszugehen ist, Staatsverschuldung vs....

ÖDP Kreisverband Miltenberg
ÖDP:Generalanschlag auf die Familien-„Schützen Sie unsere Familien!“

ÖDP Miltenberg schreibt offenen Brief an die örtlichen Bundestagsabgeordneten „Schützen Sie unsere Familien!“ Die Miltenberger ÖDP appelliert mit einem offenen Brief an die örtlichen Bundestagsabgeordneten , die massiven Mehrbelastungen für Familien im noch laufenden Gesetzgebungsverfahren zu korrigieren. „Derzeit findet sowohl seitens der Bundes- als auch der Landespolitik ein konzertierter Angriff auf die Familie statt. Im Ringen um Sparbeiträge zur Konsolidierung des Staatshaushalts und der...

Ausschusssitzung
Wertstoffhof Bürgstadt wird digital zugänglich

Eine ganz neue Form des Kundenservices will die Kommunale Abfallwirtschaft am Wertstoffhof in Bürgstadt ausprobieren. Wie Tim Bohle in der Sitzung des Ausschusses für Natur- und Umweltschutz sagte, plane man eine Öffnung im „bedienerlosen Betrieb.“ Damit, so Bohle, wolle man es den Kundinnen und Kunden der Abfallwirtschaft ermöglichen, auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten Abfall korrekt zu entsorgen. Ein Grund für den Testbetrieb sei auch, dass illegale Ablagerungen zunehmen, so dass man...

Ausschusssitzung
Aufgabenfelder der Abfallentsorgung im Fokus

Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz hat sich in seiner Sitzung am Montag, 6. Juli, ausschließlich mit Themen der Abfallentsorgung beschäftigt. Die Ausschussmitglieder wurden ausführlich über die Kommunale Abfallwirtschaft informiert. Tim Bohle, Sachgebietsleitung der Kommunalen Abfallwirtschaft, stellte den Regiebetrieb des Landkreises vor, der mit 59 Mitarbeitenden ein Haushaltsvolumen von 20 Millionen Euro umfasst. Bohle gab einen Einblick in die laufenden Verträge, die die...

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