Martina Fehlner: Rund 1,8 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Aschaffenburg

Erfreuliche Nachrichten hat die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für einen Reihe von Kommunen im Landkreis Aschaffenburg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Diese Bewilligungen für 2017 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs (nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz), mit denen insbesondere Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportanlagen, aber auch kommunale Theater und Konzertsaalbauten gefördert werden.

Im Einzelnen werden im Landkreis Aschaffenburg folgende Baumaßnahmen gefördert:

• Die Stadt Alzenau erhält für die Erweiterung und den Umbau der Kindertageseinrichtung im Stadtteil Kälberau 15.000 Euro
• Die Stadt Alzenau erhält für den Hortneubau im Stadtteil Michelbach 40.000 Euro
• Die Gemeinde Bessenbach erhält für die Generalsanierung der Grundschule und den Umbau des Erweiterungsbaus 150.000 Euro
• Der Markt Mömbris erhält für die Generalsanierung der Sporthalle der Mittelschule im Ortsteil Schimborn 30.000 Euro
• Der Markt Schöllkrippen erhält für den Ersatzneubau und Umbau der Grundschule 1.300.000 Euro
• Der Markt Goldbach erhält für den Neubau der Krippe im Ortsteil Unterafferbach 50.000 Euro
• Der Markt Großostheim erhält für den Anbau Hort an der Astrid-Lindgren-Grundschule im Ortsteil Wenigumstadt 67.000 Euro
• Der Markt Großostheim erhält für Umbaumaßnahmen an der Grundschule Wenigumstadt zur Sicherung des Brandschutzes 140.000 Euro

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2017 Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Martina Fehlner hält diese staatlichen Zuschüsse für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist die Abgeordnete daraufhin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle dringend erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich darüber hinaus in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung der investiven Mittel eingesetzt und staatliche Gelder auch für die Schwimmbadsanierung und die energetische Gebäudesanierung in den Gemeinden und Städten gefordert.

Wie hoch der investive Bedarf in den bayerischen Kommunen ist, wird nach Ansicht Martina Fehlners auch daran deutlich, das derzeit zusätzlich zu den Landesmitteln noch 289 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes den bayerische Gemeinden und Landkreisen insbesondere für Barrierefreiheit und energetische Sanierung zur Verfügung stehen. Der Bund wird diese Mittel noch in diesem Jahr aufstocken, so dass weitere 293 Millionen Euro für die Sanierung von Schulhäusern an die bayerischen Kommunen vergeben werden können.