Plenum

MdL Martin Stock sprach im Plenum zum (bundesweit ersten) Sportgesetz - Stärkung der tragenden Säule Ehrenamt, Prävention vor Bewegungsarmut und Förderung von Inklusion. "Es lebe der Sport - zumindest nach den Festtagen wieder ;)" so der Landtagsabgeordneter Stock.

Klare Kante statt vieler Worte: Wenn neun Minuten Redezeit auf der Uhr stehen, man aber in einer alles gesagt hat – seine bislang kürzeste Plenarrede. Thema: Reform des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen („StrEG“).

MdL Martin Stock prach im Plenum zum Dringlichkeitsantrag der AfD: "Streichung des § 188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung)". Demokratie lebt vom Engagement – und § 188 schützt jene, die sie mittragen. Wir müssen den Mutigen den Rücken stärken – nicht den Hetzern das Feld überlassen.

MdL Martin Stock prach im Plenum zum Dringlichkeitsantrag der AfD: „Meinungs- und Pressefreiheit schützen! Politische Instrumentalisierung der Justiz beenden.“ Wer unsere Justiz als Werkzeug politischer Verfolgung darstellt, tritt die Grundpfeiler unseres Rechtsstaats mit Füßen – wir stehen für eine starke, unabhängige Demokratie.

Am 16.10.2024 hat Martin Stock, Mitglied des Landtags, im Plenum des Landtags eine klare und entschiedene Rede gegen den Antrag der AfD-Fraktion zur Ergänzung von § 130 StGB gehalten. Der Antrag fordert die Einführung einer Strafbarkeit für das sogenannte "Verunglimpfen des deutschen Volkes".

MdL Martin Stock: "Klare Signale für einen wehrhaften Rechtsstaat setzen: Wir werden auf die gestiegene Zahl an Straftaten durch Jugendliche und den erschreckenden Anstieg bei der Kinder-Kriminalität reagieren: Neues Verantwortungsverfahren für straffällige Kinder jetzt sowie eine Studie als Grundlage für eine Prüfung, ob die Altersgrenze von 14 Jahren heute noch ausreichend ist!"

MdL Martin Stock: "Es ist und bleibt ein unschätzbares Gut, in einem Rechtsstaat zu leben, in dem die Rechtssprechung durch unabhängige Gerichte frei von äußeren Einflüssen erfolgt, in dem aber auch in engen, transparenten Grenzen die parlamentarische Kontrolle des Verhaltens der Staatsanwaltschaften als Teil der Exekutiven gewährleistet werden kann."

Politik „live“ erlebt – Frankenlandschule zu Besuch im Stuttgarter Landtag Politik ist kompliziert, anstrengend, langweilig – könnte man meinen. Dass es auch anders geht, erlebte die Klasse WG12-3 des Wirtschaftsgymnasiums der Walldürner Frankenlandschule bei ihrem Besuch im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. Die Gelegenheit, Politik vor Ort im Parlament zu erleben, bietet sich nicht oft, sehr erfreulich ist daher das Angebot des Landtags an Schulklassen, live an einer Plenarsitzung...