SPD-Landtagsfraktion

In meinem Kopf geht gerade die Frage rum, warum man sich noch auf Arbeit anstrengen sollte, wenn vom Brutto kein Netto mehr übrigbleibt? Wo ist da noch der Anreiz morgens entspannt zur Arbeit zugehen und vielleicht vorher noch die Kinder in Schule und Kita zu bringen und am Abend gestresst in's Bett zu fallen? Schnell die täglichen Hausarbeiten erledigen und dann zusammenzubrechen, wenn die nächsten (Strom-)Rechnungen in's Haus flattern und man nicht mehr weiß wo vorne und hinten ist. Das ist...

Cornelius Faust will ab Januar Wahlkampf machen. Reicht es, zwei Monate Wähler zu bezirzen, dann ist der Bürger wieder sechs Jahre abgeschrieben? Wir kennen nur Wähler, und diese Spezies gibt es nur alle sechs Jahre. Also kümmern wir uns auch nur alle sechs Jahre um die Meinung und Anliegen der Bürger. So könnte man die Aktivitäten der Parteien beschreiben. Wir haben etwas anderes verdient. Deshalb organisiere ich einen regelmäßigen Bürgertreff zur Kommunalpolitik in Miltenberg....

Die Im Stadtrat von Miltenberg vertretenen Parteien halten nichts von Bürgerinformation, zumindest praktizieren sie diese nicht. Auch die Informationspolitk der Stadt selbst ist unterirdisch. Das und die wenigen öffentlichen Termine führen zu der Frage: Woran liegt es? Geben die Parteien die Richtung vor und hindern Bürgermeister und Verwaltung an einer guten Informationspolitik? Ist es Parteipolitik, die sich in der Informationspolitik der Stadt Miltenberg niederschlägt?Oder ist es genau...

Die angespannte Situation der Lehrerversorgung am Bayerischen Untermain war vor der Sommerpause noch einmal Thema in der Plenarsitzung. Das Hauptproblem: dem Bayerischen Untermain gehen viele dringend benötigte Lehrerinnen und Lehrer aus den Grund- und Mittelschulen verloren, weil sie ins benachbarte Hessen abwandern. Denn viele Lehrkräfte aus den Landkreisen Miltenberg und Aschaffenburg bekommen vom bayerischen Kultusministerium nur eine Stelle in Oberbayern zugeteilt. Anstatt einen Umzug von...

Die von der Staatsregierung angekündigten Behördenverlagerungen in den ländlichen Raum werden nach Ansicht der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner nur schleppend umgesetzt. Finanzminister Söder hatte bereits im Sommer 2015 bekannt gegeben, dass im Zuge der geplanten bayernweiten Behördenverlagerungen 30 zusätzliche Stellen für Finanzbeamte in der Stadt Obernburg (Landkreis Miltenberg) entstehen sollen. Wie eine Anfrage der SPD-Politikerin jetzt ergeben hat, ist mit diesen...

Erfreuliche Nachrichten hat die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Martina Fehlner für eine Reihe von Kommunen im Landkreis Miltenberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten werden. Diese Bewilligungen für 2017 wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs (nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz), mit denen insbesondere Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportanlagen,...

Nachdem die Westfrankenbahn vor wenigen Wochen den Zuschlag für den Betrieb auf der Maintalbahn (Landkreis Miltenberg) für weitere zwölf Jahre erhalten hat, sind für den Fahrplanwechsel 2019 einige Verbesserungen für die Fahrgäste auf der Strecke angedacht. Neben modernen Fahrzeugen und einer Verbesserung des Informationssystems stehen vor allem auch Verbesserungen in Sachen Barrierefreiheit in den Zügen und auf den Bahnsteigen an. „Diese Maßnahmen sind absolut richtig und wichtig“, betont die...

Nach den heute in München bekannt gegebenen Zahlen steigen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Miltenberg im Jahr 2017 gegenüber dem laufenden Jahr um 1.547.608 Euro auf jetzt 20.671.304 Euro, so die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert die Abgeordnete die Nachricht kurz vor...

Landkreis Miltenberg. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung Zuschüsse für Maßnahmen an historischen Bauten auch im Landkreis Miltenberg bewilligt. Das gibt die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner bekannt. Sie freut sich, dass damit ein wichtiger Beitrag zum Erhalt von historischen Bauten in der Region geleistet werde, was angesichts knapper Kassen immer wichtiger werde. Mit der Zuschuss-Zusage werden drei Projekte aus dem Landkreis Miltenberg gefördert:...

Der Freistaat Bayern hat im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2016 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bewilligt. Wie die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, fließen 1,85 Millionen Euro in den Landkreis Miltenberg, davon 300.000 Euro an die Gemeinde Altenbuch, 400.000 Euro an die Stadt Amorbach, 300.000 Euro an die Gemeinde Eichenbühl, 350.000 Euro an die Gemeinde Faulbach und 500.000 Euro an die Stadt Stadtprozelten. Martina Fehlner ist über diese guten...

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Miltenberg in diesem Jahr 263.900 Euro vom Freistaat. Die Vereinspauschale aus dem Landeshaushalt wird nach der Anzahl der Mitglieder berechnet. Hinzu kommt eine Extraförderung: Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen die Mitglieder haben, umso höher fällt der Förderbetrag aus. Kritisch merkt Fehlner an: "Wir hätten uns da allerdings mehr versprochen....

Miltenberg/Erlenbach. Am zweiten Tag seiner bayernweiten Radltour war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner unterwegs, um die schöne Stadt Miltenberg und die Umgebung per Rad zu „erfahren“. Treffpunkt war das von vielen Fachwerkhäusern umgebene romantische „Schnatterloch“, der Marktplatz der Stadt Miltenberg, wo die beiden Politiker von Landrat Jens Marco Scherf, der Geschäftsführerin des Tourismusverbandes...