Entschädigung

Der Landkreis Miltenberg weist darauf hin, dass es möglich ist, beim Bundesamt für Justiz Entschädigungen anzufordern, wenn Betroffene in der Bundesrepublik Deutschland sowie in der DDR von 1945 bis 1994 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilt wurden. Grundlage ist das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen (StrRehaHomG). Einvernehmliche homosexuelle Handlungen standen von 1945...

Der Landkreis Miltenberg weist darauf hin, dass es mittlerweile möglich ist, beim Bundesamt für Justiz Entschädigungen anzufordern, wenn Betroffene in der Bundesrepublik Deutschland bis 1994 sowie in der DDR bis 1989 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilt wurden. Die zugrundeliegenden Gesetze verstoßen aus heutiger Sicht gegen die Menschen- und Grundrechte, weshalb der Gesetzgeber im Jahr 2017 alle strafrechtlichen Urteile aufgehoben und alle Betroffenen rehabilitiert hat....

Der Weltverbrauchertag geht auf den amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy zurück, der am 15. März 1962 vor dem US-Kongress grundlegende Rechte für alle Verbraucher forderte. Verbraucher sollten demnach ein Recht auf SicherheitInformationWahlfreiheitrechtliches GehörEntschädigungVerbraucherbildungeine intakte Umweltund auf Befriedigung der Grundbedürfnisse haben.Zwei Jahre nach Kennedys Erklärung, haben sich fünf Verbrauchergruppen zu einem Dachverband zusammengeschlossen. Die daraus...

Viele Zahlen im Kreisausschuss: Das Gremium hat sich bei seiner jüngsten Sitzung am Montag unter anderem mit den Jahresabschlüssen der Rohe’schen Altenheim-Stiftung und des Landkreises für das Jahr 2017 befasst. Auch die Entschädigung für die Feuerwehrführungskräfte stand im Fokus. Einstimmig beschlossen wurde die Änderung der „Satzung zur Regelung der Entschädigung der Mitglieder des Kreistages und sonst ehrenamtlich tätigen Kreisbürgerinnen und Kreisbürgern.“ Es geht dabei um die...