Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

Städtischer Haushalt 2024
Aschaffenburg geht mit zwei blauen Augen in die Zukunft

Die Finanzsituation der städtischen Finanzen hat sich in den letzten Jahren zunehmend eingetrübt. In den kommenden Jahren droht aber eine besonders schwierige Lage mit äußerst negativen Langzeitfolgen. Es ist höchste Zeit umzusteuern. Trotz Rekordsteuereinnahmen und erheblicher Unterstützungen der Bundesebene ist die Finanzsituation der Stadt im freien Fall. Die diesjährige geplante Neuverschuldung in Höhe von 288.000 € darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Stadt in einer äußerst...

  • Aschaffenburg
  • 20.02.24
  • 148× gelesen
Politik
Matthias Wenzel, Erika Haas und Herbert Kaup hören den Bürgern zu | Foto: SPD Nilkheim-Leider

SPD Ortsverein Nilkheim-Leider
Sprechstunde der SPD in Leider am Freitag, 23. Februar

Die Bürgersprechstunde der SPD findet jetzt auch in Leider statt. Seit über 20 Jahren gibt es die Bürgersprechstunde der SPD in Nilkheim. Die Stadträte Anne Lenz-Böhlau und Wolfgang Giegerich, "2 für Nilkheim", sind mehrfach pro Jahr vor Ort im Bürgerhaus Nilkheim. Die Sprechstunde wird seit langem sehr gut angenommen und ist den Nilkheimern inzwischen gut bekannt. Jetzt auch in Leider! Ebenfalls mehrfach im Jahr wollen Stadträtin Erika Haas, Matthias Wenzel, SPD-Vorsitzender Nilkheim-Leider...

  • Aschaffenburg
  • 07.02.24
  • 143× gelesen
Politik
Wo ist hier ein Radweg? Ein Trampelpfad | Foto: Wolfgang Giegerich
3 Bilder

Vereinsring Aschaffenburg-Nilkheim
Für einen Fuß- und Radweg entlang der Stadtteilverbindung Nilkheim-Leider

Aufgrund von Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil Aschaffenburg Nilkheim haben Stadträte der SPD, CSU, FDP und Grüne im Juli 2022 einen Antrag gestellt, den Auweg, die Stadtteilverbindung zwischen Nilkheim und Leider mit einem ordentlichen Fuß- und Radweg zu ergänzen. Den Antrag finden Sie  hier. Darin heißt es ganz einfach: "Wir beantragen die Einrichtung eines Fuß- und Radwegs zwischen der Kleinen Schönbuschallee und der Darmstädter Straße, der der Allgemeinen Vorschrift...

  • Aschaffenburg
  • 17.12.23
  • 172× gelesen
Politik

CSU Nilkheim/Leider
Nilkheim: Verbesserung der Fußgänger- und Radverkehrsverbindungen im Auweg beschlossen

Im frühen Dezember 2023 hat der Planungs- und Verkehrssenat des Stadtrats grünes Licht für die Renovierung des Auwegs gegeben. Diese Entscheidung erfolgte nach einer ausführlichen Diskussion über einen überparteilichen Antrag von Stadträten aus Leider und Nilkheim. Die CSU wurde dabei auf Anregung von Bürgern aktiv, insbesondere auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft Nilkheimer Geschichte. Diese hat auf die dringende Notwendigkeit einer Verbesserung der Verbindung zwischen Leider und Nilkheim...

  • Aschaffenburg
  • 11.12.23
  • 138× gelesen
Politik
Die Jungen Liberalen zeigen sich besorgt um die finanzielle Zukunft der Stadt Aschaffenburg. vl.n.r: Tizian Oberle, Lukas Bohn (Landtagskandidat und Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen), Dominic Hartlieb (Vorstandsmitglied der Jungen Liberalen Aschaffenburg und Unterfranken). | Foto: Albrecht Fehlig

Haushaltsberatungen
Junge Liberale kritisieren Aschaffenburgs Schuldenpolitik

In den letzten Jahren zeichnen sich ständig wachsende Ausgaben für den Haushalt Aschaffenburgs ab. Eine Ursache für diesen negativen Trend stellen die gestiegenen Fixkosten der Stadt dar, die durch diverse Ausgabenprogramme auf Rekordhöhe schnellen. Ein exemplarisches Beispiel ist neben den gestiegenen Energiepreisen verschiedener Gebäude die Ausweitung des städtischen Personals, die einen finanziellen Aufwand von etwa 82 Millionen Euro nach aktueller Haushaltsplanung vorsieht, wenngleich nicht...

  • Aschaffenburg
  • 28.01.23
  • 704× gelesen
Politik

Dramatischer Rücklagenabbau im städtischen Haushalt

Trotz steigender Steuereinnahmen sieht die aktuelle Haushaltsplanung eine besorgniserregende Rücklagenentnahme und eine alarmierende Finanzplanung vor. In den nächsten vier Jahren sollen nicht nur die gesamten Rücklagen in Höhe von ca. 50 Mio. Euro abgebaut, sondern auch neue Schulden in Höhe von 16,4 Mio. Euro aufgenommen werden. Dabei sind steigende Personalkosten oder der Investitionsbedarf des Klinikums nicht berücksichtigt. Die FDP-Stadträte sehen diese Entwicklung mit großer Sorge. Eine...

  • Aschaffenburg
  • 15.02.22
  • 80× gelesen
Politik
Foto: Cristina Turbatu

JuLis Aschaffenburg: Für E-Scooter
Junge Liberale kritisieren „Doppelmoral“ bei der E-Scooter-Absage des Stadtrats

Die Jungen Liberalen Aschaffenburg üben starke Kritik an der Entscheidung des Planungs- und Verkehrssenats im Stadtrat, kein Konzept für E-Scooter bereit zu stellen. Das Konzept, das zur Abstimmung vorlag, beinhaltete 150 E-Scooter, die im Innenstadtbereich nur an 16 festen Plätzen hätten abgestellt werden können. Das restliche Stadtgebiet wäre, außer in bestimmten Flächen wie der Fasanerie zum freien Abstellen verfügbar gewesen. „Alle Fraktionen, die das E-Scooter-Konzept abgelehnt haben,...

  • Aschaffenburg
  • 20.01.22
  • 585× gelesen
Politik

FDP-Stadträte fordern digitales Rathaus

In ihrem Antrag vom November 2020 forderten die Stadträte der FDP Aschaffenburg-Stadt ein Digitales Rathaus. Bereits umgesetzt daraus wurde die Forderung nach einer Organisationsuntersuchung, die ´zu optimalen Arbeitsabläufen führen soll. Des weiteren fordern die Liberalen eine E-Akte des Rathauses, die unter Berücksichtigung des Datenschutzes in der gesamten Verwaltung eingeführt werden soll. „Eine E-Akte beschleunigt sämtliche Abläufe in der Stadtverwaltung und ist damit unverzichtbar.“,...

  • Aschaffenburg
  • 16.03.21
  • 95× gelesen
  • 1
Politik

Freie Demokraten fordern attraktive Innenstadt

Die Aschaffenburger Stadträte der FDP, Karsten Klein und Thomas Klein, haben am 22. Februar 2021 dem Entwurf über den städtischen Haushalt zugestimmt. In seiner Rede ging Karsten Klein zuerst auf die Personalkosten der Stadt Aschaffenburg ein. Bereits im letzten Jahr hatten die Liberalen auf die steigenden Kosten hingewiesen. „In den letzten Jahren war es Praxis, dass der Stadtrat immer wieder Einzelentscheidungen über zusätzliche Stellen getroffen hat, ohne dabei die Verwaltung in Gänze ins...

  • Aschaffenburg
  • 23.02.21
  • 96× gelesen
Politik

Stadtrat Aschaffenburg
Personalbedarf der Stadtverwaltung muss extern und objektiv überprüft werden-Stadtrat beschließt FDP-Antrag

Der Stadtrat hat die Forderung der FDP aus dem November 2020 nach einer Aufgabenkritik, einer Organisations-Untersuchung und einer Personalbedarfsermittlung zugestimmt. In den vergangenen Jahren wurden von der Stadt Aschaffenburg neue Aufgaben übernommen, ohne dass bestehende Aufgaben und Organisationsstrukturen überprüft wurden. Nun sollten auf Vorschlag der Stadtverwaltung erneut eine Vielzahl von neuen Stellen geschaffen werden ohne eine externe und objektive Überprüfung der Notwendigkeit...

  • Aschaffenburg
  • 03.02.21
  • 88× gelesen
Politik
Lukas Bohn (Vorsitzender der JuLis Aschaffenburg) fordert eine attraktivere Mobilitätspolitik in Aschaffenburg vom Stadtrat. | Foto: Dominik Konrad

Aschaffenburg: Erhöhte Parkgebühren
"Wir sehen Attraktivität der Stadt in Gefahr!"

Die Jungen Liberalen Aschaffenburg bekennen sich zum Klimaschutz und erkennen an, dass es wichtig ist, den ÖPNV attraktiver zu gestalten, um die Aschaffenburger Innenstadt zu entlasten. Die Initiative des KI-Stadtrat Johannes Büttner zur Erhöhung der Parkgebühren in Aschaffenburg erachten die Jungen Liberalen jedoch nicht nur als kontraproduktiv, sondern auch schädigend für die Attraktivität der Stadt und ihre Lebensqualität. "Die Aschaffenburger Innenstadt dient nicht nur den Bürgerinnen und...

  • Aschaffenburg
  • 26.10.20
  • 408× gelesen
Jugend
Lukas Bohn (Vorsitzender der JuLis Aschaffenburg) fordert eine Wegbewegung von Symbolpolitik wie dem Null-Euro-Ticket hin zu einer vernünftigen gemeinsamen Lösung mit dem Landkreis Aschaffenburg. | Foto: Niclas Hornung

Junge Liberale: Besserer ÖPNV für Stadt- und Landkreis Aschaffenburg!
„Auch das Ein-Euro-Ticket löst keines der genannten Probleme!“

Die Jungen Liberalen stehen bereits seit 2018 dem Null-Euro-Ticket für Bus und Bahn an Samstagen skeptisch gegenüber. Aktuelle Erhebungen bestätigen dies. Das Konzept sei nicht ausgereift und brauche eine Überarbeitung, denn Gelderverschwendung ohne Wirkung sei besonders in Krisenzeiten nicht die Aufgabe der Stadt. Aktuell steht die Fortführung des kostenlosen Busfahrens an Samstagen in Aschaffenburg über 2020 hinaus zur Debatte. Alternativ steht der Vorschlag der Stadtwerke zur Einführung...

  • Aschaffenburg
  • 07.10.20
  • 619× gelesen
Jugend
Lukas Bohn (Vorsitzender der JuLis Aschaffenburg) am Main-Ufer  | Foto: Cristina Turbatu

Aschaffenburg: Diskussion um Alkoholverbot am Mainufer
„Freiheit und Verantwortung am Main-Ufer!"

Am Dienstag, den 28.07.2020, hat das bayerische Kabinett beschlossen, die kreisfreien Städte und Landkreise „nachdrücklich“ zu ermuntern, „an einschlägigen Örtlichkeiten ihrer jeweiligen Zuständigkeit Alkoholverbote zu prüfen“. Diese Empfehlung steht vor dem Hintergrund steigender Corona-Infektionszahlen. In Aschaffenburg besteht bereits seit 2013 ein Alkoholverbot in der Innenstadt und auf öffentlichen Plätzen und Grünanlagen. Im Landkreis Aschaffenburg und Miltenberg bestehen solche...

  • Aschaffenburg
  • 05.08.20
  • 1.317× gelesen
  • 2
Politik
Es geht auch ohne Plastikbecher | Foto: Wolfgang Giegerich

SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg
Lob für Mehrwegbecher der Bäckerinnung - SPD-Fraktion unterstützt Projekt mit eigenen Aktionen

Dickes Lob für die Bäckerinnung Aschaffenburg-Alzenau und ihren „Bäcker-Becher“: Die SPD-Stadträtinnen und Stadträte, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Giegerich, „unterstützen das Projekt „Wegwerfbecher ade“ nach Kräften“ und sie wollen weitere Betriebe motivieren, den „Kaffee to go“ im Mehrwegbecher auszuschenken und damit Müll zu vermeiden. Giegerich ist im „Main-Echo“ (28. Juni, S.17) auf die Initiative der Bäckerbetriebe gestoßen und informiert: „In Deutschland werden nach Zahlen der...

  • Aschaffenburg
  • 02.07.19
  • 125× gelesen
Vereine
Reges Interesse bei der Stadtteilbegehung der SPD
3 Bilder

SPD Nilkheim - Ortsteilbegegung: Zwei Dutzend Bürger suchten das Gespräch

Bei strahlender Sonne konnten sich die Nilkheimer bei einem Rundgang durch den Stadtteil mit Oberbürgermeister Klaus Herzog und den SPD-Stadträten aus Leider und Nilkheim über ihre Wünsche und Anregungen austauschen. Gut zwei Dutzend Bürger begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Reinhard Böhlau am Geschwister-Scholl-Platz zur erneuten Stadtteilbegehung. Stadträtin Anne Lenz-Böhlau berichtete von den Planungen für das neue Erschliessungsgebiet und die Vergrößerung des Lebensmittel-Marktes. Dies...

  • Leider
  • 27.09.15
  • 117× gelesen
Politik
Mit der Bitte um Unterstützung hatten sich in den letzten Wochen besorgte Bewohner von ehemaligen GBW-Wohnungen in Aschaffenburg an die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Stadtratsfraktion gewandt.
2 Bilder

Martina Fehlner: „Wir werden Sie nicht alleine lassen!“ - Gespräch mit Mietern ehemaliger GBW-Wohnungen in Aschaffenburg

Aschaffenburg. Zu einem Informationsgespräch mit Mieterinnen und Mietern ehemaliger GBW-Wohnungen in Aschaffenburg hatte die Landtagsabgeordnete Martina Fehlner gemeinsam mit Vertretern der SPD-Stadtratsfraktion eingeladen. Den Politikern ging es darum, sich direkt vor Ort ein Bild der Lage zu machen und sich mit den Problemen und Sorgen der Bewohner auseinanderzusetzen. Zum Hintergrund: In den letzten Wochen hatten sich zahlreiche besorgte Bewohner ehemaliger GBW-Wohnungen mit der Bitte um...

  • Aschaffenburg
  • 12.12.14
  • 236× gelesen
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