Polizeibericht

Aschaffenburg | Versammlungsgeschehen am 22. Februar im Stadtgebiet – Mehrere Verstöße nach dem Versammlungsgesetz

Pressebericht des PP Unterfranken vom 22.02.2025

Am Samstagnachmittag hat die Aschaffenburger Polizei mit Unterstützungskräften mehrere Versammlungen im Stadtgebiet betreut. In der Spitze haben an diesen insgesamt rund 1.800 Personen teilgenommen. Bei einem Autokorso am Freitagabend kam zu vereinzelten Zwischenfällen und Verkehrsunfällen

Fünf angemeldete Versammlungen am Samstagnachmittag
Im Stadtgebiet von Aschaffenburg waren für den Samstag zwei sich fortbewegende Versammlungen angemeldet. Hierbei handelte sich um einen Aufzug von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr zum Thema „Grossdemonstration gegen Faschismus“ sowie einen weiteren Aufzug mit einem Lautsprecher-Pkw von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr. Zudem wurden drei stationäre Versammlungen angekündigt.

Die Polizeiinspektion Aschaffenburg war mit einem Aufgebot an eigenen Kräften sowie Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Zentralen Einsatzdienste Aschaffenburg und der Kriminalpolizei im Einsatz. An den insgesamt fünf Versammlungen haben nach polizeilichen Erkenntnissen bis zu 1.800 Personen teilgenommen.

Bei dem von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr angemeldeten Aufzug musste durch die Einsatzkräfte im Vorfeld eine Gruppe von rund 30 Teilnehmern festgestellt werden, die sich bereits zu diesem Zeitpunkt teilweise vermummt hatten und auch Schutzbewaffnung in Form von entsprechenden Handschuhen mit sich führten. Bei einer weiteren Person wurde zudem eine Tätowierung festgestellt, die einen Verstoß nach §86a StGB darstellt. Der Mann wurde zur Dienststelle transportiert. Die restliche Gruppe wurde nach Abschluss der Kontrolle der Versammlung zugeführt.

Im weiteren Verlauf der Versammlung kam es immer wieder zu Vermummungen von einzelnen Teilnehmern. Gegen diese wird nun, ebenso wie gegen die Personen aus der genannten Gruppe, wegen eines Verstoßes nach dem Versammlungsgesetz ermittelt.

Weitere Versammlung am Freitagabend
Bereits für den Vortag wurde bei der Versammlungsbehörde ein am Volksfestplatz beginnender Autokorso angemeldet. Im Laufe dieses sich fortbewegenden Aufzuges mit rund 40 Fahrzeugen kam es zu vereinzelten Zwischenfällen zwischen den opponierenden Gruppen. Die Einsatzkräfte der Polizei mussten in der Folge zwei Verkehrsunfälle aufnehmen. Zudem wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet.

Bilanz der Aschaffenburger Polizei
Das Einsatzkonzept der Aschaffenburger Polizei ging vollumfänglich auf, als allen Teilnehmern der ordnungsgemäß angemeldeten Versammlungen die Wahrnehmung ihrer grundgesetzlich garantierten Rechte ermöglicht werden konnte. In der Gesamtschau kam es zu vereinzelten Verstößen, jedoch zu keinerlei größeren Sicherheitsstörungen. Im gesamten Stadtgebiet kam es jedoch zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

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