Klotzen für die Optik, kleckern bei der Infrastruktur?
Wer hat eigentlich entschieden, dass eine teure Burgbeleuchtung wichtiger ist, als die Sanierung der Churfrankenhalle?

Miltenberg Churfrankenhalle

Schnickschnack vor Substanz? Wollen wir Bürger das so haben? Sollte die Infrastruktur nicht Vorrang haben?

Im Januar wurde dem Bauausschuss des Stadtrates, ein Konzept für die Beleuchtung der Mildenburg vorgestellt. Kosten schlappe 600.000 EUR. Siehe hier.

Daran wird nach meinen Informationen tatsächlich geplant und gearbeitet. Die Zahl 600.000 scheint dabei aber eher die Untergrenze zu sein, nach oben offen.

Gleichzeitig konnte man in einer Stadtratssitzung hören, dass die Churfrankenhalle umfangreich saniert werden muss. Dabei geht es um einen Betrag, der niedriger ist, als für die Burgbeleuchtung? Allerdings will man das erst irgendwann später angehen.

Nun frage ich mich, wer entscheidet eigentlich in Miltenberg, dass

  • Schnickschnack wie die Burgbeleuchtung Vorrang hat vor
  • der Instandsetzung einer maroden Infrastruktur?

Würden die Bürger angesichts einer geplanten Verschuldung von 40 Millionen Euro das auch so entscheiden, wenn sie mitreden dürften?

Ich persönlich freue mich zwar auch, wenn etwas schön anzusehen ist. Aber bevor ich mein Haus aus optischen Gründen neu anstreiche, bringe ich erst alles in Ordnung, was die Substanz berührt.

Ähnlich sollte es auch in einer Kommune laufen. Zuerst werden die Dinge gemacht, die den Bürgern direkten Nutzen bringen, erst dann ist Zeit, Kosmetik zu betreiben. Vor allem sieht man erst dann, ob noch Geld da ist.

Was brauchen wir? Die großen Dinge in Miltenberg müssen mit den Bürgern diskutiert werden. Die Bürger müssen die Möglichkeit haben, darauf Einfluss zu nehmen, was in welcher Reihenfolge vorangetrieben wird. Notwendig sind auch öffentliche Zeitpläne. Vor allem sollte öffentlich sichtbar werden, warum Projekte nicht vorangehen, Beispiel Grundschule.

Wenn die Bürger dann sagen, die Burgbeleuchtung ist wichtiger als eine Veranstaltungshalle, dann soll es so sein. Es würde mich aber schon brennend interessieren, was dabei herauskäme. Aus meiner Sicht werden hier die Prioritäten falsch gesetzt.

Wie läuft das eigentlich genau ab?

Hin und wieder erlebt man mal eine Beschlussfassung über ein großes Projekt. Und dann herrscht Funkstille? In öffentlichen Sitzungen gibt es keine Fortschrittsberichte. Werden die Stadträte eigentlich informiert? Wenn ja wie? Etwa in nichtöffentlichen Sitzungen? Das wäre doch mehr als seltsam und nicht duch die Gemeindeordnung gedeckt.

Damit stellt sich die Frage, wie kontrollieren unsere Stadträte, wie die angeschobenen Projekte vorangehen?

Fragen über Fragen. Nachdem vor kurzem in einer Ratssitzung angemerkt wurde, es gibt keine Übersichten, wo die laufenden Projekte stehen, kann einem nur Angst und Bange werden, wie hier gearbeitet wird.

Wenn den Bürgern regelmäßig berichtet werden müßte, beispielsweise in öffentlichen Sitzungen, würde allein das aus meiner Sicht vieles verbessern. Der Tagesordnungspunkt könnte beispielsweise vierteljährlich lauten:
Stand der laufenden Investitionsprojekte:

  • Bericht über die Zeitpläne
  • Bericht über die Kostenentwicklung
  • Bericht über Abweichungen und eingeleitete Gegenmaßnahmen

Wenn wir dann noch erreichen, dass diese Berichte den Bürgern im Internet zur Verfügung stehen, sind wir einen gewaltigen Schritt weiter.

Wenn ich das so niederschreibe kommt mir der Gedanke, das ist doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Im Stadtrat sitzen gestandene Unternehmer, in deren Firma läuft es doch sicher ähnlich. Warum also nicht bei der Stadt Miltenberg?

Wenn sie daran was ändern möchten

kommen Sie zum Bürgertreff am Donnerstag, 14.11.2019 um 19:00 Uhr, Hotel Mildenburg. Wir wollen, dass es in Miltenberg künftig anders läuft.

Autor:

Wolfgang Spachmann aus Miltenberg

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