ÖDP Kreisverband Miltenberg vor Besuch im Parlament Strassburg
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ÖDP
Im Frühjahr am 14-16 April fährt eine Gruppe des ÖDP Kreisverbandes-Miltenberg nach Straßburg.
Dort besucht sie den ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner.Wer Intresse hat, Anmeldung unter Hompage ÖDP Miltenberg www.oedp.de
Dieser konnte zuletzt einen beachtlichen Erfolg verbuchen. Als Verhandlungsführer
der Grünen/EFA-Fraktion bekam er im EU-Parlament eine überwältigende Zustimmung
für seine Forderung, dass Europäische Exporte keine menschenrechtsverachtenden
Regime unterstützen dürfen. Denn die Verfolgung politischer Gegner im Iran und die brutale
Niederschlagung des arabischen Frühlings in Ägypten und Bahrain mit Hilfe europäischer
Überwachungstechnologie werfen einen dunklen Schatten auf die Exportpolitik der
Europäischen Union, sie darf sich nicht zum Komplizen autoritärer Regime machen.
Dank der Initiative von Prof. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) steht das Europäische Parlament
nun hinter einem menschenrechtsorientierten Ansatz. Die Mitgliedsstaaten
sind jetzt aufgefordert, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen.Es berichtet EU Gruppenleiter Wolfgang Winter ÖDP
Wolfgang Winter
ÖDP Kreisvorsitzender Miltenberg
Autor:wolfgang winter aus Sulzbach a.Main |
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