Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Politik

Beginn der neuen Amtszeit
Kreistag konstituiert sich

Am Montag, den 11. Mai 2026 kam der neu gewählte Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung im Landratsamt Aschaffenburg zusammen. Unter den 70 Kreisrätinnen und Kreisräten fanden sich 28 neue Mitglieder, die von Landrat Dr. Alexander Legler vereidigt wurden. Aus seiner Mitte hat der neue Kreistag erneut Andreas Zenglein aus Haibach zum Stellvertreter des Landrats gewählt. Zu den beiden weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurden ebenfalls erneut Michael Baumann aus Hösbach und...

Politik

Martin Stock, MdL
Zwei Abgeordnete, ein Ziel: 1,5 Millionen Euro für Projekte im Landkreis Miltenberg aus Mitteln der Fraktionsinitiativen von CSU und FREIE WÄHLER

Ein starkes Ergebnis: Die beiden Landtagsabgeordneten, Martin Stock (CSU) und Thomas Zöller (FREIE WÄHLER) haben über ihre jeweiligen Fraktionen insgesamt rund 1,5 Millionen Euro für Projekte im Landkreis Miltenberg erwirkt. Möglich wird dies durch die Fraktionsinitiativen der Regierungskoalition, mit denen CSU und FREIE WÄHLER den Haushalt 2026 um mehr als 110 Millionen Euro abrunden, eigene Schwerpunkte setzen und regionale Impulse im ganzen Freistaat geben. Auf Initiative von MdL Martin...

Politik

CSU: Der Landkreis gibt ´s Geld aus – die Kommunen müssen zahlen

Kreis Miltenberg. Bei ihrer jüngsten Sitzung diskutierte die CSU-Kreistagsfraktion die anstehende Verabschiedung des Kreishaushaltes für den Landkreis Miltenberg. Die CSU sieht die geplante Erhöhung der Kreisumlage in 2024 um 4 % sehr kritisch. Dies auch deshalb, weil für die Jahre 2025 und 2026 nochmals weitere Erhöhungen angekündigt sind. Der Personalstamm ist laut Stellenplan von 2014 auf 2024 nun von 311 auf 465 Stellen gestiegen. Diese Kostenentwicklung nimmt den Städten und Gemeinden im...

Politik

SPD Ortsverein Sulzbach-Leidersbach
Halbzeitbilanz der SPD Fraktion Leidersbach für die aktuelle Legislaturperiode

In ihrer letzten Fraktionssitzung am 3. März hat die SPD Leidersbach Halbzeitbilanz der bisherigen Wahlperiode gezogen. Die SPD ist zu einer bestimmenden Kraft und zu einem Korrekturfaktor im leidersbacher Gemeinderat geworden. Sie hat alle wichtigen Projekte der Gemeinde wie die Sanierung der Rossbacher Str., den Bau des Kindergartens in Ebersbach und die Modernisierung der Feuerwehren mitgetragen. Im Gespräch mit den Bürgern ist sie zu einem wichtigen Ansprechpartner mit den...

Politik

Pressemitteilung der CSU-Kreistagsfraktion
Landkreis Miltenberg: Klimaneutral bis 2030

Kreis Miltenberg. Wie wird die Verwaltung des Landkreises Miltenberg bis 2030 klimaneutral? Diesen Antrag erarbeitete die CSU-Kreistagsfraktion und stellt ihn an den Kreistag von Miltenberg. Nach Aussage von Fraktionsvorsitzendem Armin Bohnhoff solle das Konzept die Maßnahmen, deren Auswirkungen und deren Kosten über die nächsten neun Jahre transparent bis zum Jahr 2030 machen. Hierbei solle eine Abwägung zwischen eigenen C02—Reduktionsmaßnahmen und Kompensationsmaßnahmen im Rahmen von...

Politik

Etatberatungen: Fraktion befasst sich mit Entwurf – Debatte um Kreisumlage
SPD trägt Haushaltsentwurf mit

Mit einem Haushaltsplan-Entwurf im Spannungsfeld der Corona-Pandemie hat sich die SPD am Wochenende in ihrer Fraktionssitzung beschäftigt. Zentrale Diskussionspunkte für die Sozialdemokraten waren die Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt sowie der Anstieg der Stellen im Landratsamt um fast 22. „Beides wird die SPD mittragen und dem Etat zustimmen, weil die Fraktion den Sinn dahinter sieht“, erklärt Fraktionssprecher Karlheinz Paulus. Kämmerer Steffen Krämer hatte den Kreisrätinnen und...

Essen & Trinken

Die Linke im Bundestag:
Welthunger muss mehr Beachtung finden!

„Eigentlich müsste Deutschland aufgrund seines Reichtums seiner internationalen Verantwortung zur Bekämpfung von Hunger und Armut endlich gerecht werden. Doch seit Jahren sind die deutschen Entwicklungsausgaben für die ärmsten Länder der Welt (LDC) rückläufig“, erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute veröffentlichten Berichts der UN-Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD). Sommer weiter: „Die Corona-Krise hat die...

  • 03.12.20
  • 223× gelesen
Politik

Pressemitteilung der CSU Kreistagsfraktion

Kreis Miltenberg: Die CSU-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderung der Frauen Union, dass der Landkreis Miltenberg genau wie der Freistaat Bayern seine Förderung für die Sport- und Schützenvereine sowie die Gesangs- und Laienmusikvereine erhöht. Das vor dem Hintergrund, dass in den Vereinen die Einnahmemöglichkeiten weggebrochen sind aber die Kosten in aller Regel weiterlaufen und Landrat Scherf in der jüngsten Kreisausschusssitzung sagte, dass der Landkreis trotz Corona keine...

Politik
5 Bilder

Kreistag Miltenberg
„Demokratie muss funktionieren“ – konstituierende Sitzung des Kreistags

„Ein Virus hält die Welt im Griff“, mit diesen Worten eröffnete der alte und neue Landrat Jens Marco Scherf die konstituierende Sitzung des Kreistags am 11. Mai 2020 Dass auch der Landkreis Miltenberg nicht von dieser besonderen Situation verschont bleibt, zeigte der Veranstaltungsort der Sitzung: Die Unterfrankenhalle in Elsenfeld. Dort, wo sonst Schulsport stattfindet und der TV Großwallstadt seine Heimspiele bestreitet, trafen sich die Kreisrätinnen und Kreisräte, um die Arbeitsgrundlage des...

Politik

Fahns Durchblick
Fahn wechselt zur ÖDP

Frau Ries hat in ihrem Bericht mit Volker Zahn (SPD-Sulzbach) einen „politischen Gegner“ zu Wort kommen lassen, der im Hinblick auf das Vorgehen von Hans Jürgen Fahn eine „Wählertäuschung“ vorliegen sieht. Prekär daran ist, dass dieser erfahrene Kommunalpolitiker selbst als SPD-Frontmann und dritter Bürgermeister in die Kommunalwahl in Sulzbach gegangen ist, gewählt wurde und das Amt dann zu Gunsten seiner Nachrücker nicht annahm. Man kann nun umgekehrt fragen, wie viele Stimmen und damit Sitze...

Politik

Bürgerliste Miltenberg und liberale Miltenberger haben das gleiche Ziel?
Cornelius Faust und Wolfgang Spachmann - Zwei Fraktionen - Ein Ziel?

Cornelius Faust hat die Idee, eine Informationsfreiheitssatzung in Miltenberg einzuführen. Wozu ein Dämmerschoppen doch gut sein kann. Ich freue mich darauf, mit ihm als Stadtratskollege diese Idee umzusetzen. Vielleicht gelingt es mir ja auch noch, ihn vom Sinn eines Bürgerportals zu überzeugen. In meiner Mail vom 23.02.2018 (siehe unten) hatte ich um seine Unterstützung bei diesen beiden Punkten gebeten, aber leider nie eine Antwort erhalten. Schwamm drüber, dass er dies nun als seine eigene...

Politik

Keine Vertrauensbasis für weitere Zusammenarbeit
Liberale Miltenberger schließen Rainer Rybakiewicz aus der Fraktion aus

Miltenberg. Die Stadtratsfraktion der Liberalen Miltenberger hat in Ihrer Sitzung am 10.12.2019 Rainer Rybakiewicz ausgeschlossen. Aufgrund seines Verhaltens und seiner Aussagen in der Presse wäre keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit mehr gegeben. 1. Rainer Rybakiewicz behauptet im Artikel „Neue Liste für Kulturwechsel in Miltenberg“, B.v.U. 08.11.19, er hätte bei den Liberalen Miltenberger keinen Platz angeboten bekommen. Das entspricht nicht den Tatsachen. Ihm wurde in einem...

Politik

Wird die graue Mülltonne zukünftig nur noch alle drei Wochen abgeholt?

Für die Neuausschreibung der Müllabfuhr beabsichtigt der Landkreis einige Änderungen im Abfuhrsystem vorzunehmen, die Auswirkungen auf den Service und die Müllgebühren haben werden. Mit Vorschlägen der Landkreisverwaltung hat sich die CSU Kreistagsfraktion intensiv auseinander gesetzt. „Wir sehen im 3-wöchigen Abholrhythmus für die graue Tonne und in der Pflicht-Biotonne für alle allerdings eine Verschlechterung des Serviceangebotes und befürchten höhere Kosten für die Bürger und die...

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