Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In ihrer Januar-Sitzung kamen bei der Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER verschiedene Themen zu Gespräch.

Aus der Januar-Sitzung der Kreistagsfraktion
FREIE WÄHLER gegen Spaziergänge und für erneuerbare Energien

Für die FW-Kreistagsfraktion ist klar: Das Recht auf freie Meinungsäußerung gehört unumstritten zu den Grundpfeilern unserer Demokratie. Bei den derzeitigen Inzidenzwerten betonte die Fraktion in ihrer digitalen Januar-Sitzung allerdings, sowohl die sogenannten Spaziergänger mit Protesten gegen die Corona-Maßnahmen nicht verstehen zu können als auch von sicher gut gemeinten Gegenmaßnahmen abzuraten. Die gelernte Pflegefachkraft und FW-Kreisrätin Susanne Wörner bestärkt dies: „Jegliche Form der...

  • Miltenberg
  • 26.01.22
  • 173× gelesen
Foto: Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis

Zensus 2022:
Vorbegehungen gestartet – weitere Erhebungsbeauftragte gesucht

Neckar-Odenwald-Kreis. Von Mitte Mai bis Mitte August 2022 wird der Zensus 2022 in Deutschland durchgeführt. Deshalb laufen auch die Vorbereitungen in der Zensuserhebungsstelle im Neckar-Odenwald-Kreis auf Hochtouren. Katharina Krebs, die Leiterin der Zensuserhebungsstelle, berichtet, dass im Landkreis rund 27.000 Personen an 7.000 Anschriften darüber befragt werden, wie sie wohnen und wie sie arbeiten. Damit die eigentliche Durchführung des Zensus bzw. der Befragungen reibungslos ablaufen...

  • Neckar-Odenwald-Kreis
  • 26.01.22
  • 68× gelesen
Foto: Neckar-Odenwald-Kreis

Weitere Erhebungsbeauftragte gesucht
Zensus 2022: 27.000 Auskunftspflichtige im Neckar-Odenwald-Kreis

Neckar-Odenwald-Kreis. Neben dem vor kurzem gestarteten jährlichen Mikrozensus findet ab Mai 2022 auch der Zensus 2022 statt. Diese Bevölkerungszählung, die aufgrund EU-Vorgaben alle zehn Jahre stattfindet, liefert wichtige Zahlen um beispielsweise den Bedarf an Studienplätzen und Kindergärten zu berechnen. Da die Daten hauptsächlich den Melderegistern entnommen werden, werden bundesweit nur ca. 10 Millionen Einwohner direkt befragt. Im Zuständigkeitsbereich der Zensuserhebungsstelle...

  • Neckar-Odenwald-Kreis
  • 25.01.22
  • 50× gelesen
  • 1

AKTUELLE BUNDESPOLITIK
Einsparungen im Bundeshaushalt und "Mehr Demokratie"

Die Bundespräsidentenwahl steht kurz bevor. Die Wiederwahl des amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, eine honorige Persönlichkeit, gilt als sicher. Trotzdem sei ein Gedankenmodell erlaubt: Die Verschmelzung zweier Ämter, das des Bundeskanzlers mit dem des Bundespräsidenten nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten. Dort ist der Präsident Staatsoberhaupt und Regierungschef in einer Person. Die Richtlinienkompetenz in der Regierung und die Repräsentation im In- und Ausland sind...

  • Großheubach
  • 24.01.22
  • 64× gelesen

NeueMITTE Landkreis Miltenberg e.V.
Neue MITTE mit Lösungen zum Wasserstoff

Bei einer Online-Fraktionssitzung der Neue MITTE Landkreis Miltenberg e.V. beriet die Fraktion unter Anderem über die Zukunft des Wasserstoffs. Es gibt viele Ansätze. Kreisrat Rudi Schuck führte in der Vergangenheit sehr viele Gespräche mit Forschern zu diesem Thema und erklärt bereits jetzt die geeigneten Lösungsmöglichkeiten für unseren Landkreis, um eine wesentlich bessere Rentabilität zu erreichen. Auf der Basis von Produkten der Photosynthese lässt sich Wasserstoff herstellen. Die...

  • Erlenbach a.Main
  • 23.01.22
  • 106× gelesen

Freie Impfentscheidung - Elsenfeld 29.1.2022
29.1.22 Demo in Elsenfeld

ACHTUNG!!! Zum gleichem Zeitpunkt wurde eine weitere Demonstration angemeldet. Der Demoinhalt der anderen Demo ist nicht so weit vom Inhalt der Demo der Freiheitsboten Miltenberg entfernt, somit laden wir auch die Teilnehmer der anderen Demo ein, mit uns in Frieden durch Elsenfeld zu laufen 🕊️ Für eine freie Impfentscheidung und Gleichberechtigung wird am Samstag, den 29.1.2022 in 63820 Elsenfeld, im Landkreis Miltenberg mit einem Lichterlauf demonstriert. Start und Treffpunkt ist der...

  • Elsenfeld
  • 23.01.22
  • 1.934× gelesen
  • 2
Foto: Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis

Umsetzung der neuen Impfstrategie des Landes:
Weniger Impfteams, aber dennoch ein flächendeckendes Angebot im Kreis

Neckar-Odenwald-Kreis. Das Land Baden-Württemberg hat den Stadt- und Landkreisen Ende vergangener Woche mitgeteilt, wie die weitere Impfstrategie des Landes ab Februar aussieht und wie sich diese auf die einzelnen Stadt- und Landkreise auswirkt. Nach den neuen Vorgaben bekommt der Neckar-Odenwald-Kreis künftig nur noch vier anstatt sieben Impfeinheiten zugesprochen, davon drei stationäre Impfeinheiten und ein fahrendes mobiles Impfteam. Das Land geht dabei von einer Impfeinheit je 30.000...

  • Neckar-Odenwald-Kreis
  • 21.01.22
  • 23× gelesen
Foto: Cristina Turbatu

JuLis Aschaffenburg: Für E-Scooter
Junge Liberale kritisieren „Doppelmoral“ bei der E-Scooter-Absage des Stadtrats

Die Jungen Liberalen Aschaffenburg üben starke Kritik an der Entscheidung des Planungs- und Verkehrssenats im Stadtrat, kein Konzept für E-Scooter bereit zu stellen. Das Konzept, das zur Abstimmung vorlag, beinhaltete 150 E-Scooter, die im Innenstadtbereich nur an 16 festen Plätzen hätten abgestellt werden können. Das restliche Stadtgebiet wäre, außer in bestimmten Flächen wie der Fasanerie zum freien Abstellen verfügbar gewesen. „Alle Fraktionen, die das E-Scooter-Konzept abgelehnt haben,...

  • Aschaffenburg
  • 20.01.22
  • 595× gelesen

Bürgerliches Engagement durch die Jüngsten
Geschwister setzen ein Zeichen gegen Vermüllung

Am Donnerstag, 20.01.2022, lud Walldürns Bürgermeister Markus Günther die Geschwister Max (5) und Emilia (9) in das Historische Rathaus ein. Hier dankte er den beiden für ihr selbstloses und vorbildliches bürgerliches Engagement. Bei einer Winterwanderung an Weihnachten ist Emilia aufgefallen, wie viel Müll entlang der Alten Amorbacher Straße und er Hornbacher Straße in Walldürn liegt. Gemeinsam mit ihrem jüngeren Burder Max hat sie deshalb kurzerhand beschlossen, etwas gegen die Vermüllung der...

  • Walldürn
  • 20.01.22
  • 124× gelesen
Im hohen Alter von 101 Jahren diskutiert Heinrich Vad immer noch gerne über Politik wie hier mit der SPD-Ortsvorsitzenden Ruth Weitz, die ihm zum Geburtstag gratuliert. | Foto: Hans Schmidl

Im hohen Alter geistig noch fit
Heinrich Vad aus Obernburg ist 101 Jahre alt

Am 18. Januar 2022 feierte der Obernburger Heinrich Vad seinen 101. Geburtstag und empfing zahlreiche Glückwünsche in seinem Haus sowie schriftlich und per Telefon. Der Jubilar ist zwar gesundheitlich angeschlagen und wird von einem professionellen Pflegedienst versorgt. Seine Betreuerin Sonja Schmidl hatte gemeinsam mit ihrem Ehemann Hans die Geburtstagsfeier organisiert und ist auch sonst immer zur Stelle, wenn Bedarf besteht. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Obernburg-Eisenbach-Mömlingen...

  • Obernburg am Main
  • 19.01.22
  • 499× gelesen

Digitale Gesprächsrunde
CSU (AG) Umwelt diskutiert mit Experten: „Sind Atom und Gas jetzt grün?“

Etwa 40 Teilnehmende aus dem In- und Ausland lockte das aktuell medial sehr kontrovers diskutierte Thema zu einer Online-Veranstaltung der CSU AG Umwelt am vergangenen Freitag. Nach Begrüßung des Referenten Christian Staat, Europa-Beauftragter der CSU Unterfranken, und des Landtagsabgeordneten Berthold Rüth, zeigte sich Vorsitzender Christian Schreck sehr erfreut, dass auch Gäste aus der Schweiz und aus Dänemark teilnahmen. Ebenfalls begrüßte Schreck Dr. Johannes Huber, Geschäftsführer der...

  • Eschau
  • 18.01.22
  • 112× gelesen
  • 3
Foto: Lizenzfreies Foto von Pixabay

Ein Abend zur liberalen Netzpolitik
Onlinestammtisch des FDP Kreisverbands Miltenberg mit MdB Manuel Höferlin

(Landkreis Miltenberg, 17.01.2021) Am Montag lud der Kreisverband Miltenberg zum zwischenzeitlich schon traditionellen Onlinestammtisch. Dieses Mal war als Referent Manuel Höferlin, Bundestagsabgeordneter, langjähriger Digitalisierungsfachmann und jetzt Innenpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion dabei. In seinem Einführungsvortrag berichtete Manuel Höferlin über die netzpolitischen Pläne seiner Fraktion und die entsprechenden Punkte im Koalitionsvertrag. Der Bogen spannte sich über...

  • Miltenberg
  • 18.01.22
  • 74× gelesen
  • 1

Einladung zur Digitale Gesprächsrunde
CSU (AG) Umwelt: Digitale Gesprächsrunde „Forstpolitik im Fokus“

Die Sichtweise auf den Wald und welche Rolle er in Zukunft, unter anderem für den Klimaschutz und den Artenschutz, einnehmen kann wird kontrovers diskutiert. Der Wald und seine Bewirtschaftung stehen mehr denn je im Fokus. FFH Richtlinie, Green Deal, Klimaschutz, Verbissgutachten, Holzknappheit, Waldstrategie? Zu einer Videokonferenz „Forstpolitik im Fokus – Wer kennt sich noch aus?“ laden wir Sie für  Montag, den 24. Januar 2022, ab 19.00 Uhrein. Mit Martin Schöffel, MdL – Vorsitzender...

  • Eschau
  • 18.01.22
  • 99× gelesen
  • 1
Steuergelder in Milliardenhöhe für Atomkraftwerke,im Bild Mitglieder der ÖDP. | Foto: Wolfgang Winter

Steuergelder in Milliardenhöhe für Atomkraftwerke
Kundgebung gegen die teuerste Energie

Steuergelder in Milliardenhöhe für Atomkraftwerke. Das ist das Ziel der EU-Kommission. Der Trick:  Atomkraft als nachhaltig definieren und damit förderungswürdig machen. Dabei ist Atomkraft die teuerste Energie, wenn man Endlagerung, Rückbau und Havarien in der Rechnung einbezieht. In häufiger werdenden Hitzesommern müssen die AKWs abgeschaltet werden, weil die Flüsse zu warm sind, um die AKWs kühlen zu können. Ein Endlager ist selbst nach über 50 jähriger Suche nicht gefunden. Das sollte nicht...

  • Sulzbach a.Main
  • 17.01.22
  • 102× gelesen
  • 1
Bei einem Ortstermin mit Anwohnern besichtigen die SPD-Stadträte die örtlichen Gegebenheiten am Erlenbacher Stadtwald. | Foto: Benjamin Bohlender

Anträge der SPD-Fraktion im Stadtrat
Wie gut ist Erlenbach für Starkregenereignisse gerüstet?

Wie gut sind Erlenbach und die Höhenstadtteile Mechenhard und Streit auf Starkregenereignisse vorbereitet? Mit dieser Frage beschäftigt sich die SPD-Fraktion im Erlenbacher Stadtrat und hat dazu zwei Anträge eingereicht, um Vorsorge zu treffen. Die Erlenbacher SPD möchte, dass die Stadt ein Starkregen-Audit durchführt, um die grundsätzlichen Gefahrenquellen im Zusammenhang mit Überflutungen und Starkregenereignissen im Stadtgebiet zu ermitteln. Bei einer Gesamtbetrachtung soll von...

  • Erlenbach a.Main
  • 16.01.22
  • 147× gelesen

Abenteuer Kreistag
Podcast-Episode 8: Bildung, Soziales, Gesundheit

In der neusten Ausgabe des Podcasts Abenteuer Kreistag schauen sich Jessica Klug und Thomas Becker einen weiteren Aufgabenbereich des Landkreises Miltenberg an, den Bereich Bildung, Soziales, Gesundheit. Wie weit verzweigt dieses Gebiet ist, kann man gut auf der Internetpräsenz des Landratsamtes erkennen. So reicht es von der Stiftung Altenhilfe und der Bildungsregion plus über das Jugendamt mit all seinen Facetten bis hin zum Gesundheits- und Sozialamt. In diesen Bereichen arbeiten sehr viele...

  • Miltenberg
  • 15.01.22
  • 69× gelesen

Energiewende ist ein wichtiges Thema
Kommt ein Windpark nach Buchen-Limbach?

Buchen/Limbach. Der Klimawandel schreitet voran. Die Energiewende ist nicht nur bei der Bundes- und Landespolitik, sondern auch auf kommunalen Ebene ein ganz wichtiges Thema. Dem Bau von Windkraftanlagen wird absoluter Vorrang eingeräumt und die Möglichkeiten der Kommunen, hier regulierend einzugreifen, wurden massiv beschränkt. Vor diesem Hintergrund haben Buchen und Limbach mit dem Unternehmen Windenergie S&H GmbH aus Hettingenbeuern eigene Pläne für ein Projekt Windpark Buchen-Limbach...

  • Buchen
  • 14.01.22
  • 99× gelesen
  • 1

Hofgespräch
CSU (AG) Umwelt: Hofgespräch mit Gewürzlandwirt Marcus Link

Im Rahmen eines Hofgesprächs kam die Arbeitsgruppe Umwelt des CSU-Kreisverbandes Miltenberg zum Hofstadel nach Mönchberg. Zu Beginn gab Marcus Link, der den landwirtschaftlichen Betrieb bereits in der dritten Generation führt, einen kurzen Überblick zum Aussiedlerhof, der aktuell über 160 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche im Umkreis von drei Kilometer bewirtschaftet. Marcus Link erläuterte, dass im Jahr 2012/13 ein kaltes Frühjahr den Anbau von Winterraps erschwerte. So fing er damals an zu...

  • Eschau
  • 13.01.22
  • 204× gelesen
  • 2
Foto: Büro Kaltenhauser

Dr. Helmut Kaltenhauser: Warum ich mich gegen eine Impfpflicht ausspreche...

Viele Begriffe sind in der Diskussion und werden leider oft nicht präzise verwendet: Da ist die Rede von Impfzwang, von Impfpflicht, von Impfnachweispflicht bis hin zu Alternativen, die einer Widerspruchslösung ähneln. Dazu ist noch zu unterscheiden, ob solche Vorschriften für alle Bürger oder nur für ausgewählte gesellschaftliche oder berufliche Gruppen oder Einrichtungen gelten sollen. • Deshalb begrüße ich es, dass im Bundestag ausdrücklich die Entscheidung freigegeben werden soll in dem...

  • Landkreis Aschaffenburg
  • 12.01.22
  • 156× gelesen
Foto: Bildgrafik: Landratsamt | Bildquelle: Pixabay

FFP2-Maskenpflicht für Besucher im Landratsamt
Regeln gelten auch für Zulassungsstellen

Mosbach/Buchen. Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung hat das Landratsamt für Besucherinnen und Besucher der Dienstgebäude ab sofort eine FFP2-Maskenpflicht festgelegt. Diese Regelung betrifft auch die Kfz-Zulassungsstellen in Buchen und Mosbach. Zudem ist der Besuch des Landratsamts weiterhin nur nach vorheriger Terminabsprache beziehungsweise Anmeldung und nach den 3G-Regeln möglich. Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss beim Besuch einen zertifizierten Antigenschnelltest oder...

  • Neckar-Odenwald-Kreis
  • 12.01.22
  • 35× gelesen
Foto: Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis

Zensus 2022:
27.000 Auskunftspflichtige im Neckar-Odenwald-Kreis – weitere Erhebungsbeauftragte gesucht

Neckar-Odenwald-Kreis. Neben dem vor kurzem gestarteten jährlichen Mikrozensus findet ab Mai 2022 auch der Zensus 2022 statt. Diese Bevölkerungszählung, die aufgrund EU-Vorgaben alle zehn Jahre stattfindet, liefert wichtige Zahlen um beispielsweise den Bedarf an Studienplätzen und Kindergärten zu berechnen. Da die Daten hauptsächlich den Melderegistern entnommen werden, werden bundesweit nur ca. 10 Millionen Einwohner direkt befragt. Im Zuständigkeitsbereich der Zensuserhebungsstelle...

  • Neckar-Odenwald-Kreis
  • 12.01.22
  • 48× gelesen

Einladung Digitale Gesprächsrunde
CSU (AG) Umwelt: „Was steckt hinter der EU-Taxonomie? Sind Atom und Gas jetzt grün?“

Die Europäische Union arbeitet an dem weltweit ersten Klassifizierungssystem, welches genau festlegen soll, welche wirtschaftlichen Aktivitäten als klimafreundlich gelten sollen. Was steckt hinter der EU-Taxonomie? Sind Atom und Gas jetzt grün? Zu einer Videokonferenz „Was steckt hinter der EU-Taxonomie? Sind Atom und Gas jetzt grün?“ laden wir Sie für Freitag, den 14. Januar 2022, ab 19.00 Uhr  ein. Mit Christian Staat – Europabeauftragter der CSU Unterfranken – konnten wir einen...

  • Eschau
  • 07.01.22
  • 126× gelesen
  • 2
Foto: Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis

Aufgrund steigender Zugangszahlen:
Neckar-Odenwald-Kreis sucht Immobilien zur Flüchtlings- und Asylbewerberunterbringung

Neckar-Odenwald-Kreis. Nach vielen Monaten mit relativ geringen Zugangszahlen schlagen sich die weltweiten Krisen und die sich daraus ergebenden hohen Flüchtlingszugänge nach Deutschland nun auch im Neckar-Odenwald-Kreis nieder. Hatte der Kreis beispielsweise im Januar 2021 noch eine monatliche Aufnahmeverpflichtung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz von acht Personen pro Monat, waren es im Dezember 2021 38 Personen pro Monat. Dies führt dazu, dass die derzeit zur Verfügung stehenden...

  • Neckar-Odenwald-Kreis
  • 07.01.22
  • 118× gelesen

Firma Raile
Statement zur FWG Fraktion im Marktgemeinderat Sulzbach am Main

Wir begrüßen, dass es in der Angelegenheit „Raile“ zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen ist und die Firma Raile nun einen gewerblichen Bauhof im Gewerbegebiet Altenbach betreiben wird. Dies zeigt einmal mehr, dass nur ein sachlicher Dialog auch bei sensiblen Themenfeldern zu guten Ergebnissen führen kann. Der Sulzbacher Marktgemeinderat hat hier zu jedem Zeitpunkt nach den gesetzlichen Vorgaben im Sinne der Gleichbehandlung gehandelt. Die im Sommer von Einzelpersonen herbeigeführte...

  • Sulzbach a.Main
  • 05.01.22
  • 125× gelesen

3.1.2022 Aschaffenburg Kundgebung
Kundgebung 3.1.2022 in Aschaffenburg

Aschaffenburg-steht-auf lädt am Montag, den 3.1.2022 zur Kundgebung auf den Schloßplatz um 18:30 Uhr in Aschaffenburg ein.  Redner werden sein: Frau Storm, Krankenschwester und Herr Dr. Christian Steidl.  Für Musik sorgt unser heimischer Rapstar Pascito (hier sein youtubekanal: https://youtu.be/TMN364udj1g)  Aschaffenburg-steht-auf freut sich, Euch auf der Kundgebung dabei zu haben.

  • Aschaffenburg
  • 01.01.22
  • 2.428× gelesen
  • 38
3 Bilder

Aschaffenburg, 7.500 Menschen gehen auf die Straße
Aschaffenburg bebt

Aschaffenburg hat gestern am 31.12.2021 im wahrsten Sinne des Wortes friedlich gebebt! Immer mehr Menschen wollen eine Veränderung in der Coronapolitik und wünschen ihren Kindern und sich eine selbstbestimmte Zukunft.  Der Impfstatus war bei dieser Veranstaltung absolut unrelevant! Alleine der Mensch zählt, der sich nichts mehr auferlegen lassen und selbstbestimmt leben will.  Auf einer Strecke von 6 km traf sich der Anfang vom Demozug mit dem Demozugende am Klassikkreisel...

  • Aschaffenburg
  • 01.01.22
  • 9.612× gelesen
  • 14
  • 1

Weihnachtliche Strafzettel wurden verteilt
Weihnachtliche Mahnung statt Strafzettel

Buchen. Vorweihnachtlicher Stress beim Einkaufen, dazu noch Corona und Mund-Nasen-Maske: Wer mit dem Auto unterwegs ist, kann beim Parken zur Zeit schnell mal vergessen, die Parkscheibe hinter die Windschutzscheibe zu legen. Die Stadt Buchen lässt dieser Tage bei diesem Vergehen jedoch Milde walten. Statt einem Strafzettel samt Verwarnungsgeld erhalten Parksünder eine Ermahnung verbunden mit einem Weihnachtsgruss des Ordnungsamtes. Wenn also aktuell ein Knöllchen hinter dem Scheibenwischer...

  • Buchen
  • 30.12.21
  • 240× gelesen

Verabschiedung von Raumpflegerin Ludmilla Hein
Dank für geleistete Arbeit

In vorweihnachtlichem Ambiente fand die Feierstunde anlässlich der Verabschiedung von Raumpflegerin Ludmilla Hein statt. „Sie waren aufgrund ihres freundlichen Umgangs und ihres offenen Wesens bei Schüler und Lehrern geschätzt“, stellte Bürgermeister Burger beim Rückblick auf die lange Zeitspanne der Tätigkeit von nahezu 28 Jahren anerkennend fest. Ludmilla Hein war seit 1. April 1993 als Raumpflegerin bei der Stadt Buchen, im Bereich der Abt-Bessel-Realschule, beschäftigt. Ludmilla Hein war...

  • Buchen
  • 30.12.21
  • 188× gelesen
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