Versammlung

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 17.09.2023 Die Aschaffenburger Polizei hat am Sonntagnachmittag vier ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen betreut und war hierzu mit Unterstützungskräften im Einsatz. An den Aufzügen und stationären Kundgebungen nahmen in der Spitze insgesamt rund 500 Personen teil. Die Polizei begleitete die Aufzüge, es kam hierbei lediglich zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Vereinzelt stellte die Polizei die Personalien von Personen fest,...

Pressebericht des Polizeipräsidiums Unterfranken vom 03.07.2023 Am Montagnachmittag haben fünf Personen die Hanauer Straße auf Höhe Mainaschaff blockiert. Drei Personen klebten sich hierbei an der Fahrbahn fest und mussten in der Folge durch die Polizei hiervon gelöst werden. Gegen 16.30 Uhr gingen die ersten Mitteilungen bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken ein, wonach mehrere Personen die Hanauer Straße (Verlängerung der Bundesstraße B8) in Fahrtrichtung Stadtgebiet...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 03.07.2022 Festakt und Festzug anlässlich des „Tages der Franken“ am Sonntag, den 03. Juli 2022, verliefen aus Sicht der Polizeiinspektion Aschaffenburg ohne relevante Störungen. Mehr als 1.600 Besucher waren bis zum Mittag der Einladung gefolgt. Auch im Zusammenhang mit einem Aufzug registrierte die Polizei keine sicherheitsrelevanten Störungen. Sicherheits- und Verkehrsmaßnahmen hatten die Einsatzkräfte am Sonntag anlässlich der Eröffnung des „Tages der...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 26.02.2022 Am Samstagnachmittag fanden in der Innenstadt zwei ordnungsgemäß angezeigte Versammlungen statt. Ein Demonstrationszug von Corona-Maßnahmenkritikern vom Volksplatz durch die Innenstadt zog Verkehrsbehinderungen nach sich. Eine zeitgleich stattfindende Versammlung von Gegendemonstranten am Wolfsthalplatz verlief gänzlich störungsfrei. Bei der Demonstration der Maßnahmenkritiker mussten 17 Verstöße gegen die Maskenpflicht beanstandet werden....

Pressebericht der PI Marktheidenfeld vom 07.02.22 Am Montag versammelten sich kurz nach 18.00 Uhr lediglich vereinzelte Personen im Stadtgebiet von Marktheidenfeld und zogen - wohl auch aufgrund starker Polizeipräsenz - lediglich in kleineren Gruppen, entgegen der letzten Montage, ohne Parolen zu skandieren, umher. Insgesamt wird von circa 100 Personen ausgegangen. Da keine größeren Ansammlungen zustande kamen, wurde seitens der Polizei nicht von einer unangemeldeten Versammlung ausgegangen....

Pressebericht der PI Marktheidenfeld zur Versammlungslage am 31.01.2022 Am Montag versammelten sich aufgrund starker Polizeipräsenz kurz nach 18.30 Uhr lediglich vereinzelte Teilnehmer der regelmäßig wiederkehrenden und nicht angemeldeten Versammlung im Stadtgebiet von Marktheidenfeld und zogen in kleineren Gruppen, entgegen der letzten Montage ohne Parolen zu skandieren umher. Hierbei handelte es sich um eine anzeigepflichtige Versammlung, welche seit der durch das Landratsamt Main-Spessart am...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 24.01.2022 Am Montagabend fanden in der Innenstadt zwei Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritikern statt, die nicht angezeigt waren. Die Teilnehmer beider Kundgebungen hielten sich in der großen Mehrheit an die geltende Allgemeinverfügung der Stadt Aschaffenburg. Die Polizei musste während der laufenden Demonstrationen lediglich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht einleiten. Versammlung am Theaterplatz...

Pressebericht der PI Marktheidenfeld zur Versammlungslage am 24.01.22 Am Montag versammelten sich wieder zahlreiche Teilnehmer der regelmäßig montags wiederkehrenden und nicht angemeldeten Versammlung. Sogenannte „Spaziergänger“ sammelten sich am Parkplatz Lohgraben und auch im Bereich des Adenauerplatzes in Marktheidenfeld. Hierbei handelte es sich um eine anzeigepflichtige Versammlung, welche seit der durch das Landratsamt Main-Spessart am 17.01.22 erlassenen Allgemeinverfügung bestimmten...

Pressebericht der PI Lohr am Main vom 23.01.2022 Am Sonntagnachmittag fand in Frammersbach eine Versammlung statt. Diese war zuvor ordnungsgemäß beim Landratsamt Main-Spessart angezeigt worden. Es nahmen über 300 Personen an der Veranstaltung teil, die insgesamt friedlich verlaufen ist. Trotzdem müssen einige Personen mit einer Anzeige der Polizei rechnen. Die Demonstranten sammelten sich wie angekündigt ab 13.30 Uhr auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus. Von dort zogen sie etwa eine Stunde auf...

Pressebericht der PI Lohr a. Main vom 03.01.2022 Am Montagabend versammelten sich erneut bis zu 80 Personen aus dem Spektrum der Corona-Maßnahmengegner in der Lohrer Innenstadt. Die Polizei Lohr wurde auf die Demonstration, die von den Teilnehmern als Spaziergang deklariert wurde, aufmerksam. Die Versammlung war zuvor nicht bei der Kreisverwaltungsbehörde angezeigt worden. Insbesondere um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen, wurden durch die Polizei Auflagen erlassen. Im Verlauf der Demo...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 15.05.2021 Am Samstag formierten sich im zeitlichen Abstand zwei nicht genehmigte Aufzüge von Corona-Maßnahmen-Gegnern, die durch die Innenstadt ziehen wollten. Die Polizei sah sich Teilnehmern mit äußerst aggressiver Grundstimmung gegenüber und muss zu Einsatzende zwei verletzte Beamte beklagen. Zahlreiche Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Nicht angemeldete Demonstration Gegen 10:00 Uhr versammelten sich rund 50 Personen aus dem Lager der...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.04.2021 - Bereich Untermain Am Freitagabend hatten sich etwa 160 Personen in der Innenstadt zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Aschaffenburger Polizei war mit Unterstützungskräften sowie einem Vertreter der Stadt Aschaffenburg im Einsatz und sorgte für einen geregelten Ablauf der Versammlung. Zu Störungen oder Straftaten ist es nicht gekommen. Gegen 20.00 Uhr hatten sich etwa 160 Personen im Bereich der Sandkirche...

Pressebericht des PP Unterfranken vom 25.01.2021 - Bereich Untermain Rund 60 Personen haben am Sonntagabend an einer im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigten Versammlung zum Thema „Freiheitsboten gegen die Corona-Maßnahmen“ teilgenommen. Nach offiziellem Versammlungsende stellte die Polizei von zwei Teilnehmern die Personalien fest, da sie gegen die Infektionsschutzbestimmungen verstoßen hatten. Einer davon leistete bei der Identitätsfeststellung heftigen Widerstand. Zwei Beamte wurden dabei leicht...

Pressebericht der PI Miltenberg vom 27.10.2020 Polizeieinsatz bei Versammlung Am Montagmorgen gegen 09.00 Uhr kam es zu einer nicht angezeigten Versammlung von Maskengegnern vor dem Landratsamt Miltenberg. Bei einer Überprüfung wurden vor Ort etwa 45 Teilnehmer festgestellt. Das Landratsamt Miltenberg verfügte eine Auflösung der Versammlung, welcher die Teilnehmer nach Aufforderung durch die Polizei letztlich nachkamen. Wegen des Verdachts von Verstößen nach dem Bayer. Versammlungsgesetz wurden...

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 03.06.2020 Ein Einsatz wegen Ruhestörung und dem Verdacht eines Verstoßes gegen die Corona-Verordnung lief am frühen Mittwochmorgen in Wertheim-Bestenheid alles andere als gesittet ab. Anwohner hatten gegen 3 Uhr die Polizei verständigt, weil sich auf dem Gelände der Comenius Realschule lautstark mehrere junge Erwachsene versammelt hatten. Beim Eintreffen der Polizeistreife flüchtete ein Teil der Gruppe, der Rest sollte von den Beamten...

POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 12.05.2020 Unter dem Motto "Abendspaziergang für unsere Freiheit" wurde am Montagabend zu einer Versammlung in die Mosbacher Innenstadt eingeladen. Hintergrund der Veranstaltung in der Fußgängerzone, an der mehr als 100 Personen teilnahmen, war der Protest gegen die derzeit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geltenden Einschränkungen. Um die Infektionsgefahr zu minimieren und um möglicherweise entstehende Infektionsketten...

Die Polizei weist darauf hin, dass es keinen triftigen Grund darstellt, die Wohnung zu verlassen, um in der Nacht zum 1. Mai etwaige „Freinacht-Scherze“ zu veranstalten. Dies stellt einen Verstoß nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Die unterfränkische Polizei wird zur Überwachung der Bestimmungen der Rechtsverordnung verstärkt im Einsatz sein. Auf der Seite des Innenministeriums "Häufig gestellt Fragen" heißt es beim Punkt "Was gilt für Brauchtum und Versammlungen zum 1. Mai"  u.a. ... "Die...