Strategieprozess bringt Region und Metropolregion zusammen

Der Landkreis Miltenberg befindet sich zurzeit in einem regionalen Strategieprozess, der mit den Strategien der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main abgeglichen werden und die Position der Region Bayerischer Untermain als „starker Teil der Metropolregion“ stärken soll. Der Regionalmanager der Initiative Bayerischer Untermain, Markus Seibel, stellte dem Kreistag am Montag die Vorgehensweise und den zeitlichen Horizont vor.

In der Region Bayerischer Untermain seien sämtliche Initiativen erfasst worden – unter anderem die interkommunalen Allianzen, die Leader-Gruppen sowie weitere Planungen wie etwa die Bildungregion. Diese würden unter anderem darauf hin untersucht, welche Herausforderungen in der Raum- und Regionalentwicklung zu meistern sind, welche Handlungsfelder bereits bearbeitet werden und welche Themen möglicherweise auf anderen Ebenen besser aufgehoben wären. Alle diese Untersuchungen münden in einem Strategiepapier, das am 23. September in einer Regionalkonferenz vorgestellt wird. Voraussichtlich im Oktober soll das Papier in seiner Endfasssung vorliegen und die Eckpunkte eines gesamt-regionalen Entwicklungskonzepts darlegen, Schwerpunkte setzen und Kooperationsformen auf regionaler Ebene klären. Nach der Positionsbestimmung der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main wollen beide Partner in einem Dialogforum zu ausgewählten Regionalthemen mit Bezug zu Rhein-Main diskutieren. In einem abschließenden Forum sollen diese Aussagen gebündelt und ein regionaler Konsens gefunden werden. Ziel soll es Seibel zufolge sein, die Position der „Bayern in Rhein-Main“ einzubringen und den Bayerischen Untermain als „starken Teil der Metropolregion“ zu positionieren.

Für Donnerstag, 22. September, 17 Uhr, hat Dr. Jürgen Jung die Verleihung des Fairtrade-Siegels an den Landkreis Miltenberg angekündigt. Dieser Akt bildet den erfolgreichen Abschluss der Bewerbung des Landkreises als Fairtrade-Landkreis. Damit setzt der Landkreis Miltenberg ein Zeichen, dass er gezielt den fairen Handel auf kommunaler Ebene fördert und sich für den fairen Handel stark macht. Der Kreistag habe diese Bewerbung im Dezember 2015 beschlossen, blickte Jung zurück, die Lokale Aktionsgruppe Main4Eck habe zum Projekt ebenfalls Ja gesagt. Der Landkreis reihe sich damit in die mittlerweile 423 Fairtrade-Towns in Deutschland ein, zeigte Jung an einer Karte. Die notwendigen Kriterien für die Bewerbung seien alle erfüllt, zählte Jung auf und freute sich, dass mittlerweile 43 Einzelhändler sowie 15 Cafés und Restaurants im Landkreis mitmachten. „Eine Erweiterung ist gewünscht“, schob Jung hinterher. Er stellte auch zwei Logos vor, die künftig bei Erfüllung der definierten Kriterien verwendet werden dürfen: ein Fairtrade-Siegel sowie ein Regional-Siegel. Die beiden Logos stehen für die enge Verzahnung der Fairtrade-Initiative mit der Förderung regionaler Vermarktungsstrukturen. Auch regionale Produzenten sollten von fairen Preisen profitieren. Im besten Falle erfüllen die Produkte beide Kriterien, wie es in dem Slogan: „Fair und regional – einfach genial“ zum Ausdruck kommt.

Kreiskämmerer Steffen Krämer stellte dem Kreistag den Jahresabschlussbericht 2015 vor, der in der Ergebnisrechnung einen Wert von 2.313.578 Euro aufweist, 136.759 Euro mehr als im Ansatz. Der Finanzmittelfehlbetrag in der Finanzrechnung beträgt 1.534.483 Euro – 1.477.518 Euro weniger als geplant. Eine Kreditaufnahme sei im Jahr 2015 nicht nötig gewesen, so Krämer. Die Schlussbilanz des letzten Jahres umfasse eine Summe von jeweils 185.161.399 Euro in Aktiva und Passiva. Die liquiden Mittel von rund 26 Millionen Euro seien zum größten Teil (17,2 Millionen Euro) gebunden, 8,8 Millionen Euro stünden zur Verfügung. Er ging auf einige Positionen ein, die sich gegenüber den Ansätzen deutlich verändert haben. So habe beispielsweise das Jugendamt den Etat um 850.000 Euro unterschritten, das Sozialamt habe 380.000 Euro weniger gebraucht als geplant. Mehreinnahmen seien unter anderem im Verkehrswesen angefallen (+ 260.000 Euro) sowie im Bauwesen (+ 300.000 Euro). Wegen der anhängigen Klage des Marktes Weilbach gegen die Kreisumlage habe man eine Rückstellung von 3,3 Millionen Euro gebildet. Diese fließt als Aufwand in das Jahresergebnis ein, antwortete Krämer auf eine Frage aus dem Kreistag. Als wichtige Bilanzkennzahlen nannte er eine Eigenkapitalquote im Verhältnis zur Bilanzsumme von 35,93 Prozent, eine Fremdkapitalquote von 14,86 Prozent sowie eine Personalaufwandsquote von 16,92 Prozent. Die Schulden hätten sich zum Jahresende auf 27,5 Millionen Euro verringert.

Bernd Schötterl, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtete dem Kreistag von der Rechnungsprüfung des Jahres 2014 und freute sich über die sehr gute Zusammenarbeit mit der Rechnungsprüfung am Landratsamt. Für 2014 nannte er folgende Summen: Saldo Ergebnisrechnung: 4.913.607 Euro (Ansatz: 2,7 Millionen Euro), Finanzrechnung: Saldo Verwaltungstätigkeit 10.059.368 Euro (Ansatz: 5.576.202 Euro), Saldo Investitionstätigkeit: – 6.656.526 Euro (Ansatz: – 6.516.500 Euro), Saldo Finanzierungstätigkeit: – 3.094.638 Euro (Ansatz: – 1,1 Millionen Euro). Es sei ein Finanzmittelüberschuss von 308.204 Euro angefallen, die liquiden Mittel hätten 29.219.111 Euro betragen. In der Schlussbilanz stehe in Aktiva und Passiva jeweils eine Summe von 181.354.310 Euro zubuche. Der Landkreis habe die Schulden reduziert und gleichzeitig erhebliche Investitionen getätigt, fasste Schötterl zusammen und bezifferte die Pro-Kopf-Verschuldung auf 238 Euro – leicht unter dem Landesdurchschnitt von 241 Euro. Die finanzielle Leistungsfähigkeit sei jederzeit gewährleistet gewesen, stellte er fest. Er listete die geprüften Bereiche auf und stellte fest, dass mehrere Prüfungsanmerkungen des letzten Jahres erledigt oder noch in Umsetzung seien. Der Kreistag billigte den Jahresabschluss einstimmig und erteilte die Entlastung. Zudem sprach sich das Gremium einstimmig dafür aus, den Überschuss von 4.913.607 Euro in die allgemeine Rücklage einzustellen.

Einstimmig sprach sich der Kreistag für die Forderung des Landkreises an die Bundesregierung aus, seine Resolution zum Bundesverkehrswegeplan zu berücksichtigen und umzusetzen. Unter anderem soll sich die Bundesregierung eindeutig zur Einbindung der Region Bayerischer Untermain in das Hauptnetz des ICE- und IC-Schienenverkehrs bekennen und den Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Hanau, Aschaffenburg und Würzburg zeitnah zu planen und zu realisieren. Ebenso solle die Maintalbahn elektrifiziert werden, um somit auch die Anbindung des Bayernhafens voranzubringen.

Einstimmig beauftragte der Kreistag die Verwaltung, das Linienbündel „Regiobus Amorbach“ über einen Zeitraum von zehn Jahren auszuschreiben. Wie der Nahverkehrsbeauftragte der Region Bayerischer Untermain, Karlheinz Betz, ausführte, habe sich kein Anbieter gefunden, der die Strecken eigenwirtschaftlich betreiben will. Deshalb komme es nun zu einer Ausschreibung. Gemäß des Konzepts würden statt bisher 290.000 Kilometer pro Jahr nun 300.000 Kilometer zu erbringen sein, da zwei Linien in Richtung Gottersdorf und Schloss Eulbach verlängert würden.

Ebenso einstimmig sagte das Gremium Ja zum Abschluss einer Ausbauvereinbarung des Landkreises mit der Gemeinde Großwallstadt in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung der Straße und der Fahrbahn der Kreisstraße 29.

Zu Beginn der Sitzung hatte Landrat Jens Marco Scherf um ein Gedenken an die Opfer und Leidtragenden der Gewaltverbrechen in Würzburg, München und Ansbach gebeten. Er dankte auch der Polizei für ihr umsichtiges Handeln, den Rettungskräften für ihren Einsatz und den vielen Menschen, die in München Menschen in Not und Angst ihre Herzen und ihre Türen geöffnet und damit geholfen haben.

Landrat Jens Marco Scherf kündigte folgende wichtige Termine an: Der 25. Gesundheitstag am Sonntag, 2. Oktober, von 13 bis 17 Uhr in der Mittelmühle werde unter dem Thema „Psychische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen“ stehen. Ein Infotag „Gesunde Mitarbeiter – Gesunde Unternehmen!?“ werde am Samstag, 29. Oktober, von 9.30 bis 17 Uhr im Bürgerzentrum Elsenfeld das Thema betriebliche Gesundheit in den Mittelpunkt stellen.