Landkreis Aschaffenburg - Politik

Die rund 80 Teilnehmer der SPD-Radtour hatten jede Menge Anregungen zur Verbesserung der Radwegsituation zwischen Nilkheim und Großostheim. Die SPD-Bürgermeister Jürgen Herzing, Bettina Göller und Michael Baumann sowie zahlreiche Stadt- und Kreisräte von SPD und anderer Parteien und Gruppierungen nahmen die kritischen Kommentare und viele konstruktive Vorschläge aufmerksam entgegen. In ihrer Begrüßung wiesen Wolfgang Jehn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Wolfgang Giegerich,...

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Aschaffenburg in diesem Jahr 420.086 Euro vom Freistaat. Die Vereinspauschale aus dem Landeshaushalt wird nach der Anzahl der Mitglieder berechnet. Hinzu kommt eine Extraförderung: Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen die Mitglieder haben, umso höher fällt der Förderbetrag aus. Kritisch merkt Fehlner an: "Wir hätten uns da allerdings mehr...

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Miltenberg in diesem Jahr 263.900 Euro vom Freistaat. Die Vereinspauschale aus dem Landeshaushalt wird nach der Anzahl der Mitglieder berechnet. Hinzu kommt eine Extraförderung: Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen die Mitglieder haben, umso höher fällt der Förderbetrag aus. Kritisch merkt Fehlner an: "Wir hätten uns da allerdings mehr versprochen....

Rothenbuch. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner informierte sich bei einer Waldbegehung im Forstbetrieb Rothenbuch der Bayerischen Staatsforsten u.a. über die traditionsreiche Eichenwirtschaft im Spessart. Weitere Themen waren der Naturschutz in den Spessartwäldern und der nachhaltige, naturnahe Tourismus. Der Forstbetrieb Rothenbuch umfasst rund 17.000 Hektar Wald- und Wiesenfläche, davon sind derzeit rund 1300 Hektar als sogenanntes „Naturwaldreservat“ aus der Nutzung...

Seit Januar dieses Jahres ist Deutschland der Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. In dieser Erscheinungsform und als das Mitglied des Krisengipfels der vier Staaten gibt sich Deutschland titanische Mühe zur Regelung des bewaffneten Ostukraine-Konflikts. Einer der konstruktiven Vorschläge Deutschlands ist der Einsatz der verstärkten OSZE Polizeimission in diesem Konfliktgebiet, um Monitoring an der Berührungslinie und den ukrainisch-russischen Grenzen zu...

Mömlingen/Collenberg. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Miltenberg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten in der Region geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde. Mit der Zuschuss-Zusage werden zwei Projekte aus dem Landkreis Miltenberg gefördert:...

Krombach. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten im Landkreis Aschaffenburg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten in der Region geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde. Mit der heutigen Entscheidung wird der Gemeinde Krombach noch einmal ein Zuschuss in Höhe von...

Kleinwallstadt. Es ist inzwischen gute Tradition, dass der SPD-Ortsverein Kleinwallstadt jedes Jahr seine langjährigen Mitglieder im Rahmen einer Feierstunde ehrt. Auch in diesem Jahr war dies nicht anders. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Kroth konnten die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und die stellv. Kreisverbandsvorsitzende Helga Raab-Wasse insgesamt sieben Frauen und Männer im Alten Rathaus ehren, die seit mindestens 25 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei...

Rund 90 Mitglieder aus den SPD-Ortsvereinen im Unterbezirk Aschaffenburg kamen am vergangenen Samstag zum ordentlichen Unterbezirksparteitag mit Neuwahlen in der Maingauhalle in Kleinostheim zusammen. Die bisherige Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner MdL konnte 54 von 58 Stimmen auf sich vereinen und wurde damit eindrucksvoll im Amt bestätigt. Auch die übrigen Vorstandsmitglieder und Delegierten wurden gewählt. Eröffnet wurde der Parteitag mit einer Gastrede von Manuel Michniok vom IG...

Auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 14,73 Millionen Euro im Jahr 2015 angehoben. In Unterfranken stieg die Fördersumme um 3,31 Prozent auf über 1,7 Mio. Euro. Davon profitieren auch die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg, sowie die Stadt Aschaffenburg, wie eine aktuelle Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. 243.941 Euro (+ 5...

„Es kann doch nicht sein, dass wir aus der zivilen Atom-Energie aussteigen, aber weiterhin in der Bundesrepublik Atomwaffen stationiert sind.“ Dr. Reinhard Böhlau, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Nilkheim brachte auf dem Unterbezirksparteitag des SPD einen Antrag ein, der aus zwei Teilen bestand: erstens soll die Bundesregierung den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erwirken und zweitens die humanitäre Selbstverpflichtung unterzeichnen, mit der Atomwaffen – wie bereits andere...

Im Kampf gegen die gefährliche Engerlingplage auf Obstplantagen im Landkreis Miltenberg will sich die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner auch weiterhin für eine Zulassung des Bodenpilzes „Beauveria brongniartii“ einsetzen. Sie unterstützt damit die Forderungen der Obstbauern rund um Röllbach, das natürliche Pflanzenschutzmittel zukünftig dauerhaft einsetzen zu dürfen. Eine Zulassung müsste vom zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz- und Lebensmittelsicherheit erteilt...

Die Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg mussten in den vergangenen zehn Jahren ganz ohne Fördermittel des Freistaates für den sozialen Bau von Mietwohnraum auskommen. Dies geht aus einer Antwort von Staatsminister Joachim Herrmann auf eine Plenumsanfrage hervor, die die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner im Bayerischen Landtag gestellt hatte. Danach sind die Zahlen auch für ganz Unterfranken ernüchternd: In den vergangenen zehn Jahren wurden insgesamt gerade einmal 432...

Miltenberg/Erlenbach. Am zweiten Tag seiner bayernweiten Radltour war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner unterwegs, um die schöne Stadt Miltenberg und die Umgebung per Rad zu „erfahren“. Treffpunkt war das von vielen Fachwerkhäusern umgebene romantische „Schnatterloch“, der Marktplatz der Stadt Miltenberg, wo die beiden Politiker von Landrat Jens Marco Scherf, der Geschäftsführerin des Tourismusverbandes...

Mehr bezahlbare Wohnungen, die Chancen der Stadtentwicklung nutzen und die Herausforderungen der Integration wahrnehmen waren die Themen einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Aschaffenburg. Im vollbesetzten Veranstaltungsraum in der SPD- Geschäftsstelle diskutierten die Genossen über die aktuellen Herausforderungen, mit denen sich die Aschaffenburger Kommunalpolitik in den kommenden Jahren auseinandersetzen muss. Wohnen Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion...

Alzenau/Aschaffenburg. Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen, 70.100 Euro (= Projekte über 25.000 Euro) für die Förderung des Vereins Forum Kultur Alzenau e.V. aus dem Kulturfonds 2016 zur Verfügung zu stellen. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, mit. Der gemeinnützige Verein erhält die Fördersumme im Bereich Musikpflege für seine musikalische Veranstaltungsreihe »Aufbruch und Wandel - Unterfranken...

Alle ehrenamtlichen Rettungskräfte in Bayern haben künftig bei Einsätzen dieselben Rechte. Dabei geht es um den Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz, die Fortzahlung des Gehalts und die Erstattung von einsatzbedingten Kosten. Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich mit ihrem entsprechenden Antrag heute gegen den ursprünglichen Widerstand der CSU durchgesetzt. Darüber informiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Eigentlich ist die...

Wer in einer der bayerischen Großstädte zur Miete wohnt oder gar Eigentum erwerben möchte, stößt rasch an seine Grenzen. Die Ursachen für den rasanten Kostenanstieg beim Thema „Wohnen“ sind vielfältig. Einer der ehemals wichtigsten Akteure auf dem Wohnungsmarkt hat sich erst vor wenigen Jahren leichtfertig zurückgezogen: der Staat. „Die Staatsregierung hat zu lange zu wenig in den sozialen Wohnungsbau investiert“, stellt der Sprecher der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Rosenthal...

Die Europäische Umweltagentur (EUA) hat jetzt gemeinsam mit der Europäischen Kommission ihren jährlichen Bericht zur Situation der europäischen Badegewässer veröffentlicht. Darüber informiert die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. Der Bericht gibt an, dass 98 Prozent aller 2.292 im Jahr 2015 untersuchten Badestellen in Deutschland die von der EU geforderten Mindeststandards erfüllten. Insgesamt wiesen 90,3 Prozent aller Gewässer eine ausgezeichnete Qualität auf. Auch am...

In jeder vierten bayerischen Kommune gibt es keinen Lebensmittelmarkt mehr. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Läden von 6501 auf 5883 gesunken, wie das bayerische Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion mitteilt. Mittlerweile müssen 510 Kommunen in Bayern ohne eine wohnortnahe Versorgung mit den Dingen des alltäglichen Bedarfs auskommen. 158 davon haben nicht einmal mehr einen Bäcker oder Metzger. Im Schnitt machten in den letzten 15 Monaten monatlich fünf...

Der Einladung von Martina Fehlner, den Bayerischen Landtag und die Arbeit einer Abgeordneten näher kennen zu lernen, folgten rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger vom Bayerischen Untermain. Darunter Mitglieder der „Gersprenz Bazis“ Stockstadt und der SPD-Ortsvereine Stockstadt, Aschaffenburg, Erlenbach/Main und Schneeberg. Bei weiß-blauem Himmel konnte Martina Fehlner die Besuchergruppe zunächst im Maximlianeum empfangen. Hier erhielten die Gäste vom Untermain einen...

Aschaffenburg/Heimbuchenthal. Mit der Frage „Wie wichtig ist Nachhaltigkeit für den Tourismus“ befasste sich der zweite Tourismusdialog am Bayerischen Untermain. Im Namen der SPD-Landtagsfraktion lud die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner am vergangenen Freitag, den 29. April, Tourismusexperten und touristische Leistungsträger aus der gesamten Region zu einer Diskussionsrunde ins Hotel Christel nach Heimbuchenthal ein. Über 50 Teilnehmer, darunter Hoteliers, Gastronomen,...

Erfreut zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat Wolfgang Giegerich bei der Sitzung des Fahrradforums der Stadt Aschaffenburg, dass sein Antrag Reflexionsbänder für Fahrradfahrer zu beschaffen, inzwischen umgesetzt wurde. Das sei auch bei der Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit", die ab 1. Mai läuft, ein zusätzliches Sicherheitselement. Die Geschäftsordnung des Fahrradforums wurde einstimmig abgesegnet. Man verständigte sich darauf, dass das Forum sich nicht in...

Aschaffenburg. Eine jetzt vom bayerischen Sozialministerium veröffentlichte Studie bestätigt die Kritik und die Einschätzung der SPD-Fraktion, was die Ausstattung der Frauenhäuser angeht. Demnach reichen die finanziellen Mittel, die der Freistaat zur Verfügung stellt, bei weitem nicht aus. Eine Aufstockung der Kapazitäten um 35 Prozent sei dringend erforderlich. Die Studie bestätigt außerdem die SPD-Forderung nach der Schaffung von zentralem und bezahlbarem Wohnraum, damit die Frauen nach ihrem...

Amorbach. Beeindruckt von der Geschichte und Entwicklung des Unternehmens Odenwald Faserplattenwerk GmbH in Amorbach zeigten sich der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel (Gemünden) und die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner (Aschaffenburg) bei ihrem Betriebsbesuch. Die Firma OWA ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor Arbeitgeber am Bayerischen Untermain. Über 450 Menschen sind hier beschäftigt. Begleitet wurden die beiden SPD-Abgeordneten von Vertretern der örtlichen Kommunalpolitik....

Aschaffenburg/Miltenberg. Die bayerische Polizei ist chronisch unterbesetzt - zum 1. Februar 2016 fehlten exakt 2.472 Vollzeit-Beamte gegenüber der eigentlichen Sollstärke, wie sich aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures ergibt. Das bedeutet, dass neun Prozent aller Polizistenstellen im Freistaat unbesetzt sind. Um das auszugleichen, müssen die Kollegen längere Dienste schieben. Allein im Jahr 2015 sind dadurch über 1,6 Millionen...

Die Stadträtin Erika Haas und der Ex-Stadtrat Herbert Kaup haben beantragt, dass die in den Anträgen vom 3.6.2008 und vom 10.3.20014 beantragten Straßenbeleuchtungen in Leider zeitnah umgesetzt werden. In ihrem Brief an den Oberbürgermeister schreiben sie: "Es ist schon sehr verwunderlich, dass die Anträge der SPD zu Verbesserungen im Stadtteil Leider von Seiten des Oberbürgermeisters und der Verwaltung ignoriert werden. Wir beantragen unsere gestellten Anträge endlich umzusetzen. 1. Wir...

Aschaffenburg/Würzburg. Die beiden unterfränkischen Landtagsabgeordneten Martina Fehlner (Aschaffenburg) und Georg Rosenthal (Würzburg) sprechen sich vehement gegen das umstrittene Bahnprojekt „Mottgers-Spange“ aus. Aktueller Anlass ist die erneute Auflistung des Projekts in den vor wenigen Tagen vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrs-wegeplans 2030. Der Bundesverkehrswegeplan, der etwa alle 10 bis 15 Jahre neu aufgestellt wird, dient der Planung der Bundesregierung für den mittel- bis...

Aschaffenburg. Patricia Robitzky hat im September vergangenen Jahres gemeinsam mit ihrer Schwester Corinna Hart-Sendelbach die „Kita am Campus“ in Aschaffenburg eröffnet. Die private Kindertagesstätte liegt in unmittelbarer Nähe zum Stadtzentrum und zur Hochschule. Die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hatte sich für den Bau der Kita eingesetzt und die Realisierung des Projektes begleitet. Gerne hat sie auch die Schirmherrschaft für die Einrichtung übernommen. Bei einem Besuch informierte sie...

Bei der Veranstaltung „Stadträte berichten“ konnte der Nilkheimer SPD-Vorsitzende Dr. Reinhard Böhlau eine sehr interessierte Zuhörerschaft im Nilkheimer Bürgerhaus begrüssen. Die SPD-Stadträte Anne Lenz-Böhlau und Wolfgang Giegerich berichteten ausführlich über die Umlegung des Neubaugebietes „Anwanderweg“. Powerpoint-Folien und ein grosser Plan des Neubaugebietes bildeten die Grundlage. Derzeit läuft das Erschliessungsverfahren. Mit einem Baubeginn wird Frühjahr 2017 gerechnet. Die...