MdL

Liebe Leserinnen und Leser, seit über 25 Jahren zeichnet der Bayerische Landtag das ehrenamtliche Engagement von Menschen und Initiativen im Freistaat Bayern mit dem Bürgerpreis des Bayerischen Landtags aus. Der Ehrenamtspreis steht jedes Jahr unter einem besonderen Leitthema. Dieses Jahr lautet das Motto „Gemeinsam weniger einsam – Wegbereiter ins Miteinander - Ehrenamtliches Engagement für Wege aus der Einsamkeit." Die Auszeichnung richtet sich an Personen oder Projekte, welche konkrete Wege...

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt Erfreuliches zu berichten. Auch dieses Jahr profitieren die Kommunen wieder von der RZWas, den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben Von diesen Zuwendungen werden nichtstaatlicher Wasserbau und Härtefälle bei der Sanierung kommunaler Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Pilot- und Sonderprogramme bezuschusst. Ebenso wie die interkommunale Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Betriebsführung. Auf diese Weise wird die...

Liebe Leserinnen und Leser, am 30. Oktober haben sich der Freistaat Bayern und die Kommunen auf einen Kommunalen Finanzausgleich geeinigt, der ein Volumen von 12,83 Milliarden Euro umfasst und eine Steigerung um 846 Millionen Euro beinhaltet. Sofern der Bayerische Landtag als Haushaltsgesetzgeber seine Zustimmung erteilt, steigen die Schlüsselzuweisungen, die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich, um gut 131 Millionen Euro auf 4,98 Milliarden Euro. Davon erhalten die Gemeinden...

Liebe Leserinnen und Leser, vor einigen Tagen durfte ich wieder eine große Besuchergruppe im Bayerischen Landtag begrüßen. Dieses Mal kamen die rund 100 interessierten Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus meinem Heimatlandkreis Miltenberg, sondern auch aus meinem Betreuungsstimmkreis Rhön-Grabfeld. Mein Team, Wolfgang Stanger und Frank Helmerich, sorgte für eine sichere und angenehme Anreise nach München. Nach der Ankunft stärkten wir uns zunächst bei einem leckeren Mittagessen in der...

Die Bayerische Staatsregierung hat mit der Novelle des Wassergesetzes eine spürbare finanzielle Entlastung für die Städte und Gemeinden auf den Weg gebracht. Kommunen müssen künftig nur noch 20 Prozent der Planungs-, Bau- und Grunderwerbskosten für Hochwasserschutzmaßnahmen tragen – bislang waren es bis zu 50 Prozent. Das bedeutet eine jährliche Entlastung von rund 19 Millionen Euro für die Kommunen in Bayern. Mit der neuen gesetzlichen Einstufung von Hochwasserschutz als „überragendes...

Liebe Leserinnen und Leser, eine sitzungsfreie Woche bietet mir immer die Gelegenheit, Termine und Besuche in meinen Stimmkreisen wahrzunehmen. Den Auftakt machte ein Besuch im Pflegeheim Geras in Leidersbach. Die Geschwister Janina, Annika und Dominik Baier, die insgesamt sieben Einrichtungen an verschiedenen Standorten in Deutschland betreiben, hatten mich eingeladen, ihr Haus in Leidersbach kennenzulernen. Zu Beginn des Besuchs, an dem auch Standortbürgermeister Michael Schüßler teilnahm,...

Liebe Leserinnen und Leser, aktuell ist sitzungsfreie Zeit, so dass wir Abgeordneten des Bayerischen Landtags Zeit haben, dass wir uns um Termine und Anliegen in den Stimmkreisen kümmern können, Themen der vergangenen Sitzungen aufarbeiten oder sich auf Anstehendes vorzubereiten. Ich möchte die Tage nutzen, um Euch über ein aktuelles Thema aus meiner Arbeit als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung zu informieren – das Quartiersmanagement. Warum genau dieses Thema?...

Liebe Leserinnen und Leser, der Campus Miltenberg hat ab dem nächsten Semester einen neuen Studiengang: „Digitales Marketing und E-Commerce“. Bei der offiziellen Eröffnungsfeier des neuen Studiengangs im April war ich leider verhindert. Daher empfingen mich Fr. Prof. Dr. Victoria Bertels (Leiterin der Studiengänge „Digitales Marketing und E-Commerce“ und „Mittelstandsmanagement“) und Charlotte Jäger, Studiengangskoordinatorin und Dozentin, am Campus Miltenberg. Der Campus Miltenberg, der zur TH...

Liebe Leserinnen und Leser, „Solide Kommunalfinanzen als Schlüssel zur Leistungsfähigkeit unserer Kommunen“ so der Titel der aktuellen Stunde diese Woche im Plenum. Bei der aktuellen Stunde handelt es sich um einen besonderen Tagesordnungspunkt. Das Thema hierfür wird abwechselnd von den einzelnen Fraktionen vorgeschlagen. Es sind tagesaktuelle politische Themen, die von allgemeinem Interesse sind und in die Zuständigkeit des Freistaats Bayern fallen. Während der aktuellen Stunde haben dann...

Liebe Leserinnen und Leser, auf Einladung der Heilerziehungspflegerin Christine Becker besuchte ich die HEP-Klasse im 1. Ausbildungsjahr in Aschaffenburg. Dieser Schuljahrgang besteht aus Schülern aller Altersklassen, von Schulabsolventen bis hin zu Umschülern war alles dabei. Der Klassensprecher startete die Vorstellungsrunde und berichtete über sein Tätigkeitsfeld; mit welchen Altersgruppen er zusammenarbeitet und in welcher Einrichtung er beschäftigt ist. Im Anschluss stellten sich alle...

Liebe Leserinnen und Leser, jedes Jahr habt ihr zwei mal die Möglichkeit mich nach München zu begleiten, um mir und meinen Kollegen über die Schulter zu schauen.  Es ist mir immer eine Freude, wenn sich Besuch aus meinen Betreuungsstimmkreisen zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag macht und sich für meine politische Arbeit interessiert. Die Besucherfahrt bietet euch die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten ganz aus der Nähe zu erleben. In einer kurzweiligen Filmvorführung lernt ihr...

Liebe Leserinnen und Leser, wer sich fragt, warum ein Minister für Digitales unseren schönen Landkreis Miltenberg besucht, dem sei gesagt, dass es dafür viele Gründe gibt. Die straffgeplante Tour führte den Minister von Klingenberg über Eschau nach Mönchberg und war vollgepackt mit digitalen Highlights. Zum Start der Tour begrüßte uns der Hausherr der Firma WIKA, Herr Alexander Wiegand, der uns für den ersten Teil des Tages seine Räumlichkeiten zur Verfügung stellte. So konnten am Vormittag...

Liebe Leserinnen und Leser, die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege bleibt eine der größten humanitären Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb brachte die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner den Dringlichkeitsantrag „Pflegt die Pflege! Ein Weckruf für mehr Aufmerksamkeit – auch und gerade auf Bundesebene“ ins Plenum des Landtags ein. Humanität zeigt sich darin, wie wir mit den Verletzlichsten in unserer Gesellschaft umgehen. Ich als pflegepolitischer Sprecher...

Liebe Leserinnen und Leser, als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung ist mir der Fortbestand des St. Josef Krankenhaus in Schweinfurt ein wichtiges Anliegen. Deshalb machte ich mich vergangene Woche zu einer Gesprächsrunde mit Krankenhausdirektor Norbert Jäger und Geschäftsführer Martin Stapper auf. Mit dabei war auch Stefan Labus von der Interessengemeinschaft zur Rettung des St. Josef-Krankenhauses. Ende Januar wurde bekannt, dass die Sana Kliniken AG als einer...

Liebe Leserinnen und Leser, als Zeichen der Solidarität mit Kindern und Jugendlichen, die lebensverkürzend erkrankt sind, sowie mit deren Familien findet heute der Tag der Kinderhospizarbeit statt. Dieser Tag wurde am 10. Februar 2006 vom Deutschen Kinderhospizverein (DKHV e.V.) ins Leben gerufen. Seitdem findet er jährlich zu diesem Termin statt. Mit dem Tag der Kinderhospizarbeit sollen die Inhalte der Kinder- und Jugendhospizarbeit und ihre Angebote stärker in der...

Liebe Leserinnen und Leser, wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu hat die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht. Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei...

Liebe Leserinnen und Leser, Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Deshalb hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. In der letzten Plenarwoche in diesem Jahr wurde das gemeinsam erarbeitete Eckpunktepapier zum Wassercent im Bayerischen Landtag vorgestellt....

Liebe Leserinnen und Leser, das Schullandheim Hobbach ist vielen Bürgerinnen und Bürgern aus unserer Region bestens bekannt. Das „kleine Dorf“ im Spessart, dass in diesem Jahr sein 40-jähriges Bestehen als Schullandheim feiern durfte, verfügt neben Platz für 145 Gäste über einen eigenen Team Park bei dem Klassen und Gruppen gemeinsam unter Anleitung ihr Gruppengefühl stärken können. Grund meines Besuches war jedoch das angrenzende Roland-Eller-Umweltzentrum mit der Wasserschule Unterfranken....

Liebe Leserinnen und Leser, vor einem Jahr wurde ich von Ministerpräsident Markus Söder zum Patienten- und Pflegebeauftragten der bayerischen Staatsregierung ernannt. Von Beginn an setzte ich mich in dieser Funktion nicht nur für die wichtigen Themen rund um die Pflege ein, sondern auch für die Organspende und die Widerspruchslösung. Widerspruchslösung bedeutet, dass jeder als Organspender geboren wird außer er widerspricht zu Lebzeiten. Dies würde die Spendenbereitschaft nachweislich erhöhen....

Liebe Leserinnen und Leser, regelmäßig werden wir Abgeordneten im Maximilianeum von Schülergruppen besucht, damit sie uns über die Schulter schauen können und um sich so einen Eindruck von unserer täglichen Arbeit im Parlament zu verschaffen. Aus diesem Grund machten sich am vergangenen Mittwoch 20 Schülerinnen und Schüler des Julius Echter Gymnasium Elsenfeld im Rahmen ihrer politischen Fahrt gemeinsam mit Ihren Lehrkräften zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag. Nach der Begrüßung im...

Liebe Leserinnen und Leser, seit Mai 2018 können Menschen ab Pflegegrad 2, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben, das Bayerische Landespflegegeld beantragen. Jeder, der Anspruch auf das Landespflegegeld hat, erhält so 1000€ pro Jahr, die frei verwendet werden dürfen. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung zukommen zu lassen, die ihnen am nächsten stehen: ihren pflegenden Angehörigen, Freunden, Helferinnen und Helfern. So...

Liebe Leserinnen und Leser, mein Bürgerbüro in Obernburg ist eröffnet und wie bereits angekündigt, findet ab August regelmäßig eine Bürgersprechstunde statt, bei der ich persönlich vor Ort bin. Das erste Mal bin ich am 20.08.24 für von 14.00-17.00Uhr für euch da. Die Anmeldung erfolgt entweder per E-Mail (buero@zoller-mdl.de) oder gern telefonisch bis Freitag, 16.08.2024. Ihr könnt meinen Mitarbeiterinnen euer Anliegen vorab mitteilen, so dass wir die Zeit bei eurem Besuch effektiv nutzen...

Liebe Leserinnen und Leser, gerne lade ich zu meiner nächsten Besucherfahrt am 26.09.2024  in den bayerischen Landtag nach München ein. Es ist mir wichtig, im Laufe der Zeit jedem die Möglichkeit zu geben, bei einem Landtagsbesuch teilzunehmen und dabei Einblicke in den Dreh- und Angelpunkt der Bayerischen Landespolitik zu erhalten. Zweimal jährlich organisiere ich daher eine solche Besucherfahrt mit offener Platzvergabe für Mitbürgerinnen und Mitbürger in meinen Betreuungsstimmkreisen. 2025...

Liebe Leserinnen und Leser,  zu Beginn meiner Amtszeit besuchte ich die Caritas Sozialstation in Erlenbach. Der dazugehörige Bericht vom 14.11.2023 erschien ebenfalls auf Meine News. Gespräch mit Caritas Sozialstation in Erlenbach Der erste Vorsitzende Gerhard Schuhmacher, mit dem ich zu verschiedensten Themen immer wieder im Austausch stehe, stattete nun einen Gegenbesuch an meinem Arbeitsort in München ab. Im Maximilianeum holten wir uns aktuelle Informationen aus seinen Erfahrungen im...

41% aller Menschen in Bayern über 14 Jahren engagieren sich ehrenamtlich In Bayern engagieren sich 41 % aller Bürgerinnen und Bürger über 14 Jahre ehrenamtlich – im Rettungsdienst oder in sozialen Einrichtungen, in Kirche oder Kultur, bei den Heimatvertriebenen oder im Sportverein. Das ist ein großartiges Bekenntnis zu unserem Land, für das ich allen Ehrenamtlichen im Landkreis Miltenberg sehr herzlich danke! Einfach toll! Bayern fördert das Ehrenamt auf vielfältige Weise - Eigene...

Der neue Miltenberger Stimmkreisabgeordnete Martin Stock wird künftig dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration angehören. Der Jurist wurde zudem von den CSU-Ausschussmitgliedern zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises Verfassung, Recht und Integration gewählt. Darüber hinaus ist Stock auch Mitglied des Landtagsausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport. „Ich freue mich sehr, dass ich meine Kompetenz und Erfahrungen als ehemaliger...

Am Mittwoch, 28. März feierte Berthold Rüth in der Niedernberger Hans-Herrmann-Halle seinen 60. Geburtstag. Der Jubilar freute sich über die zahlreichen und herzlichen Glückwünsche, die ihm unter anderem von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Justizminister Winfried Bausback überbracht wurden. Eröffnet wurde die Feier von Korbinian und Vinzenz Rüth, den beiden Söhnen des Geburtstagskindes. Sie begrüßten die Gäste und führten mit stimmungsvollen Ansagen durch den Abend. Das Blasorchester des...

Die Faschingsgesellschaft Faulbach besuchte auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth den Bayerischen Landtag und die Staatskanzlei in München. Morgens um 5.00 Uhr starteten zwei Busse in der Südspessartgemeinde und trafen pünktlich um 10.00 Uhr im Maximilianeum ein. Nach dem obligatorischen Gruppenfoto auf dem roten Teppich schauten sich die Besucher im CSU-Fraktionssaal einen Videofilm über den Landtag an. Von 11.00 bis 12.00 Uhr diskutierten die Teilnehmer mit MdL Rüth im...