Kreisausschuss

Beiträge zum Thema Kreisausschuss

Politik

Personennahverkehr
Linienbündel sollen neu geordnet werden

Durch eine langfristige Neuordnung der Linienbündel im Landkreis, bei der kleine Bündel zu größeren verschmelzen, soll der öffentliche Personennahverkehr neu geordnet werden. So soll das neue Linienbündel Miltenberg-Süd den Schülerverkehr im Bereich Miltenberg/Amorbach weiter über regulären Busse abwickeln. Die Linienführungen der Buslinien werden, basierend auf empirischen Daten und Berechnungen, angepasst. Außerhalb der Hauptverkehrszeit soll ein On-Demand-Verkehr erprobt werden. Den Plänen...

Politik

Jahresabschluss 2024
Landkreis erwirtschaftet 2024 einen Jahresüberschuss

Der Jahresabschluss 2024 des Landkreises Miltenberg hat laut dem Leiter der Rechnungsprüfungsstelle, Daniel Steegmüller, mit einem Überschuss von rund 2,8 Millionen Euro abgeschlossen. Im Kreisausschuss gab er einen Überblick über die Ergebnis- und Finanzrechnung und schloss mit der Bemerkung, dass die finanziellen Verhältnisse des Landkreises geordnet waren und die Zahlungsbereitschaft jederzeit gegeben war. Die Bilanz weist Steegmüller zufolge in Aktiva und Passiva jeweils einen Betrag von...

Finanzen, Steuern & Recht

Sitzung
Kreisausschuss empfiehlt Kreisumlage-Hebesatz von 49,9 Prozent

Mit deutlicher Mehrheit hat der Kreisausschuss am Montag, 2. Februar, dem Kreistag die Annahme des Landkreishaushalts 2026 mit einem Kreisumlage-Hebesatz von 49,9 Prozent empfohlen. Damit folgte das Gremium nicht dem von Kreiskämmerer Steffen Krämer empfohlenen Hebesatz von 51,9 Prozent. Eingangs der Sitzung erläuterte der Kämmerer das Zahlenwerk anhand der wichtigsten Zahlen. Sehe die um 5,1 Prozent gestiegene Umlagekraft auf den ersten Blick gut aus, so goss der Kämmerer Wasser in den Wein:...

Politik

Kreisausschuss
Landkreis gibt Anregungen zur Regionalplan-Fortschreibung

In allen Kommunalgremien werden zurzeit die Planungsabsichten des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain diskutiert, der die Kapitel 3.1 "Siedlungsstruktur" und 5.1 "Mobilität" des Regionalplans fortschreibt. Landkreis und Gemeinden können dazu Anmerkungen geben. Die Landkreisverwaltung ist mit der Fortschreibung im Großen und Ganzen einverstanden, der Kreisausschuss hatte allerdings noch Anregungen. Er sagte einstimmig Ja zur Fortschreibung, wobei alle Anregungen aus der Verwaltung...

Politik

Kreisausschuss
Kreisausschuss befürwortet Anschaffung eines neuen Mehrzweckbootes

Nach längerer Diskussion hat der Kreisausschuss am Montag, 14. Juli, am Ende einstimmig entschieden, ein Mehrzweckboot für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz anzuschaffen. Das Boot soll ein in Obernburg stationiertes Boot ersetzen, dessen Motor nicht mehr leistungsfähig genug ist für Einsätze auf dem Main. Kreisbrandrat Martin Spilger erläuterte, dass es sich um eines von vier Booten handelt, die am Main stationiert sind – in Collenberg, Miltenberg, Großheubach und Obernburg. Die...

Politik

Katzenschutzverordnung
Kreisausschuss empfiehlt Erlass einer Katzenschutzverordnung

Nach dem mit sechs gegen fünf Stimmen gefassten Empfehlungsbeschlusses des Kreisausschusses am Mittwoch, 14. Mai, zum Erlass einer landkreisweiten Katzenschutzverordnung muss der Kreistag entscheiden, ob er dem Beschluss aus dem Kreisausschuss folgt. Dr. Vanessa Schönenbrücher, Leiterin des Veterinäramts, hatte den Erlass einer solchen Verordnung für notwendig gehalten, um das Katzenelend der letzten Jahre zu beenden. Ziel der Verordnung ist es, möglichst alle freilaufenden und streunenden...

Politik

Rohe'schen Altenheimstiftung
Kreisausschuss sagt Ja zum Wirtschaftsplan

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 14. Mai, einstimmig Ja zur Haushaltssatzung 2025 für die Joseph-Anton-Rohe’sche Altenheimstiftung Kleinwallstadt gesagt. Leiterin Kerstin Weckwerth hatte dem Gremium zuvor die wichtigsten Eckpunkte des Plans erläutert. In der Summe weist der Wirtschaftsplan für 2025 im Erfolgsplan Erträge von 7.093.900 Euro und Aufwendungen von 7.088.900 Euro auf bei einem Saldo von 5.000 Euro. Der Vermögensplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils...

Politik

Stelleneinsparung
Kreisausschuss lehnt Stelleneinsparungen ab

Einen Nachklapp zur Haushaltssitzung des Kreistags gab es am Mittwoch, 14. Mai, im Kreisausschuss. Der Haushalt mit Stellenplan war vom Kreistag zwar beschlossen worden, die Umsetzung von zwei Anträgen zu Stelleneinsparungen waren aber in den Kreisausschuss zurückverwiesen worden. Das Ergebnis: Die Anträge werden nicht umgesetzt, nachdem dies unerwünschte Auswirkungen auf die Jugendsozialarbeit und die Zulassungsstelle hätte. Im ersten Punkt ging es um die von der ÖDP beantragten Reduzierung...

Politik

Kreisausschuss
Keine Einwände gegen Regionalplanänderung

Das Landratsamt Miltenberg hat gegen die 18. Verordnung zur Änderung des Regionalplans Untermain, speziell die Neufassung des Kapitels „Energie“ keine wesentlichen Einwände hervorgebracht. Wie Jonas Bischoff (Landratsamt) in der Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 20. März, erklärte, sei die Methodik zur Auswahl der Vorranggebiete nachvollziehbar und schlüssig, die Kommunen seien in die Planungen eingebunden worden und hätten ihre Vorstellungen einbringen und Hinweise geben können....

Politik

Kreistag
Kreisausschuss empfiehlt Kreisumlagesatz von 47,9 Prozent

Nach einer über zweieinhalb Stunden dauernden Beschäftigung mit dem Haushalt 2025 hat sich der Kreisausschuss am Donnerstag, 20. März, mehrheitlich dafür entschieden, dem Kreistag einen Haushalt mit einem Kreisumlagehebesatz von 47,9 Prozent zu empfehlen. Bis zur Sitzung am kommenden Donnerstag soll die Verwaltung mehrere Änderungswünsche, aus Anträgen von CSU und Neuer Mitte sowie ÖDP einarbeiten. Hebesatz von 49,9 Prozent geplant: Dass die Erstellung des Etats für 2025 und die nächsten Jahre...

Sport

Gebühren für Nutzung der Landkreis-Sportstätten werden erhöht

Der Landkreis Miltenberg verlangt ab der Sommersaison 2025 höhere Gebühren für die Nutzung seiner Sportstätten. Der Kreisausschuss sagte dazu am Donnerstag, 12. Dezember, einstimmig Ja. Zuletzt hatte der Ausschuss die Gebühren letztmals vor knapp 20 Jahren im Jahr 2003 geändert. Wie Landrat Jens Marco Scherf erklärte, gehe die vorgeschlagene Erhöhung auch auf einen Beschluss des Kreisausschusses zurück, der aufgrund der angespannten Haushaltslage die Verwaltung aufgefordert hatte,...

Politik

Ja zum Wirtschaftsplan der Rohe’schen Altenheimstiftung

Einstimmig hat der Kreisausschuss am Donnerstag, 17. Oktober, den Wirtschaftsplan der Rohe’schen Altenheimstiftung genehmigt. Das Zahlenwerk schließt im Erfolgsplan bei Erträgen von 6.569.300 Euro und Aufwendungen von 6.654.300 Euro mit einem Plus von 5.000 Euro ab. Im Vermögensplan stehen Einnahmen von 624.598 Euro Ausgaben in gleicher Höhe gegenüber. Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen, Kassenkredite sind bis zu einer Höhe von 250.000 Euro möglich....

Mann, Frau & Familie

Digitalisierung im Gesundheitsamt schreitet voran – Rüstwagen in Collenberg wird ersetzt

Das Miltenberger Gesundheitsamt befindet sich mitten in der Digitalisierung und treibt diese auch erfolgreich voran. Dank 100-Prozent-Förderung durch Bundesmittel aus dem „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" konnte laut der zuständigen Projektverantwortliche Dr. Susanne Reysen schon einiges umgesetzt werden. In der Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, 14. März, stellte sie aber klar, dass man auch am nächsten Förderaufruf teilnehmen wolle, um weitere Schritte voran zu kommen....

Finanzen, Steuern & Recht

ÖPNV
Kreis beteiligt sich am Jobticket mit 25 Prozent

Der Landkreis will den Beschäftigten ein Jobticket auf Grundlage des Deutschlandtickets anbieten und hierfür laut mehrheitlichem Beschluss des Kreisausschusses 25 Prozent der Kosten übernehmen. Die Übernahme von 50 Prozent lehnte der Ausschuss in seiner Sitzung am Montag, 4. Dezember 2023, mehrheitlich ab. Laut dem Mobilitätsbeauftragten Tim Haas bietet der Landkreis zurzeit ein Jobticket an, das auf dem VAB-Monatsabo zu 79 Euro basiert. Die VAB gewähre auf das Ticket einen Nachlass von zehn...

Mann, Frau & Familie

Landkreis Miltenberg
Kreisausschuss findet 13 Ansätze für weiteres Einsparpotenzial

Die gemeinsame Suche nach Einsparmöglichkeiten beim Haushalt 2024 hat im Landkreis Fahrt aufgenommen. So fand der Kreisausschuss am Montag, 4. Dezember 2023, 13 solcher Möglichkeiten, die teilweise auf Empfehlungen aus dem Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr basierten. Schon zuvor hatten Landrat und Verwaltung das Budget des Kreisbauamts um rund 3 Millionen Euro eingekürzt. Wie hoch die Unterdeckung des Landkreishaushalts 2024 sein wird, konnte Kreiskämmerer Steffen Krämer an diesem Tag...

Mann, Frau & Familie

Kreistag Miltenberg
Kreisausschuss sagt Ja zum Haushalt der Rohe’schen Altenheimstiftung

Mit eindringlichen Worten hat die Leiterin der Rohe’schen Altenheimstiftung Kleinwallstadt, Kerstin Weckwerth, die dramatisch schlechten Rahmenbedingungen der Pflege beschrieben. Man versuche, den Spagat zwischen Fachkräftemangel und Auswirkungen der Corona-Pandemie zu meistern, sagte sie. Gegen die schlechten Bedingungen in der Pflege sei man am 12. Mai sogar auf die Straße gegangen. „Was unsere Pflegekräfte leisten, ist herausragend, die Rahmenbedingungen der Pflege müssen dringend verbessert...

Energie & Umwelt

Kreistag Miltenberg
Untermainhalle soll Glasboden bekommen

Mit großer Mehrheit hat sich der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr für den Einbau eines Glasbodens in der Untermainhalle Elsenfeld ausgesprochen. Er soll den Holzboden ersetzen, der das Ende seiner Lebenszeit erreicht hat. Landrat und Fraktionsvertreter*innen haben zuvor solche Böden in Dresden und Cham (Schweiz) besichtigt. Während die Gruppe vom Besuch in Dresden wenig begeistert zurück kam, sah dies nach der zweiten Fahrt anders aus: Die zwei Kreisräte und die Kreisrätin, die dabei...

Politik

Kreisumlage
Nach Klage: Haushaltssatzungen 2015 und 2016 sollen neu erlassen werden

Für den Kreisausschuss ist es mehrheitlich eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber allen Gemeinden im Landkreis, nach der erfolgreichen Klage des Marktes Weilbach die Haushaltssatzungen der Jahre 2015 und 2016 neu zu beschließen. Das Gremium empfahl dem Kreistag diese Vorgehensweise mit neun gegen vier Stimmen und reagiert damit auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Würzburg, welches ausschließlich und nur teilweise die Umlagenbescheide für den Markt Weilbach aufgehoben hat. Darin waren nach...

Schule & Bildung

Landkreis Miltenberg
Digitalisierung der Schulen nimmt Fahrt auf

Auch wenn die Förderverfahren komplex sind und teilweise lange dauern, so nimmt die Digitalisierung in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Miltenberg dennoch Fahrt auf – bei der Glasfaseranbindung als auch der Ausstattung der Schulen. Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag einstimmig, Ja zu den notwendigen Maßnahmen zu sagen. Im Kreisausschuss informierten am Montag Jürgen Katzer und Thomas Feigl (Büro IK-T) über den Stand der parallel ablaufenden Verfahren. Katzer zufolge sei man im...

Wirtschaft

AMINA soll Nahverkehr in der Region weiterentwickeln

Mit der Gründung der Aschaffenburg-Miltenberg-Nahverkehrs-GmbH (AMINA) will der Landkreis Miltenberg mit dem Landkreis Aschaffenburg sowie den Städten Aschaffenburg und Alzenau künftig selbst bestimmen, wie es mit dem Öffentlichen Nahverkehr weitergeht. Der Kreisausschuss empfahl dem Kreistag am Dienstag einstimmig, diesen Schritt zu gehen. Gemeinsam soll das ÖPNV-Angebot in der Region weiterentwickelt werden, führte Jurist Gerald Rosel aus. Der ÖPNV habe sich in den vergangenen 20 Jahren...

Wirtschaft

Sparkasse will Hauptsitz nach Miltenberg verlegen

Nach dem einstimmigen Empfehlungsbeschluss des Kreisausschusses wird der Kreistag entscheiden, ob die Satzung der Sparkasse Miltenberg-Obernburg aufgehoben und neu erlassen wird. Dies ist unter anderem notwendig, da die Sparkasse mit dem kompletten Vorstandsstab von Obernburg in die Kreisstadt wechseln und damit ihren Hauptsitz nach Miltenberg verlegen will. Der Umzug basiere auf einer einstimmigen Empfehlung des Verwaltungsrats, so der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse, Thomas Feußner, am...

Auto & Co.

Bei Linienbündel-Ausschreibung Vergaberecht strikt angewendet

Rund um die Vergabe der Linienbündel „Regiobus Miltenberg“ und „Elsavatal“ hat es in den vergangenen Wochen viel Wirbel gegeben. So erhob die CSU-Fraktion im Kreistag gegen Landrat Jens Marco Scherf zahlreiche Vorwürfe, die Scherf aber in einem über neun Seiten langen Brief entkräftete. Dass bei der Vergabe aber alles korrekt verlaufen ist, bestätigte am Donnerstag im Kreisausschuss Dr. Christoph Zimmer vom Büro bpv. Kurz zum Hintergrund: Laut dem Nahverkehrsbeauftragen Karl-Heinz Betz habe...

Wirtschaft

Positive Haushaltszahlen des Landkreises Miltenberg

Finanziell stehen die Ampeln im Haushalt des Landkreises Miltenberg überwiegend auf Grün: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 sind von der Regierung von Unterfranken positiv bewertet worden, zum 31. Mai 2020 liegen fast alle wirtschaftlichen Einheiten im Plan und auch der Jahresabschluss 2019 brachte ein gutes Ergebnis. Im Kreisausschuss trug Controllerin Eva Erfurth am Montag die rechtsaufsichtliche Würdigung des Haushalts 2020 durch die Regierung von Unterfranken vor. Tenor: Der aktuelle...

Energie & Umwelt

Landkreis Miltenberg weitet Buslinien aus

Die Förderung des Nahverkehrs genießt im Landkreis Miltenberg weiter hohe Priorität. Der Kreisausschuss nahm deshalb mit Interesse die Ausführungen des Nahverkehrsbeauftragen Karl-Heinz Betz zu geplanten Buslinien zur Kenntnis. So habe sich aufgrund der neuen Erlösaufteilung innerhalb der VAB für die Linienbündel „Regiobus Miltenberg“ und „Elsavatal“ kein Busunternehmen in der Lage gesehen, diese Verkehre eigenwirtschaftlich zu betreiben. Beide Linien seien mit einer Notvergabe auf Risiko des...

Wirtschaft

Kreisausschuss empfiehlt zweiprozentige Umlagenerhöhung

Gegen die fünf Stimmen der CSU-Kreisräte hat der Kreisausschuss am Montag dem Kreistag mehrheitlich den Haushaltsentwurf 2020 zur Annahme empfohlen. Der Hebesatz der Kreisumlage soll auf Vorschlag von Landrat Scherf und den Fraktionen von Freien Wählern, SPD, Grünen, FDP, ÖDP und Neuer Mitte statt geplanter 41 Prozent bei 40 Prozent liegen. Die Christsozialen wollten dies nicht mittragen und sprachen sich für nur 39 Prozent aus. Um alle Positionen des Haushalts zu finanzieren, brauchte es laut...

Wirtschaft

Kreisausschuss sagt Ja zu Richtlinien zur Radwegeförderung

Sollte der Kreistag die von der Landkreisverwaltung erstellten Richtlinien zur Förderung des Baus von Radwegen beschließen, könnten diese bereits zum 1. März 2020 in Kraft treten. Der Kreisausschuss sagte zum Richtlinienentwurf am Montag schon einmal einstimmig Ja und hatte nur minimale Änderungswünsche. Die Richtlinien basieren auf dem Radverkehrskonzept des Landkreises, das unter anderem den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur des Landkreises an Bundes-, Staats-, Kreis- und Gemeindestraßen...

Energie & Umwelt

Madonnenlandbahn muss schneller werden

Es gibt Möglichkeiten, die Madonnenlandbahn zu ertüchtigen und somit für die Fahrgäste attraktiver zu gestalten. Das geht aus der Potenzialanalyse hervor, die das Beratungs- und Softwareunternehmen SMA am Montag dem Kreisausschuss vorlegte. Bezahlt vom Freistaat Bayern, der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg sowie den Landkreisen Neckar-Odenwald und Miltenberg, legt die Untersuchung dar, welche Möglichkeiten sich anbieten. Marten Maier (SMA) stellte zunächst die Ausgangslage, die...

Wirtschaft

Stelle des Klimaschutzmanagers soll erhalten bleiben

Einstimmig hat der Kreisausschuss dem Kreistag empfohlen, die Stelle des Klimaschutzmanagers im Landratsamt fortzusetzen, auch wenn der Landkreis die Kosten von rund 60.000 Euro brutto für die Stelle nach Ablauf des dreijährigen Förderzeitraums nun selbst tragen muss. Kreisbaumeister Andreas Wosnik stellte die Aufgaben des Klimaschutzmanagements vor und nannte einige wichtige Ergebnisse der letzten Jahre wie unter anderem das Solarpotenzialkatasters, den Aufbau einer Ladeinfrastruktur für...

Schule & Bildung

Kreisausschuss empfiehlt Übernahme des Amorbacher Gymnasiums

Der Kreisausschuss hat am Montag dem Kreistag einstimmig die Übernahme der Sachaufwandsträgerschaft für das Amorbacher Karl-Ernst-Gymnasium durch den Landkreis vom 1. Januar 2021 an empfohlen. Damit verbunden ist die Übernahme eines bestehenden Kredits der Stadt Amorbach mit einem jährlichen Schuldendienst von 371.000 Euro bis zum 28. November 2031. Laut Kreiskämmerer Steffen Krämer seien die Fachleute im vorläufigen Sachwertgutachten der Immobilie zu einem Wert von 9,5 Millionen Euro gekommen,...

Hobby & Freizeit

Höhere Entschädigung für die Ehrenamtliche in Kreisbrandinspektion

Viele Zahlen im Kreisausschuss: Das Gremium hat sich bei seiner jüngsten Sitzung am Montag unter anderem mit den Jahresabschlüssen der Rohe’schen Altenheim-Stiftung und des Landkreises für das Jahr 2017 befasst. Auch die Entschädigung für die Feuerwehrführungskräfte stand im Fokus. Einstimmig beschlossen wurde die Änderung der „Satzung zur Regelung der Entschädigung der Mitglieder des Kreistages und sonst ehrenamtlich tätigen Kreisbürgerinnen und Kreisbürgern.“ Es geht dabei um die...

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