MdL

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt Erfreuliches zu berichten. Auch dieses Jahr profitieren die Kommunen wieder von der RZWas, den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben Von diesen Zuwendungen werden nichtstaatlicher Wasserbau und Härtefälle bei der Sanierung kommunaler Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Pilot- und Sonderprogramme bezuschusst. Ebenso wie die interkommunale Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Betriebsführung. Auf diese Weise wird die...

Liebe Leserinnen und Leser, am 30. Oktober haben sich der Freistaat Bayern und die Kommunen auf einen Kommunalen Finanzausgleich geeinigt, der ein Volumen von 12,83 Milliarden Euro umfasst und eine Steigerung um 846 Millionen Euro beinhaltet. Sofern der Bayerische Landtag als Haushaltsgesetzgeber seine Zustimmung erteilt, steigen die Schlüsselzuweisungen, die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich, um gut 131 Millionen Euro auf 4,98 Milliarden Euro. Davon erhalten die Gemeinden...

Liebe Leserinnen und Leser, eine sitzungsfreie Woche bietet mir immer die Gelegenheit, Termine und Besuche in meinen Stimmkreisen wahrzunehmen. Den Auftakt machte ein Besuch im Pflegeheim Geras in Leidersbach. Die Geschwister Janina, Annika und Dominik Baier, die insgesamt sieben Einrichtungen an verschiedenen Standorten in Deutschland betreiben, hatten mich eingeladen, ihr Haus in Leidersbach kennenzulernen. Zu Beginn des Besuchs, an dem auch Standortbürgermeister Michael Schüßler teilnahm,...

Liebe Leserinnen und Leser, aktuell ist sitzungsfreie Zeit, so dass wir Abgeordneten des Bayerischen Landtags Zeit haben, dass wir uns um Termine und Anliegen in den Stimmkreisen kümmern können, Themen der vergangenen Sitzungen aufarbeiten oder sich auf Anstehendes vorzubereiten. Ich möchte die Tage nutzen, um Euch über ein aktuelles Thema aus meiner Arbeit als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung zu informieren – das Quartiersmanagement. Warum genau dieses Thema?...

Kreis Miltenberg. Auf lebhaftes Interesse der Parteibasis stieß der vom CSU-Kreisvorstand angebotene Meinungs- und Informationsaustausch mit der stellvertretenden CSU-Generalsekretärin Tanja Schorer-Dremel, MdL. Im Bürgstädter Landhotel „Adler“ hatten sich am Samstagvormittag CSU-Mitglieder aus dem gesamten Landkreis eingefunden, um Themen im Rahmen der „Miteinander-Tour“ anzusprechen. Eines der Hauptthemen an diesem Vormittag war die Frage, ob es eine Möglichkeit für angehende Lehrerinnen und...

Liebe Leserinnen und Leser, seit Tagen kochen die Medien hoch angesichts der geplanten Sanierung der Berufsschule Miltenberg. Ein Instagram-Post der Neuen Mitte/CSU vom 10.07.25 sorgt für Aufsehen: Beide Parteien schlagen eine Alternativprüfung zur Generalsanierung der Berufsschule am Standort in Miltenberg vor. Aus diesem Grund besuchten Landratskandidat Michael Schüßler (FW) und ich die Berufsschule, um unsere Haltung zu bekräftigen, dass das Gebäude keinen weiteren Aufschub der Sanierung...

Liebe Leserinnen und Leser, jedes Jahr habt ihr zwei mal die Möglichkeit mich nach München zu begleiten, um mir und meinen Kollegen über die Schulter zu schauen.  Es ist mir immer eine Freude, wenn sich Besuch aus meinen Betreuungsstimmkreisen zu mir auf den Weg in den Bayerischen Landtag macht und sich für meine politische Arbeit interessiert. Die Besucherfahrt bietet euch die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten ganz aus der Nähe zu erleben. In einer kurzweiligen Filmvorführung lernt ihr...

Liebe Leserinnen und Leser, als Zeichen der Solidarität mit Kindern und Jugendlichen, die lebensverkürzend erkrankt sind, sowie mit deren Familien findet heute der Tag der Kinderhospizarbeit statt. Dieser Tag wurde am 10. Februar 2006 vom Deutschen Kinderhospizverein (DKHV e.V.) ins Leben gerufen. Seitdem findet er jährlich zu diesem Termin statt. Mit dem Tag der Kinderhospizarbeit sollen die Inhalte der Kinder- und Jugendhospizarbeit und ihre Angebote stärker in der...

Liebe Leserinnen und Leser, auch wenn in der vergangenen Woche keine Sitzungen in München stattfanden, gab es für mich trotzdem jede Menge zu tun. Es standen unterschiedlichste Termine im Landkreis an, die mir ein volles Aufgabenheft für meine Arbeit im Landtag bescherten. Die Woche startete mit einem Überraschungsemfang anlässlich des 70. Geburtstags des BRK Vorsitzenden Dr. Thomas Rothaug in Elsenfeld, die im Geheimen von dessen Stellvertreter Thomas Feußner organisiert wurde. Es war eine...

Liebe Leserinnen und Leser, wie kann der Brandschutz in Bayern gestärkt werden und unsere Kommunen zugleich Geld sparen? Dazu hat die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf eingereicht. Er sieht vor, durch zentrale Bestellung Mengenrabatte für Ausrüstungsgegenstände und Fahrzeuge zu erzielen und Kosten für die Kommunen zu reduzieren. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug vom Typ HLF10 kostet bei...

Die Arbeitsgruppe Umwelt des CSU-Kreisverbandes Miltenberg blickt in die Zukunft – mit klaren Visionen und konkreten Lösungen. In einem erneuten Treffen mit dem renommierten brasilianischen Luftfahrtingenieur und Windkraft-Experten Odilon Camargo wurden aktuelle Entwicklungen und Chancen der Windkraftnutzung in der Region besprochen. Ein Gespräch mit einem Fachmann, der seit 1976 in der Branche tätig ist und durch seine innovativen Technologien weltweit Anerkennung gefunden hat. Der Schwerpunkt...

Liebe Leserinnen und Leser, es gibt wieder eine freudige Mitteilung aus München. Der Freistaat entlastet bayerische Sport- und Schützenvereine in Form einer Vereinspauschale. Mit der Pauschale werden Vereine bei der Organisation des Sportbetriebs und der damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben unterstützt. Auch in diesem Jahr gewährt der Freistaat diese Förderung – und stellt dafür 33,7 Millionen Euro bereit. Als Heimatabgeordneter liegen mir die Vereine im Landkreis Miltenberg sehr am Herzen...

Diese Woche hatte ich die außergewöhnliche Gelegenheit, gemeinsam mit unserer Gesundheitsministerin Judith Gerlach und meinem Kollegen aus Würzburg-Land MdL Björn Jungbauer den Generalkonsul Ungarns in München, Herrn Gábor Tordai-Lejkó, zu treffen. Unsere Diskussion umfasste viele politische Themengebiete wie die Außen- und Sicherheitspolitik. Ganz konkret für unsere Landkreise wurde es jedoch, als die Rede auf die Semmelweis-Universität in Budapest kam, die aktiv um deutschsprachige...

Der neue Miltenberger Stimmkreisabgeordnete Martin Stock wird künftig dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration angehören. Der Jurist wurde zudem von den CSU-Ausschussmitgliedern zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises Verfassung, Recht und Integration gewählt. Darüber hinaus ist Stock auch Mitglied des Landtagsausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport. „Ich freue mich sehr, dass ich meine Kompetenz und Erfahrungen als ehemaliger...