Bürgerbeteiligung

Am Donnerstag, den 4. April 2024 um 19 Uhr hatten Dr. Hans Jürgen Fahn, Fraktionsvorsitzender der Freie Wähler Erlenbach FWE e.V., der 3. Bürgermeister aus Erlenbach Jörg Barth, die Ortsvorsitzende Bianca Holzinger und das Vorstandsmitglied Susanne Seifert in den Bürgerkeller in Erlenbach zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgerräte“ eingeladen. Können Bürgerräte in Erlenbach oder in anderen Landkreisgemeinden dazu beitragen, Bürger stärker an kommunalen Entscheidungsprozessen zu...

Die Demokratie lebt vom mitmachen. Das gilt auch für ehrenamtliche Richter. Stadtrat Wolfgang Giegerich: "Ich war acht Jahre lang ehrenamtlicher Richter am Amts- und Landgericht. Interessant auch mal hinter die Fassade zu schauen." Aschaffenburg sucht Freiwillige für das Schöffenamt! Als Schöffin oder Schöffe leisten Sie einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft, indem Sie sich an der Rechtsprechung beteiligen und die Demokratie stärken. Sie sind ein wichtiger Teil des Gerichtsprozesses –...

Die CSU-Fraktion im Obernburger Stadtrat will ab dem Jahr 2021 einen eigenen Bürgerhaushalt in Höhe von 100.000 Euro einrichten. Damit wäre die Stadt die erste Kommune am Bayerischen Untermain. Künftig sollen die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Vorschläge einreichen und anschließend selbst entscheiden können, welche Maßnahmen davon umgesetzt werden. Man habe sich viele Gedanken gemacht, wie das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt gestärkt und die Bürgerinnen und Bürger besser in das...

Am Ende der Stadtratssitzung im Januar 2020 hat Helmut Demel berichtet, nach Abschluss der Arbeiten am Kreisel in Kleinheubach soll in Breitendiel eine Ampelanlage an der B469 gebaut werden. Das hat ihm das Bauamt in Aschaffenburg mitgeteilt. Unklar ist für mich, wie es dazu gekommen ist. Welche Lösung hat die Stadt gewünscht? War der Stadtrat eingebunden? Wie sieht es mit Bürgerbeteiligung aus? Es könnte sein, mit dieser Lösung wird nur ein Teil der Breitendieler Probleme gelöst. Die Zufahrt...

Der Bürgertreff wird auch nach der Wahl weitergehen. Wir schreiben die Bürger nicht ab, nachdem sie uns gewählt haben. Parteiunabhängig können Bürger im Restaurant Zorbas, Berliner Platz 8, Miltenberg, über Kommunalpolitik reden. Seit dem Start im Oktober konnten Sie auf den Treffen die Kandidaten der Bürgerliste für den Stadtrat und unseren Bürgermeisterkandidaten Rainer Rybakiewicz kennenlernen. Wir sind nun zum sechsten Mal für die Bürger da. Eine formale "Vorstellungsrunde" erübrigt sich...

Ein erboster Leser von stadtwatch.de hat mich angerufen. Wie kann es sein, dass man dieses Millionengrab im Winter nicht mal richtig nutzen kann? So seine Frage. Also bin ich hingefahren, habe Bilder gemacht und mal nachgelesen. Was war das Ziel dieses Projektes? Bote vom Untermain am 29.10.2015: "Für dieses Geld soll Miltenberg einen Stadteingang bekommen, den Helmut Demel »fulminant« nannte." Ein attraktives Stadtentree? Fulminant trifft nicht ganz das, was man heute dort für 9,5 Millionen...

Finanzkompetenz für unsere Stadt. Ihr Garant für Bürgernähe, Bürgerbeteiligung, Transparenz und mehr Öffentlichkeit auch nach der Wahl. 60 Jahre, Betriebswirt (VWA), Kaufmann, selbständig Erfahrung als Leiter Rechnungswesen, Finanzen, Controlling und Revision in einer Firma mit knapp 2.000 Mitarbeitern. Seit 25 Jahren selbständig. Beratung von Kunden in Vermögensangelegenheiten. Was möchte ich im Stadtrat für die Bürger bewirken? Miltenberg soll zur bürgerfreundlichsten und transparentesten...

Schnickschnack vor Substanz? Wollen wir Bürger das so haben? Sollte die Infrastruktur nicht Vorrang haben? Im Januar wurde dem Bauausschuss des Stadtrates, ein Konzept für die Beleuchtung der Mildenburg vorgestellt. Kosten schlappe 600.000 EUR. Siehe hier. Daran wird nach meinen Informationen tatsächlich geplant und gearbeitet. Die Zahl 600.000 scheint dabei aber eher die Untergrenze zu sein, nach oben offen. Gleichzeitig konnte man in einer Stadtratssitzung hören, dass die Churfrankenhalle...

Viele Unstimmigkeiten und offene Fragen zu den ausgelegten Bebauungsplänen. Bürger können bis zum 25.07.2019 Einspruch einlegen, und Vorschläge für Veränderungen machen. Wer die Sitzungen des Stadtrates und die Informationsveranstaltung für die Bürger besucht hat wird feststellen, die vollmundig verkündeten Zusagen finden sich nicht in den ausgelegten Bebauungsplänen. Beispiele Die Freiflächenpläne zeigen eine zugebaute und zugepflasterte Betonwüste. Die Grünflächen aus der öffentlchen...

Informatonsveranstaltung zum Projekt alter Bahnhof in Miltenberg zeigt: Interesse am Dialog mit dem Bürger nach wie vor gering. Die Stadt hat die Einladung zur Versammlung gut auf ihrer Internetseite versteckt. Die örtliche Presse hatte am Montag früh um 9:00 Uhr noch keine Information der Stadt vorliegen. Zum Vergleich: Zur Selbstbeweihräucherung am Museumsdepot wurde auf zwei Seiten im Bote eingeladen. Wenn kritische Themen zu diskutieren sind, versteckt man sich lieber im Keller? Der Saal...

Investor präsentiert ein paar Leckerli, und der Stadtrat ist zufrieden. Mit Änderungen in der Planung, die im Januar noch als nicht möglich beschrieben wurden, rettet die Activ Group ihr Projekt. Beispielsweise ist es jetzt möglich, alle 22 Bäume zu erhalten, im Januar mussten die noch komplett weg.Plötzlich gehen auch Wohnungen über den Märkten2.300 qm Dachfläche können nun begrünt werden. War bisher wohl zu teuer. Erstaunliche Veränderungen durch Bürgerproteste und Kritiker? Was könnte man in...

An drei wichtigen Projekten in unserer Stadt lässt sich gut beobachten, wo die Probleme liegen: 2013/2014 Gestaltung der Promenade2015/2016 Neubau Museumsdepot2019 Bebauung am alten Bahnhof Fehlende Öffentlichkeit, Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung. Irgendwann fühlen sich die Bürger unwohl und übergangen, und gehen auf die Barrikaden. Es werden Projekte gestartet, die Entwicklung läuft aus dem Ruder. Dem Stadtrat wird eine Kröte nach der anderen präsentiert. Am Ende steht ein Ergebnis,...