Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Richtigstellung
Tierheim Kleinheubach

Das Katzenhaus im Tierheim Kleinheubach wurde nicht - wie von den Grünen berichtet - aufgestockt. Richtig ist, dass der Innenraum des ersten Stocks für die Unterbringung von Katzen umgebaut wird.

  • 21.04.21
  • 17× gelesen

Rechtsradikale Querdenker
Nein zu Coronaleugnern und Nein zum Kurs der Bundesregierung

Es sind Bilder die sich einbrennen sollen, als eine Gruppe martialisch inszenierter, im Gesicht bemalter Menschen ihren Fackelmarsch durch Aschaffenburg abhalten. Diese Bilder erinnerten an die selbsternannten „Unsterblichen“. Diese waren eine Kampagne, die von Neonazis durchgeführt wurde und deutschlandweit Anwendung fand. Dabei formierten sich, ähnlich einem Flashmob, eine Anzahl von bis zu 300 Teilnehmer*innen, die mit weißen Masken, meist des Nachts, dann mit Fackeln, einen Aufmarsch...

  • 21.04.21
  • 1.058× gelesen
  • 10
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Um den Mainuferbereich in Erlenbach aufzuwerten, soll die Stadt auf der Fläche zwischen Werft und Schiffsspielplatz einen mobilen Ausschank ermöglichen – ein zusätzliches Angebot für den "Urlaub vor der eigenen Haustür" in Corona-Zeiten.

Fünf Anträge der SPD zum Erlenbacher Haushalt 2021
Mobilen Ausschank am Mainufer ermöglichen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in einer digitalen Fraktionssitzung den Erlenbacher Haushalt 2021 vorberaten und insgesamt fünf Anträge dazu eingereicht. „Gerade in Corona-Zeiten wollen wir die Lebens- und Aufenthaltsqualität in unserer Stadt mit relativ geringem Aufwand weiter verbessern und vor dem Hintergrund der Pandemie besonders die Vereine unterstützen“, fasst der Fraktionsvorsitzende Benjamin Bohlender die Ziele zusammen. Und: „Beim Umweltschutz müssen wir mit Maßnahmen vor Ort konkreter...

  • Erlenbach a.Main
  • 20.04.21
  • 68× gelesen
Das Wort zum Sonntag

Das Wort zum Sonntag
Einkünfte von Politikern

Knapp daneben ist auch vorbei. So könnte man den kürzlich veröffentlichten Bericht über die Gehälter regionaler Politiker beschreiben. Die regulären Einkünfte eines Abgeordneten dürften die Allgemeinheit weniger interessieren. Diese sind öffentlich zugänglich. Von Interesse sind vielmehr die Nebeneinkünfte von Politikern. Ihre Offenlegung ist gefordert, damit etwaige Interessenkonflikte ausgeschlossen werden können.

  • Sulzbach a.Main
  • 19.04.21
  • 142× gelesen
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Dr. Florian Toncar MdB spricht bei der FDP Aschaffenburg-Stadt
Wirecard-Skandal: „Deutschland wollte auch ein großes Digitalunternehmen haben.“

In Deutschland kam der Wunsch auf, auch ein großes Digitalunternehmen zu haben. Das war der Grund, warum deutsche Politiker und deutsche Behörden so lange die Augen verschlossen haben vor dem Wirecard-Skandal, dem größten Betrugsfall der deutschen Nachkriegsgeschichte. So begründete Dr. Florian Toncar MdB (FDP) die unglaublichen Entwicklungen, die zu der Finanzkatastrophe geführt hätten. Das Gespräch mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Obmann des...

  • Aschaffenburg
  • 19.04.21
  • 12× gelesen

Entscheidung pro Windpark in Wörth
Windkraft - Nein, danke?

Es gibt sie, die Leserbriefschreiber, die die Entscheidung des Wörther Stadtrats für einen Windpark, mit stichhaltigen Argumenten gutheißen. Doch selbst Gegner des Beschlusses bezeichnen sich nicht als Windkraftverhinderer, sondern befürworten Windkraftanlagen dort, wo sie Sinn machen. Wo ist dieser sinnstiftende Ort – vielleicht in Utopia? Denn überall sonst gibt es Windkraftgegner, die gebetsmühlenhaft von Flächenversiegelung, Infraschall, Schlagschatten, Vogelschlag, Landschaftszerstörung...

  • Wörth a.Main
  • 19.04.21
  • 54× gelesen
2 Bilder

Ortskernentwicklung – Ein Thema, das nicht nur unsere Gemeinde betrifft.
Projekt „Hofheimer Allianz“ könnte ein Puzzlestein sein!

Leer stehende Gebäude und Wohnraumnot, gegensätzlicher könnte es nicht sein. Denn das Thema „Wohnen“ ist sicherlich nicht nur in unserer Kommune eine große Aufgabe, die bewältigt werden will. Deswegen haben wir uns schon mit mehreren Lösungsmöglichkeiten beschäftigt und sind hierbei auf ein interessantes Projekt der „Hofheimer Allianz“ gestoßen. Nachdem wir an einer virtuellen Vorstellung des Konzepts teilgenommen haben, könnten wir uns dies als eines von mehreren Puzzlesteinen für die...

  • Elsenfeld
  • 16.04.21
  • 84× gelesen

Kundgebung am 18.4.2021 in Miltenberg
Friede, Freiheit und Selbstbestimmung - Kundgebung 18.4.21 in Miltenberg

📣 BITTE TEILEN 📣 Am Sonntag, 18.4.2021 um 16 Uhr haben wir eine Kundgebung. Wir fordern Frieden, Freiheit  und ein selbstbestimmtes Leben. Das Programm ist bunt mit Musik. Seit 14 Monaten wird uns vordiktiert, wann wir wie etwas machen dürfen. Im Landkreis Miltenberg sind 99.9% der Menschen nicht gesundheitlich von Corona betroffen und werden auch nicht stationär behandelt (und die anderen wurden positiv getestet, jedoch ist unklar, ob diese Menschen evtl. Vorerkrankungen hatten. Diese...

  • Miltenberg
  • 16.04.21
  • 1.056× gelesen
  • 10

Die Mitglieder des CSU-Ortsverbandes treffen sich seit Pandemiebeginn regelmäßig online, so auch am vergangenen Montag
Ortsverband Eschau tagt digital

Eschau. Die Mitglieder des CSU-Ortsverbandes treffen sich seit Pandemiebeginn regelmäßig online, so auch am vergangenen Montag. „Wie wichtig der regelmäßige Aus-tausch ist, zeigt der Corona-Schnelltestbus. So wurde ein Vorschlag unseres „Digitalen Bürgerdialogs“, den wir am 23.März schriftlich beim Landratsamt eingereicht haben, aufgegriffen und somit können sich jetzt die Bürgerinnen und Bürger schnell und ortsnah testen lassen“, erklärte der Ortsvorsitzender Christian Schreck. „Die...

  • Eschau
  • 15.04.21
  • 22× gelesen
2 Bilder

Wie geht sozial & gerecht?
Politische Einmischung erwünscht!

Mitglieder des Kreistages Miltenberg, die ihre Parteien im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales vertreten berichten in Interviews, warum sich Bürgerinnen und Bürger auch sozialpolitisch einmischen sollen:  Dietmar Fieger (CSU) richtet den Blick auf die Endlagersuche für atomare Reststoffe. Jessica Klug (FW) interessiert sich für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Mattis Fischmann (B 90/Grünen) will die soziale Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen verändern....

  • Miltenberg
  • 13.04.21
  • 67× gelesen

„Zukunft auf dem Prüfstand: Wie wollen wir leben?“
Digitale Gesprächsrunde mit Bayerns Sozialministerin Trautner

„Zukunft auf dem Prüfstand: Wie wollen wir leben?“. Zu dieser digitalen Gesprächsrunde am Dienstag, 27. April 2021, um 17.00 Uhr, mit Carolina Trautner, Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, lädt der CSU-Landtagsabgeordnete Berthold Rüth ein. Zusammen mit Obernburgs Bürgermeister Dietmar Fieger, dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, werden die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen, insbesondere der Kinderbetreuung, diskutiert. Um den...

  • Eschau
  • 12.04.21
  • 20× gelesen
4 Bilder

Fünf Anträge für den Haushalt 2021 in Erlenbach
Barrierefreiheit, einheitliche Buspreise, Dienstfahrzeuge mit alternativen Antrieben,

Freie Wähler Erlenbach wünschen sich ein neues Vereinsheim, einen Neubau der Vitsschule, einheitloche Buspreise in Erlenbach, barrierefreie Bushaltestellen und die Nutzung von alternativen Antrieben bei städtischen Fahrzeugen Bei einer Online-Fraktionssitzung zusammen mit dem Ortsvorstand haben die FWE die Weichen für den Haushalt 2021 gestellt. Neubau der Vitsschule und Haus der Vereine haben oberste Priorität „Für uns sollte die Umsetzung unseres Wahlprogramms oberste Priorität besitzen“,...

  • Erlenbach a.Main
  • 12.04.21
  • 42× gelesen

Wir freuen uns, dass am Dienstag, 13. April, von 08.30 Uhr bis 10.00 Uhr der Corona-Schnelltestbus auf den Parkplatz des REWE-Marktes in Eschau kommt
Schnelltestbus am Dienstag in Eschau

Eschau. „Wir freuen uns, dass am Dienstag, 13. April, von 08.30 Uhr bis 10.00 Uhr der Corona-Schnelltestbus auf den Parkplatz des REWE-Marktes in Eschau kommt. Damit wird ein Vorschlag unseres „Digitalen Bürgerdialoges“, den wir am 23. März schriftlich beim Landratsamt eingereicht haben, aufgegriffen und die Menschen können schnell und ortsnah getestet werden“, so CSU-Ortsvorsitzender Christian Schreck. „Innerhalb von 20 Minuten liegen die Testergebnisse vor und die getesteten Personen erhalten...

  • Eschau
  • 08.04.21
  • 44× gelesen

Erlenbacher Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kleines Geld - große Wirkung

Insgesamt fünf Anträge mit einem finanziellen Volumen von rund 24 000Euro stellt die Erlenbacher Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum städtischen Haushalt 2021. „Mit relativ geringen finanziellen Mitteln können wir so die Aufenthaltsqualität für die Erlenbacher und Erlenbacherinnen verbessern und weitere Schritte zum Schutz unseres Klimas gehen,“ so Petra Münzel, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. „Es steht zu befürchten, dass wir auch im Sommer mit zahlreichen pandemiebedingten...

  • Erlenbach a.Main
  • 05.04.21
  • 34× gelesen
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Bündnis 90/Die Grünen - Ortsverband Miltenberg
Miltenberg - Wie kann es weitergehen?

Miltenberg wurde bereits 1237 erstmals erwähnt – darauf sind wir alle stolz, dass unsere Stadt bereits so lange existiert und sich durch die Zeit sehr positiv entwickelt hat. Jede Zeit hat ihre Entwicklung und Herausforderungen. Vieles, aber nicht alles was entschieden wurde hat Bestand oder ist gut für die Entwicklung. Wir sind im steten Wandel. So ist nun die einst hoffnungsvolle Idee eines Märktezentrums am Alten Bahnhof mit den Jahren überholt. Bereits vor geraumer Zeit wurde es immer...

  • Miltenberg
  • 04.04.21
  • 107× gelesen

Vielleicht sollten die Bürgerinnen und Bürger der Kommunen im Landkreis Miltenberg auch die Luca-App nutzen
CSU (AG) Umwelt wirbt für den Einsatz von digitalen Tools zur Kontaktnachverfolgung

CSU (AG) Umwelt wirbt für den Einsatz von digitalen Tools zur Kontaktnachverfolgung Die Pilotprojekte in Rostock (777 Fans im Stadion) und Berlin (Berliner Philharmoniker vor 1.000 Gästen) zeigen uns, was machbar ist und welche Tools wir zur Pandemiebekämpfung einsetzen können. „Vielleicht sollten die Bürgerinnen und Bürger der Kommunen im Landkreis Miltenberg auch die Luca-App nutzen.“, so Christian Schreck. Der Handel, die Gastronomie, aber auch die Kulturschaffenden sind von der Schließung...

  • Eschau
  • 03.04.21
  • 105× gelesen
  • 1

Ostermontag-Demo mit Umzug in Marktheidenfeld
Kundgebung und Demozug am 5.4.2021 in Marktheidenfeld - Friede, Freiheit und Selbstbestimmung

Am Ostermontag, 5.4.2021 um 14 Uhr findet eine Kundgebung mit Umzug in Marktheidenfeld statt für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung.  Treffpunkt ist die Martinswiese, Georg-Mayer-Str.  Mit dabei: Gerd Reuther, Bestsellerautor (Der betrogene Patient) und Arzt Ostern wird bunt: unter diesem Motto bringt bunte Fahnen mit. Bayern- , Franken- , Peace- oder Deutschlandflaggen. Wichtig! Ohne Symbole und keine Reichsflaggen. Wir freuen uns auf die Demo. In einem Kooperationsgespräch mit dem...

  • Marktheidenfeld
  • 02.04.21
  • 1.857× gelesen

Lockdown Lockerungen
Schuhgeschäfte dürfen öffnen | kein April Scherz

Gerichtsbeschluss: Schuhgeschäfte in Bayern dürfen wieder öffnen Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat beschlossen, dass die Schuhgeschäft in Bayern ab heute wieder öffnen dürfen, denn Sie haben eine genauso große Bedeutung wie Buchhandlungen oder Bau- und Gartenmärkt. Passende Schuhe seien ein Grundbedürfnis der Bevölkerung und eine Grundvoraussetzung zum ausüben einiger Berufe. Öffnen dürfen sie auch bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100.

  • Miltenberg
  • 01.04.21
  • 189× gelesen
2 Bilder

FDP Aschaffenburg-Stadt
Julika Sandt MdL: Neue Perspektiven für die frühkindliche Bildung

Julika Sandt MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag, hat am 26. März 2021 in einem Online-Talk des FDP-Kreisverbands Aschaffenburg-Stadt neue Perspektiven für die frühkindliche Bildung in Kindertagesstätten (Kitas), in der Tagespflege etc. aufgezeigt. Thomas Klein, Stadtrat und FDP-Kreisverbandsvorsitzender, kommentierte die Situation in Aschaffenburg. Julika Sandt betonte, dass die frühkindliche Sprachförderung und Persönlichkeitsentwicklung entscheidenden...

  • Aschaffenburg
  • 30.03.21
  • 17× gelesen
5 Bilder

Berufseinstiegsbegleitung muss weitergeführt werden
Fahn und Frey machen Druck

Berufseinstiegsbegleitung in Bayern und im Landkreis Miltenberg in Gefahr. Individuelle sozialpädagogische Betreuung weiterhin notwendig. Es geht aktuell um 87 Personen. Kreisräte Regina Frey und Hans Jürgen Fahn setzen sich für die Weiterführung des Projekts ein. Die Berufseinstiegsbegleitung ist eines der erfolgreichsten Projekte zur Unterstützung von Schülern. Zielgruppe sind Jugendliche aus Mittel- und Förderschulen. Meist liegen besondere Problemlagen wie Leistungsminderung,...

  • Erlenbach a.Main
  • 30.03.21
  • 65× gelesen
2 Bilder

Wie geht sozial & gerecht?
Die Politik muss am Schlüssel drehen

Die Altenpflegerin Brigitte Zipf (Großheubach) arbeitet seit 42 Jahren im Seniorenheim. Sie würde diesen Beruf auch heute wieder ergreifen und empfiehlt ihn jungen Menschen: „Altenpflege ist vielseitig, man ist Betreuerin, Seelsorgerin und die alten Leute sind dankbar für das was man tut. Das macht einfach Laune.“ Dennoch sieht sie einen großen Handlungsbedarf, um die Pflege abzusichern. Einerseits sehen sich Heimbewohnerinnen in der Situation, dass die Kosten hoch sind und das Geld vielleicht...

  • Miltenberg
  • 29.03.21
  • 43× gelesen

Klage
Verwaltungsgericht Würzburg entscheidet über Klage des Marktes Weilbach gegen Satzung zur Kreisumlage 2015 & 2016

Würzburg/Miltenberg/Weilbach. Das Verwaltungsgericht Würzburg entschied am 24. März 2021 über die Klage des Marktes Weilbach gegen die vom Landkreis Miltenberg in den Jahren 2015 und 2016 erhobene Kreisumlage. Das Verwaltungsgericht Würzburg entschied in öffentlicher Verhandlung über die Klage gegen die Kreisumlagen 2015 und 2016. Nach einer kurzen Einführung in den Sach- und Streitstand durch die Berichterstatterin wies der Vorsitzende sodann darauf hin, dass nach Ansicht des Gerichts die...

  • Miltenberg
  • 29.03.21
  • 60× gelesen
2 Bilder

Maskenaktion mit Spende an Pfadfinder
Übergabe des Erlöses als vorgezogenes Ostergeschenk!

Als bekannt gegeben wurde, dass in Bayern ab dem 18. Januar die FFP2-Maskenpflicht eingeführt wird, hatten wir uns kurzer Hand entschlossen, ein Verkauf von diesen Spezialmasken in Eichelsbach vor dem "Haus der Bäuerin" anzubieten. Da die Bürger*innen aus Elsenfeld die Möglichkeit zum Maskenkauf in zahlreichen Geschäften haben und den Rück-Schippacher Einwohnern der Dorfladen einen guten Zugang bietet, wollten wir für die Eichelsbacher Bürger*innen unnötige Wege vermeiden und boten daher diesen...

  • Elsenfeld
  • 29.03.21
  • 39× gelesen

"Oster-Such-Aktion" der CSU-Elsenfeld
Wie viele Hasenohren haben sich versteckt?

Der Frühling nimmt jetzt richtig Fahrt auf und der Osterhase hat sich auch schon auf den Weg gemacht. Um die Wartezeit noch etwas zu verkürzen, haben wir uns eine kleine „Oster-Such-Aktion“ ausgedacht. Vielleicht haben Sie schon unseren Ostergruß etwas näher betrachtet? Auf dem Bild haben sich ein paar Hasenohren eingeschlichen, doch wie viele Paare sind es genau? - Einfach mal nachzählen und uns dann die genaue Anzahl per Mail an ideenbox@csu-elsenfeld.de schicken. Jeder kann mitmachen! Bei...

  • Elsenfeld
  • 29.03.21
  • 15× gelesen

Wir brauchen mehr Pragmatismus im Landkreis

Kreis Miltenberg. „Es ist erkennbar“, so Armin Bohnhoff, der Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion, „dass regionale Corona-Konzepte“ zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens führen können“. „Auch müssen wir den Blick nach vorne richten, um alles wieder zum Laufen zu bringen und unsere heimischen Betriebe und den Einzelhandel unterstützen“, so CSU-Kreisvorsitzender Michael Schwing. Deshalb haben Schwing und Bohnhoff am Freitag zu einem digitalen Arbeitskreis „unlock-Corona“ eingeladen, um...

  • Röllfeld
  • 29.03.21
  • 26× gelesen

FDP Aschaffenburg-Stadt fordert:
Durchführung der Covid-19-Selbsttests für Grundschulkinder zu Hause durch die Eltern

Der FDP-Kreisvorstand Aschaffenburg-Stadt fordert, dass die für die Grundschulkinder spätestens nach den Osterferien geplanten Covid-19-Selbsttests nicht in der Schule, sondern von den Eltern zu Hause durchgeführt werden. In einer sicheren, häuslichen und verantwortungsvollen Umgebung seien gültige Testergebnisse zu erwarten, ohne dass es zu sozialer Ausgrenzung oder Stigmatisierung kommen könne. Die Eltern könnten in der häuslichen Umgebung sofort notwendige Quarantäne-Maßnahmen im...

  • Aschaffenburg
  • 24.03.21
  • 25× gelesen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bundestagskandidat Armin Beck
Tiere haben Rechte

Armin Beck, Jurist aus Karlstadt und Bundestagskandidat für die Wahlkreise Mainspessart und Miltenberg von Bündnis 90/ Die GRÜNEN, besuchte zusammen mit der Kreisvorsitzenden Marion Becker das Tierheim Kleinheubach. Dieses wird vom Tierschutzverein Miltenberg e.V. betrieben, dessen 1. Vorsitzende Doris Kraft, die 2. Vorsitzende Anette Oppermann und Geschäftsführer Stephan Müller die Gäste begrüßten und durch die Räumlichkeiten führten. Anschließend tauschte man Informationen aus, welche...

  • Miltenberg
  • 24.03.21
  • 45× gelesen
  • 1

Gegen den 3. Lockdown und für (Grund)Rechte, Freiheit und Selbstbestimmung - Kundgebung und Demozug am 28.03.2021 in Miltenberg
Demonstration für die sofortige Beendigung der Coronamaßnahmen und deren Verordnungen - 28.03.2021 in Miltenberg

Wir stehen vor dem 3. Lockdown und sind nicht mal mehr wirklich aus dem 1. rausgekommen. Unsere Geschäfte gehen kaputt, unsere Kinder sollen zum Teil Zwangstests in den Schulen unterzogen werden und werden isoliert von Ihren Freunden. Impfungen werden in Zukunft eine große Rolle spielen, ob man am gesellschaftlichen Leben teilhaben darf oder nicht (vielleicht darf man auch den Supermarkt ohne eine Impfung nicht mehr betreten). Es gibt keine Beweise, dass jegliche Coronamaßnahmen, die uns in...

  • Miltenberg
  • 24.03.21
  • 1.445× gelesen
  • 12

Neue Podcastfolge von Jessica Klug und Thomas Becker
#7 - "Das bisschen Haushalt" feat. Kreiskämmerer Steffen Krämer

Das bisschen Haushalt… hat in einer öffentlichen Verwaltung eine ziemlich große Bedeutung. Am 17. März 2021 verabschiedete der Miltenberger Kreistag die Haushaltssatzung für 2021. In ihrer neuesten Podcastfolge klären Jessica Klug und Thomas Becker für alle Zuhörer:innen, wozu genau eine öffentliche Verwaltung einen Haushalt braucht und was das für die geplanten Projekte und politischen Schwerpunkte in einem Kalenderjahr bedeutet. Die beiden nehmen Sie wieder mit durch die Sitzung in der...

  • Miltenberg
  • 23.03.21
  • 98× gelesen
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