Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Statement der Aschaffenburger Linksjugend ['solid]
AfD Bundestagsfraktion beschäftigt über 100 Rechsextreme

Wir als Linksjugend ['solid] Aschaffenburg & bayerischer Untermain sind alarmiert über die kürzlich aufgedeckten Informationen bezüglich der AfD-Bundestagsfraktion. Nach umfangreichen Recherchen wurde bekannt, dass die AfD mehr als 100 nachweisliche Rechtsextreme in ihren Reihen beschäftigt. Diese entstammen auch aus der sogenannten Identitären Bewegung, die auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Wir verurteilen entschieden jegliche Form von Rechtsextremismus und...

  • Aschaffenburg
  • 12.03.24
  • 132× gelesen
  • 1
Foto: München Live TV Fernsehen GmbH & Co.KG

Videotipp
Über mein Amt bei München TV

Liebe Leserinnen und Leser, vergangene Woche war ich bei München TV. Dort gab ich 45 Minuten lang Einblicke in meine Tätigkeit als Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für Patienten- und Pflege. Schaut gerne rein und erfahrt mehr. Hier geht es zur Aufzeichnung: https://www.muenchen.tv/mediathek/video/bayern-agenda-vom-5-03-2024/ Euer Thomas Zöller, MdL Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

  • Landkreis Miltenberg
  • 12.03.24
  • 265× gelesen
8 Bilder

Diskussionsabend mit Mandatsträgern der CSU
Stock hält Regelungen zur Freigabe von Cannabis für schädlich

Auf Einladung des CSU Ortsverbandes Erlenbach Mechenhard Streit begrüßte der Ortsvorsitzende Gerhard Höpfler zusammen mit mehr als 70 Besuchern im voll besetzten Nebenzimmer des Bürgerkellers in Erlenbach den Landtagsabgeordneten Martin Stock, Bezirksrat Michael Schwing und den Kandidaten für das Europaparlament Stefan Köhler zu einem Meinungsaustausch über die aktuellen politischen Herausforderungen auf allen Ebenen der Politik. Stefan Köhler, Landwirt und Bezirksvorsitzender des...

  • Erlenbach a.Main
  • 11.03.24
  • 176× gelesen

Kloster Engelberg soll erhalten bleiben
Generalvikar Dr. Vorndran antwortet CSU

Kreis Miltenberg. Das Kloster Engelberg oberhalb von Großheubach ist seit Jahrhunderten ein bekannter und vielbesuchter Wallfahrtsort. Nachdem die letzten Franziskanermönche im Sommer das Kloster verlassen werden, stellen sich viele Menschen die Frage, wie es mit dem Engelberg als kirchlicher Einrichtung denn weitergehen soll, so Bezirksrat Michael Schwing bei der Sitzung des CSU-Kreisverbandes. Deshalb hat der langjährige CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth zusammen mit den...

  • Großheubach
  • 11.03.24
  • 1.027× gelesen
Im Gespräch: Grüne Landesvorsitzende Gisela Sengl (links) und Kreisbäuerin Diana Reinhart (rechts) | Foto: Werner Billmaier
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Frühlingsempfang von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Gespräche statt Konfrontation

Zum Frühlingsempfang luden der Ortsverband Erlenbach und der Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Anfang März in das Foyer der Frankenhalle in Erlenbach. Gastrednerin war die Landesvorsitzende Gisela Sengl. Thematisch war der Empfang geprägt von den Themen „Demokratie“ und „Landwirtschaft“. Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) und Bürgermeister Christoph Becker (CSU) betonten in ihren Redebeiträgen wie wichtig es sei, die Menschen bei allen Entscheidungen mitzunehmen, sich mit unterschiedlichen...

  • Erlenbach a.Main
  • 10.03.24
  • 162× gelesen
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Stadtradeln vom 5. bis 25.7..
Auch Radforum tagt am 17.4.

Stadtradeln findet dieses Jahr vom 5.-25.7. statt und das Radforum vorher am 17.4.24 Auch im Kalenderjahr 2024 findet wieder das Stadtradeln statt. Dieses Jahr lautet der Zeitraum der 5. bis 25 Juli. Im letzten Jahr konnten die 1269 Radfahrer/innen mehr als 200000 km sammeln und damit 33000 kg CO2 einsparen und 14 Kommunen unterstützten diese Aktion. Dr. Hans Jürgen Fahn (Beauftragter des VCD für den Landkreis Miltenberg) ist sicher, dass die Zahl der Teilnehmer und der Kommunen 2024 noch...

  • Erlenbach a.Main
  • 09.03.24
  • 107× gelesen

AfD und Linke eingeladen, Demokraten nur zum Teil
Kritik zur Podiumsdiskussion des Hermann-Staudinger-Gymnasiums

Podiumsdiskussionen an Schulen spielen, gerade im Hinblick darauf, dass bei der diesjährigen Europawahl erstmals ab 16 gewählt werden darf, eine entscheidende Rolle für die politische Teilhabe von Jugendlichen. Daher begrüßen die Jungen Liberalen Aschaffenburg/Miltenberg ausdrücklich die Initiative des Hermann-Staudinger-Gymnasiums in Miltenberg, am 08.03.2024 eine Podiumsdiskussion zur Europawahl veranstaltet zu haben. Bei dieser Veranstaltung wurden junge Vertreterinnen und Vertreter der...

  • Aschaffenburg
  • 09.03.24
  • 225× gelesen
  • 1
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+++SPD Ortsverein Sulzbach-Leidersbach+++
Rosenaktion am internationalen Frauentag

Am 08.03., dem internationalen Frauentag, war die SPD Sulzbach-Leidersbach bei herrlichem Frühlingswetter traditionsgemäß in Sulzbach und Leidersbach unterwegs um Rosen zu verteilen. Wir verteilten Rosen in den örtlichen Bäckereien, bei den örtlichen Metzgern und einigen anderen Geschäften. Über die positive Resonanz haben wir uns sehr gefreut. Herzlichen Dank unseren Helfern Britta Rothmann, Hans-Jürgen Mengel, Werner Baur, Jochen Kirchner und Paul Wendt!

  • Sulzbach a.Main
  • 09.03.24
  • 88× gelesen

Markus Krebs und Ralf Sendelbach
FWN Kandidat Ralf Sendelbach zu Besuch bei Bürgermeister Markus Krebs in Sulzbach

Vergangene Woche besuchte der Niedernberger Bürgermeisterkandidat Ralf Sendelbach den neuen Sulzbacher Bürgermeister Markus Krebs im Rathaus. Ralf Sendelbach liegt nach dem ersten Wahlgang gleichauf mit seinem Mitwerber und geht nun zusätzlich mit der Unterstützung der SPD in die Stichwahl am 17. März. Im Austausch ging es u.a. um die gemeinsamen Themen wie die Fußgängerbrücke über den Main, die Belebung des Unterzentrums sowie den Austausch zur Belebung der Innerorte. Krebs berichtete aus...

  • Niedernberg
  • 09.03.24
  • 1.173× gelesen
MdL Martin Stock zu Besuch im JEG Elsenfeld | Foto: Bürgerbüro Martin Stock
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News von MdL Martin Stock
Interessanter Austausch mit Schüler/innen in Elsenfeld

Spannende Diskussion mit Schülerinnen und Schülern vom JEG in Elsenfeld. Themen waren u.a. der Alltag eines Landtagsabgeordneten, die Vereinbarkeit des Berufs mit einem Familienleben sowie politische Themen, wie die diskutierte Herabsetzung des Wahlalters auf 16, die geplante Teil-Legalisierung von Cannabis oder die ärztliche Versorgung im Landkreis. Vielen Dank an alle Teilnehmenden für diesen interessanten Austausch.

  • Sulzbach a.Main
  • 07.03.24
  • 123× gelesen
Landrat Jens Marco Scherf (links) überreichte im Beisein von Bürgermeister Siegfried Scholtka die Kommunale Dankurkunde an Edith Büttner. | Foto: Winfried Zang

Auszeichnung
Landrat überreicht Kommunale Dankurkunde an Edith Büttner

Überraschung für die Mömlingener Gemeinderätin Edith Büttner am Montagabend, 4. März, im Sitzungssaal des Rathauses: Landrat Jens Marco Scherf überreichte ihr zu Beginn der Gemeinderatssitzung im Auftrag des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann die Kommunale Dankurkunde für langjährige Verdienste im kommunalen Ehrenamt. Die Urkunde sei Scherf zufolge ein Zeichen des Dankes. Es gelte aber auch, der Öffentlichkeit zu verdeutlichen, dass es Menschen wie Edith Büttner brauche, die Zeit und...

  • Mömlingen
  • 06.03.24
  • 144× gelesen
Foto: Armin Bohnhoff
2 Bilder

Bürgergeld mal anders ....
... zu Gast bei Bürgermeister Reichwein

CSU-Kreistagsfraktion in Klingenberg zu Gast bei Bürgermeister Reichwein Die CSU Kreistagsfraktion Miltenberg verbrachte einen Nachmittag in Klingenberg. Bürgermeister Reichwein führte seine Kreistagskollegen durch Klingenberg. Dabei hatten wir die Möglichkeit, die Geschichte und Kultur dieser charmanten Stadt näher kennenzulernen. Während der Führung entdeckten wir die historischen Sehenswürdigkeiten wie das Stadtschloss Klingenberg, die Kirche St. Pankratius und das Alte Rathaus. Ralf...

  • Obernburg am Main
  • 05.03.24
  • 112× gelesen
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Foto: abm inclumedia® e.V.
Video

Pflege – Was ändert sich 2024?
Interview mit „read & talk“ Moderatorin Anita Read

Liebe Leserinnen und Leser, die ehemalige Behindertenbeauftragte des Landkreises Rosenheim und jetzige Moderatorin Anita Read hat mich für ihre Sendung zum Thema "Pflege - Was ändert sich 2024?" interviewt. Die am 02.03.2024 in Sport1 erstmalig ausgestrahlte Folge von „read & talk“ kann auf YouTube unter dem Link https://youtu.be/yMeJTquOc-U abgerufen werden. Das Interview beginnt ab Minute 13. Euer Thomas Zöller, MdL Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

  • Landkreis Miltenberg
  • 05.03.24
  • 121× gelesen

Fahrzeug-korso Grossostheim Miltenberg
Bauern, Handwerk, Mittelstand Hand in Hand

Zufrieden mit der 🚦Politik? Dann bleib am 9.3.24 zu Hause auf deiner Couch! **Alle anderen treffen sich mit Fahrzeug (max 40t) in Grossostheim ab 12.00uhr zum Protest Korso von GO über MIL nach Niedernberg zur Abschlusskundgebung* Liebe Mitbürger, es reicht!!!Seit Jahren sehen wir zu, wie die Ampelregierung die wichtigsten Industriezweige aus dem Land vertreibt. 👉Ein Betrieb nach dem anderen gibt auf!  👉Landwirte und Handwerk können sich kaum über Wasser halten!👉 Inflation, Steuern, ausahtende...

  • Großostheim
  • 05.03.24
  • 2.054× gelesen
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Fahrzeug-korso Grossostheim Miltenberg
Bauern, Handwerk, Mittelstand Hand in Hand

Liebe Mitbürger, es reicht!!!Seit Jahren sehen wir zu, wie die Ampelregierung die wichtigsten Industriezweige aus dem Land vertreibt. 👉Ein Betrieb nach dem anderen gibt auf!  👉Landwirte und Handwerk können sich kaum über Wasser halten!👉 Inflation, Steuern, ausufernde Bürokratie vernichten den Mittelstand!👉HETZE und ZENSUR tun das Übrige und sie diskriminieren JEDEN, der nicht der linksgrünen Ideologie folgt!ES REICHT JETZT!!!!Hier spricht das Volk; *Weg mit der Ampel!!!*09.03.2024 treffen wir...

  • Großostheim
  • 05.03.24
  • 197× gelesen
  • 1

Ortsverband CSU Miltenberg
Sitzung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises CSU Miltenberg am 27. Februar 2024

„Wie kann man langfristig die Innenstadt attraktiver machen für Wohnen, Begegnung und Einkauf?“ In einer sehr gut besuchten öffentlichen Sitzung des Arbeitskreises hielt der frühere Stadtbaumeister Miltenbergs, Reinhold Schöpf, einen PP Vortrag, in dem er die Ursachen für die Probleme in der Innenstadt analysierte und mögliche Wege zur Verbesserung der Situation aufzeigte. Er erläuterte die Stadtentwicklung in den letzten 40 Jahren, die u.a. durch ein Zusammenwachsen mit den Nachbargemeinden...

  • Miltenberg
  • 04.03.24
  • 45× gelesen
Wolfgang Winter ÖDP Vorsitzender: Inflationsausgleichsprämie Diätenerhöhung auch noch,
Pensionserhöhung , und gleichzeitig gehen die Rentner komplett leer aus.
 | Foto: ÖDP

Rentenkürzungen
Rentner gehen komplett leer aus

Leserbrief zu „Zwingendes Sozial- Moratorium“ v. 26.2.2024 v. Frau Heike Göbel Für die Finanzierung der Bundeswehr will Minister Lindner nach Auslaufen des Sondervermögens im Bundeshaushalt 2025 ein Zeichen setzen. U.a. fordert er ein dreijähriges Sozial- Moratorium für neue Sozialausgaben. Daraus schließt Frau Göbel zwingend, dass sowohl die Kindergrundsicherung gestoppt werden müsste, als auch die Haltelinie beim Rentenniveau in Höhe von 48 % nicht über 2025 hinaus verlängert werden dürfte....

  • Sulzbach a.Main
  • 03.03.24
  • 149× gelesen
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Bürgerräte auch in Erlenbach ?
ICO Süderweiterung - eine Bilanz aus Sicht der Bürger/innen

Bürgerräte als Alternative: ICO-Süderweiterung: Franziska Falterer, Beauftragte für Beratungsanfragen von Mehr Demokratie bewertet die Vorgänge in Erlenbach. Landesgeschäftsführer Jan Renner aus München kommt am 4.4. nach Erlenbach (19 Uhr, Bürgerkeller) Der Landesverband „Mehr Demokratie“ setzt sich für mehr direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen ein. In Erlenbach wurde in den letzten Monaten sehr ausführlich über den „zurückgezogenen“ Antrag auf...

  • Erlenbach a.Main
  • 03.03.24
  • 112× gelesen

Landkreis Miltenberg
Freie Wähler Weilbach heißen jetzt Unabhängige Weilbacher Liste

In einem Schritt zur Neugestaltung und Stärkung ihrer lokalen Präsenz haben die Freien Wähler Weilbach sich einstimmig in Unabhängige Weilbacher Liste (UWL) umbenannt. Damit verbunden ist der Austritt aus allen Gremien der Freien Wähler. Der neue Name UWL soll die Verbundenheit mit dem Heimatort Weilbach und die Rückbesinnung der politischen Gruppierung auf die ursprünglichen Ziele „Parteilosigkeit“ und „Unabhängigkeit“ ausdrücken. Diese Änderung markiert einen Wendepunkt in der...

  • Weilbach
  • 03.03.24
  • 82× gelesen
Der neue Kreisvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit Mitgliedern des Bezirksverbandes und dem Mitglied des bayerischen Landtags, Patrick Friedl | Foto: Werner Billmaier

Kreisverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Lucia Wenderoth ist neue Sprecherin des Kreisverbandes

Am Freitag, 23.02.2024 fand in Erlenbach die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Miltenberg von Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit der Neuwahl des Kreisvorstandes statt. Als Gast konnte der Kreisverband den Landtagsabgeordneten Patrick Friedl begrüßen. Sprecher Joachim Schneider ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die vielfältigen Aktivitäten ein. Die Schwerpunkte lagen dabei bei den Themen Klima, Energie, Mobilität, Flächenversiegelung und Wasser. Die Neuwahl des paritätisch besetzten...

  • Erlenbach a.Main
  • 02.03.24
  • 281× gelesen

Großer Zuspruch für „HIER SINGT DAS VOLK":
Protestaktion startet am Marktplatz MOS

Mosbach, Neckar-Odenwald-Kreis. bd. Mit nahezu 4.000 Demonstrant*innen gegen Vertreibungspläne von Rechts hatte Mosbach am 26. Januar die höchste „Protestdichte“ in der Metropolregion. Nun spüren die Organisator*innen vom „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Neckar-Odenwald-Kreis“ erneut starken Zulauf für den kommenden Montag, 04.03., anlässlich des „AFD – Bürgerempfangs“ stattfindenden Protestaktion "HIER SINGT DAS VOLK!". Daher hat man in Absprache mit der Polizei den Start und die...

  • Mosbach
  • 01.03.24
  • 283× gelesen

Dreiländertreffen
Amorbacher Kreis diskutiert aktuelle politische Herausforderungen

Der alljährliche Treffpunkt des "Amorbacher Kreises", bei dem Vertreter von CDU und CSU aus Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zusammenkommen, fand dieses Jahr in Gerolzahn statt. Die von Karl Neuser, dem ehemaligen Bürgermeister von Amorbach, organisierte Tagung bot politischen Entscheidungsträgern eine Gelegenheit, die dringendsten Themen zu erörtern, die unsere Gesellschaft betreffen. Karl Neuser begrüßte in seiner Eröffnungsrede Gäste wie die Bundestagsabgeordneten Nina Warken (CDU) und...

  • Miltenberg
  • 01.03.24
  • 160× gelesen
Foto: pixabay

musikalische Bildung nicht vernachlässigen
Eine umfassende Bildung braucht den eigenständigen Musikunterricht

Die kürzlich vorgestellten Pläne von Staatsministerin Anna Stolz (Freie Wähler), das Fach Musik an bayerischen Grundschulen zu kürzen, haben eine breite Ablehnung hervorgerufen. Angesichts der aktuellen Diskussion um die Stärkung der Grundlagenfächer wie Deutsch und Mathematik in den Grundschulen ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass der Musikunterricht als integraler Bestandteil einer umfassenden Bildung betrachtet werden muss. Musik ist nicht nur ein weiteres Fach im Lehrplan; sie ist...

  • Eschau
  • 01.03.24
  • 465× gelesen

Einbürgerung
Landrat überreicht Einbürgerungsurkunden

Landrat Dr. Alexander Legler empfing am Abend des 28. Februar 15 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die seiner Einladung zur Einbürgerungsfeier gefolgt waren. Drei Personen überreichte der Landrat am Abend selbst die Urkunde zur Einbürgerung. Auch den bereits Eingebürgerten gratulierte er persönlich noch einmal herzlich: „Sie alle heute als neue Mitbürgerinnen und Mitbürger der Bundesrepublik Deutschland willkommen heißen zu dürfen, ist mir eine besondere Freude verbunden mit meinem ausdrücklichen...

  • Landkreis Aschaffenburg
  • 29.02.24
  • 197× gelesen
Foto: A. Bohnhoff
3 Bilder

... zu Gast bei Bürgermeister Reichwein
Greifvogelstation und Biosphärenregion

Die CSU Kreistagsfraktion Miltenberg verbrachte einen Nachmittag in Klingenberg. Zunächst besuchte sie die Greifvogelstation auf dem ehemaligen Gelände des Tonbergwerks. Herr Michael Mendel berichtete über die verschiedenen Aktivitäten der Greifvogelstation. Während des Besuchs hatten die Mitglieder die Gelegenheit, mehr über die Arbeit der Station zu erfahren und sich über den Schutz und die Pflege von Greifvögeln zu informieren. Es war eine informative und inspirierende Erfahrung für alle...

  • Obernburg am Main
  • 28.02.24
  • 280× gelesen
7 Bilder

Am zweiten Jahrestag von Putins Überfall:
Eindringliche Reden bei 100. Ukraine-Mahnwache

Neckar-Odenwald-Kreis, Mosbach. bd. Am zweiten Jahrestag des russischen Überfalles auf die Ukraine hatte man in Mosbach ein trauriges Jubiläum zu begehen, zum 100. Mal fand die überparteiliche Mahnwache für Frieden und Solidarität mit der Ukraine statt, die Lena - Marie Dold mit einer exemplarischen Schilderung aus dem Kriegsalltag eines Hotels in Kyjiw eröffnete. Etwa 150 Teilnehmer*innen hatten sich auf dem Château-Thierry-Platz versammelt, darunter Landrat Dr. Achim Brötel und...

  • Mosbach
  • 26.02.24
  • 135× gelesen

Protest gegen "AFD - Bürgerdialog":
HIER SINGT DAS VOLK

Mosbach, Neckar-Odenwald-Kreis. bd. Seine Stimme zu erheben, mit "Liedern für Demokratie und Menschenrechte" die AFD zu empfangen, dazu ruft das im Januar gegründete Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Neckar-Odenwald-Kreis auf. Anlass für die "HIER SINGT DAS VOLK!" überschriebene Protestaktion ist der von der Rechtsaußen-Partei am Montag, 4. März 2024 anberaumte "Bürgerdialog" in Mosbach's Alter Mälzerei. Nachdem auf der vom Bündnis am 26. Januar veranstalten Demonstration vor etwa 4000...

  • Mosbach
  • 26.02.24
  • 718× gelesen

Toilettenanlage am Wimpinaplatz wieder geöffnet
Grundsanierung für rund 65.000 €

Buchen. „Wir haben bei der öffentlichen Toilettenanlage am Wimpinaplatz einer Grundsanierung durchgeführt, ab sofort steht sie allen Besuchern der Innenstadt wieder offen“, zeigte sich Beigeordneter Benjamin Laber erfreut über die gelungene Maßnahme. Die öffentlichen Toiletten waren dringend sanierungsbedürftig und bei einem gründlichen mehrwöchigen Umbau wurde quasi alles runderneuert: neue Wand-Fliesen, neuer Boden mit Beschichtung, neue Sanitäreinrichtungen und neue Lampen. Die Damentoilette...

  • Buchen
  • 26.02.24
  • 106× gelesen
Viele Bürgerinnen und Bürger trafen sich beim Winter-Grillen im Streiter Franziskuspark.  | Foto: Benjamin Bohlender

SPD Erlenbach-Mechenhard-Streit
Zusammenkommen beim Winter-Grillen im Franziskuspark

Viele Bürgerinnen und Bürger kamen am Freitag beim traditionellen Winter-Grillen der SPD Erlenbach-Mechenhard-Streit zusammen, denn im Streiter Franziskuspark wurde wieder der Grill angefeuert. Bei guten Gesprächen, einem Feierabendbier und leckeren Bratwurst- und Steakbrötchen wurde der Abend in lockerer Atmosphäre zum gegenseitigen Austausch genutzt. Vor Ort waren auch alle sieben Stadträtinnen und Stadträte der Erlenbacher SPD, die in diesem Jahr als älteste politische Partei der Stadt ihr...

  • Erlenbach a.Main
  • 23.02.24
  • 256× gelesen
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