Stadtrat

Am 07.01.2018 bin ich mit meiner Seite online gegangen. Eine kleine Zwischenbilanz. Mehr Details finden Sie direkt auf www.stadtwatch.de Meinen größten Irrtum musste ich bereits nach sehr kurzer Zeit erkennen. Gesetze mit mehr Rechten für uns Bürger wären zwar sinnvoll, das viel größere Problem ist aber, Rechte durchzusetzen. Ich musste feststellen, Auskunftsrechte von Bürgern sind erst mal ein Fremdwort. Gilt dieses Gesetz bei uns überhaupt?Wo kommen wir denn da hin? sind Bemerkungen, die mir...

Warum kassiert Miltenberg seine Bürger derart ab? Obernburg kommt mit 118,- EUR je Einwohner aus, Miltenberg kassiert 142,- EUR im Jahr. Das sind schlappe 20% Mehrkosten für uns Bürger! Eine Familie mit zwei Kindern zahlt allein über die Grundsteuer etwa 100,- EUR unnötig in die Stadtkasse von Miltenberg ein. Die Elsenfelder sind mit 111,- EUR noch genügsamer als Obernburg, Erlenbach nimmt nur 121,- EUR. Die Zahlen wurden von der Bertelsmannstiftung aufbereitet und stammen vom Bay....

Mit Sabine Balleier haben wir Miltenberger nun eine echte, frische Alternative für das Bürgermeisteramt. Sabine Balleier war bisher nicht politisch aktiv, hat aber die Stadtentwicklung (zu Recht) kritisch begleitet. Wobei es vermessen ist, das was in den letzten vier Jahren passiert ist, Stadtentwicklung zu nennen. Zumindest scheint sie andere Vorstellungen zu haben, als Helmut Demel und seine Stadträte. Im Rathaus von Miltenberg war sie deshalb als kritische Journalistin zuletzt nicht mehr...

Das muss man erst mal begreifen. Unser Stadtrat muss einen Beschluss über Veröffentlichungen mit einem weiteren förmlichen Beschluss um das Wort "Dauerhaft" ergänzen. Grund, die Verwaltung stellt die Informationen ins Netz und löscht diese nach kurzer Zeit wieder. "Dass Demel aber so offensichtlich die Absicht der Stadtratsbeschlüsse hintertreibt, ..." schreibt unser Bote zu dieser Vorgehensweise am 14.11.2018. Eine formlose Anfrage dazu in der letzten Sitzung von Stadtrat Rainer Rybakiewicz...

Schöner Ort, unschöne Eindrücke. Im historischen Rathaus von Miltenberg hat unser Bürgermeister gestern eindrucksvoll dargelegt, dass die Stadt (oder nur Er?) keine bügerfreundliche Informationspolitik will oder gar plant. Immer wieder der Hinweis, man soll doch das Amtsblatt lesen, oder ins Rathaus gehen und lesen/nachfragen. Mündigen Bürgern vorschreiben zu wollen, wie sie sich informieren, was ist das für ein seltsames Verständnis von moderner Demokratie? Rückständiger geht es einfach nicht...

Die Stadt Miltenberg hält am Montag um 19:00 Uhr im alten Rathaus eine Bürgerversammlung ab. Wußten Sie davon? Ich habe es nur durch Zufall erfahren. Nachdem im letzten Jahr der Termin noch frühzeitig auf der Internetseite der Stadt bekanntgegben wurde, in diesem Jahr - NICHTS! Möchte man möglichst wenige Bürger sehen? Ob das ordnungsgemäß ist, lasse ich gerade vom Landratsamt prüfen. Dafür gibt es eine Stelle, die nennt sich Kommunalaufsicht. Schon mal was davon gehört? Wenn Sie das Gefühl...

Eine Durchsicht der Tagesordnungen unseres Stadtrates bringt erstaunliches zu Tage. Sagenhafte 41 mal stand das Thema Werbung und Werbeanlagen seit dem Jahr 2014 auf der Tagesordnung. Das Thema Stadtentwicklung kein einziges Mal. Das Thema Wohnen wurde letztmalig im April 2014 behandelt. Ist man da zu der Erkenntnis gelangt, Miltenberg braucht keine Wohnungen, darum kümmern sich schon die umliegenden Gemeinden? Bei Beratungen zur Haushaltsentwicklung ist dann vor kurzem völlig außerhalb der...

In der letzten Sitzung des Stadtrates von Miltenberg hat Stadtrat Rainer Rybakiewicz die Vorgehensweise von Bürgermeister und Verwaltung in Bezug auf Bürgerinformationen hinterfragt. Hintergrund ist ein Beschluss des Rates für mehr Information im Internet, den Bürgermeister und / oder Verwaltung sabotieren. Die Informationen werden pflichtgemäß veröffentlicht, nach wenigen Wochen aber wieder aus dem Netz gelöscht. Das klingt nicht nur absurd, das ist es auch. Wäre unsere Verwaltung nur in allen...

Viel Anerkennung und viele positive Rückmeldungen bestätigen, dass mehr Transparenz notwendig ist. Durch das Portal www.stadtwatch.de wird vielen Bürgern erst bewußt, dass Ihre Erlebnisse kein Einzelfall sind. Dass die Stadt Miltenberg in vielen Fällen Anfragen von Bürgern einfach ignoriert, und wenn überhaupt erst nach mehrmaliger Anmahnung antwortet, macht Bürger wütend. Dass dies aber immer wieder praktiziert wird, bringt diese dann noch mehr auf die Palme. Neben den allgemeinen Themen - wie...

Rund um die Kündigung des Pachtvertrages für den Minigolfplatz gibt es erstaunliche Informationen. Lustig, selbst Stadträte wissen von nichts. Das kann einen Miltenberger aber nicht erstaunen, das Gegenteil würde eher Verwunderung hervorrufen. Man hat das Gefühl, die Stadt will den Pächter aus irgend einem Grund loswerden. Nachdem jahrelang alles funktionierte, wurde in dieser Saison plötzlich das Wasser abgestellt. Die Begründung verwundert. "Die Wasserversorgung des Mainvorlandes wurde im...

Haben wir wieder draufgelegt? In den letzten Wochen konnte man vieles dazu lesen. Stimmungsbilder, Polizeibericht, Meinungen. Was fehlt sind harte Fakten. Am 18.09.2018 tagt der Messeausschuss der Stadt Miltenberg. In der Vergangenheit waren alle Sitzungen nicht öffentlich, besser gesagt, absolut geheim! Wird es jetzt wieder so sein? Warum eigentlich? Es ist anzunehmen, dass auf dieser Sitzung auch über Zahlen gesprochen wird. Warum dürfen wir Bürger da nicht dabei sein? Warum dürfen wir...

Im letzten Jahr hat Miltenberg fast 41.000 EUR draufgelegt. Umgerechnet auf Einwohner hat jeder rd. 4,50 EUR für die Messe berappt. Muß das so sein? Würde mich interessieren, wie andere Miltenberger dazu stehen. Ich denke, jeder von uns zahlt gerne die 4,50 EUR, wenn es denn nicht anders geht. Allerdings glaube ich, es ginge besser. Es geht mir nicht darum, die Messe zu verändern. Es geht darum, dass unser Stadtrat dafür sorgt, dass die Messe künftig kostendeckend abgewickelt wird. Eine breite...

In vielen Städten und Gemeinden ist es inzwischen üblich, dass Bürger zu Beginn oder am Ende einer Stadtratssitzung Fragen zu Themen stellen können. Nicht aber in Miltenberg. In Amorbach, Kleinheubach und Obernburg ist das Routine, der Punkt steht bei nahezu jeder Sitzung auf der Tagesordnung. Warum stellen sich unsere Stadträte in Miltenberg nicht den Fragen der Bürger? Bei der Recherche ist mir übrigens unglaubliches aufgefallen. Die Gemeinde Großheubach veröffentlicht auf ihrer Internetseite...

Am 08.07.2018 ist Jubiläum. Seit sechs Monaten schaffe ich mit dem Portal stadtwatch.de Transparenz zur Verwaltung in Miltenberg. Themen wie Bürgerfreundlichkeit, Servicezeiten, Arbeit des Stadtrates und vieles mehr, interessieren unglaublich viele Bürger, nimmt man die positiven Rückmeldungen als Maßstab. Die Unzufriedenheit mit der Art und Weise, wie Bürgermeister und Verwaltung der Stadt Miltenberg Bürger behandeln, ist größer, als ich das jemals erwartet habe. Für die Zukunft wird das...

Trotz Anwesenheit auf einer Sitzung des Stadtrates weiß ich nicht, was beschlossen wurde. Meine Vorstellungen von Kommunalpolitik sind wohl völlig weltfremd. Es wurde ein Beschluß gefasst, bei dem weder ich noch der anwesende Reporter erkannt haben, was denn nun beschlossen wurde. In unserer Zeitung steht dann zur künftigen Information von Bürgern "im Internet und eventuell im Schnatterloch veröffentlichen" Mehr dazu hier. Man beachte das eventuell. Die Beschreibung des Reporters gibt exakt die...

Josef Ackermann würde vor Neid erblassen. Im Bundesanzeiger wurden folgende Zahlen für die Gasversorgung Miltenberg-Bürgstadt veröffentlicht: Umsatz bereinigt um Erdgassteuer 2015 14.049 TEUR Gewinn 1.225 TEUR = 8,7 Prozent2016 13.200 TEUR Gewinn 1.093 TEUR = 8,2 Prozent Von solchen Gewinnspannen kann jedes normale Unternehmen nur träumen. Noch interessanter wird es, wenn man die Kapitalrendite betrachtet. Bezogen auf das Eigenkpapital beträgt die Rendite 2015 sagenhafte 36 Prozent2016...

Der Messeausschuss der Stadt Miltenberg tagte in 2017 sechs mal. Dabei waren alle Sitzungen komplett nicht öffentlich. Kann es wirklich sein, dass alles was hier behandelt wurde, uns Bürger nichts angeht? Laut Gemeindeordnung für Bayern sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Das soll die Regel sein. Nur in eng beschriebenen Ausnahmen sollen Punkte nicht öffentlich behandelt werden. Kann es rechtens sein, wenn alles als Ausnahme behandelt wird, um die...

Neuer Stadtratbeschluss Der Miltenberger Höhenstadtteil erhält die preisgünstigste Variante der geplanten solarbetriebenen Straßenbeleuchtung. Das entschied der Stadtrat einstimmig in seiner letzten Stadtratsitzung Ende September am 29. 09.2015. Herr Robert Busch-Maas erörterte im Rathaussaal vor Stadträten, Bürgermeister Helmut Demel und interessierten Gästen seine Mess-Untersuchungen und stellte drei Varianten vor. Gab es kontroverse Diskussionen im Vorfeld zur Anschaffung überhaupt, war die...

Wenig Licht für viel Geld oder warum sechs neue Straßenlampen für lebhafte Diskussionen sorgen. Der Neubau der Trafostation in Wenschdorf und die damit vom Bayernwerk geplante Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Kreisstraße führte zu heftigen Diskussionen bei der Bürgerversammlung am gestrigen Abend in Wenschdorf. Ein Drittel der Wenschdorfer Bürgerinnen und Bürger war der Einladung der Stadt in das Dorfgemeinschaftshaus gefolgt um sich über die geplante Maßnahme zu informieren und mit den...