Haus und Garten
Reinigungspflicht bei Rutschgefahr durch Laub

Im Garten gibt es immer etwas zu tun.
  • Im Garten gibt es immer etwas zu tun.
  • Foto: TRD Redaktionsbüro / Haus und Garten
  • hochgeladen von Heinz Stanelle

(TRD/WID) Nasskaltes Schmuddelwetter verwandelt Bürgersteige zu rutschigen Flächen. Ein Unfall ist da schnell passiert. Kommunen können in ihren Satzungen festschreiben, ob und in welchem Umfang sich Hauseigentümer um die Reinigung der Bürgersteige kümmern müssen. Wer sich der Reinigungspflicht dauerhaft entzieht, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Den Eigentümern eines Mietshauses steht es offen, die Reinigungspflicht über den Mietvertrag an die Mieter weiterzugeben.

Ereignet sich ein Unfall, hat der nicht nur eine strafrechtliche Seite. Hier geht es, wie eine Versicherung mitteilt, auch um persönliche Haftung. Bricht sich ein Passant beispielsweise das Bein, weil vergessen wurde, die Blätter wegzufegen, muss der Verantwortliche für den Schaden aufkommen. Ohne Haftpflichtversicherung kann das teuer werden.

In diesem Fall können dem Geschädigten Schmerzensgeld – und falls er arbeitet – auch eine Entschädigung für seinen Verdienstausfall zustehen. Bleiben nach einem Unfall dauerhafte Schäden zurück, können sogar lebenslange Rentenzahlungen fällig werden.


Mit dem Leiterrecht auf Nachbars Grundstück arbeiten

Autor:

Heinz Stanelle aus Aschaffenburg

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