Pflichtversicherungsgesetz

Pressebericht des PP Unterfranken vom 02.03.2023 Mehrere Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz - Polizei weist auf neues Versicherungsjahr hin BAYERISCHER UNTERMAIN. Die Polizeidienststellen am Bayerischen Untermain haben zum gestrigen Stichtag der neuen Versicherungskennzeichen mehrere Verstöße feststellen müssen. Die Polizei Unterfranken weißt daher erneut auf die Erneuerung des obligatorischen Versicherungsschutzes hin. Mit dem ersten März beginnt das neue Versicherungsjahr. Für...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg für Donnerstag, 24. März 2022 Am 24.03.22, gegen 0:00 Uhr, wurde ein E-Scooterfahrer in der Dammsfeldstraße bei einer Verkehrskontrolle festgestellt, der ohne gültiges Versicherungskennzeichen unterwegs war. Der Scooterfahrer hatte sein Gefährt zudem so technisch verändert, sodass es schneller als 25 km/h fuhr und deshalb fahrerlaubnispflichtig wurde. Da der Fahrer keine passende Fahrerlaubnis hat, erwarten ihn nun ein Strafverfahren wegen Fahrens...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg für Freitag, 4. März 2022 Am Nachmittag des 04.03.22 wurden bei Kontrollen von E-Scootern jeweils Verstöße festgestellt. So steuerte in Klingenberg ein junger Mann seinen E-Scooter ohne gültigen Versicherungsschutz, was ein Vergehen nach dem Pflichtversicherungsgesetz darstellt. In Sulzbach fuhr ein junger Mann seinen Elektroscooter unter dem Einfluss von Drogen, was ebenfalls ein empfindliches Bußgeld und ein Fahrverbot nach sich zieht. Empfange...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg für Dienstag, 24. August 2021 Mit dem E-Scooter ohne Versicherung unterwegs Großwallstadt, Lkr. Miltenberg - Ohne gültige Versicherung wurde am Montag, gegen 10:45 Uhr, ein 42-jähriger in der Schmalzgasse kontrolliert. Im weiteren Verlauf der Kontrolle wurde auch noch eine kleine Menge Amphetamin sichergestellt. Den Mann erwarten jetzt Anzeigen nach dem Betäubungsmittel- und dem Pflichtversicherungsgesetz. Unfall zwischen Pkw und Motorrad Obernburg...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg am Main für Montag, 29. März 2021 Kinder mit Scooter unterwegs Klingenberg a.Main, Röllfeld, Frühlingstraße Am Sonntag Nachmittag sind einer Streife der PI Obernburg zwei Kinder aufgefallen, die mit E-Scootern unterwegs waren. Beim Vorbeifahren fiel den Beamten auf, dass an den Scootern kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Die Beamten unterbrachen die Weiterfahrt der Kinder mit den Scootern, da diese unversichert waren. Die Geräte, die bis...

Pressebericht der Polizeiinspektion Obernburg am Main für Freitag, 9. Oktober 2020   Am Donnerstag fiel einer Zivilstreife um 20:40 Uhr ein E-Scooter-Fahrer in der Hauptstraße auf, der nicht die erforderliche Plakette für eine Kfz-Haftpflichtversicherung am Fahrzeug angebracht hatte. Bei einer versuchten Anhaltung gab der Fahrer Gas und versuchte erfolglos zu flüchten. Die Beamten stellten den 20-Jährigen, der offensichtlich unter erheblichem Drogeneinfluss stand. Der Tatverdächtige musste eine...

Pressebericht der PI Obernburg a. Main, 20.09.20 E-Scooter ohne Pflichtversicherung; Obernburg am Main Einer Streife der PI Obernburg fiel am Samstag, 19.09.20 gegen 17.30 Uhr in der Römerstraße ein Elektrokleinstfahrzeug auf, da an diesem kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Der 38jährige Fahrzeugführer hatte für das Fahrzeug keinen erforderlichen Versicherungsvertrag abgeschlossen. Mofa-Fahrer mit überhöhter Geschwindigkeit, Kleinwallstadt Am 18.09.20 gegen 20.40 Uhr kontrollierten...

Pressebericht der PI Miltenberg vom 10.09.2020 Dorfprozelten: Auf dem Radweg zwischen Collenberg und Dorfprozelten wurde am Mittwoch, gegen 11:00 Uhr, eine E-Skooter-Fahrerin einer Kontrolle unterzogen. Hier wurde festgestellt, dass das sogenannte Elektrokleinstfahrzeug nicht versichert war. Die Fahrerin erwartet nun eine Strafanzeige wegen Vergehen gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Hier möchte die Polizei nochmals aufmerksam machen, dass sog. E-Scooter versicherungspflichtig sind, wenn...