Interessante Abstimmung im Stadtrat von Miltenberg am Mittwoch um 19:00 Uhr. Hat unser Stadtrat was zu sagen oder wird Rainer Rybakiewiecz wieder alleine im Regen stehen?

Das muss man erst mal begreifen. Unser Stadtrat muss einen Beschluss über Veröffentlichungen mit einem weiteren förmlichen Beschluss um das Wort "Dauerhaft" ergänzen. Grund, die Verwaltung stellt die Informationen ins Netz und löscht diese nach kurzer Zeit wieder.

"Dass Demel aber so offensichtlich die Absicht der Stadtratsbeschlüsse hintertreibt, ..." schreibt unser Bote zu dieser Vorgehensweise am 14.11.2018.

Eine formlose Anfrage dazu in der letzten Sitzung von Stadtrat Rainer Rybakiewicz wurde vom Bürgermeister selbstherrlich beschieden "Das liege in seiner Entscheidungskompetenz" schreibt unser Bote.

Nun also ein förmlicher Antrag. Ich gehe davon aus, von Rainer Rybakiewicz. Was sehr viel Mut erfordert, nachdem seine Kollegen ihn vor kurzem damit sauber im Regen haben stehen lassen. Solche Vorgänge können nur durch breite Teilnahme der Öffentlichkeit unterbunden werden. Wer das persönlich vor Ort erlebt hat, wird künftig aktive Räte besser würdigen können.

Möglicherweise steht ihm dieses mal ja die SPD-Fraktion zur Seite, angekündigt hatte dies Stadtrat Wilko Schmidt zumindest. Der Tagesordnungspunkt im Wortlaut: "Internetseiten der Stadt: Antrag auf dauerhafte Einstellung öffentlicher Stadtrats- und Aussschussbeschlüsse." Betonung auf DAUERHAFT!!!

Der Vorgang ist ein Armutszeugnis für die Beteiligten

  • Bürgermeister Helmut Demel ist nicht bereit, den Unsinn zu beenden und provoziert eine Abstimmung
  • Stadträte sind nicht in der Lage, dem Bürgermeister ohne diesen Eklat Einhalt zu gebieten

Gewinnen kann hier keiner mehr. Blamage ist ein sehr schwaches Wort dafür.

Ich freue mich darauf, viele engagierte Mitbürger bei dieser Stadtratssitzung zu sehen. Eintritt ist frei.

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