Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Gesundheit & Wellness

Corona-Impfung
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist so nicht umsetzbar! Landrat Scherf: Pflege nicht im Regen stehen lassen – Impfpflicht für alle oder keine!

Bezüglich der am 16. März 2022 nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes in Kraft tretenden Impfpflicht für Mitarbeiter*innen von Einrichtungen im Pflege- und Gesundheitswesen unterstützt Landrat Jens Marco Scherf die kritische Haltung des Bayerischen Landkreistags gegenüber dieser auf wenige beschränkten Impfpflicht: „Wenn die in der Pflege arbeitenden Menschen eines verdient haben, dann ist es die Solidarität und Unterstützung der gesamten Gesellschaft. Deshalb kann es aus meiner Sicht nur...

  • Landkreis Miltenberg
  • 02.02.22
  • 200× gelesen
Garten
Foto: Antranias - pixabay.com

Tierschutz
Neues Gesetz: Hecke richtig schneiden

Fast jeder von uns hat eine Hecke im Garten oder vor dem Haus. Sie dient zum Schutz unserer Privatsphäre und sieht nett aus.  Aber wir sind nicht die einzigen die einen Nutzen daran haben, denn den Vögeln dienen Sie als ideale Brutplätze.  Das Bundesnaturschutzgesetz verbietet deshalb jetzt vom 1. März bis zum 30. September das Hecken "abzuschneiden oder auf den Stock zu setzen", das selbe gilt auch für lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze.  Dennoch erlaubt ist es ein schonender Form- und...

  • Miltenberg
  • 02.03.21
  • 296× gelesen
Hobby & Freizeit
Foto: Alois Grundner auf Pixabay

Freinacht 2020
Keine Scherze in der Nacht zum 1. Mai!

Die Polizei weist darauf hin, dass es keinen triftigen Grund darstellt, die Wohnung zu verlassen, um in der Nacht zum 1. Mai etwaige „Freinacht-Scherze“ zu veranstalten. Dies stellt einen Verstoß nach dem Infektionsschutzgesetz dar. Die unterfränkische Polizei wird zur Überwachung der Bestimmungen der Rechtsverordnung verstärkt im Einsatz sein. Auf der Seite des Innenministeriums "Häufig gestellt Fragen" heißt es beim Punkt "Was gilt für Brauchtum und Versammlungen zum 1. Mai"  u.a. ... "Die...

  • Miltenberg
  • 30.04.20
  • 595× gelesen
Hobby & Freizeit

Geschenk- und Buchempfehlung: Radio Activity von Karin Kalisa
Ein Start Up-Radiosender, ein Kinderschänder und das krude Recht der BRD

Der sehr ausführliche Klappentext von "Radio Activity" hat mich auf das Buch neugierig gemacht. Besonders durch den anspruchsvollen Erzählstil konnte ich das interessante Buch auch nicht mehr aus der Hand legen und wollte wissen wie es schließlich ausgeht. Worum geht`s? Nach dem unerwarteten Tod ihrer Mutter entscheidet sich Nora Tewes gegen ihre Ballettkarriere in New York und heuert in einer norddeutschen Stadt als Tontechnikerin statt. Schnell führen ihr Ehrgeiz sowie zwei alte Bekannte sie...

  • Mönchberg
  • 16.12.19
  • 114× gelesen
Energie & Umwelt

ÖDP hat es geschafft
Ein historischer Tag für den Arten- und Naturschutz!

Ein historischer Tag für den Arten- und Naturschutz! Wolfgang Winter ÖDP: „Wir sind überglücklich, dass wir diesen buchstäblich umwerfenden Druck auf die Landespolitik aufbauen konnten“ „Die voraussichtliche Annahme des Volksbegehren-Gesetzentwurfs durch die Landtagsmehrheit ist ein historischer Tag für den Arten- und Naturschutz in Bayern“, „Die Ankündigung von Ministerpräsident Söder überrascht uns nicht wirklich. Unser Gesetzentwurf ist höchst wirksam für den Naturschutz und juristisch...

  • Sulzbach a.Main
  • 03.04.19
  • 73× gelesen
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