Bürgerinnen und Bürger sollen direkt mitbestimmen

Obernburger CSU beantragt Bürgerhaushalt

Die CSU-Fraktion im Obernburger Stadtrat will ab dem Jahr 2021 einen eigenen Bürgerhaushalt in Höhe von 100.000 Euro einrichten. Damit wäre die Stadt die erste Kommune am Bayerischen Untermain. Künftig sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Vorschläge einreichen und anschließend selbst entscheiden können, welche Maßnahmen davon umgesetzt werden. Man habe sich viele Gedanken gemacht, wie das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt gestärkt und die Bürgerinnen und Bürger besser in das kommunale Geschehen eingebunden werden könnten. „Unser Ziel ist es, die Obernburger und Eisenbacher noch stärker und aktiver an Entscheidungsprozessen zu beteiligen“, so der Fraktionsvorsitzende Christopher Jany. Dadurch erhöhe sich die Akzeptanz geplanter Maßnahmen. Neue Ideen und innovative Anregungen könnten zudem schneller aufgegriffen werden.

Gemeinsam mit seinem CSU-Stadtratskollegen Walter Wölfelschneider hatte Jany in den vergangenen Wochen intensiv am Konzept gearbeitet. Es sieht die Errichtung einer eigenen Online-Plattform vor, um das Verfahren zum Bürgerhaushalt digital abzuwickeln. „Wir verfolgen damit den klaren Ansatz „Digital first“, um unseren Bürgerinnen und Bürgern einfache und schnelle Angebote zur Verfügung zu stellen, wie sie es von den großen Onlineanbietern gewohnt sind“, so Walter Wölfelschneider.

In der ersten Phase könnten die auf der Plattform registrierten Nutzer öffentlich einsehbare Vorschläge einreichen. Anschließend prüfe die Verwaltung ob die Projekte in den Zuständigkeitsbereich der Stadt fielen und umsetzbar seien und ermittle das dafür benötigte Budget. In Phase 3 könnten die Bürgerinnen dann über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Jedem Nutzer stehe dabei sein persönlicher Budgetbalken in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, den er in beliebiger Höhe auf die Vorschläge verteilen könne. Die Projekte mit den meisten Stimmen würden danach in die Haushaltplanung übertragen, formal vom Stadtrat beschlossen und in die Tat umgesetzt.

In ihrem Antrag, den sie dem Obernburger Bürgermeister Dietmar Fieger persönlich im Rathaus der Römerstadt überreichten, formulieren die beiden christ-sozialen Räte ein klares Ziel: Bereits im Dezember sollen die Vorbereitung von entsprechenden Richtlinien und die Programmierung der Online-Plattform abgeschlossen sein, damit erste Bürgerprojekte in 2021 umgesetzt werden können. Damit wäre die Stadt Obernburg Vorreiter in der gesamten Region.